Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut zur Änderung ihrer Eigenschaften oder zur Verleihung bestimmter Funktionen oder Eigenschaften, z. B. hydrophobe, hydrophile, schrumpfechte, feuerbeständige, antistatische, Antipilling-, knitterfreie, schmutz- oder fleckenabweisende Eigenschaften
Pfropfpolymerisation von Monomeren mit ungesättigten Kohlenstoff-Kohlenstoff-Verbindungen auf Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut.
Biochemische Behandlung von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, z.B. mit Enzymen.
Physikalische Behandlung von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, z.B. mit Ultraschall, Koronaentladung, Bestrahlung, elektrischem Strom, Magnetfeldern; Physikalische Behandlung in Verbindung mit der Behandlung mit chemischen Verbindungen oder Elementen.
Herstellen mehrschichtigen Textilgutes durch Aufbringen von Cellulosederivaten oder synthetischen Harzen als Haftmittel.
Behandlung von Federn.
Behandlung von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut gekennzeichnet durch das Verfahren.
Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garnen, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials.
Das Überziehen einer zweidimensionalen textilen Oberfläche mit einer Schicht makromolekularen Materials durch andere Mittel als Imprägnieren wird von Unterklasse D06N umfasst.
Im Falle eines mehrstufigen Behandlungsprozesses, der sowohl mechanische als auch chemische Schritte umfasst, wobei ein mechanischer Schritt einer der Behandlungsschritte sein könnte, wird ein einzelner rein mechanischer Behandlungsschritt nicht in Unterklasse D06M klassifiziert, z.B. D06M 15/70 " Behandlung von Fasern mit makromolekularen Verbindungen, verbunden mit mechanischer Behandlung".
In Klasse D01 wird klassifiziert, wenn die Behandlung von Filamenten (Kämmen, Färben) bei der Herstellung des Filaments erfolgt, z.B. durch Spinnen.
| Behandlung von Textilien durch mechanische Mittel | D06B-D06J |
| Chemische Gesichtspunkte von Bandagen oder absorbierenden Kissen | A61L 15/00 |
| Herstellung von Mikrokapseln | B01J 13/02 |
| Vorbehandeln von Reifencord oder Verstärkungsfasern für Reifen | B29B 15/08 |
| Schichtkörper mit einer aus Fasern oder Fäden aufgebauten Schicht | B32B 27/12 |
| Oberflächenbehandlung von Fasern oder Fäden aus Glas, Mineralien oder Schlacken | C03C 25/00 |
| Organische makromolekulare Verbindungen; Gemische auf deren Basis | C08 |
| Pfropfpolymerisation auf ungeformte Polymere | C08F 251/00 - C08F 292/00 |
| Verstärken makromolekularer Stoffe mit Fasermaterialien | C08J 5/04, C08J 5/06 |
| Klebstoffe für mehrschichtige Textilgewebe | C09J |
| Aerosolgemische | C09K 3/30 |
| Reinigungsmittelgemische, Weichmacher | C11D |
| Chemische Behandlung von natürlichem (pflanzlichem oder tierischem) fadenförmigem oder faserigem Material zum Verspinnen | D01C |
| Chemische Gesichtspunkte bei der Herstellung von künstlichen Filamenten, Zwirnen, Fasern, Borsten oder Bändern | D01F |
| Bindemittel für nicht gewebte Fasern | D04H 1/58 |
| Behandlung von Fasern zur Papierherstellung, Pulpe | D21C |
Wenn in den Gruppen D06M 11/00 - D06M 15/00 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird eine Substanz in der letzten geeigneten Stelle klassifiziert.
In dieser Unterklasse:
Wenn eine Verbindung, die bei der Behandlung verwendet wird, durch ihr Kation gekennzeichnet ist, wird sie nur in Hauptgruppe D06M 11/00 klassifiziert und nicht in den Gruppen D06M 11/01 - D06M 11/80; Metallisieren durch Behandlung mit einem Metallsalz und nachfolgender Reduktion wird in Gruppe D06M 11/83 klassifiziert.
In Gruppen D06M 11/00, D06M 13/00, D06M 15/00, D06M 16/00 und D06M 23/00 ist es wünschenswert, Index-Codes der Gruppe D06M 101/00 anzufügen, die für die chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials vorgesehen ist.
Auf die Anmerkung (3) nach dem Titel der Sektion C wird hingewiesen. Diese Anmerkung gibt an, auf welche Version des Periodensystems der chemischen Elemente sich die IPC bezieht.
| Behandlung | in Gruppe D06M 11/00 bedeutet Behandlung eine Behandlung, die zum Endprodukt führt, z.B. Behandlung mit Bariumsulfat kann die Behandlung mit Bariumchlorid und mit Schwefelsäure in zwei getrennten Stufen bedeuten. In Gruppe D06M 13/00 bedeutet Behandlung eine Behandlung, die zum Endprodukt führt, z. B. Behandlung mit Chloressigsäure kann die Behandlung mit Chloracetylchlorid und die Verseifung in zwei verschiedenen Stufen bedeuten. In Gruppe D06M 15/00 bedeutet Behandlung eine Behandlung, die zum Endprodukt führt, z.B.:
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| Faser | eine Faser oder Spinnfaser ist ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder künstlichem Material. |
| Filament | ein Filament ist ein endloses oder quasiendloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder künstlichem Material. |
| Faden/Zwirn | ein Faden oder Zwirn ist eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt. |
| Garn | Garn ist eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern oder Filamenten, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt. |
| Textilgut/Gewebe | textiles Flächengebilde aus sich überkreuzenden Garnen, Fäden, Fasern oder Filamenten hergestellt mittels eines Web-, Strick- oder nichtwebenden Verfahrens. |
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