Leuchten, Beleuchtungsgeräte oder Beleuchtungssysteme die besonders ausgebildet sind, um getragen zu werden, z.B. von Hand, oder anderweitig von Stelle zu Stelle transportiert zu werden, z.B. mit fahrbaren Vorrichtungen, um Beleuchtung dort bereitzustellen, wo sie benötig wird. Die Lichtquelle der Leuchte oder des Beleuchtungsgerätes kann entweder elektrisch betrieben (z.B. bereitgestellt durch elektrische Batterien, elektrische Zellen, elektrische Generatoren oder flexible Kabel für elektrische Netzanschlüsse) oder nichtelektrisch betrieben werden (z.B. durch Verbrennung oder Tageslicht).
Einzelheiten und Komponenten besonders ausgebildet zum Tragen oder Transportieren von Leuchten, Beleuchtungsgeräten oder Beleuchtungssystemen.
Die Grenze zwischen den Unterklassen F21L und F21S wird definiert durch die Worte "tragbar" und "befestigt", nicht durch "beweglich" und "unbeweglich". Zum Beispiel werden im Betrieb eines Fahrzeugs verwendete Leuchten, Beleuchtungsgeräte oder Beleuchtungssysteme, z.B. Scheinwerfer, welche an einem Fahrzeug befestigt sind und sich gemeinsam mit dem Fahrzeug während der Fahrt fortbewegen als unbeweglich angesehen, da sie als Fahrzeugkomponenten bezüglich der Gesamtheit des Fahrzeugs an einer festen Stelle installiert sind. Solche Leuchten oder Beleuchtungsgeräte werden in der Unterklasse F21S klassifiziert.
Hingegen werden Leuchten oder Beleuchtungsgeräte, die mittels eines Fahrzeugs zwischen verschiedenen Orten transportiert werden und Beleuchtungszwecken dienen, die jedoch nicht in Verbindung mit dem Betrieb des Fahrzeugs selbst stehen, in F21L klassifiziert.
Funktionsmerkmale oder Einzelheiten von Leuchten, Beleuchtungsgeräten oder Beleuchtungssystemen werden in Unterklasse F21V klassifiziert.
Bauliche Kombinationen von Leuchten oder Beleuchtungsgeräten mit anderen Gegenständen werden in F21V 33/00 klassifiziert, soweit sie nicht ausdrücklich in dieser Unterklasse oder einer anderen Stelle der IPC vorgesehen sind.
Die im Abschnitt "Informative Querverweise" angegebenen Stellen umfassen Lichtquellen an sich.
In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, den Index-Code der Unterklasse F21W anzufügen, um den Gebrauch oder Einsatz der Leuchten oder Beleuchtungsgeräte anzugeben und den Index-Code von F21Y anzufügen, um die Form der Lichtquellen der Leuchten oder Beleuchtungsgeräte anzugeben.
Lichtzeiger | G02B 27/20 |
Blitzlichteinheiten für die Fotografie | G03B 15/03 |
Transportable Verkehrsampeln | G08G 1/0955 |
Kerzen | C11C 5/00 |
Weißglühende, durch Verbrennung erhitzte Körper, z.B. Glühstrümpfe | F21H |
Nichtelektrische Lichtquellen unter Verwendung von Lumineszenz | F21K 2/00 |
Lichtquellen mit Elektrochemilumineszenz | F21K 2/08 |
Lichtquellen unter Verwendung von Füllungen aus brennbarem Material, z.B. Blitzlichteinrichtungen | F21K 5/00 |
Lichtquellen unter Verwendung von Halbleiterbauelementen als lichterzeugende Elemente, z.B. unter Verwendung von Leuchtdioden [LEDs] oder Lasern | F21K 9/00 |
Lichtquellen soweit nicht anderweitig vorgesehen | F21K 99/00 |
Brenner | F23D |
Feuerwerkskörper | F42B 4/00 |
Elektrische Entladungsröhren oder Entladungslampen | H01J |
Elektrische Glühlampen | H01K |
Halbleiterbauelemente, besonders ausgebildet zur Lichtemission | H01L 33/00 |
Organische Halbleiterbauelemente, besonders ausgebildet zur Lichtemission | H10K 50/00 |
Befestigung von elektrischen Lichtquellen nur durch die Kupplungsvorrichtung | H01R 33/00 |
Maser, Laser | H01S |
Elektrische Lichtbogenlampen | H05B 31/00 |
Elektrolumineszierende Lichtquellen | H05B 33/00 |
Elektrische Lichtquellen aus einer Kombination von verschiedenen Arten der Lichterzeugung | H05B 35/00 |
Nichtelektrische Leuchten oder Beleuchtungsgeräte werden nur dann in die Gruppen F21L 17/00-F21L 26/00 klassifiziert, wenn eine besondere Ausbildung in Bezug auf die Nutzung einer nichtelektrischen Quelle von Interesse ist. Ist keine solche besondere Ausbildung vorhanden, wird in einer entsprechenden allgemeinen Stelle klassifiziert.
Lichtquelle | Dasjenige Objekt (z.B. Glühlampe, Leuchtstoffröhre, Glühstrumpf oder brennbare Füllung), welches Licht für eine Leuchte oder ein Beleuchtungsgerät erzeugt. |