Rotationskolben- oder Schwenkkolbenpumpen für Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe (kompressible Medien) und Gemische aus Flüssigkeiten und Gasen oder Dämpfen
Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, d.h. Motor oder Pumpe, nur für Flüssigkeiten.
Die zusammenhängenden Unterklassen F01C und F04C umfassen den gleichen Maschinentyp mit einem Rotationskolben oder Schwenkkolben zur Verdrängung. Unterscheidungsmerkmal für die Klassifizierung der Maschinen, die gleichermaßen als Motor oder Pumpe einsetzbar sind, ist das Arbeitsmedium. Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Gemische aus Flüssigkeiten und Gasen oder Dämpfen werden in F01C klassifiziert. Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Flüssigkeiten werden in F04C klassifiziert. Jedoch werden Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen, die nur als Arbeits- und nicht als Kraftmaschine verwendet werden können, in F04C klassifiziert, unabhängig vom Arbeitsmedium.
F04B umfasst Hubkolbenmaschinen oder -pumpen oder andere Verdrängungsmechanismen mit Ausnahme von Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen.
Gegenstände wie Steuerungen mit periodisch arbeitenden Ventilen, Schmierungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01P zu klassifizieren ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre neuartigen und nicht nahe liegenden Merkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung spezifisch, dass sie nur in die entsprechende Unterklasse von F04 zu klassifizieren sind.
Die Unterklassen F01L, F01M , F01P umfassen nicht Merkmale von Pumpen oder Maschinen an sich.
Verdrängerkraft - und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten, oder Pumpen, bei denen das Arbeitsmedium durch einen oder mehrere hin- und hergehende Kolben oder durch flexible Kolben verdrängt wird. | F04B |
Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen für Gase oder Dämpfe | F01C |
Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen für Gemische aus Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen | F01C |
Periodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen | F01L |
Schmierung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein | F01M |
Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein | F01N |
Kühlung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein | F01P |
Brennkraftmaschinen mit Ladepumpen | F02B 33/34, F02B 53/08 |
Druckmittelbetriebene Stellorgane | F15B |
Drehende Flüssigkeitsgetriebe [Fluidgetriebe] mit Pumpen und Motoren der Verdrängerbauart zur Übertragung einer Drehbewegung | F16H |
Dichtungen allgemein | F16J |
Mittel zur Wärmeisolierung allgemein | F16L |
Kältemaschinen, Kälteanlagen oder Kälteverfahren | F25B |
Arbeitsmaschine | bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines fließfähigen Arbeitsmediums durch mechanische Mittel. |
Kraft- und Arbeitsmaschine | bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, und nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann |
Arbeitsmaschine mit Verdrängerwirkung | bedeutet Pumpen nutzen Kolben oder andere mechanische Teile, um ein Arbeitsfluid in einem Arbeitsraum zu verdrängen, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsfluids von geringer Bedeutung ist |
Kraftmaschine mit Verdrängerwirkung | bedeutet eine Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie, bei der Volumenänderungen des Arbeitsfluids in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen der mechanischen Teile führen, z.B. Kolben die Energie übertragen, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsfluids von geringer Bedeutung ist |
Schwenkkolben | bedeutet ein fluidbeaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil einer Schwenkkolbenmaschine, das eine begrenzte, um eine Achse vor- und zurückschwingende Bewegung während des Betriebs ausführt |
Schwenkkolben-maschine | bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein fluidbeaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist, z.B. ein um eine feste Achse vor- und zurückschwingender Schieber |
Hubkolben | bedeutet ein fluidbeaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil einer Hubkolbenmaschine, das abwechselnd vor und zurück üblicherweise entlang einer geraden Strecke gleitet |
Rotationskolben | bedeutet das fluidbeaufschlagte, arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine , das sich um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, komplett dreht, wie z.B. ein Rotor mit Schiebern oder ein Zahnrad |
Rotationskolben-maschine | bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein fluidbeaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Die Maschine weist z.B. einen Rotor mit Schiebern oder Zahnräder auf |
Eingriffskörper | bezieht sich auf den "Schwenk- oder Rotationskolben "und ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt |
Bewegung der Eingriffskörper | bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen |
Zähne oder Zähnen äquivalente Teile | schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein |
Innenachsige Bauart | bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet |
Arbeitsfluid | bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid und bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in zusammendrückbarem, gasförmigem Zustand, z. B. dampfförmig, oder flüssig sein oder aus einem Gemisch aus gasförmigem und flüssigem Zustand bestehen |
Pumps with rotary or oscillating pistons for liquids, for elastic fluids, or for combination of liquid and elastic fluid.
Positive displacement machines, i.e. devices which could be equally an engine or pump, with rotary or oscillating pistons for liquids only.
Related subclasses F01C and F04C cover the same type of apparatus using rotary or oscillating pistons for positive displacement. The distinguishing characteristic used for classifying the machines, i.e. devices which could be equally be an engine or pump, is the working fluid used. Machines with rotary or oscillating pistons for working fluids containing elastic fluids, e.g. a combination of liquids and elastic fluids are classified in F01C. If only liquid is used as working fluid for these machines with rotary or oscillating pistons they are classified in F04C. However, devices with rotary or oscillating pistons that are only pumps, i.e. cannot be used as engines, are classified in F04C, irrespective of the working fluid.
F04B covers machines or pumps with reciprocating pistons, or other kinds of positive displacement mechanisms with the exception of rotary or oscillating piston type machines or pumps.
Subject matter like cyclically operating valves, lubricating or cooling are classified in subclasses F01L, F01M, F01P irrespective of their stated application, unless their novel and non-obvious features are peculiar to their application, in which case they are classified only in the relevant subclass of F04. The subclasses F01L, F01M, F01P do not cover pump or machine features per se.
Positive displacement machines for liquids, or pumps in which the working-fluid is displaced by one or more reciprocating pistons or by flexible working members | F04B |
Rotary-piston or oscillating piston machines for elastic fluids | F01C |
Rotary-piston or oscillating piston machines for liquids and elastic fluids | F01C |
Cyclically operating valves for machines or engines | F01L |
Lubrication of machines or engines in general | F01M |
Gas-flow silencer or exhaust apparatus for machines or engines in general | F01N |
Cooling of machines or engines in general | F01P |
Combustion engines with pumps for charging | F02B 33/34, F02B 53/08 |
Fluid pressure actuators | F15B |
Rotary fluid gearing using pumps and motors of the volumetric type for conveying rotary motion | F16H |
Sealing in general | F16J |
Means for thermal insulation in general | F16L |
Refrigeration machines, plants or systems | F25B |