B65D

Definition

Steife oder halbsteife Behältnisse allgemein (z.B. Behältnisse, gebildet durch Falten oder Aufrichten eines oder mehrerer Zuschnitte steifen Papiers) um vorübergehend Güter oder Stoffe während der Lagerung oder des Transports aufzunehmen, wobei beabsichtigt ist, die Güter oder Werkstoffe aus den Behältnissen für den ihnen zugedachten Zweck zu entnehmen.

Bauliche Einzelheiten und Ausstattungen für steife oder halbsteife Behältnisse (z.B. Auskleidungen, Unterteilungen, Sichtfenster, Griffe, Einrichtungen für das ineinander oder aufeinander Stapeln), die nicht anderweitig klassifizierbar sind.

Flexible Behältnisse allgemein (z.B. Säcke, Beutel, verformbare Zahnpastatuben), um vorübergehend Güter oder Werkstoffe während der Lagerung oder des Transports aufzunehmen, wobei beabsichtigt ist, die Güter oder Werkstoffe aus den Behältnissen für den ihnen zugedachten Zweck zu entnehmen.

Bauliche Einzelheiten und Ausstattungen für flexible Behältnisse, die nicht anderweitig klassifizierbar sind.

Vorrichtungen oder Anordnungen zum Verschließen von Zugangsöffnungen von biegsamen, steifen oder halbsteifen Behältnissen um das Austreten der darin aufgenommenen Güter oder Stoffe zu verhindern (z.B. Kappen, Kronenverschlüsse, Folien- oder Papierabdeckungen, Deckel oder Scheiben).

Bauliche Einzelheiten von Zugangsöffnungen an biegsamen, steifen oder halbsteifen Behältnissen, die besonders ausgebildet oder durch ihre Form gekennzeichnet sind, um mit Verschlussvorrichtungen oder deren Ausbildungen zusammenzuwirken (z.B. Schraubgewinde an einer Öffnung).

Mittel zum Sichern der vorstehenden Verschlussvorrichtungen, Füll- und Entleervorrichtungen, Anordnungen, die ein Wiederbefüllen von Behältnissen verhindern (z.B. durch Manipulieren oder Hinzufügen von unerwünschten oder giftigen Stoffen), Mittel, um einem unbefugten Öffnen entgegenzuwirken (z.B. kindersichere Verschlüsse) und andere Einzelheiten.

Arten oder Typen von Verpackungselementen, z.B. Innenrahmen oder außen angebrachte Rahmen, Gurte zum Bündeln, Hüllen etc.

Arten oder Typen von Verpackungen, z.B. Bündel, Ballen, auf Karten, Platten oder Bahnen befestigte oder (teilweise) in Streifen, Platten, Zuschnitten, Röhren oder Bahnen aus biegsamem Bogenmaterial eingeschlossene Artikel und Verpackungen, die durch Einschließen von Gegenständen oder Materialien in vorgeformte Behältnisse gebildet sind.

Behältnisse, Verpackungselemente oder Packungen von speziellem Typ oder Form oder besonders ausgebildet für Organismen oder für Gegenstände oder Materialien, die spezielle Transport- oder Lagerungsprobleme oder Probleme bei der Ausgabe des Inhalts aufweisen, z.B. für zerbrechliche Materialien, Lagern unter Vakuum oder unter Überdruck, Verhindern einer Verschlechterung oder eines Verderbs des Inhalts.

Behältnisse, die besonders für spezielle Gegenstände oder Materialien ausgebildet sind, z.B. für Reifen, Zigaretten, Spaghetti, Eier, optische Geräte, Ziegelsteine, Tonbandkassetten, Süßigkeiten, sehr große Rollen, Maschinen oder Kraftmaschinen, Speiseeis, Gifte oder korrosive Chemikalien.

Großbehälter, z.B. nach ISO-Norm (siehe Glossar), insbesondere zum Aufbewahren von Groß-Gebinden oder zum Frachttransport.

Behältnisse, Verpackungselemente, oder Verpackungen mit Hilfsmitteln oder einer Vorrichtung zur Schaustellung von Gegenständen oder Materialien.

Verfahren der Verpackung, die vollständig durch die Form der hergestellten Verpackung oder die Form des verwendeten Behälters oder Verpackungselements gekennzeichnet sind.

Konstruktionsmerkmale von faltbaren oder aufrichtbaren Behältern oder Hüllenzuschnitten, einschließlich Behältern oder Hüllen, die durch Falten oder Aufrichten solcher Zuschnitte gebildet sind.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Diese Unterklasse soll so umfassend wie möglich sein. Allerdings werden Sachverhalte, welche nicht in B65D klassifiziert werden, in dem unteren Abschnitt "Spezielle Klassifizierungsregeln" dargelegt.

Es gibt eine gewisse Nähe zwischen dieser Unterklasse und der Unterklasse B65B, welche Maschinen, Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren zum Verpacken von Gegenständen oder Materialien umfasst. Diese Unterklasse ( B65D) umfasst Verpackungsverfahren, die ausschließlich durch die Form der produzierten Verpackung oder durch die Form des verwendeten Behältnisses oder des verwendeten Verpackungselements gekennzeichnet sind, im Unterschied zu den Arbeitsweisen oder den eingesetzten Vorrichtungen, die von der Unterklasse B65B umfasst sind.

Es gibt auch eine gewisse Nähe zwischen dieser Unterklasse und den Unterklassen B67B, B67C und B67D. B67B umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern oder zum Öffnen von geschlossenen Behältern; sie umfasst auch das Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht oder das Anbringen von Schutz- oder Zierabdeckungen auf Verschlüssen, während diese Unterklasse ( B65D) die Verschlüsse selbst umfasst.

B67C umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Füllen oder Entleeren von Flaschen oder anderen Behältnissen, während diese Unterklasse ( B65D) die Ausgestaltung von Behältnissen oder von Verschlüssen zum Füllen oder Entleeren umfasst. B67D umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten aus Behältnissen, während diese Unterklasse ( B65D) Ausgestaltungen von Behältnissen oder von Verschlüssen umfasst, die solch ein Ausschenken, Abgeben oder Überleiten ermöglichen.

Dies ist nicht von dieser Unterklasse umfasst. Zu verweisen ist auf Unterklassen, die sich mit dem Bearbeiten des betreffenden Materials befassen (z.B. Klasse B29) oder auf die Unterklasse B31B hinsichtlich des Formens von faltbaren oder aufrichtbaren Zuschnitten.

Während funktionsorientierte Gesichtspunkte von Behältnissen oder Verpackungen von der Unterklasse B65D umfasst werden, ist es ohne weiteres erkennbar, dass verschiedene anwendungsorientierte Gesichtspunkte von Behältnissen oder Verpackungen in andere Stellen in diesem Schema klassifiziert werden können. Die Abschnitte 85-87 des Handbuches zur IPC sollen bei der Entscheidung helfen, ob eine Erfindung in der Funktion der offenbarten technischen Sachverhalte liegt oder in der Art und Weise, wie sie angewendet wird.

Für eine nicht vollständige Liste von möglichen Klassifikationsstellen, bei denen Behältnisse außerhalb von B65D klassifiziert werden, wird der Leser auf den unten anschließenden Abschnitt "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen" verwiesen.

Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

Diese Unterklasse schließt nur Behältnisse oder Verpackungen aus, die ihrer Art nach eindeutig auf nur eine einzige andere Unterklasse begrenzt sind, in welche sie auch klassifiziert werden.

In dieser Unterklasse umfassen die Gruppen B65D 5/00, B65D 27/00, B65D 30/00 oder B65D 65/00 sowohl Konstruktionsmerkmale von faltbaren oder aufrichtbaren Behältnissen oder Hüllenzuschnitten als auch Behältnisse oder Hüllen, die durch Falten oder Aufrichten solcher Zuschnitte geformt werden.

Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen, die in die Gruppe B65D 85/00 klassifiziert sind, werden ebenfalls entsprechend ihrer konstruktiven oder funktionalen Merkmale klassifiziert, wenn solche Merkmale von Interesse sind.

Die Unversehrtheit anzeigende Mittel für Behältnisse oder Verschlüsse sind den Gruppen entsprechend der Art der Behältnisse oder der Verschlüsse eingeordnet, z.B. B65D 5/43, B65D 5/54, B65D 17/00, B65D 27/30, B65D 27/34, B65D 33/34, B65D 41/32, B65D 47/36, B65D 49/12, B65D 51/20, B65D 55/06.

Glossar

B65D

Definition Statement

Rigid or semi-rigid containers in general (e.g. containers formed by folding or erecting one or more blanks of stiff paper) that are used for temporarily holding goods or materials during their storage or transport, which goods or materials are intended to be eventually removed from the container for their intended purpose.

Structural details of, and fittings for, rigid or semi-rigid containers (e.g. linings, partitions, inspection windows, handles, nesting/stacking features), not covered elsewhere.

Flexible containers in general (e.g. sacks, bags, squeezable toothpaste tubes) that are used for temporarily holding goods or materials during their storage or transport, which goods or materials are intended to be eventually removed from the container for their intended purpose.

Structural details of, and fittings for, flexible containers, not covered elsewhere.

Devices or structure for closing access openings for flexible, rigid or semi-rigid containers to prevent spillage of the goods or materials stored therein (e.g. caps, crown seals, foil or paper covers, lids or discs).

Structural details of access openings for flexible, rigid or semi-rigid containers that are specially adapted to cooperate with, or are characterised by the form of, the closure devices or structure used with them (e.g. screw thread around opening).

Means for securing the above closure devices, filling and discharging devices, arrangements for preventing refilling (e.g. by tampering or adding unwanted or noxious substances), means for discouraging unauthorized opening (e.g. child-proof closures), and other details.

Kinds or types of packaging elements, e.g. external or internal frames, straps for bundling, wrappers etc.

Kinds or types of packages, e.g. bundles, bales, articles attached to cards, sheets or webs or (partially) enclosed in strips, sheets, blanks, tubes or webs of flexible sheet material, and packages formed by enclosing articles or materials in preformed containers.

Containers, packaging elements or packages of special types or forms, or specially adapted for organisms, articles or materials presenting particular transport, storage or dispensing problems, such as for frangible material, storing in vacuum or superatmospheric pressure, preventing deterioration or decay of contents.

Containers specially adapted for particular articles or materials, e.g. tyres, cigarettes, spaghetti, eggs, optical apparatus, bricks, tape cassettes, sweets, jumbo rolls, machines or engines, ice-cream, poisons or corrosive chemicals.

Large containers, e.g. of ISO type (see Glossary), especially for bulk storage or for carrying freight.

Containers, packaging elements or packages with auxiliary means or provision for displaying articles or materials.

Methods of packaging which are wholly characterised by the form of the package produced or the form of the container or packaging element used.

Constructional features of foldable or erectable containers or wrapper blanks, including containers or wrappers formed by folding or erecting such blanks.

Relationships with other classification places

This subclass is intended to be as comprehensive as possible. However, subject matter not classified in B65D is explained below under "Special rules of classification within this subclass".

Relationship with subclass B65B

There is some affinity between this subclass and subclass B65B which covers machines, apparatus or devices for, or methods of, packaging articles or materials.

This subclass ( B65D) covers methods of packaging that are wholly characterised by the form of the package produced or by the form of the container or packaging element used, as distinct from the operations performed or the apparatus employed, which are covered by subclass B65B.

Relationship with subclasses B67B, B67C and B67D

There is also affinity between this subclass and subclasses B67B, B67C and B67D. B67B covers methods or apparatus for applying closure members to bottles, jars or similar containers or for opening closed containers; it also covers securing bottle closures with wire or protecting or decorating such closures, whereas this subclass ( B65D) covers the closures themselves.

B67C covers methods or apparatus for filling or emptying of bottles or other containers, while this subclass ( B65D) covers constructions of containers or closures that allow filling or emptying. B67D covers methods or apparatus for dispensing, delivering or transferring liquids from containers, while this subclass ( B65D) covers constructions of containers or closures that allow such dispensing, delivering or transferring.

Making containers

Reference should be made to subclasses dealing with the working of the material concerned (e.g. class B29) or to subclass B31B in respect of forming foldable or erectable blanks.

Function- and application-oriented aspects of containers or packages

Whilst function-oriented aspects of containers and packages are covered by B65D, it will be readily appreciated that various application-oriented aspects of containers and packages may be classified elsewhere in the scheme. Paragraphs 85-87 of the Guide will help to clarify whether an invention lies the function of disclosed technical matter, or the way in which it is applied.

For a non-exhaustive list of possible places where applications of containers and packages may be classified outside of B65D, the reader is directed to the section "References relevant to classification in this subclass" below.

References

Application-oriented references

Informative references

Special rules of classification

This subclass only excludes containers or packages of a nature clearly confined to a single other subclass, which are classified in that subclass.

In this subclass, groups B65D 5/00, B65D 27/00, B65D 30/00 or B65D 65/00 include constructional features of foldable or erectable container or wrapper blanks as well as the containers or wrappers formed by folding or erecting such blanks.

Containers, packaging elements or packages classified in group B65D 85/00 are also classified according to their constructional or functional features, if such features are of interest.

Tamper-indicating means for containers or closures are classified in the group appropriate to the type of container or closure, e.g. B65D 5/43, B65D 5/54, B65D 17/00, B65D 27/30, B65D 27/34, B65D 33/34, B65D 41/32, B65D 47/36, B65D 49/12, B65D 51/20, B65D 55/06.

Glossary