IPC-Stelle: G07F 17/40 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
GSKSektion G — Physik
G07KLKontrollvorrichtungen
G07FUKLSelbstkassierende und ähnliche Geräte (Sortieren von Münzen G07D 3/00; Prüfen von Münzen G07D 5/00) [1, 7]
G07F 1/00HGRMünzeinwurfanordnungen; besonders ausgebildete Münzen für selbstkassierende Geräte (Münzen allgemein A44C)
G07F 1/02UGR1
.Münzeinwürfe
G07F 1/04UGR1
.Münzkanäle
G07F 1/06UGR1
.besonders ausgebildete Münzen für selbstkassierende Geräte
G07F 5/00HGRMünzwerke; Verriegelungen
G07F 5/02UGR1
.mechanisch durch Münzen betätigt, z.B. durch eine einzelne Münze
G07F 5/04UGR2
. .bei denen zwei oder mehr Münzen desselben Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind
G07F 5/06UGR2
. .bei denen zwei oder mehr Münzen verschiedenen Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind
G07F 5/08UGR2
. .bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder einer einzigen gleichwertigen Münze für jede Benutzung freigestellt ist; bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder eine wahlweise gleichwertige Kombination von Münzen für jede Benutzung freigestellt ist
G07F 5/10UGR1
.elektrisch durch Münzen betätigt, z.B. durch eine einzelne Münze
G07F 5/12UGR2
. .bei denen zwei oder mehr Münzen desselben Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind
G07F 5/14UGR2
. .bei denen zwei oder mehr Münzen verschiedenen Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind
G07F 5/16UGR2
. .bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder einer einzigen gleichwertigen Münze für jede Benutzung freigestellt ist; bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder einer wahlweisen gleichwertigen Kombination von Münzen für jede Benutzung freigestellt ist
G07F 5/18UGR1
.besonders ausgebildet zum Steuern mehrerer selbstkassierender Geräte von einer Stelle aus (Verriegelungen G07F 5/26)
G07F 5/20UGR1
.besonders ausgebildet als Kreditspeicherwerke, z.B. mechanisch betätigt
G07F 5/22UGR2
. .elektrisch betätigt
G07F 5/24UGR1
.mit Rest- oder Wechselgeldausgabe (Münzwechselmechanismen an sich G07D)
G07F 5/26UGR1
.Verriegelungen, z.B. zum Verschließen der Türen von Fächern außer dem zu benutzenden Fach
G07F 7/00HGREinrichtungen, die anders als durch Münzen betätigt werden, um das Verkaufen, Vermieten, Ausgeben von Münzen oder Papiergeld oder eine Pfandrückgabe zu bewirken (vollständige Banksysteme G07F 19/00; Behandlung von Münzen oder Banknoten nicht in Verbindung mit selbstkassierenden oder ähnlichen Geräten G07D) [2]
G07F 7/02UGR1
.durch Schlüssel oder andere guthabenanzeigende Vorrichtungen (zum Erzeugen eines codierten Signals zur Verwendung zusammen mit Identitätskarten G07F 7/10) [2]
G07F 7/04UGR1
.durch Papiergeld
G07F 7/06UGR1
.durch das Zurückgeben von Behältern, z.B. Flaschen
G07F 7/08UGR1
.durch codierte Identitäts- oder Kreditkarten [2]
G07F 7/10UGR2
. .zusammen mit einem codierten Signal [2]
G07F 7/12UGR2
. .Kartenüberprüfung [5]
G07F 9/00HGREinzelheiten außer denjenigen, die besonderen Gattungen von Geräten eigentümlich sind (Münzeinwurfanordnungen G07F 1/00; münzbetätigte Apparate, Verriegelungen G07F 5/00)
G07F 9/02UGR1
.Alarm- oder Anzeigevorrichtungen, z.B. Leeranzeige; Reklameanordnungen an selbstkassierenden Geräten (Alarm- oder Warnvorrichtungen zum Anzeigen der Unterbrechung einer zählergesteuerten Abgabe G07F 15/10)
G07F 9/04UGR1
.Vorrichtungen zum Zurückgeben überschüssiger oder nicht benötigter Münzen
G07F 9/06UGR1
.Münzsammelbehälter
G07F 9/08UGR1
.Zählen der Gesamtzahl der eingeworfenen Münzen
G07F 9/10UGR1
.Gehäuse, z.B. mit Heiz- oder Kühleinrichtungen
G07F 11/00HGRSelbstkassierende Geräte zum Ausgeben oder dgl. von Stückwaren
G07F 11/02UGR1
.aus ortsfesten Magazinen
G07F 11/04UGR2
. .in denen die Waren übereinander gestapelt sind
G07F 11/06UGR3
. . .einzeln auf schwenkbar gelagerten Klappen oder Regalen liegend
G07F 11/08UGR3
. . .in zwei gegeneinander versetzten Säulen angeordnet
G07F 11/10UGR3
. . .zwei oder mehr Magazine mit einer gemeinsamen Ausgaberutsche
G07F 11/12UGR3
. . .mit Vorrichtungen zum selbsttätigen Umstellen auf Reservestapel
G07F 11/14UGR3
. . .mit Vorrichtungen zum Hochschieben des Warenstapels, um die Ausgabe der obersten Warenpackung zu ermöglichen
G07F 11/16UGR3
. . .Ausgabevorrichtungen
G07F 11/18UGR4
. . . .Vertiefte Schubkästen
G07F 11/20UGR4
. . . .Unmittelbar durch die Hand betätigte Ausstoßvorrichtungen
G07F 11/22UGR4
. . . .Mittelbar durch die Hand betätigte Ausstoßvorrichtungen, z.B. durch Kurbel oder Hebel
G07F 11/24UGR4
. . . .Drehbare oder schwingende Glieder
G07F 11/26UGR4
. . . .Endlose Bänder
G07F 11/28UGR2
. .bei denen die Magazine geneigt sind
G07F 11/30UGR3
. . .zwei oder mehr Magazine mit voneinander unabhängiger Ausgabe
G07F 11/32UGR3
. . .zwei oder mehr Magazine mit einer gemeinsamen Ausgaberutsche
G07F 11/34UGR2
. .bei denen die Magazine zickzackförmig verlaufen
G07F 11/36UGR2
. .bei denen die Magazine schrauben- oder spiralförmig sind
G07F 11/38UGR2
. .bei denen die Magazine horizontal sind
G07F 11/40UGR3
. . .die Waren werden durch handbetriebene Vorrichtungen ausgegeben
G07F 11/42UGR3
. . .die Waren werden durch motorbetriebene Vorrichtungen ausgegeben
G07F 11/44UGR2
. .die Waren sind in den Magazinen lose gespeichert
G07F 11/46UGR1
.aus beweglichen Speicherbehältern oder Trägern
G07F 11/48UGR2
. .die Speicherbehälter oder Träger, z.B. Magazine, sind schwenkbar gelagert (die Artikel liegen einzeln auf schwenkbar gelagerten Klappen oder Regalen in Magazinen G07F 11/06)
G07F 11/50UGR2
. .die Speicherbehälter oder Träger sind drehbar gelagert
G07F 11/52UGR3
. . .um waagerechte Achsen
G07F 11/54UGR3
. . .um senkrechte Achsen
G07F 11/56UGR4
. . . .die Speicherbehälter oder Träger sind sowohl drehbar als auch axial bewegbar
G07F 11/58UGR2
. .die Waren liegen auf oder werden getragen durch endlose Bänder, Ketten oder dgl.
G07F 11/60UGR2
. .die Speicherbehälter oder Träger sind gradlinig bewegbar (endlose Riemen oder ähnliche Bandförderer G07F 11/58)
G07F 11/62UGR1
.bei denen die Waren in Fächern innerhalb fester Behälter gespeichert sind
G07F 11/64UGR1
.bei denen die Waren auf ortsfesten Trägern einzeln aufgehängt sind
G07F 11/66UGR1
.bei denen die Waren durch Abschneiden von einem Massestrang ausgegeben werden
G07F 11/68UGR1
.bei denen die Waren von Streifen abgetrennt oder aus Bogen ausgeschnitten werden
G07F 11/70UGR1
.bei denen die Waren in den Geräten aus wählbaren Bestandteilen oder aus Rohstücken hergestellt werden
G07F 11/72UGR1
.Hilfseinrichtungen, z.B. zum Anzünden von Zigarren, zum Öffnen von Flaschen
G07F 13/00HGRSelbstkassierende Geräte zum Steuern der Abgabe von Flüssigkeiten, halbflüssigen oder granulierten Stoffen aus Vorratsbehältern
G07F 13/02UGR1
.nach Volumen
G07F 13/04UGR1
.nach Gewicht
G07F 13/06UGR1
.mit wahlweiser Ausgabe von verschiedenen Flüssigkeiten oder Stoffen oder deren Mischungen
G07F 13/08UGR1
.in Sprayform
G07F 13/10UGR1
.mit gleichzeitiger Ausgabe von Behältern, z.B. Becher oder anderer Artikel (Ausgabe von Stückwaren an sich G07F 11/00)
G07F 15/00HGRSelbstkassierende Geräte zur zählergesteuerten Abgabe von Flüssigkeiten, Gas oder elektrischem Strom (Tarifmessgeräte allgemein G01D 4/00)
G07F 15/02UGR1
.bei denen das Vorgabewerk von Hand nach Einwurf einer Münze in Gang gesetzt werden kann
G07F 15/04UGR1
.bei denen das Vorgabewerk selbsttätig durch Einwurf einer Münze in Gang gesetzt wird
G07F 15/06UGR1
.mit Einrichtungen zum Vorauszahlen von Grundgebühren, z.B. Zählergebühren
G07F 15/08UGR1
.mit Einrichtungen zum Ändern des Tarifs bzw. des Preises
G07F 15/10UGR1
.mit Alarm- oder Warnvorrichtungen, z.B. Anzeigen der Unterbrechung der Abgabe
G07F 15/12UGR1
.bei denen das Messen auf einer Zeitbasis beruht
G07F 17/00HGRSelbstverleiher; selbstkassierende Dienstleistungsgeräte (Bildbetrachtungsautomaten G03B; Münzfernsprechanlagen H04M 17/00)
G07F 17/02UGR1
.für optische Vorrichtungen, z.B. Fernrohre
G07F 17/04UGR1
.für anthropometrische Messvorrichtungen, z.B. für Gewicht, Größe, Kraft
G07F 17/06UGR1
.für Luftpumpen, z.B. für Reifen
G07F 17/08UGR1
.für Sitze oder Schemel
G07F 17/10UGR1
.für Verschließ- und Anschlussvorrichtungen von Eigentum, das zeitweise verlassen wird
G07F 17/12UGR2
. .verschließbare Behälter, z.B. für die Aufnahme von zu reinigender Kleidung
G07F 17/14UGR1
.für Türschlösser (bei verschließbaren Behältern G07F 17/12); für Drehkreuze
G07F 17/16UGR1
.für Vorrichtungen zum Ausstellen von Anzeigen, Ankündigungen, Bildern oder dgl.
G07F 17/18UGR1
.für Vorrichtungen für Körperpflege, z.B. Waschen oder Trocknen
G07F 17/20UGR1
.für Wasch-, Reinigungs- und Trockengeräte, z.B. für Kleider, Kraftwagen
G07F 17/22UGR1
.für Vorrichtungen zum Reinigen oder Polieren von Schuhen
G07F 17/24UGR1
.für Parkuhren (Vorrichtungen zum Prüfen der Parkzeit G07C 1/30)
G07F 17/26UGR1
.für Vorrichtungen zum Drucken, Stempeln, Frankieren, Schreiben oder Fernschreiben (Fahrscheindrucker oder ähnliche Geräte G07F 17/42)
G07F 17/28UGR1
.für Radiogeräte (Fernseh-Abonnement-Systeme H04N 7/16)
G07F 17/30UGR1
.für Musikinstrumente (Aufzeichnungs- oder Wiedergabegeräte G11B)
G07F 17/32UGR1
.für Spiel-, Sport- und Unterhaltungsgeräte
G07F 17/34UGR2
. .abhängig vom Anhalten oder Bewegen von Gliedern, z.B. Spielautomaten
G07F 17/36UGR2
. .Orakelspiele
G07F 17/38UGR2
. .Ballspiele; Schießgeräte
G07F 17/40UGR1
.für Vorrichtungen zur Annahme von Aufträgen, Anzeigen oder dgl.
G07F 17/42UGR1
.für Fahrscheindrucker oder ähnliche Geräte
G07F 19/00HGRVollständige Banksysteme; durch codierte Karten freigegebene Anordnungen, die für die Ausgabe oder den Empfang von Zahlungsmitteln oder dgl. ausgebildet sind und solche Vorgänge auf vorhandene Konten übertragen, z.B. automatische Bank-Transaktions- Geräte (Einrichtungen allgemein, die anders als durch Münzen betätigt werden G07F 7/00; Datenverarbeitungsanlagen für Bankabrechnungen G06Q 40/00; Handhabung von Münzen oder Banknoten nicht in Verbindung mit selbstkassierenden und ähnlichen Geräten G07D) [5]