A47J

Definition

Haushaltsgeräte, oder Geräte für die Gastronomie zum Zubereiten, Kochen/ Garen oder Erwärmen von Lebensmitteln oder für die Zubereitung von Getränken. Vorrichtungen zum Aufbewahren und zum Handhaben dieser Geräte. Vorrichtungen zum Aufbewahren von Lebensmitteln.

Zubereiten, Kochen/ Garen oder Erwärmen von Lebensmitteln betrifft die möglichen Schritte bei der Zubereitung von Mahlzeiten:

• Lebensmittelzubereitung vor dem Garen/Verzehr: z.B. Schälen, Schneiden, Formen, Pressen, Zerquetschen, Sieben, Waschen, Eier aufschlagen, Eier trennen, Nüsse knacken, Fett usw. in Fleisch einführen
• Garen von Lebensmitteln: z.B. Kochen, Braten, Frittieren, Schmoren, Dünsten, Grillen, Rösten, Toasten, Backen, Dämpfen (z.B. das Kochen von rohen Kartoffeln)
• Lebensmittelzubereitung nach dem Garen: z.B. Zerdrücken/Pürieren, Halten oder Festklemmen während des Schneidens von gegarten Lebensmitteln
• Aufwärmen von Lebensmitteln: kalte zubereitete oder gegarte Lebensmittel für den Verzehr Erwärmen/Aufwärmen (z.B. eine abgekühlte gegarte Kartoffel wird erwärmt)

Geräte zum Zubereiten, Garen oder Erwärmen von Lebensmitteln umfassen:

Haushaltsgeräte oder –maschinen zum Zubereiten von Lebensmitteln, z.B.

• zum Formen von Butter oder dgl.,
• zum Schälen, Entfasern oder Schaben von Lebensmitteln
• zum Zerquetschen oder Durchpressen/Passieren von Lebensmitteln,
• zum Entkernen, Entsteinen oder Entstielen von Früchten,
• Küchenmaschinen, Geräte zum Mischen, Zerkleinern, Rühren, Reiben, Schlagen von Lebensmitteln
• zum Halten, Greifen oder Festklemmen von Lebensmitteln, z.B. beim Schälen oder Schneiden nach dem Garen
• Schneidbretter
• Kaffeemühlen, Gewürzmühlen

Haushaltsgeräte zum Kochen/ Garen, z.B.

• Kochgefäße und Zubehör hierfür
• Haushaltsgefäße oder –apparate zum Kochen, Braten, Frittieren, Schmoren, Dünsten, Grillen, Rösten, Toasten, Backen, Dämpfen (z.B. Druckkochgefäße, Dampfkochgefäße, Reiskocher, Fritteusen)
• Eierkocher
• Feldkochgeräte ohne eingebaute Heizvorrichtungen

Geräte zum Erwärmen von Getränken oder Lebensmitteln

Geräte zum Erwärmen von Gefäßen, die Getränke oder Lebensmittel enthalten

Wärmeisolierte Behälter zum Erwärmen oder Warmhalten von Lebensmitteln

Vorrichtungen zum Anfassen, Anheben oder Stützen zuvor genannter Geräte (Zangen, Topflappen)

Küchenhandgeräte für die Handhabung oder zum Abstützen/Halten von Lebensmitteln während der Zubereitung/des Garens/Aufwärmens

Getränkebereitung bezieht sich auf:

• Extraktion von Aromastoffen aus Feststoffen durch eine Flüssigkeit: z.B. Extrahieren von Aromastoffen aus Kaffeebohnen oder Teeblättern durch Aufbrühen mit heißem Wasser
• Verdünnen von Pulver- oder Flüssigkonzentraten durch ein Verdünnungsmittel: z.B. Verdünnen von Kaffeekonzentrat durch heißes Wasser
• Verändern der Konsistenz von Getränken: z.B. durch Schütteln von Getränken, oder Aufschäumen von Milch

Geräte für die Zubereitung von Getränken betreffen:

• Haushaltsgeräte für die Getränkezubereitung, z.B. durch Aufbrühen oder Verdünnen
• Getränkeschüttler, Milchaufschäumer

Aufbewahrung und Handhabung von Geräten zum Zubereiten, Garen oder Erwärmen von Lebensmitteln oder zum Zubereiten von Getränken betrifft:

• Befestigen dieser Geräte für den Gebrauch oder um sie nicht entfernen zu können
• Abstellen der Geräte, wenn diese gerade nicht benötigt werden, oder um sie zu erwärmen

Vorrichtungen für die Aufbewahrung und Handhabung umfassen:

• Vorrichtungen zum Befestigen von Küchengegenständen an Tischen, Wänden oder dergleichen
• Gestelle oder Halter für Küchengegenstände
• Gitterroste, Gestelle oder sonstige in, an oder über dem Ausgussbecken abnehmbar angebrachte Auflagen oder Ständer
• Vorrichtungen zum Erwärmen von Küchengegenständen, z.B. Geschirr

Aufbewahrung von Lebensmitteln betrifft:

• Aufbewahrung von Lebensmitteln oder Zutaten welche zubereitet / gegart / erwärmt werden oder Zutaten für die Zubereitung von Getränken, z.B. Behälter für Mehl, Zucker, Kaffeebohnen, gemahlenen Kaffee, Teeblätter oder Reis, sowie Behälter für Essensreste
• Aufbewahrung zubereiteter / gegarter / erwärmter Speisen oder Getränke, z. B. in thermisch isolierten Behältern oder Flaschen

Vorrichtungen zum Aufbewahren von Lebensmitteln umfassen:

• Küchenbehälter
• thermisch isolierte Behälter, z. B. Flaschen, Kannen oder Krüge
  
  

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Diese Unterklasse ist in erster Linie für die häusliche Küchenausstattung für das Zubereiten / Garen / Erwärmen von Lebensmitteln bestimmt. Das Zubereiten / Garen / Erwärmen von Lebensmitteln im industriellen Maßstab wird nicht von dieser Unterklasse umfasst und wird in den folgenden Gebieten klassifiziert:

• Unterklasse A01J für Maschinen oder Geräte zum Formen von Butter oder die in Molkereien eingesetzt werden, z. B. zum Formen von flachen Butterstücken
• Unterklasse A21B für Bäckereiöfen, Maschinen und Geräte für das industrielle Backen
• Unterklasse A23J für Industriemaschinen für das Öffnen von Eiern
• Unterklasse A23N für Maschinen zur Zubereitung von Nahrungsmitteln oder Früchten in großen Mengen, z. B. Schälen von Gemüse oder Obst

Tafelausstattungen werden nach A47G klassifiziert.

Unterklasse A47J umfasst außerdem die häusliche Herstellung von (heißen) Getränken, insbesondere die Zubereitung von Tee oder Kaffee durch Extraktion mit heißem Wasser. Vorrichtungen und Verfahren zum Zubereiten von Getränken überwiegend im industriellen Maßstab sind in den nachfolgenden Unterklassen eingeteilt:

• Unterklasse A23F für die industrielle Herstellung von Kaffee oder Tee
• Unterklasse C12C für das Brauen von Bier
• Unterklasse C12G für die Herstellung von Wein oder anderen alkoholischen Getränken
• Unterklasse B67D zur Abgabe von Getränken, z. B. vom Fass
• Unterklasse A23L für die Herstellung von nicht-alkoholischen Getränken, z.B. durch Hinzufügen von Inhaltsstoffen zu Frucht- und Gemüsesäften

Im Verhältnis zu der Unterklasse, welche Haushaltsöfen oder –herde mit festen oder flüssigen Brennstoffen umfasst, ist die Unterklasse A47J eine anwendungsorientierte Klassifikationsstelle. Merkmale von Haushaltsöfen oder –herden die von allgemeinem Interesse sind, sollten in die entsprechende allgemeine Stelle klassifiziert werden, wie F24B F24C.

Vorrichtungen zum Aufbewahren gemäß A47J umfassen nicht Schränke oder Gestelle allgemein, auch nicht wenn sie Befestigungen für Küchengegenstände gemäß A47J aufweisen. Derartige Schränke oder Gestelle sind in die Unterklasse für Möbel allgemein und deren Einzelheiten A47B klassifiziert. Vorrichtungen zum Befestigen von Haushaltsgeräten sind in A47G klassifiziert. Aufbewahrungsbehälter (sowohl thermisch isoliert, als auch ohne Wärmeisolierung) werden in B65D klassifiziert.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Glossar

A47J

Definition Statement

Devices for domestic (or restaurant) use for preparing, cooking, or warming food or for making beverages. Storing and handling arrangements for these devices. Devices for storing food.

Preparing, cooking, or warming food refers to the various possible stages when preparing a meal:

• food is prepared before cooking / consumption: e.g. peeled, cut, shaped, strained, mashed, sifted, washed, opening of eggs, separating contents of eggs, nut cracking, introducing fat etc. into meat
• food is cooked: e.g. boiled, fried, deep fat fried, broiled, braised, grilled, roasted, toasted, baked, steamed (i.e. a raw potato becomes a cooked one)
• food is prepared after cooking: e.g. mashed, held or clamped during cutting after being cooked
• food is warmed: cold prepared or cooked food is warmed for consumption (i.e. a cold cooked potato becomes a warmcooked potato)

Devices for preparing, cooking, or warming food therefore include:

Domestic implements or machines for preparing food, e.g.

• for shaping butter or the like,
• for peeling, stringing, or paring foodstuffs,
• for mashing or straining foodstuffs,
• for coring, for stoning, or for removing stalks from, fruit,
• kitchen robots, devices for mixing, beating, stirring, grating, whipping food
• for holding, gripping or clamping food, e.g. during peeling or during cutting after being cooked
• Cutting boards
• Coffee mills, spice mills

Domestic cooking implements, e.g.

• Cooking vessels or accessories therefor
• Household vessels or apparatuses for boiling, frying, deep fat frying, broiling, stewing, grilling, roasting, toasting, baking, steaming, e.g. pressure cookers, steamers, rice cookers, deep fat fryers
• Egg cookers
• Camp cooking devices without integral heating means

Devices for warming drinks or food

Warming vessels containing drinks or food

Heat insulated chambers to warm or to keep food warm

Devices for gripping, lifting or supporting above devices (pincers, pads)

Culinary hand implements for handling or supporting food during preparing/cooking/warming

Making beverages refers to:

• extracting flavor from solids by a liquid: e.g. extracting flavor from coffee grounds or tea leaves by brewing with hot water
• diluting concentrate powders or liquids by diluents: e.g. diluting coffee concentrate with hot water
• changing the consistency of a beverage: shaking a beverage, foaming milk

Devices for making beverages therefore include:

• Household apparatuses for making beverages, e.g. by brewing or diluting
• Beverage shakers, devices for foaming milk

Storing and handling of devices for preparing, cooking, or warming food or for making beverages refer to:

• fastening these devices in order to immobilise them for use , irremovably fixing them
• arranging these devices when temporally not in use or for warming them

Storing and handling arrangements therefore include:

• Devices for fastening kitchen utensils to tables, walls, or the like
• Stands, or holders for kitchen articles
• Grids, racks, or other supports irremovably mounted in, on, or over sinks
• Devices for warming kitchen utensils, e.g. dishes

Storing food refers to:

• storing food or ingredients to be prepared/cooked/warmed or ingredients for making beverages, e.g. storage containers for flour, sugar, coffee beans, ground coffee, tea leaves or rice, storage boxes for leftovers
• storing prepared/cooked/warmed food or beverages, e.g. thermally insulated vessels or flasks

Devices for storing food therefore include:

• Kitchen containers
• Thermally insulated vessels, e.g. flasks, jugs or jars

Relationships with other classification places

This subclass is primarily intended for domestic kitchen equipment for preparing/cooking/warming food. Preparing/cooking/warming foodstuff on an industrial scale is not covered by this subclasses and will be classified in the following places:

subclass A01J for machines or implements for shaping butter or the like used in dairies, e.g. for forming slabs of butter

subclass A21B for bakers’ ovens, machines or equipment for industrial baking

subclass A23J for industrial machines for opening eggs

subclass A23N for machines for preparing foodstuffs or fruit in bulk, e.g. peeling vegetables or fruit in bulk

Implements for table use will be classified in A47G.

Subclass A47J further covers the domestic making of (hot) beverages, in particular the preparing of tea or coffee by extraction with hot water. Other apparatuses and methods for preparing beverages mostly on industrial scale are classified in the following subclasses:

subclass A23F for the industrial making of coffee or tea

subclass C12C for brewing of beer

subclass C12G for preparation of wine or other alcoholic beverages

subclass B67D for dispensing beverages, e.g. on draught

subclass A23L for preparation of non-alcoholic beverages, e.g. by adding ingredients to fruit or vegetable juices

In relation to the subclasses that cover domestic stoves or ranges for solid or liquid fuel in general, this subclass is an application place. Features of stoves or ranges which are of general interest should be classified in the relevant general place, such as F24B, F24C.

Storing arrangements in A47J does not cover cabinets or racks in general even with provision for attachment of kitchen implements. This subject matter is classified with the subclass for cabinets or general details of furniture A47B. Devices for fastening household utensils are classified in A47G. Storage containers (both thermally insulated as without thermal insulation) in general are classified in B65D.

References

Limiting references

Application-oriented references

Informative references

Glossary