Geräte oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden und mit Hilfe mechanischer Energie, übertragen durch direkten physischen Kontakt mit der Außenfläche des Thoraxteiles des menschlichen Körpers, für das Auslösen oder Ergänzen der normalen Atmung zuständig sind (z.B. Eiserne Lunge).
Geräte oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden und besonders für die Verbesserung oder Unterstützung der Sehfunktion von Personen ausgebildet sind (z.B. Korrigieren von Sehfehlern oder Verbessern der natürlichen Funktionsweise der Augen) durch
Geräte oder Vorrichtungen, die ausdrücklich für die Benutzung durch
Patienten
oder eine
behinderte Person
gedacht sind, um ihnen bei der Überwindung eines physischen Zustands zu helfen, welcher ihre Fähigkeit, ohne Hilfe über den Boden oder eine ähnliche Auflagefläche zu gehen beeinträchtigt (z.B. Krücken).
Geräte oder Verfahren, welche direkt auf den menschlichen Körper angewendete mechanische Energie für die
Therapie
benutzen (z.B. Massage). Diese Therapiegeräte und -verfahren sollen die Heilung von Krankheiten fördern, die normale Funktionsweise eines nicht funktionierenden Körperteils begünstigen oder unterstützen, die Auswirkung von Verletzungen verringern oder einen förderlichen Einfluss auf den Zustand der behinderten Körperteile ausüben, entweder durch deren physische Bewegung (z.B. Vorrichtungen für das Training eines passiven Körperglieds) oder andere Arten von physischer Stimulation (z.B. Berührungen), welche durch den Kontakt mit
übertragen werden.
Geräte oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden und mechanische Energie direkt durch physischen Kontakt auf den menschlichen Körper (z.B. Chiropraktik) übertragen, um Krankheiten oder körperliche Fehlfunktionen (z.B. Fehlstellung von Knochen, aberrierende Gelenke) alleine durch Manipulation, Anpassung oder Neuausrichtung von zumindest einem Teil des menschlichen Skelettes (z.B. Knochengelenke, Sehnen, Wirbelsäule) zu behandeln, ihnen vorzubeugen oder deren Auswirkungen zu lindern entweder durch das
Geräte oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden und mechanische Energie direkt durch physischen Kontakt auf den menschlichen Körper (z.B. Massage) übertragen, um einen Teil der Außenfläche des Körpers oder der Oberflächen seiner natürlich vorkommenden Körperhöhlen zu reiben, zu berühren, durchzukneten, abkzulopfen, in Schwingung zu versetzen oder anderweitig zu bewegen um
Geräte oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden (z.B. Bäder), besonders ausgebildet für das Abdecken, Einweichen oder Eintauchen des menschlichen Körpers oder seiner Teile in Flüssigkeiten (z.B. Wasser), Dampf oder fließfähigen Medien (z.B. Sand, Schlamm) auf andere Art als übliches Baden zur Körperreinigung um
Geräte oder Verfahren (z.B. Brustbäder), besonders ausgebildet für das Abdecken, Einweichen oder Eintauchen von nur einem bestimmten Körperteil mit Flüssigkeiten (z.B. Wasser), Dampf oder fließfähigen Medien (z.B. Sand, Seetang).
Kleidungsstücke für die
Therapie
(z.B. Schwitzanzüge), welche mindestens teilweise den menschlichen Körper umschließen, für den primären Zweck der Erhöhung der Temperatur (z.B. isolierend, mit Heizelementen) oder der Feuchtigkeit (z.B. teilweise aus luftdichtem Material hergestellt) der umschlossenen Körperteile bis zu dem Punkt, an dem die lokale Temperatur oder Feuchtigkeit unter dem Bereich liegt, den Menschen normalerweise körperlich komfortabel finden (d.h. lokale Erzeugung einer saunaartigen Umgebung) für die Therapie.
Besonders ausgebildete Bestandteile für die oben beschriebenen Arten von Geräten.
Hilfsmittel oder Zubehör, welche besonders für den Einsatz mit den oben beschriebenen Arten von Geräten oder Verfahren ausgebildet sind (z.B. Reflexzonensucher).
Andere Arten von Geräten oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden (z.B. Akupunkturgeräte) und mit Hilfe mechanischer Energie, welche direkt durch physischen Kontakt auf den menschlichen Körper übertragen wird, um dessen Funktionsweise zu verbessern und welche nicht an anderer Stelle in anderen Unterklassen vorgesehen sind.
Wenn ein Gerät oder Verfahren für Menschen und Tiere für den gleichen Zweck und auf dieselbe Weise einsetzbar ist und auch sonst passend für diese Unterklasse ist, wird nur in die Unterklasse A61H klassifiziert. Ähnliche Geräte oder Verfahren wie sie Unterklasse A61H umfasst, die ausschließlich für Tiere oder in Tieren auf eine andere Weise oder für einen anderen Zweck als für Menschen verwendet werden, werden in Unterklasse A61D klassifiziert.
Die Unterklasse A61H umfasst Geräte oder Verfahren, welche besonders für das physische Entspannen oder Stimulieren von Personen ausgebildet sind, entweder durch
Die Unterklasse A61M umfasst Vorrichtungen oder Verfahren besonders ausgebildet zum Auslösen oder zum Herbeiführen einer Änderung des Bewusstseinszustandes des Menschen (z.B. Einleiten von Schlaf, Wecken), oder zur Erhöhung oder Verringerung der geistigen Aktivität von Menschen während des Wachzustandes, dies kann auch die Entspannung oder Stimulierung von Personen beinhalten.
Mehrere Unterklassen sehen Geräte oder Verfahren für die Behandlung von Erkrankungen des Menschen vor. Die Beziehung zwischen diesen Unterklassen ist wie folgt:
Unterklasse A61B sieht chirurgische Geräte oder Verfahren allgemein vor.
Unterklasse A61B sieht auch chirurgische Geräte oder Verfahren vor, wenn
Unterklasse A61H sieht Massage, Chiropraktik oder physikalische Therapiegeräte oder -verfahren vor, welche für die Behandlung von Krankheiten, Verletzungen oder Behinderungen (d.h. ein abweichender Zustand des Körpers) durch die Benutzung von direkter mechanischer Energie eingesetzt werden.
Unterklasse A61N sieht Geräte oder Verfahren vor, welche für die Behandlung von Krankheiten, Verletzungen oder Behinderungen durch die Benutzung von Energieformen anders als direkte mechanische Energie eingesetzt werden.
| Lern- oder Übungsvorrichtungen für Tiere | A01K 15/02 |
| Kleidung mit geregelter innerer Umgebung | A41D 13/002 |
| Belüftungs-, Kühl- oder Heizungseinrichtungen an Bettstellen oder Matratzen | A47C 21/04 |
| Vorrichtungen zum Laufenlernen für Kleinkinder | A47D 13/04 |
| Badewannen; Duschen; Zubehör dafür - lediglich für die Körperreinigung | A47K 3/00 |
| Wasch- oder Reinigungsgeräte - lediglich für die Körperreinigung | A47K 7/00 |
| Zahnärztliche Geräte zur therapeutischen Behandlung | A61C 19/06 |
| Orthopädische Vorrichtungen oder Verfahren | A61F 5/00 |
| Vorrichtungen zur Behandlung der Augen | A61F 9/00 |
| Mittel zum Waschen bettlägeriger Personen | A61G 7/00 |
| Betten zur Förderung oder Beobachtung des Schlafes | A61G 7/043 |
| Subaquale Darmreinigung | A61M 9/00 |
| Vorrichtungen zum Beeinflussen des Atmungssystems bei Kranken durch Behandlung mit Gas, z.B. Mund-zu-Mund-Beatmung | A61M 16/00 |
| Vorrichtungen zum Hervorrufen oder Beenden des Schlafes durch mechanische, optische oder akustische Mittel (andere als Wecker oder dgl.) | A61M 21/00 |
| Blutpumpen oder Vorrichtungen zur mechanischen Kreislaufunterstützung | A61M 60/00 |
| Elektrotherapie, Magnetotherapie, Strahlentherapie, Ultraschalltherapie | A61N |
| Elektromedizinische Massagevorrichtungen, welche durchgängig Gleichstrom durch Kontaktelektroden anwenden | A61N 1/26 |
| Elektrotherapievorrichtungen, welche Wechsel- oder intermittierenden Ströme durch Kontaktelektroden anwenden | A61N 1/32 |
| Anwendung von ionisierten Fluiden auf den Körper für die Therapie | A61N 1/44 |
| Übungsgeräte, besonders ausgebildet zum Trainieren des Kreislaufs, der Beweglichkeit oder der Bewegungskoordinierung | A63B 22/00 |
| Übungsgeräte, besonders ausgebildet für einzelne Körperteile | A63B 23/00 |
| Übungsgeräte für Füße und Zehen | A63B 23/10 |
| Zubehörgeräte für Schneid- oder Rasiergeräte zum Ausführen von Massagen oder anderen Funktionen als die Haare zu schneiden | B26B 19/48 |
| Verfahren oder Vorrichtungen, die Kranken oder Behinderten die Bedienung eines Gerätes oder einer Vorrichtung, das bzw. die nicht Bestandteil des Körpers ist, ermöglichen | A61F 4/00 |
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Apparatus or processes which are not used for surgical purposes utilising mechanical energy transmitted by direct physical contact with the external surface of the thorax portion of human bodies to induce or supplement normal breathing (e.g. iron lungs).
Apparatus or processes, which are not used for surgical purposes that are specially adapted to improve or promote the optical functioning of individuals (e.g. rectify defective vision, improve the natural operation of their eyes) by:
Apparatus or devices that are explicitly designed for use by a single patient or disabled person for the purpose of helping them overcome a physical condition that impairs their ability to walk unassisted across the ground or similar support surface (e.g. crutches).
Apparatus or processes utilising mechanical energy directly applied upon human bodies for therapy (e.g. massage). These therapy apparatus and processes are intended to facilitate the healing of diseases, promote or assist normal operation of a malfunctioning body part, reduce the impact of injuries, or beneficially influence the condition of disabled body parts either by the physical movement of body parts (e.g. devices for exercising a passive body member) or other types of physical stimulation (e.g. touching) transmitted though contact with:
Apparatus or processes which are not used for surgical purposes utilising mechanical energy directly applied to human bodies by physical contact therewith (e.g. chiropractic) to treat, alleviate the effects of, or prevent disease or bodily malfunctions (e.g. misalignments of bone, aberrant joint) solely by manipulation, adjustment, or realignment of at least a portion of the skeletal system of the body (e.g. bone joints, tendons, spinal columns) by either:
Apparatus or processes which are not used for surgical purposes utilising mechanical energy directly applied upon human bodies by physical contact (e.g. massage) to rub, stroke, knead, tap, vibrate, or otherwise move a portion of the external surface of human bodies, or the surfaces of their naturally occurring body cavities, to either:
Apparatus or processes which are not used for surgical purposes (e.g. baths) that are specially adapted for covering, soaking, or immersing human bodies, or portions of bodies, within fluids (e.g. steam, water) or fluent materials (e.g. sand, mud) in a manner that is distinct from the common bathing process for cleaning human bodies and is intended to either:
Apparatus or processes (e.g. breast baths) specially adapted for covering, soaking, or immersing only one particular part of the human body within fluids (e.g. steam, water) or fluent materials (e.g. sand, seaweed) .
Articles of clothing (e.g. sweating suits for therapy) that at least partially enclose human bodies for the primary purpose of increasing the local temperature (e.g. insulated, include heating elements) or humidity (e.g. constructed of partially air tight material) of the portion of the human bodies covered to a point where the localised temperature or humidity is beyond the range that human beings normally consider physically comfortable (i.e. creates localised sauna-like environment) for therapy.
Specially adapted components for the above types of apparatus.
Auxiliary appliances or accessories specially adapted for use with any of the above types of apparatus or process (e.g. reflex point locators).
Other types of apparatus or processes which are not used for surgical (e.g. acupuncture devices) purposes that utilise mechanical energy directly applied to human bodies by physical contact for improving their functioning that are not specifically provided for elsewhere in another subclass.
When used with animals
If an apparatus or process is usable for both humans and animals for the same purpose and in the same manner, and it is otherwise proper for this subclass, classification is made only in subclass A61H. Similar devices or processes to those covered by subclass A61H that are usable exclusively for animals, or are used in animals in a different manner or for different purposes than for humans, are classified in subclass A61D.
When used for physical relaxation
Subclass A61H covers apparatus or processes that are specially adapted to physically relax or stimulate individuals due either to
Subclass A61M covers devices or processes which are specially adapted to cause or precipitate a change in the state of consciousness of humans (e.g. induce sleep, awaken), or to increase or decrease the mental activity of humans while awake, which may also involve relaxing or stimulating individuals.
Medical Treatment
Several subclasses provide for apparatus or processes that are used for treating humans for medical conditions. The relationship between these subclasses is as follows:
Subclass A61B provides for surgical apparatus or processes in general.
Subclass A61B also provides for surgical apparatus or processes when
Subclass A61H provides for massage, chiropractic, or physical therapy apparatus or processes used for the treatment of disease, injuries, or disability (i.e. an abnormal condition of the body) by utilisation of direct mechanical energy.
Subclass A61N provides for apparatus or processes used for the treatment of disease, injuries, or disability by utilisation of forms of energy other than direct mechanical energy.
| Training or exercising equipment for animals | A01K 15/02 |
| Garments with controlled internal environment | A41D 13/002 |
| Ventilating, cooling or heating means in connection with bedsteads or mattresses | A47C 21/04 |
| Apparatus for helping babies to walk | A47D 13/04 |
| Baths; Showers; Appurtenances therefor for merely cleaning human bodies | A47K 3/00 |
| Body washing or cleaning implements for merely cleaning human bodies | A47K 7/00 |
| Dental implements for therapeutic treatment | A61C 19/06 |
| Orthopedic devices or methods | A61F 5/00 |
| Devices for treatment of the eyes | A61F 9/00 |
| Means for washing bed-ridden persons | A61G 7/00 |
| Beds for promoting or observing sleep | A61G 7/043 |
| Subaquatic intestinal cleaning | A61M 9/00 |
| Devices for influencing the respiratory system of patients by gas treatment, e.g. mouth-to-mouth respiration | A61M 16/00 |
| Devices for producing or ending sleep by mechanical, optical, or acoustical means (other than alarm clocks or the like) | A61M 21/00 |
| Blood pumps or devices for mechanical circulatory assistance | A61M 60/00 |
| Electrotherapy, magnetotherapy, radiation therapy, ultrasound therapy | A61N |
| Electromedical massage devices applying continuous direct current by contact electrodes | A61N 1/26 |
| Electrotherapy devices applying alternating or intermittent currents by contact electrodes | A61N 1/32 |
| Applying ionised fluids to the human body for therapy | A61N 1/44 |
| Exercising apparatus specially adapted for conditioning the cardio-vascular system, for training agility or co-ordination of movements | A63B 22/00 |
| Exercising apparatus specially adapted for particular parts of the body | A63B 23/00 |
| Exercising devices for feet or toes | A63B 23/10 |
| Accessory implements for clippers or shavers carrying out massage or other functions than cutting hair | B26B 19/48 |
| Methods or devices enabling patients or disabled persons to operate an apparatus or a device not forming part of the body | A61F 4/00 |
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