Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren für das physikalische Korrigieren oder Ändern des Körpers der
Kranken
oder
Behinderten,
welche direkt und für einen längeren Zeitraum (d.h. nicht nur während akuten außergewöhnlichen Umständen) auf oder in dem Körper des
Kranken
oder
Behinderten
benutzt werden:
Verfahren oder Geräte (z.B. durch die Kopf- oder Blickrichtung betätigte Steuervorrichtungen, durch mündliche Kommunikation betätigte Steuervorrichtungen), die es
Kranken
oder
Behinderten
ermöglichen, Geräte oder Maschinen eigenständig zu bedienen (d.h. Vorrichtungen wie Raumbeleuchtungen oder Türen, welche keinen Teil ihrer künstlichen oder natürlichen Körperteile darstellen, oder welche nicht in Verbindung mit der Funktion dieser Teile genutzt werden) ohne die Aufwendung von direktem Druck desjenigen menschlichen Körperteils, welches von Personen normalerweise für die Bedienung eigenständiger Geräte oder Maschinen benutzt wird, wie z.B. eine Hand, Fuß oder deren künstliche Äquivalente.
Empfängnisverhütende Vorrichtungen für Männer (z.B. Kondome, Samenleiterverschlüsse) oder Frauen (z.B. Pessare, innerhalb der Gebärmutter angeordnet, Eileiterverschlüsse).
Geräte zur medizinischen oder hygienischen Versorgung von Personen, die von ihnen getragen werden oder während ihrer Versorgung in direktem Kontakt zum Körper der Personen stehen:
Wärme- oder Kühlvorrichtungen für die medizinische oder therapeutische Heilbehandlung des menschlichen Körpers und für Körperhöhlen, z.B. Kompressen, Wärmekissen, -pfannen oder -matten, Wärmflaschen, Eisbeutel.
Schutzvorrichtungen für die Augen, z.B. Schutzbrillen, Augenschirme, die getragen werden um die Augen vor Partikeln oder Chemikalien zu schützen.
Vorrichtungen für das Einsetzen von Kontaktlinsen.
Ohrenschutzvorrichtungen, z.B. Ohrstöpsel oder Ohrenschützer.
Hilfsmittel für Wundverbände; Ausgabebehälter für Verbände oder Bandagen; Verpackungen oder Umhüllungen für gebrauchte Kissen, z.B. zur Entsorgung.
Behälter mit verschiedenen Sanitätsartikeln für den Notfall, wie z.B. Bandagen, einfache medizinische Geräte und Medizin (d.h. Ausrüstungen für die Erste Hilfe), die für die Erstversorgung von verletzten oder kranken Personen gedacht sind.
Wenn ein Gerät, Verfahren, Vorrichtung oder Material sowohl für Personen als auch für Tiere für den gleichen Zweck und in der gleichen Weise eingesetzt werden kann und es ansonsten für diese Unterklasse sachgemäß ist, wird es nur in die Unterklasse
A61F
klassifiziert. Ähnliche Geräte oder Verfahren wie solche, die in die Unterklasse
A61F
klassifiziert und ausschließlich für Tiere benutzt oder bei den Tieren auf eine andere Weise oder für einen anderen Zweck als bei den Menschen benutzt werden, werden in die Unterklasse
A61D klassifiziert.
Chirurgische Geräte oder Verfahren allgemein werden von der Unterklasse
A61B umfasst.
Die Unterklasse
A61H
ist für Geräte für Massagen, für die chiropraktische oder physikalische Therapie oder für Verfahren zur Behandlung von Krankheiten, Verletzungen oder Behinderungen (d.h. eine ungewöhnliche Verfassung des Körpers) durch die Anwendung von direkter mechanischer Energie vorgesehen.
Chemische oder materialbezogene Gesichtspunkte von Prothesen, von in rohrförmige Strukturen des menschlichen Körpers eingesetzten Gebilden, von Bandagen, Verbänden, absorbierenden Kissen oder von chirurgischen Artikeln werden von der Unterklasse
A61L umfasst.
In Bezug auf die menschlichen Organe und deren Teile ist der exakte Unterschied zwischen den künstlichen in den menschlichen Körper implantierbaren Geräten, welche der Unterklasse
A61F
zugeordnet sind und denen, die für Unterklasse
A61M
vorgesehen sind, etwas unpräzise. Für dementsprechende Fälle, die nicht speziell von einer existierenden Untergruppe dieser Unterklassen umfasst sind, sollen die nachfolgenden Auflistungen daher als Orientierung dienen.
Die Unterklasse
A61F
ist für folgenden Ersatz für die inneren Körperorgane oder deren Teile vorgesehen: hohle oder röhrenförmige Teile von Organen (z.B. Blasen, Luftröhren, Bronchien, Herzklappen und Blutgefäße, Gallengänge), Stütz- oder Erhaltungsstrukturen für diese Organteile (z.B.
Gefäßstützen (Stents))
und künstliche Augen und Ohren.
Die Unterklasse
A61M
ist für folgenden Ersatz für innere Körperorgane oder deren Teile vorgesehen: künstliche Herzen (diese Angabe stammt aus dem Stichwortverzeichnis der WIPO „catchword index“), künstliche Leber, künstliche Lungen, künstliche Bauchspeicheldrüsen, künstliche Nieren und Katheter allgemein.
Geräte zum Einführen und Auftragen von Substanzen in oder auf den Körper und Geräte zum Entziehen von Substanzen aus dem Körper werden auch von der Unterklasse
A61M umfasst.
Brillen, Sonnenbrillen, Kontaktlinsen oder Schutzbrillen, soweit sie Merkmale für die Sehkorrektur oder für den Schutz vor einem hohen Maß an sichtbarem und ultraviolettem Licht aufweisen, werden von der Unterklasse
G02C umfasst.
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Büstenhalter
| A41C 3/00 |
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kosmetische Produkte, z.B. Perücken und Haarteile
| A41G |
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Kappen mit Augen- oder Ohrenschutz
| A42B 1/018 |
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gewöhnliche Einlagen für Schuhe
| A43B 7/14 |
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künstliche Nägel
| A45D 31/00 |
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Wärme- oder Kühlungsvorrichtungen an Bettstellen oder Matratzen
| A47C 21/00 |
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chirurgische Instrumente
| A61B 17/00 |
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Geräte zum Schließen oder Geschlossenhalten von Wunden
| A61B 17/03 |
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Zahnprothesen
| A61C 13/00 |
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chiropraktische Verfahren und Vorrichtungen
| A61H 1/00 |
|
Vorrichtungen zur Erleichterung des Gehens für
Kranke
oder
Behinderte | A61H 3/00 |
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Massage der Geschlechtsteile
| A61H 19/00 |
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chemische Aspekte von Empfängnisverhütung
| A61K |
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chemische Aspekte oder die Verwendung von Materialien für Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen
| A61L 15/00, A61L 26/00 |
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Klebstoffe für Vorrichtungen bei künstlichem Darmausgang
| A61L 24/00 |
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chirurgische Klebstoffe oder Zemente
| A61L 24/00 |
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Materialien für Prothesen
| A61L 27/00 |
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Materialien für Vorrichtungen bei künstlichem Darmausgang
| A61L 28/00 |
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künstliche Herzen und Nieren
| A61M 1/00 |
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Irrigatoren
| A61M 3/02 |
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Abflussvorrichtungen für Wunden
| A61M 27/00 |
| Dilatatoren | A61M 29/00 |
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besonders für medizinische Anwendungen ausgebildete Ventile
| A61M 39/00 |
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Herstellung künstlicher Augen aus organischem Kunststoff
| B29C, B29D 11/02 |
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Armstützen für den Einsatz als Schreibhilfe
| B43L 15/00 |
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Anordnungen von Reifenfüllventilen in Bezug auf Reifen oder Felgen
| B60C 29/00 |
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Schutzvorrichtungen für Schweißer im allgemeinen
| F16P 1/06 |
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austauschbare Kontaktlinsen
| G02C 7/04 |
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Sonnenbrillen oder Schutzbrillen, welche die gleichen Merkmale wie Brillen haben
| G02C |
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elektrische Heizelemente
| H05B |
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Unterwäsche
| A41B 9/00 |
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Babywäsche
| A41B 13/00 |
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Korsetts und Hüfthalter
| A41C 1/00 |
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chirurgische Tücher
| A61B 46/00 |
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transdermale Pflaster
| A61K 9/70 |
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Übungsgeräte, besonders ausgebildet für einzelne Körperteile
| A63B 23/00 |
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Schwimmbrillen
| A63B 33/00 |
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Tauchermasken
| B63C 11/12 |
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Materialien für Prothesen
| A61L 27/00 |
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Ballonkatheter
| A61M 25/10 |
| Dilatatoren | A61M 29/00 |
| absorbierende Artikel |
Artikel, die besonders für das Absorbieren von Körperflüssigkeiten ausgebildet sind.
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| Dilatator |
Ein (chirurgisches) Gerät oder Instrument, welches für das Erweitern, Ausdehnen, Vergrößern und Dehnen von einer Öffnung, Organ, Passage, Rohr, Kanal oder Höhle des menschlichen oder tierischen Körpers (z.B. Urethrotomie, Luftröhrenschnitt, nasale, anale und vaginale Dilatation oder Gebärmutterhalsdilatation (Hegar’s Dilatator), Bougierung, perkutane Dilatation von Gewebe (Byrd Dilatator)) benutzt wird, während
Gefäßstützen (Stents)
keine Dilatatoren sondern Prothesen für die Bereitstellung der Durchgängigkeit oder für das Verhindern des Zusammenbruches von rohrförmigen Körperteilen darstellen.
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| Behinderter |
Ein Mensch, der außerstande ist, eine grundlegende körperliche Tätigkeit zu verrichten (z.B. Gehen) wegen einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung/Zustand.
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| Kranker |
Ein Mensch, der irgendeiner Form (a) einer medizinischen Versorgung (z.B. Untersuchung) oder Behandlung durch medizinisches Personal (z.B. Ärzten, Zahnärzten, Hebammen, Chiropraktiker) oder (b) körperlicher Pflege (z.B. Füttern) durch Pflegekräfte (z.B. Hospiz- oder Pflegeheimpersonal) wegen einer Beeinträchtigung entgegensieht oder sich unterzieht.
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| Gefäßstütze (Stent) |
Ballon- oder selbstausdehnbare rohrförmige Vorrichtung, die für den Einsatz in der Behandlung von röhrenartigen Organen, wie z.B. Blutgefäße, Gallenwege, Harnwege, dem Verdauungstrakt und dergleichen, für die Bereitstellung der Durchgängigkeit eingesetzt wird.
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| gecoverte Gefäßstütze (Stent graft) | Gefäßstütze
mit einer röhrenförmigen Auskleidung oder Ummantelung aus Kunstharz, welche an der Innen- oder Außenseite der
Gefäßstütze
angebracht wurde.
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| Gerät für das Flüssigkeitsmanagement (fluid management) | Inkontinenzartikel |
Apparatus, devices or methods for physically correcting or altering the body of patients or disabled persons that are directly and for prolonged periods of time (i.e. not just during acute exceptional circumstances) used on or in the body of the patient or the disabled person:
Methods or devices (e.g. head or eye-gaze-direction actuated control devices, oral communication actuated control devices) for enabling patients or disabled persons to operate independent apparatus or machines (i.e. apparatus such as room lights or doors that is not a part of, or used in conjunction with the functioning of, artificial or natural parts of their body) without the application of direct force from the part of the human body that would normally be used by individuals for controlling operation of the independent apparatus or machine such as a hand, foot or their artificial equivalents.
Contraceptive devices for males (e.g. condoms, vas deferens occluders) or females (e.g. pessaries, intra-uterine type, fallopian occluders).
Devices for medical or hygienic care of living individuals that are worn by the individual or directly contact the body of the individual during their care:
Heating or cooling devices for medical or therapeutic treatment of the human body and for body cavities, e.g. compresses, warming pads, pans or mats, hot water bottles, ice bags.
Protective devices for the eyes, e.g. goggles, eye-masks worn to prevent particulates or chemicals from striking the eyes.
Devices for inserting contact lenses.
Protective devices for the ears, e.g. ear plugs or earmuffs.
Auxiliary appliances for wound dressings; dispensing containers for dressings or bandages; packages or wrapping arrangements for used pads, e.g. for disposal.
Containers having various emergency medical supplies such as bandages, simple medical tools, and medicines (i.e. first-aid kits) that are intended to be used for administering initial treatment to injured or sick individuals.
If an apparatus, method, device, or material is usable for both humans and animals for the same purpose and in the same manner, and it is otherwise proper for this subclass, classification is made only in subclass A61F. Similar devices or processes to those covered by subclass A61F that are usable exclusively for animals or are used in animals in a different manner or for different purposes than for humans, are classified in subclass A61D.
Surgical apparatus or processes in general are covered by subclass A61B.
Subclass A61H provides for massage, chiropractic, or physical therapy apparatus or processes used for the treatment of disease, injuries or disability (i.e. an abnormal condition of the body) by utilization of direct mechanical energy.
Chemical and materialaspects of prostheses, structures inserted into tubular structures of human bodies, bandages, dressings, absorbent pads or surgical articles are covered by subclass A61L.
With regard to human organs and their parts, the exact distinction between the artificial devices implantable into human bodies that are proper for subclass A61F and those proper for subclass A61M is somewhat imprecise. Therefore, for analogous situations that are not specifically covered by existing groups of these subclasses, the following listings are intended to provide guidance.
Subclass A61F provides for the following replacements or substitutes for internal body organs or their parts: hollow or tubular parts of organs (e.g. bladders, tracheae, bronchi, heart valves and blood vessels, bile ducts), structural supporting or maintaining devices for such parts (e.g. stents), artificial eyes and artificial ears.
Subclass A61M provides for the following replacements or substitutes for internal body organs or their parts: artificial hearts (based on catchword index), artificial livers, artificial lungs, artificial pancreas, artificial kidneys and catheters in general.
Devices for introducing media into or onto the body, devices for taking media from the body are also covered by subclass A61M.
Spectacles, sunglasses, contact lenses or goggles insofar as they have the features of vision correction or protection against high levels of visible and ultraviolet light are covered by subclass G02C.
| Brassieres | A41C 3/00 |
| Cosmetic articles, e.g. wigs, hair pieces | A41G |
| Caps with means for protecting the eyes or the ears | A42B 1/018 |
| Ordinary arch supports for shoes | A43B 7/14 |
| Artificial nails | A45D 31/00 |
| Heating or cooling means in connection with bedsteads or mattresses | A47C 21/00 |
| Surgical instruments | A61B 17/00 |
| Devices for closing wounds, or holding wounds closed | A61B 17/03 |
| Dental prostheses | A61C 13/00 |
| Chiropractic methods or devices | A61H 1/00 |
| Appliances for aiding patients or disabled persons to walk | A61H 3/00 |
| Massage of the genitals | A61H 19/00 |
| Chemical aspects of contraception | A61K |
| Chemical aspects of, or use of materials for, bandages, dressings or absorbent pads | A61L 15/00, A61L 26/00 |
| Adhesives for costolomy devices | A61L 24/00 |
| Surgical adhesives or cements | A61L 24/00 |
| Materials for prostheses | A61L 27/00 |
| Materials for costolomy devices | A61L 28/00 |
| Artificial hearts, kidneys | A61M 1/00 |
| Irrigators | A61M 3/02 |
| Drainage appliances for wounds | A61M 27/00 |
| Dilators | A61M 29/00 |
| Valves specially adapted for medical use | A61M 39/00 |
| Making artificial eyes from organic plastic material | B29C, B29D 11/02 |
| Arm rests for use as writing aids | B43L 15/00 |
| Arrangements of tyre-inflating valves to tyres or rims | B60C 29/00 |
| Safety devices for welding in general | F16P 1/06 |
| Removable contact lenses | G02C 7/04 |
| Sunglasses or goggles having the same features as spectacles | G02C |
| Electric heating elements | H05B |
| Undergarments | A41B 9/00 |
| Baby linen | A41B 13/00 |
| Corsets or girdles | A41C 1/00 |
| Surgical drapes | A61B 46/00 |
| Transdermal drug delivery patches | A61K 9/70 |
| Exercising apparatus specially adapted for particular parts of the body | A63B 23/00 |
| Goggles for swimming | A63B 33/00 |
| Diving masks | B63C 11/12 |
| Materials for prostheses | A61L 27/00 |
| Balloon catheters | A61M 25/10 |
| Dilators | A61M 29/00 |
| device for fluid management | incontinence article |