Steuerungs- oder Regelungssysteme für die
gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion.
Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge.
Verwendungszwecke von
Antriebs-Steuerungssystemen
von
Straßenfahrzeugen,
die
Berechnung von Fahr-Parametern für Antriebssysteme von
Straßenfahrzeugen,
Einzelheiten von Steuerungs- oder Regelungssystemen der Antriebs-Steuerung von
Straßenfahrzeugen,
z.B. Überwachung von Signalen für Steuergeräte, für Verwendungszwecke
B60W
ist die anwendungsorientierte Stelle, die
Antriebs-Steuerungssysteme
für Fahrzeuge im allgemeinen abdeckt, die sich nicht auf ein bestimmtes
Unteraggregat
beziehen oder die für die
gemeinsame Steuerung oder Regelung
von zwei oder mehr
Unteraggregaten
verwendet werden. Die Steuerung oder Regelung eines einzelnen bestimmten
Unteraggregats
oder mehrerer gleichartiger
Unteraggregate
für denselben Zweck wird nicht von dieser Unterklasse abgedeckt und ist in die relevante Klasse für das
Unteraggregat
zu klassifizieren, z.B.
F02D
oder
F16H.
Wenn ein einzelnes bestimmtes
Unteraggregat
durch Signale oder Befehle von anderen
Unteraggregaten
gesteuert oder geregelt wird, dann wird die Steuerung oder Regelung dieses einzelnen
Unteraggregats
in die relevante Stelle für dieses
Unteraggregat
klassifiziert. Beispielsweise wird die Steuerung oder Regelung von Getrieben mit veränderlicher Übersetzung mittels Signalen vom Antriebsmotor oder vom Gaspedal in die Unterklasse für Getriebe
F16H
klassifiziert.
Die
gemeinsame Steuerung oder Regelung
von Komponenten des Antriebsstrangs, z.B. Antriebsmotoren, und Getrieben mit veränderlicher Übersetzung, die nur vorübergehend während der Übersetzungsverstellung stattfindet und auch durch die Steuerung oder Regelung des Getriebes charakterisiert ist, wird auch in die Unterklasse für Getriebe
F16H
klassifiziert.
Eine Hauptgruppe
( B60W)
ist für alle Steuerungs- oder Regelungssysteme vorgesehen, die besonders für Hybrid-Fahrzeuge ausgebildet sind. Diese Gruppe deckt auch besonders für Hybrid-Fahrzeuge ausgebildete Steuerungs- oder Regelungssysteme ab, die keinerlei Anwendung einer
gemeinsamen Steuerung oder Regelung
offenbaren. Die Anordnung oder der Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen für den gemeinsamen Antrieb eines Hybrid-Fahrzeugs wird in die Unterklasse
B60K
klassifiziert. Die
gemeinsame Steuerung oder Regelung
von rein elektrischen Antriebseinheiten, wie Motor und Batterie, wird in die Unterklasse
B60L
klassifiziert. Wenn auch die Struktur oder die Getriebebauart des Hybrid-Fahrzeugs von Belang ist, sollte in die relevanten Gruppen der Hauptgruppe
B60K 6/00
klassifiziert werden.
Diese Unterklasse deckt auch
Antriebs-Steuerungssysteme
von
Straßenfahrzeugen
ab, die nicht auf ein bestimmtes
Unteraggregat
bezogen sind, d.h. die nicht festlegen, welches
Unteraggregat
von dem Steuerungs- oder Regelungssystem aktiviert oder betätigt wird. So wird zum Beispiel ein Steuerungs- oder Regelungssystem oder –verfahren zur Vorhersage einer Kollision, welches sich nicht auf die Steuerung oder Regelung eines spezifischen
Unteraggregats
bezieht, korrekt in der zutreffenden Gruppe
B60W 30/08
erfasst.
Erfassungssysteme im Allgemeinen (z.B. Ultraschallradar, TV-Kamera, Bildverarbeitung oder Messeinrichtungen) werden von den Klassen
G01,
G06
oder
H04
und ihren entsprechenden Unterklassen abgedeckt.
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Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
| B60K 6/00 |
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Vorrichtungen am Fahrzeug für die selbsttätige Steuerung oder Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit, die auf ein einziges
Unteraggregat
wirken
| B60K 31/00 |
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Antrieb von rein elektrisch angetriebenen Fahrzeugen mit auf dem Fahrzeug bereitgestellter Energie
| B60L 50/00-B60L 58/00 |
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Elektrische Schaltungen zum Auslösen von Sicherheitsvorrichtungen zum Schutz vor oder zur Verhütung von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen oder Fußgängern
| B60R 21/01 |
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Bremssteuerungs- oder –regelungssysteme für die Fahrstabilität von Fahrzeugen
| B60T 8/1755 |
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Anlagen zur Verkehrs-Regelung oder –Überwachung, d.h. Anlagen, die Informationen zu einer Vielzahl von Fahrzeugen gleichzeitig übertragen, um den Fluss der Fahrzeuge zu koordinieren, oder Anlagen, die Gruppen von Fahrzeugen steuern
| G08G 1/00 |
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Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen, die durch Vorrichtungen gekennzeichnet ist, welche von der Brennkraftmaschine angetrieben werden, z.B. mittels Einflussgrößen von außerhalb der Brennkraftmaschine, mit Ausnahme des Falls, dass die angetriebenen Vorrichtungen Teile oder wesentliches Zubehör der Brennkraftmaschine selber sind
| F02D 29/00 |
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Kombinationen von Kupplungen und Bremsen
| F16D 67/00 |
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Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
| F16H 61/00 |
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Systeme zur Steuerung oder Regelung des Standortes, des Kurses, der Höhe oder der Lage von Land-, Wasser-, Luft- oder Raumfahrzeugen
| G05D 1/00 |
|
Anti-Kollisions-Systeme
| G08G 1/16 |
Wenn ein oder mehrere spezifische Typen von
Unteraggregaten
gesteuert oder geregelt werden, dann sollte für jedes der unterschiedlichen gesteuerten oder geregelten
Unteraggregate
eine Klassifikationsstelle aus der Hauptgruppe
B60W 10/00
angegeben werden. Für jedes gesteuerte oder geregelte
Unteraggregat
sollte eine Klassifizierung in die relevante Stelle angegeben werden. Wenn Dokumente, die in die Hauptgruppe
B60W 10/00
klassifiziert sind, auch für die Hauptgruppen
B60W 20/00
bis
B60W 50/00
von Bedeutung sind, dann ist eine Klassifizierung in eine dieser Gruppen erforderlich.
Innerhalb der Hauptgruppen
B60W 20/00
bis
B60W 50/00
wird die Erste-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in jeder hierarchischen Ebene wird verbindlich in die erste zutreffende Stelle klassifiziert. Sind mehrere neue und nicht nahe liegende technische Sachverhalte offenbart, wird die Erste-Stelle-Vorrangregel für jeden davon einzeln angewandt.
| Automatische Steuerung oder Regelung |
Steuerungs- oder Regelungssysteme zum vollständigen oder teilweisen Automatisieren oder Unterstützen von Aufgaben, die mit dem Fahren des Fahrzeugs in Verbindung stehen, z.B. solchen, die normalerweise vom Fahrer ausgeführt werden, oder solchen, die zum Steuern oder Regeln der Bewegung des Fahrzeugs notwendig sind. |
| Autonomes Straßenfahrzeug | Straßenfahrzeug, das fähig ist, alle dynamischen Fahraufgaben in verschiedenen Fahrsituationen ohne menschlichen Eingriff zu steuern oder zu regeln unter Verwendung bordeigener Rechnerhardware und -software, um die Entscheidungsprozesse in Echtzeit durchzuführen. |
| Zusatzgerät | Untergeordnetes oder ergänzendes Gerät des Antriebs, des Getriebes oder anderer Aggregate des Fahrzeugs, z.B. eine Pumpe zur Druckversorgung des Steuergerätes. |
| Gemeinsame Steuerung oder Regelung |
Programmierte oder zustandsabhängig arbeitende automatische Steuer oder Regelgerät im Fahrzeug, mit einer Steuerungslogik für mehrere Fahrzeug-Unteraggregate, die Steuersignale zu Stellorganen von zwei oder mehr Fahrzeug-Unteraggregaten sendet, so dass die Unteraggregate zur Lösung einer bestimmten Aufgabe zusammenwirken, die die Stabilität, den Komfort oder die Sicherheit durch Beeinflussung der Gesamtdynamik des Fahrzeugs verbessern, oder um auf bestimmte Fahrbedingungen zu reagieren.
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| Gemeinsame Steuerung oder Regelung verschiedenartiger Fahrzeug-Unteraggregate | Steuerung oder Regelung von unterschiedlichen Unteraggregaten innerhalb desselben Fahrzeugs für die in der Anmerkung zur Klasse B60 definierten Fahrzeuge, und die allgemein auf unterschiedliche Arten von Fahrzeugen anwendbar sind, die sich normalerweise unter Kontrolle eines menschlichen Fahrers befinden.
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| Fahrtregler | System zum automatischen Steuern oder Regeln der Fahrzeuggeschwindigkeit, das zusätzliche Funktionen umfassen kann, z.B. die Steuerung oder Regelung des Abstandes zwischen Fahrzeugen, die so genannte "Adaptive Cruise Control" (ACC). |
| Antriebs-Steuerungssystem |
Elektronisches System in einem Straßenfahrzeug, das die Bewegung dieses Fahrzeuges automatisiert steuert, um bestimmte Maßnahmen zu ergreifen. |
| Fahrparameter | Alle Eingabe- oder Ausgabeparameter der Antriebs-Steuerungssysteme
von Straßenfahrzeugen, z.B. straßenspezifische Parameter, fahrer- oder passagierbezogene Parameter, Zustandsvariablen der Bewegung des Fahrzeugkörpers, oder Parameter, die auf das Fahrzeug selbst bezogen sind, wie Beladung oder Gewicht des Fahrzeugs. |
| Hybridfahrzeug | Fahrzeuge, die zwei oder mehr Antriebsmaschinen von mehr als einem Typ haben, z.B. Elektromotoren und Brennkraftmaschinen, welche entweder einzeln oder in Kombination zum Antrieb des Fahrzeugs benutzt werden. |
| Straßenfahrzeug |
Motorisiertes Fahrzeug für den Straßenverkehr, z.B. ein Personenkraftfahrwagen, Lastkraftwagen oder Bus.
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| Unteraggregat |
Eines der folgenden Fahrzeug-Systeme: Antriebssystem, Kupplungssystem, Wechselgetriebesystem, System zur Verteilung von Antriebsmoment zwischen Vorder- und Hinterachse, Achsdifferentialsystem, Bremssystem, Lenksystem, Radaufhängungs- und Federungssystem, Energiespeichermittel, Brennstoffzellen oder Zusatzgerät.
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| AV | Autonome Straßenfahrzeuge |
Control systems for conjoint control of vehicle sub-units of different type or different function.
Control systems specially adapted for hybrid vehicles.
Purposes of road vehicle drive control systems for purposes that are
Estimation or calculation of driving parameters for road vehicle drive systems that are used for purposes
Details of control systems for road vehicle drive control, e.g. monitoring of signals for controllers that are used for purposes
Control systems specially adapted for autonomous road vehicles [AV].
B60W is the application-oriented place covering vehicle drive control systems in general that are not related to a particular sub-unit or used for conjoint control of two or more sub-units. The control of a single particular sub-unit, or same type multiple sub-units for the same purpose are not covered by this subclass and have to be classified in the relevant class for the sub-unit, e.g. F02D or F16H. Where a single particular sub-unit is controlled by signal or commands from other sub-units, the control of this single sub-unit is classified in the relevant place for this sub-unit. For example the control of variable ratio gearing by means of signals from the engine or accelerator is classified in the subclass for gearing F16H.
Conjoint control of driveline units, e.g. engines, and variable-ratio gearing occurring only transiently during ratio shift and being also characterized by the control of the gearing is also classified in the subclass for gearing F16H.
One main group ( B60W 20/00) is intended for all control systems specially adapted for hybrid vehicles. This group also covers control systems specially adapted for hybrid vehicles that do not reveal any use of conjoint control. The arrangement or mounting of plural diverse prime-movers for common propulsion of a hybrid vehicle will be classified in the subclass B60K. Conjoint control of pure electric drive units like motor and battery will be classified in subclass B60L. When the architecture or type of transmission of the hybrid vehicle is also of interest, it should be classified in the relevant groups of main group B60K 6/00.
This subclass also cover road vehicle drive control systems not related to any particular sub-unit, i.e. which do not specify which sub-unit is activated or actuated by the control system. For example a control system or control method for predicting a collision which is not related to the control of any specific sub-unit will be correctly covered by the appropriate group B60W 30/08.
Detecting means in general (e.g. ultrasonic radar, TV camera, image processing, or measuring means) are covered by the classes G01, G06 or H04 and their appropriate subclasses.
| Arrangement or mounting of plural diverse prime-movers for mutual or common propulsion, e.g. hybrid propulsion systems comprising electrical and internal combustion motors | B60K 6/00 |
| Vehicle fittings for automatically controlling vehicle speed by acting on a single sub-unit | B60K 31/00 |
| Propulsion of purely electrically-propelled vehicles with power supplied within the vehicle | B60L 50/00-B60L 58/00 |
| Electrical circuits for triggering safety arrangements to protect or prevent injuries to occupants or pedestrians | B60R 21/01 |
| Brake control systems for vehicle drive stability | B60T 8/1755 |
| Traffic control systems i.e. systems transmitting information to a plurality of vehicles simultaneously in order to co-ordinate the flow of vehicles or systems controlling platoons of vehicles | G08G 1/00 |
| Controlling combustion engines, such controlling being peculiar to the devices driven thereby, the devices being other than parts or accessories essential to engine operation, e.g. controlling of engines by signals external thereto | F02D 29/00 |
| Combinations of clutches and brakes | F16D 67/00 |
| Control functions within change-speed- or reversing-gearings for conveying rotary motion | F16H 61/00 |
| Systems for controlling position, course, altitude, or attitude of land, water, air, or space vehicles | G05D 1/00 |
| Anti-collision systems | G08G 1/16 |
Whenever one or more specific types of sub-units are controlled, classification in main group B60W 10/00 should be given for each of the different sub-units controlled. For each controlled sub-unit a classification symbol should be added in the relevant place. When documents classified in main group B60W 10/00 are also relevant for main groups B60W 20/00-B60W 50/00, a classification in one of these groups is required.
Within main groups B60W 20/00-B60W 50/00, the first place priority rule is applied, i.e. at each hierarchical level, obligatory classification is made in the first appropriate place. When several novel and non-obvious technical subjects are disclosed, the first place priority rule is separately applied to each of them.
| Automatic control | Control system for mechanising or assisting, to a full- or partial extent, tasks associated with driving of the vehicle, e.g. those normally carried out by the driver or those necessary to control the motion of the vehicle. |
| Autonomous road vehicle Autonomous road vehicles | Road vehicle capable of controlling all dynamic driving tasks without human intervention during different driving scenarios by using on-board computer hardware and software to execute decision making processes in real-time. |
| Auxiliary equipment auxiliary equipments | Subsidiary or supplementary device of the propulsion, transmission or other units of the vehicle, e.g. a pump for supply of pressure for the control unit. |
| Conjoint Control | Programmed or condition-responsive automatic controller on-board the vehicle, embodying control logic for plural vehicle sub-units and sends control signals to actuators of two or more vehicle sub-units, so that the sub-units act together to solve a particular problem, in order to improve stability, comfort or safety by managing the global dynamics of the vehicle, or in response to a particular driving condition. |
| Conjoint control of diverse vehicle sub-units | Control of different sub-units within the same vehicle for those vehicles defined under note to class B60, and of general applicability to different types of vehicles normally under the control of a human driver. |
| Cruise control | System for automatically controlling vehicle speed, which may include additional functions e.g. control of distance between vehicles, so-called "Adaptive Cruise Control" (ACC). |
| Drive control system drive control systems | Electronic system on board a road vehicle for automatically controlling the movement of that vehicle in order to take certain actions. |
| Driving parameter driving parameters | All input or output parameters of the road vehicle drive control systems, e.g. road specific parameters, driver or passenger related parameters, state variables of motion of the vehicle body or parameters related to the vehicle itself like load or weight of the vehicle. |
| Hybrid vehicle hybrid vehicles | Vehicles having two or more prime movers of more than one type, e.g. electrical and internal combustion motors, and that are either singularly or in combination used for propulsion of the vehicle. |
| Road vehicle Road vehicles | Motorised vehicle for transportation on roads, e.g. an automobile, truck or bus. |
| Sub-unit sub-units | one of the following vehicle systems: propulsion system, clutch system, change-speed gearing system, system for distributing drive torque between front and rear axles, axle differential system, brake system, steering system, suspension system, energy storage means, fuel cells or auxiliary equipment. |
| AV | Autonomous road vehicles |