Leuchten oder Beleuchtungssysteme, besonders ausgebildet für den festen Einbau bezogen auf die Stellen an, oder den Gegenständen auf denen sie installiert sind. Der feste Einbau kann an einem unbeweglichen Ort, wie etwa der Mauer oder der Decke eines Gebäudes erfolgen oder an einem beweglichen Gegenstand, dessen primärer Zweck ein anderer ist, als der Transport der Leuchte oder des Beleuchtungssystems, etwa ein Personenkraftwagen.
Leuchten oder Beleuchtungssysteme, besonders ausgebildet für den Gebrauch über einen längeren Zeitraum an einem dauerhaften Aufstellungsort (z.B. freistehende Steh- oder Tischleuchten).
Die Grenze zwischen den Unterklassen F21L und F21S wird definiert durch die Worte "tragbar" und "befestigt", nicht durch "beweglich" und "unbeweglich". Zum Beispiel werden im Betrieb eines Fahrzeugs verwendete Leuchten oder Beleuchtungssysteme, z.B. Scheinwerfer, welche an einem Fahrzeug befestigt sind und sich gemeinsam mit dem Fahrzeug während der Fahrt fortbewegen als unbeweglich angesehen, da sie als Fahrzeugkomponenten bezüglich der Gesamtheit des Fahrzeugs an einer festen Stelle installiert sind. Solche Leuchten werden in der Unterklasse F21S klassifiziert. Leuchten, die mittels eines Fahrzeugs zwischen verschiedenen Orten transportiert werden und Beleuchtungszwecken dienen, die nicht in Verbindung mit dem Betrieb des Fahrzeugs selbst stehen, werden in F21L klassifiziert.
Funktionsmerkmale oder Einzelheiten von Leuchten oder Beleuchtungssystemen werden in Unterklasse F21V klassifiziert.
Bauliche Kombinationen von Leuchten mit anderen Gegenständen werden in F21V 33/00 klassifiziert, soweit nicht in dieser Unterklasse oder anderweitig in der IPC vorgesehen.
Lichtquellen an sich werden umfasst von den Stellen, die im Abschnitt "Informative Querverweise" angegeben sind.
In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, den Index-Code der Unterklasse F21W anzufügen, um den Gebrauch oder Einsatz der Leuchten anzugeben und den Index-Code von F21Y anzufügen, um die Form der Lichtquellen der Leuchten anzugeben.
Anordnung oder besondere Ausbildung von Beleuchtungseinrichtungen für Fahrzeuge | B60Q |
Lichtsignale für Eisenbahnen | B61L 5/18 |
Beleuchtung, besonders ausgebildet für Eisenbahn-Weichen, Signale oder Schranken | B61L 9/00 |
Anpassung von Beleuchtungseinrichtungen für Schiffe oder andere Wasserfahrzeuge | B63B 45/00 |
Besondere Ausbildung von Beleuchtungsvorrichtungen für Flugzeuge | B64D 47/02 |
Lichtdurchlässige Straßendecke | E01C 17/00 |
Beleuchtete Markierungen für Straßen | E01F 9/20, E01F 9/547, E01F 9/559, E01F 9/582, E01F 9/615 |
Apparat zum Beleuchten der Szene zum Fotografieren | G03B 15/02 |
Verkehrsampeln | G08G 1/095 |
Leuchtschilder | G09F 13/00 |
Kerzen | C11C 5/00 |
Durch Verbrennung erhitzte Körper, z.B. Glühstrümpfe | F21H |
Nicht-elektrische Lichtquellen unter Verwendung von Lumineszenz | F21K 2/00 |
Lichtquellen unter Verwendung von Elektrochemilumineszenz | F21K 2/08 |
Lichtquellen unter Verwendung von Füllungen aus brennbarem Material, z.B. Blitzlichteinrichtungen | F21K 5/00 |
Lichtquellen unter Verwendung von Halbleiterbauelementen als lichterzeugende Elemente | F21K 9/00 |
Lichtquellen, soweit nicht anderweitig vorgesehen | F21K 99/00 |
Kerzenhalter | F21V 35/00 |
Brenner | F23D |
Feuerwerkskörper | F42B 4/00 |
Elektrische Entladungsröhren oder Entladungslampen | H01J |
Elektrische Glühlampen | H01K |
Halbleiterbauelemente besonders ausgebildet zur Lichtemission | H01L 33/00 |
Organische Halbleiterbauelemente besonders ausgebildet zur Lichtemission | H10K 50/00 |
Befestigung einer elektrischen Lichtquelle ausschließlich durch die Kupplungsvorrichtung | H01R 33/00 |
Maser, Laser | H01S |
Elektrische Lichtbogenlampen | H05B 31/00 |
Elektrolumineszierende Lichtquellen | H05B 33/00 |
Elektrische Lichtquellen aus einer Kombination von verschiedenen Arten der Lichterzeugung | H05B 35/00 |
Nicht-elektrische Beleuchtungseinrichtungen oder -systeme werden nur dann in die Gruppen F21S 11/00-F21S 15/00 klassifiziert, wenn eine besondere Ausbildung in Bezug auf die Verwendung einer nicht-elektrischen Lichtquelle von Bedeutung ist. Gibt es eine solche besondere Ausbildung nicht, wird an einer zuständigen allgemeinen Stelle klassifiziert.
Lichtquelle | Dasjenige Objekt (z.B. Glühlampe, Leuchtstoffröhre, Glühstrumpf oder brennbare Füllung), das Licht für eine Leuchte erzeugt. |