IPC-Stelle: G09F 9/35 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
GSKSektion G — Physik
G09KLUnterrichtGeheimschriftAnzeigeReklameSiegel
G09FUKLAnzeigewesenReklamewesenZeichenEtiketten oder NamensschilderSiegel (Schaukästen A47F; Muster oder Bilder, gekennzeichnet durch besondere oder ungewöhnliche Effekte, z.B. Veränderung, B44F 1/00; Aufstellung von Wegweisern oder Verkehrszeichen E01F 9/00; Beleuchtung allgemein F21; Anordnungen zum Steuern oder Regeln von Lichtstrahlen G02F 1/00; sichtbare Signalisiereinrichtungen oder -geräte G08B 5/00; Verkehrssteuer- oder -regelsysteme G08G; Anordnungen oder Schaltungen zur Steuerung oder Regelung von Anzeigevorrichtungen mit statischen Mitteln zur Darstellung veränderlicher Informationen G09G; statische Anzeigemittel mit integraler Verknüpfung einer Vielzahl von Lichtquellen H01J, H01K, H01L, H05B 33/12)
G09F 1/00HGRKarton oder ähnliche Schautafeln aus faltbarem oder biegsamem Material
G09F 1/02UGR1
.Einzelne, im wesentlichen flache Schautafeln
G09F 1/04UGR1
.Gefaltete Schautafeln
G09F 1/06UGR2
. .in drei Dimensionen aufstellbar (G09F 1/08 hat Vorrang)
G09F 1/08UGR1
.ganz oder teilweise die Form eines Gegenstandes nachahmend, z.B. des anzukündenden Artikels
G09F 1/10UGR1
.Stützen oder Halter für Schautafeln
G09F 1/12UGR2
. .Rahmen dafür
G09F 1/14UGR2
. .in der Form von Beinen
G09F 3/00HGREtiketten, Anhängezettel oder ähnliche Erkennungs- oder Anzeigeträger (Medaillen oder Abzeichen A44C 3/00; Herstellen von Etiketten B31D 1/02; lösbar, bzw. vorübergehend zusammengehaltene Blätter B42F; Etikettieren B65C; mit einem aufzuspürenden Objekt verbundene oder diesem zugeordnete Objektmarkierungen G01V 15/00; Etiketten auf Aufzeichnungsträgern G11B 23/38)SiegelPostgebühr- oder ähnliche Marken
G09F 3/02UGR1
.Raum- oder Bauformen (geschichtete Erzeugnisse B32B)
G09F 3/03UGR2
. .der Sicherheitssiegel
G09F 3/04UGR1
.zum Befestigen oder Sichern durch den Werkstoff des Etiketts selbst, z.B. durch Heißsiegel (durch eine besondere Klebeschicht G09F 3/10)
G09F 3/06UGR2
. .durch Klemmwirkung (durch besondere Klammern G09F 3/16)
G09F 3/08UGR1
.Befestigen oder Sichern durch Mittel, die keinen Teil des Werkstoffs des Etiketts selbst bilden
G09F 3/10UGR2
. .durch eine Klebeschicht
G09F 3/12UGR2
. .durch Stifte, Krampen oder dgl.
G09F 3/14UGR2
. .durch Schnüre, Bänder, Ketten oder Drähte
G09F 3/16UGR2
. .durch Klammern
G09F 3/18UGR2
. .Gehäuse, Rahmen oder Umhüllungen für Etiketten
G09F 3/20UGR3
. . .für einstellbare, entfernbare oder auswechselbare Etiketten
G09F 5/00HGRHilfsmittel zum Zeigen von Mustern
G09F 5/02UGR1
.Tragbare Musterbehälter
G09F 5/04UGR1
.MusterkartenMusterbücher (Verpackungen mit auf Karten, Blättern oder Geweben zum Entfernen davon angebrachten Artikeln B65D 73/00)
G09F 7/00HGRZeichen-, Namen- oder Nummernschilder, Buchstaben, Zahlen oder Symbole (Nummernschilder für Fahrzeuge B60R 13/10)Paneele oder Tafeln (Schautafeln oder Reklamekarten G09F 1/00; Anzeiger oder Anzeige- bzw. ähnliche Tafeln zur Anzeige sich ändernder Informationen G09F 9/00 , G09F 11/00; Leuchtschilder G09F 13/00; Tafeln für Bekanntmachungen oder Anschläge G09F 15/00)
G09F 7/02UGR1
.Aushängeschilder, Schilder, Paneele oder Tafeln mit leicht abnehmbaren Elementen, welche die Symbole tragen oder bilden
G09F 7/04UGR2
. .die Elemente sind magnetisch zu befestigen
G09F 7/06UGR2
. .die Elemente sind durch Stifte und Löcher zu befestigen
G09F 7/08UGR2
. .die Elemente sind durch Nuten, Schienen oder Schlitze zu befestigen
G09F 7/10UGR3
. . .und verschiebbar
G09F 7/12UGR2
. .die Elemente sind durch Selbstklebung, Feuchtigkeit, Ansaugen, langsam trocknende Klebung oder dgl. zu befestigen
G09F 7/14UGR2
. .Bauliche Eigenschaften der die Symbole tragenden oder bildenden Elemente
G09F 7/16UGR1
.Buchstaben, Zahlen oder andere Symbole für dauernde Befestigung auf einem Träger
G09F 7/18UGR1
.Vorrichtungen zum Anbringen von Aushängeschildern, Schildern, Paneelen oder Tafeln an einem Träger
G09F 7/20UGR2
. .einstellbar angebracht
G09F 7/22UGR2
. .drehbar oder schwenkbar angebracht, z.B. durch den Wind drehbar
G09F 9/00HGRAnzeigeanordnungen für sich ändernde Information, wobei die Information durch Auswahl oder Kombination von einzelnen Elementen auf einem Träger dargestellt wird (wenn die sich ändernde Information einem beweglichen Träger fest zugeordnet ist G09F 11/00; Lichtleiter G02B 6/00; Abakus G06C 1/00; Rechenschieber G06G 1/00)
G09F 9/30UGR1
.bei welchen das/die gewünschte(n) Schriftzeichen durch Kombination von Einzelelementen gebildet werden (Paneele mit einer Anzahl von Elektroden in einer einzelnen Zelle zum Steuern des Lichtes einer unabhängigen Lichtquelle, z.B. elektro- optische oder magneto-optische Zellen, G02F 1/00)
G09F 9/302UGR2
. .gekennzeichnet durch die Form oder geometrische Anordnung der Einzelelemente [7]
G09F 9/305UGR2
. .gebildet aus Enden von optischen Fasern (G09F 9/302 hat Vorrang) [7]
G09F 9/307UGR2
. .gebildet aus Glühfäden (G09F 9/302 hat Vorrang; Leuchtpaneele mit mehreren getrennt geheizten Glühkörpern an sich H01K 9/00) [3, 7]
G09F 9/313UGR2
. .gebildet aus Gasentladungsvorrichtungen (G09F 9/302 hat Vorrang; Gasentladungsröhren mit mehreren Entladungs-Strecken an sich H01J 17/49) [3, 7]
G09F 9/33UGR2
. .gebildet aus Halbleiterbauelementen, z.B. Dioden (G09F 9/302 hat Vorrang; integrierte Halbleiterschaltungen mit Komponenten besonders ausgebildet zur Lichtemission an sich H01L 27/15) [3, 7]
G09F 9/35UGR2
. .gebildet aus Flüssigkristallen (G09F 9/302 hat Vorrang; Flüssigkristallmaterialien C09K 19/00) [3, 7]
G09F 9/37UGR2
. .gebildet aus beweglichen Elementen (G09F 9/302 hat Vorrang) [3, 7]
G09F 9/40UGR1
.bei welchen das gewünschte Schriftzeichen aus einer Anzahl von nebeneinander angeordneten Schriftzeichen ausgewählt wird, z.B. auf einer gemeinsamen Trägerplatte
G09F 9/46UGR1
.bei denen das gewünschte Schriftzeichen aus einer Anzahl von hintereinander angeordneten Schriftzeichen ausgewählt wird
G09F 11/00HGRAnzeigevorrichtungen für sich ändernde Informationen, bei denen die vollständige Information an einem beweglichen Träger fest angebracht ist, der sie in Anzeigeposition bringt (Darstellen sich ändernder Informationen mit Hilfe statischer Einrichtungen G09F 9/00; Schaukästen oder Schauschränke mit Einrichtungen zum ständigen oder zeitweiligen Bewegen der Waren A47F 3/08)
G09F 11/02UGR1
.die Anzeigeelemente sind auf drehbaren Gliedern, z.B. Trommeln, Spindeln, befestigt
G09F 11/04UGR2
. .die Elemente sind auf drehbaren Scheiben befestigt
G09F 11/06UGR2
. .die Elemente sind steife Platten oder Karten (auf drehbaren Scheiben G09F 11/04)
G09F 11/08UGR2
. .die Elemente sind biegsame Blätter (auf drehbaren Scheiben G09F 11/04)
G09F 11/10UGR2
. .Elektrische Steuerung dafür
G09F 11/12UGR1
.die Anzeigeelemente werden durch endlose Bänder, Ketten oder dgl. getragen
G09F 11/14UGR2
. .die Elemente haben die Form von steifen Klappen, Tafeln, Plakaten oder dgl.
G09F 11/15UGR2
. .die Elemente sind biegsame Blätter
G09F 11/16UGR2
. .Elektrische Steuerung dafür
G09F 11/18UGR1
.die Anzeigeelemente werden durch nicht endlose Riemen, Ketten oder dgl. getragen
G09F 11/20UGR2
. .die Elemente haben die Form von steifen Klappen, Tafeln, Karten oder dgl.
G09F 11/21UGR2
. .die Elemente sind biegsame Blätter
G09F 11/22UGR2
. .Elektrische Steuerung dafür
G09F 11/23UGR1
.die Reklame- oder Anzeigegegenstände sind Teil von drehbaren Gliedern, z.B. in Form von Perforationen, Druckbildern oder Transparentbildern [Diapositiven] auf einer Trommel oder Platte
G09F 11/235UGR2
. .Elektrische Steuerung dafür
G09F 11/24UGR1
.die Reklame- oder Anzeigegegenstände sind Teil eines sich bewegenden Bandes, z.B. in Form von Perforationen, Druckbildern oder Transparentbildern [Diapositiven]
G09F 11/26UGR2
. .auf einem endlosen Band
G09F 11/28UGR3
. . .Elektrische Steuerung dafür
G09F 11/29UGR2
. .auf einem nicht endlosen Band
G09F 11/295UGR3
. . .Elektrische Steuerung dafür
G09F 11/30UGR1
.die Anzeigeelemente sind einzeln aus einer Speicherstelle in eine Anzeigelage verstellbar
G09F 11/32UGR2
. .die Verstellmittel umfassen Riemen, Ketten, z.B. endlose Riemen oder Ketten
G09F 11/34UGR2
. .die Verstellvorrichtungen sind Elektromagnete
G09F 13/00HGRLeuchtschilderLichtreklame oder -anzeige (G09F 9/00 , G09F 11/00 haben Vorrang; Steuern oder Regeln von Darstellungen allgemein mit statischen Mitteln zum Darstellen veränderlicher Informationen G09G)
G09F 13/02UGR1
.Schilder, Tafeln oder Paneele, von künstlichen Lichtquellen beleuchtet, die vor den Abzeichen angeordnet sind
G09F 13/04UGR1
.Zeichen, Tafeln oder Paneele von hinten beleuchtet
G09F 13/06UGR2
. .unter Verwendung von einzeln ausgeschnittenen Symbolen oder Silhouetten, z.B. perforierten Zeichen
G09F 13/08UGR2
. .unter Verwendung von sowohl durchscheinenden als auch nichtdurchscheinenden Schichten (Beleuchten von Flüssigkristallanzeigepaneelen von hinten G02F 1/13357)
G09F 13/10UGR3
. . .unter Verwendung von Transparentbildern [Diapositiven]
G09F 13/12UGR2
. .unter Verwendung eines Spiegels oder einer anderen lichtreflektierenden Fläche, die für das ausgesendete Licht durchlässig ist, wodurch ein Zeichen, Symbol, Bild oder eine andere Information nur im Falle der Beleuchtung sichtbar wird
G09F 13/14UGR2
. .Anordnungen von Reflektoren darin
G09F 13/16UGR1
.Schilder, die von reflektierenden Elementen oder Flächen gebildet oder darin enthalten sind, z.B. Warnschilder von dreieckiger oder anderer Form
G09F 13/18UGR1
.Randbeleuchtete Schilder
G09F 13/20UGR1
.mit lumineszierenden Flächen oder Teilen (lumineszierende Materialien C09K 11/00; Lichtquellen mit Verwendung von Lumineszenz F21K 2/00)
G09F 13/22UGR2
. .elektrolumineszierend (elektrolumineszierende Lichtquellen an sich H05B 33/00)
G09F 13/24UGR1
.unter Verwendung von mit Flüssigkeit gefüllten Röhren oder dgl., z.B. brodelnde Flüssigkeit
G09F 13/26UGR1
.von elektrischen Entladungsröhren gebildete Schilder (durch wählbares Beleuchten G09F 9/00)
G09F 13/28UGR1
.von Glühlampen gebildete Schilder (durch wählbares Beleuchten G09F 9/00)
G09F 13/30UGR1
.mit sich bewegenden Lichtquellen, z.B. sich drehenden Leuchtröhren
G09F 13/32UGR1
.mit sich bewegendem(n) optischen Teil oder Teilen, z.B. Spiegel
G09F 13/34UGR1
.mit einer Lichtquelle, die mit beweglichen Gliedern zusammenarbeitet, z.B. mit die Lichtquelle abdeckenden oder freigebenden Verschlüssen (Geräte, bei denen der Reklame- oder Anzeigestoff in ständiger oder zeitweilig aussetzender Folge bewegt wird G09F 11/00)
G09F 13/36UGR2
. .im Zusammenwirken mit sich drehenden Abschirmvorrichtungen
G09F 13/42UGR1
.mit durch unsichtbare Strahlung angeregte Lichtquellen (Bildwiedergabe- oder Musteranzeige-Kathodenstrahlröhren H01J 31/10; Lampen mit lumineszierenden, durch Kathodenstrahlen angeregten Schirmen H01J 63/06)
G09F 13/44UGR1
.mit Gaslicht als Beleuchtungsquelle
G09F 13/46UGR1
.Reklame durch Feuerwerk
G09F 15/00HGRReklametafeln, -wände, -säulen oder ähnliche Aufbauten für Ankündigungen, Plakate, Anschläge oder dgl.
G09F 15/02UGR1
.Zettel, Anschläge oder dgl. dafür
G09F 17/00HGRFlaggenBannerHalterungen dafür (Vorrichtungen, besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Ausgeben bzw. erneuten Speichern von Materiallängen B65H 75/34)
G09F 19/00HGRReklame- und Anzeigemittel, soweit nicht anderweitig vorgesehen
G09F 19/02UGR1
.mit sich bewegenden Anzeigegliedern
G09F 19/04UGR2
. .betätigt durch das Öffnen oder Schließen von Türen, z.B. Ladentür
G09F 19/06UGR2
. .Schreibende Vorrichtungen
G09F 19/08UGR2
. .Puppen, Gesichter oder andere Darstellungen von lebenden Formen mit sich bewegenden Teilen (in der Art von Spielzeugen A63H)
G09F 19/10UGR2
. .Vorrichtungen zur Veranschaulichung der Wirkungsweise eines anzupreisenden Artikels
G09F 19/12UGR1
.mit besonderen optischen Wirkungen (Muster oder Bilder, gekennzeichnet durch besondere Lichtwirkungen B44F 1/00 , z.B. Wechseln der Bilder B44F 1/10)
G09F 19/14UGR2
. .Anzeigen verschiedener Zeichen, die vom Standort des Betrachters abhängen
G09F 19/16UGR2
. .die Verwendung von Spiegeln einschließend
G09F 19/18UGR2
. .die Verwendung von optischen Projektionsmitteln einschließend, z.B. Projizieren von Bildern auf Wolken (Projektionsgeräte an sich G03B)
G09F 19/20UGR2
. .mit farbmischenden Wirkungen
G09F 19/22UGR1
.Reklame- oder Anzeigemittel auf Straßen, Wänden oder ähnlichen Flächen, z.B. beleuchtet (beleuchtete Zeichen oder Schilder allgemein G09F 13/00)
G09F 21/00HGROrtsveränderliche Sichtreklame
G09F 21/02UGR1
.durch eine Trägerperson oder ein Trägertier
G09F 21/04UGR1
.durch Landfahrzeuge
G09F 21/06UGR1
.durch Flugzeuge, Luftschiffe, Ballone oder Drachen
G09F 21/08UGR2
. .der Reklamegegenstand ist an dem Luftfahrzeug angeordnet
G09F 21/10UGR3
. . .beleuchtet
G09F 21/12UGR2
. .der Reklamegegenstand wird vom Flugzeug geschleppt (Drachen an sich B64C 31/06)
G09F 21/14UGR3
. . .beleuchtet
G09F 21/16UGR2
. .Himmelsschrift (für Himmelsschrift eingerichtetes Flugzeug B64D 1/20)
G09F 21/18UGR1
.durch Schiffe oder andere schwimmende Körper
G09F 21/20UGR2
. .beleuchtet
G09F 21/22UGR1
.Austeilvorrichtungen für Flugblätter oder ähnliche Reklame von Fahrzeugen (aus Flugzeugen B64D 1/00)
G09F 23/00HGRReklame an oder auf besonderen Gegenständen, z.B. Aschenbechern, Briefkästen (an oder auf Fahrzeugen G09F 21/00; Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen mit Hilfsmitteln oder Vorrichtungen für zur Schau zu stellende Gegenstände B65D)
G09F 23/02UGR1
.die Reklame wird durch die Benutzung des Artikels zur Schau gestellt
G09F 23/04UGR2
. .beleuchtet
G09F 23/06UGR1
.die Reklame ist mit Gegenständen für Restaurants, Läden oder Büros vereinigt (auf Papiergegenständen G09F 23/10)
G09F 23/08UGR2
. .mit Tafelgeschirr
G09F 23/10UGR1
.auf Papiergegenständen, z.B. Broschüren, Zeitungen
G09F 23/12UGR2
. .auf Toilettenpapier
G09F 23/14UGR1
.auf Spielzeug, Spielen oder ähnlichen Vorrichtungen
G09F 23/16UGR1
.an Uhren, z.B. durch den Uhrmechanismus gesteuert
G09F 25/00HGRAkustische Reklame (Tonaufzeichnung oder -wiedergabe allgemein G11B; Lautsprecheranlage H04R 27/00)
G09F 27/00HGRKombinierte optische und akustische Reklame oder Anzeige, z.B. für Lautsprecheranlagen