Besonders ausgebildete Fahrzeuge (z.B. Krankenwagen), Handhabungsgeräte (z.B. Rollstuhl-Hebevorrichtungen) oder Verfahren oder Vorrichtungen (z.B. Tragbahren) zum Bewegen von
Kranken
oder
Behinderten, die passiv an ihrer Ortsveränderung teilnehmen (z.B. werden die Personen ähnlich wie Lasten gehandhabt).
Persönliche Beförderungsmittel
Besonders ausgebildete Einrichtungen (z.B. Krankenhaus- oder Behandlungsräume für medizinische Zwecke, Brutschränke für Säuglinge) oder Vorrichtungen (z.B. Bettpfannen, Krankenhausbetten, Trapez- oder Haltegriffe), die von
Besonders ausgebildete Stützflächen zum Halten von
Kranken
in einer liegenden oder sitzenden Stellung während der Genesung, Chirurgie, Zahnbehandlung oder ähnlichen Arten medizinischer Behandlung.
Hilfsmittel (z.B. Rollwagen für Medikamente) oder Zubehör (z.B. Verordnungslisten) besonders ausgebildet für den Gebrauch mit anderen von dieser Unterklasse umfassten Erfindungsinformationen.
A61G
umfasst keine Geräte oder Verfahren, die direkt am menschlichen Körper zur medizinischen Versorgung und Behandlung angewendet werden
oder
die ihn nach dem Tod verändern. Die nicht von
A61G
umfassten Arten der medizinischen Versorgung, Behandlung und Körper-Veränderungen bestehen aus:
Die Unterklassen
A01N,
A61B,
A61C,
A61F,
A61H,
A61K,
A61M,
A61N, und
F23G
sind eigens für Geräte oder Verfahren für medizinische Versorgung, Behandlung oder Körperveränderung vorgesehen. Die speziellen Klassifikationsstellen, die für Recherchezwecke interessant sein können, werden in den Querverweisen von
A61G
oder dessen Gruppen aufgeführt.
Demgegenüber ist
A61G
für bestimmte strukturelle Anpassungen vorgesehen, die nur den Gebrauch solcher Geräte oder Verfahren für medizinische Versorgung oder Behandlung erleichtern, wenn sie mit Sachverhalten kombiniert werden, die anderweitig passend für diese Unterklasse sind (z.B. spezielle Stützen für
Kranke
mit Verbrennungen).
A61G
ist auch vorgesehen für lebenserhaltende oder -unterstützende Vorrichtungen, welche die örtliche Umgebung während der Behandlung oder Genesung von
Kranken
(z.B. Brutschränke für Säuglinge) überwachen.
A61G
umfasst
persönliche Beförderungsmittel
(z.B. Tragbahren) und "Fahrzeug-ähnliche" Transportmittel (z.B. Rollstühle), die ausdrücklich für den Gebrauch eines einzelnen
Kranken
oder
Behinderten
gestaltet sind und die üblicherweise zur Überwindung relativ kurzer Distanzen auf dem Boden oder ähnlicher Flächen (z. B. Flure) gedacht sind.
Die Unterklasse für eine bestimmte Art von Standard-Straßenfahrzeugen (d.h. Fahrzeuge, die für den allgemeinen Straßengebrauch über größere Entfernungen gestaltet und gedacht sind, wie z.B.
B62K
für Fahrräder) umfasst auch diejenigen Fahrzeuge, die besonders für den Gebrauch durch einen behinderten Benutzer ausgebildet sind.
Die Unterklasse für eine bestimmte Art von Spezialfahrzeugen (d.h. Fahrzeuge, die einen anderen Hauptzweck erfüllen außer Transportieren, wie z.B. Aufsitzrasenmäher oder Gabelstapler) umfasst auch diejenigen Fahrzeuge, die besonders für den Gebrauch durch einen behinderten Benutzer ausgebildet sind.
Vorrichtungen, die
Behinderten
die Bedienung eines Gerätes oder einer Vorrichtung ermöglichen, das bzw. die nicht Bestandteil des Körpers ist
| A61F 4/00 |
Vorrichtungen zum Einzwängen des Körpers oder von Körperteilen sowie Zwangsjacken für die nicht-chirurgische Behandlung von Knochen oder Gelenken
Kranker | A61F 5/37 |
Ausrüstung für Betten, Behandlungstische, auf dem Boden stehende Rahmen oder dgl. zum Dehnen oder Strecken | A61F 5/045 |
Vorrichtungen zur Erleichterung des Gehens für
Kranke
oder
Behinderte | A61H 3/00 |
Badeeinrichtungen für besondere therapeutische oder hygienische Zwecke | A61H 33/00 |
Fahrräder besonders ausgebildet für behinderte Fahrer
| B62K 3/16 |
Geneigte Aufzüge in Verbindung mit Treppen zum Transport von behinderten Personen oder von Rollstühlen
| B66B 9/08 |
Beleuchtung von Operationstischen
| F21L, F21S, F21V |
Konservieren von toten Körpern von Menschen, Tieren oder Teilen davon | A01N 1/00 |
Sanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen | A47K |
Wasch- oder Reinigungsgeräte für den Körper | A47K 7/00 |
Klosetts, Pissoirs ohne Wasserspülung und Nachttöpfe | A47K 11/00 |
Vorrichtungen zum Lagern oder Fesseln von Tieren für Operationszwecke | A61D 3/00 |
Fahrzeuge zum Transport von Fleisch | B60P 3/05 |
Fahrzeuge zum Transport von Kühlgut | B60P 3/20 |
Behinderter/Behinderte | Ein Mensch, der außerstande ist, eine grundlegende körperliche Tätigkeit zu verrichten (z.B. Gehen) wegen einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung/Zustand. |
Bestattungs-vorrichtung | Vorrichtung verbunden mit (z.B. Sarg) oder zum Verrichten (z.B. Senkvorrichtung für Särge) von mit der Beisetzung verbundener Tätigkeiten. Einäscherung oder Begräbnis oder andere Verfahren, um den Überresten des Körpers eines verstorbenen Individuums die letzte Ehre zu erweisen oder diesen zu entsorgen (z.B. Gefriertrocknen). |
Kranker/Kranke | Ein Mensch, der irgendeiner Form (a) einer medizinischen Versorgung (z.B. Untersuchung) oder Behandlung durch medizinisches Personal (z.B. Ärzten, Zahnärzten, Hebammen, Chiropraktiker) oder (b) körperlicher Pflege (z. B. Füttern) durch Pflegekräfte (z.B. Hospiz- oder Pflegeheimpersonal) wegen einer Beeinträchtigung entgegensieht oder sich unterzieht. |
Persönliches Beförderungsmittel | Eine Fahrzeug-ähnliche Vorrichtung (z.B. Rollstuhl), die:
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