IPC-Stelle: F16L 55/11 [Version 2011.01]

SymbolTypTitel
FSKSektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
F16KLMaschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
F16LUKLRohre; Verbindungen oder Formteile für Rohre; Unterstützungen für Rohre, Kabel oder Schutzrohre; Mittel zur Wärmeisolierung allgemein
F16L 1/00HGRVerlegen oder Wiederentfernen von Rohren; Reparieren oder Verbinden von Rohren auf oder unter dem Wasser (Löten oder Schweißen B23K; Hubeinrichtungen, Lastgreif- oder -trageinrichtungen B66; Wasserbauwerke, Bodenentwässerung E02B; Ausschachtungen oder Unterwasserbauwerke E02D; Maschinen zum Ausheben von Gräben mit Einrichtungen zum Rohrverlegen E02F; Legen von Abwasserleitungen E03F 3/06; in Erdbohrlöchern oder Schächten E21B; Tunnelbau E21D; Verlegen elektrischer oder kombiniert optisch-elektrischer Kabel H02G; Herstellung besonderer Rohrverbindungen siehe in den entsprechenden Gruppen für die Verbindungen) [2, 5, 6]
F16L 1/024UGR1
.Legen oder Wiederentfernen von Rohren an Land, z.B. oberirdisch (F16L 1/12 hat Vorrang) [5]
F16L 1/026UGR2
. .in oder auf gefrorenem Boden [6]
F16L 1/028UGR2
. .unterirdisch (F16L 1/026 hat Vorrang) [5, 6]
F16L 1/032UGR3
. . .von ununterbrochenen Rohren (F16L 1/038 hat Vorrang) [5, 6]
F16L 1/036UGR3
. . .von aus kurzen Längen zusammengesetzten Rohren (F16L 1/038 hat Vorrang) [5, 6]
F16L 1/038UGR3
. . .an Ort und Stelle hergestellte Rohre [6]
F16L 1/06UGR2
. .Zubehör dazu, z.B. Rohranker [5]
F16L 1/09UGR3
. . .um zwei rohrförmige Einheiten näher zusammenzubringen [6]
F16L 1/10UGR3
. . .für das Ausrichten [5]
F16L 1/11UGR3
. . .zum Aufspüren oder Schutz von unterirdischen Rohrleitungen [6]
F16L 1/12UGR1
.Legen oder Wiederentfernen von Rohren auf oder unter dem Wasser (Schwimmschläuche F16L 11/133) [5]
F16L 1/14UGR2
. .zwischen der Wasseroberfläche und dem Grund [5]
F16L 1/15UGR3
. . .senkrecht [6]
F16L 1/16UGR2
. .auf dem Grund [5]
F16L 1/18UGR3
. . .mit S- oder J-förmigem und während des Verlegens unter Zug stehendem Rohrstrang [5]
F16L 1/19UGR4
. . . .J-förmige Rohre [6]
F16L 1/20UGR2
. .Zubehör dazu, z.B. Schwimmkörper, Gewichte (Bojen B63B 22/00) [5]
F16L 1/225UGR3
. . .Vorschubeinrichtungen [6]
F16L 1/23UGR3
. . .Rohrspanneinrichtungen [6]
F16L 1/235UGR3
. . .Gerät zum Überprüfen von Rohrleitungen während des Verlegens [6]
F16L 1/24UGR3
. . .Schwimmkörper; Gewichte [5]
F16L 1/26UGR1
.Reparieren oder Verbinden von Rohren auf oder unter dem Wasser (Schwimmschläuche F16L 11/133; Rohrverbindungen an sich F16L 13/00-F16L 49/00) [5]
F16L 3/00HGRLager für Rohre, Kabel oder Schutzrohre, z.B. Aufhänger, Halter, Klammern, Schellen, Klemmen, Stützen (oberirdische oder unterirdische Rohranker F16L 1/06; Schallabsorber in Form von speziell ausgebildeten Haltern oder Lagern F16L 55/035; Anordnungen, speziell ausgebildet zur Lagerung isolierter Körper F16L 59/12) [5, 7]
F16L 3/01UGR1
.zur Abstützung oder Führung von Rohren, Kabeln oder Schutzrohren zwischen relativ verschiebbaren Punkten, z.B. bewegliche Röhren (Zug- oder Förderketten mit Vorrichtungen zum Befestigen von elektrischen Kabeln, Schläuchen usw. F16G 13/16) [5]
F16L 3/015UGR2
. .unter Verwendung von Gliederelementen oder biegsamen Führungselementen (Anordnungen für Kräne und Mittel zur Übertragung einer pneumatischen, hydraulischen oder elektrischen Kraft zu beweglichen Teilen oder Einrichtungen B66C 13/12) [6]
F16L 3/02UGR1
.die die Rohre, Kabel oder Schutzrohre teilweise umgeben (Bänder oder Ketten F16L 3/14)
F16L 3/04UGR2
. .und diese gegen eine Wand oder eine andere Fläche drücken
F16L 3/06UGR2
. .mit Drahtstützen
F16L 3/08UGR1
.die das Rohr, Kabel oder Schutzrohr vollständig umgeben
F16L 3/10UGR2
. .geteilt, d.h. mit zwei Teilen zum Umfassen des Rohres, Kabels oder Schutzrohres
F16L 3/11UGR3
. . .am Ende eines Bügels hängend (F16L 3/14 hat Vorrang) [5]
F16L 3/12UGR2
. .mit einem das Rohr, Kabel oder Schutzrohr vollständig umgebenden Teil
F16L 3/123UGR3
. . .das sich auf der Befestigungsfläche erstreckt [5]
F16L 3/127UGR3
. . .das sich von der Befestigungsfläche weg erstreckt [5]
F16L 3/13UGR3
. . .das das Teil durch Einschnappen festhält [5]
F16L 3/133UGR3
. . .das an einem Bügel hängt (F16L 3/14 hat Vorrang) [5]
F16L 3/137UGR3
. . .das aus einem flexiblen Band besteht [5]
F16L 3/14UGR1
.Aufhänger in Form von Bändern oder Ketten
F16L 3/16UGR1
.Bewegliche Rohrlagerungen (F16L 3/01 hat Vorrang; Abstützen von Rohren oder Kabeln innerhalb anderer Rohre oder Hülsen F16L 7/00) [5]
F16L 3/18UGR2
. .axial beweglich
F16L 3/20UGR2
. .querbeweglich
F16L 3/202UGR3
. . .die Querbewegung einer Rotationsbewegung umlenkend (F16L 3/215 hat Vorrang) [6]
F16L 3/205UGR3
. . .mit Unterstützungsfedern für das Rohr [5]
F16L 3/21UGR4
. . . .mit konstanter Federkraft [5]
F16L 3/215UGR3
. . .mit hydraulischer oder elektrischer Kontrolle der Bewegung [5]
F16L 3/217UGR4
. . . .hydraulisch [6]
F16L 3/22UGR1
.speziell ausgebildet zur Abstützung mehrerer parallel angeordneter Rohre in Intervallen [1, 6]
F16L 3/223UGR2
. .jede Abstützung mit einer quer verlaufenden Unterlage versehen zur Abstützung der Rohre (F16L 3/23 , F16L 3/237 haben Vorrang) [6]
F16L 3/227UGR3
. . .jedes Rohr durch ein separates auf der Unterlage befestigtes Teil abstützend [6]
F16L 3/23UGR2
. .für ein Rohrbündel oder eine Mehrzahl von Rohren, die seitlich nebeneinander in Kontakt miteinander angeordnet sind (F16L 3/237 hat Vorrang) [6]
F16L 3/233UGR3
. . .mit Hilfe eines flexiblen Bandes [6]
F16L 3/237UGR2
. .für zwei Rohre [6]
F16L 3/24UGR1
.zum Befestigen an Profilträgern
F16L 3/26UGR1
.speziell ausgebildet zur Abstützung der Rohre über ihre gesamte Länge, z.B. Rohrrinnen oder Röhren [6]
F16L 5/00HGRMauer- oder Wanddurchführungen für Rohre, Kabel oder Schutzrohre (Installation von Kabeln oder Leitungen durch Wände, Fußböden oder Decken H02G 3/22)
F16L 5/02UGR1
.Abdichten
F16L 5/04UGR2
. .Herstellung einer feuerhemmenden Durchführung [6]
F16L 5/06UGR2
. .durch Zusammenpressen eines Ringes oder einer Manschette mittels einer beweglichen Spannvorrichtung [6]
F16L 5/08UGR2
. .durch Zusammenpressen eines Ringes oder einer Manschette mittels Axialschrauben [6]
F16L 5/10UGR2
. .nur mit Dichtungsringen oder -manschetten [6]
F16L 5/12UGR2
. .mit Teilung des Rohres in zwei Teile [6]
F16L 5/14UGR2
. .für doppelwandige Rohre oder Mehrkanalrohre [6]
F16L 7/00HGRAbstützen von Rohren innerhalb anderer Rohre oder Hülsen, z.B. um Rohre oder Kabel unter Straßen oder Bahnkörpern ohne Verkehrsunterbrechung hindurchzuführen oder herauszunehmen (Abstützung von Rohren, Kabeln oder Schutzrohren zwischen relativ verschiebbaren Punkten F16L 3/01) [5]
F16L 7/02UGR1
.und Abdichten der Rohre oder Kabel innerhalb der anderen Rohre, Kabel oder Hülsen [6]
F16L 9/00ZWRohre
F16L 9/00HGRStarre Rohre
F16L 9/01UGR1
.aus Holz (F16L 9/16-F16L 9/22 haben Vorrang) [6]
F16L 9/02UGR1
.aus Metall (F16L 9/16-F16L 9/22 haben Vorrang)
F16L 9/04UGR2
. .verstärkt
F16L 9/06UGR2
. .gewellt
F16L 9/08UGR1
.aus Beton, Zement oder Asbestzement, mit oder ohne Verstärkung (F16L 9/16-F16L 9/22 haben Vorrang)
F16L 9/10UGR1
.aus Glas oder Keramik, z.B. Ton, Steinzeug, Porzellan (F16L 9/16-F16L 9/22 haben Vorrang)
F16L 9/12UGR1
.aus Kunststoff, mit oder ohne Verstärkung (F16L 9/16-F16L 9/22 haben Vorrang)
F16L 9/127UGR2
. .mit Wandungen aus einer einzigen Schicht [5]
F16L 9/128UGR3
. . .verstärkte Rohre [6]
F16L 9/133UGR2
. .mit Wandungen aus zwei Schichten [5]
F16L 9/14UGR1
.Verbundrohre, d.h. aus mehreren nicht von einer einzigen vorhergehenden Gruppe umfassten Werkstoffen (F16L 9/16-F16L 9/22 haben Vorrang)
F16L 9/147UGR2
. .nur Schichten aus Metall und Kunststoff mit oder ohne Verstärkung enthaltend [6]
F16L 9/153UGR2
. .nur Schichten aus Metall und Beton mit oder ohne Verstärkung enthaltend [6]
F16L 9/16UGR1
.aus Blechen oder Bändern gewickelt mit oder ohne Verstärkung
F16L 9/17UGR1
.erhalten durch Längsbiegung eines Bleches und Verbinden der Kanten [6]
F16L 9/18UGR1
.Doppelwandige Rohre; Mehrkanalrohre oder Rohrbündel (Verbindungen dafür F16L 39/00)
F16L 9/19UGR2
. .Mehrkanalrohre oder Rohrbündel [4]
F16L 9/21UGR1
.aus schallabsorbierendem Material oder mit schallabsorbierender Struktur [7]
F16L 9/22UGR1
.Aus Segmenten zusammengesetzte Rohre
F16L 11/00HGRSchläuche, d.h. flexible Rohre (Schlauchartige Abstützung für Rohre, Kabel oder Schutzrohre zwischen relativ verschiebbaren Punkten F16L 3/01; Staubsaugerschläuche A47L 9/24) [5]
F16L 11/02UGR1
.aus Fasern oder Fäden, z.B. aus Textilien
F16L 11/04UGR1
.aus Gummi oder flexiblem Kunststoff
F16L 11/06UGR2
. .mit homogener Wandung (F16L 11/11 hat Vorrang) [2]
F16L 11/08UGR2
. .mit in die Wandung eingebetteten Verstärkungen (F16L 11/11 hat Vorrang) [2]
F16L 11/10UGR2
. .mit nicht in die Wandung eingebetteten Verstärkungen (F16L 11/11 hat Vorrang) [2]
F16L 11/11UGR2
. .mit gewellter Wandung [2]
F16L 11/112UGR3
. . .mit in die Wandung eingebetteten Verstärkungen [5]
F16L 11/115UGR3
. . .mit nicht in die Wandung eingebetteten Verstärkungen [5]
F16L 11/118UGR3
. . .mit Anordnungen für besondere Zwecke, z.B. elektrisch leitfähig [5]
F16L 11/12UGR2
. .mit Anordnungen für besondere Zwecke, z.B. besonders profiliert, mit Schutzschicht, heizbar, elektrisch leitend (F16L 11/11 hat Vorrang) [2]
F16L 11/127UGR3
. . .elektrisch leitend [5]
F16L 11/133UGR3
. . .schwimmend [5]
F16L 11/14UGR1
.aus relativ steifem Werkstoff, z.B. Metall oder hartem Kunststoff
F16L 11/15UGR2
. .Wellrohre (F16L 11/16 hat Vorrang) [5]
F16L 11/16UGR2
. .aus Profilstreifen oder Bändern gewickelt
F16L 11/18UGR2
. .Gliederschläuche, z.B. aus Ringen zusammengesetzt
F16L 11/20UGR1
.doppelwandige Schläuche [5]
F16L 11/22UGR1
.Mehrkanalschläuche [5]
F16L 11/24UGR1
.aus Streifen oder Bändern gewickelt (F16L 11/16 hat Vorrang) [5]
F16L 11/26UGR1
.aus schallabsorbierendem Material oder mit schallabsorbierender Struktur [7]
F16L 13/00ZWRohrverbindungen; Schlauchnippel [2]
F16L 13/00HGRNichtlösbare Rohrverbindungen, z.B. gelötet, geklebt, geschrumpft oder verstemmt (Verbindungen für starre Kunststoffrohre F16L 47/00)
F16L 13/007UGR1
.besonders ausgebildet für die Verbindung von Rohren aus unterschiedlichen Materialien [5]
F16L 13/013UGR2
. .Zubehör dazu [5]
F16L 13/02UGR1
.geschweißt
F16L 13/04UGR2
. .mit Schutz gegen Überbeanspruchungen
F16L 13/06UGR3
. . .mit Spannungsentlastung der Schweißnaht durch lösbare Teile, z.B. geteilte Spannringe, verschraubte Flansche
F16L 13/08UGR1
.gelötet
F16L 13/10UGR1
.geklebt oder gekittet
F16L 13/11UGR2
. .unter Verwendung von Füllstoff für den Raum zwischen den zu verbindenden Teilen vor dem Aushärten [2]
F16L 13/12UGR1
.mit einem Dichtungsmittel aus Blei, Stemmpackung oder dgl.
F16L 13/14UGR1
.durch plastisches Verformen des Rohrwerkstoffes, z.B. durch Bördeln, Walzen
F16L 13/16UGR2
. .die Rohrverbindungen bestehen aus sich überlappenden Rohrenden mit wechselseitig zusammenwirkenden Bünden [5]
F16L 15/00HGRGewindeverbindungen (Bohrrohrverbindungen E21B 17/08; nicht unmittelbar durch den Gewindeeingriff abdichtende Verbindungen siehe die entsprechenden Gruppen für Dichtungsanordnungen); Gewindeformen für solche Verbindungen
F16L 15/02UGR1
.verstellbar durch ein Langgewinde
F16L 15/04UGR1
.mit zusätzlichen Dichtungen [2]
F16L 15/06UGR1
.gekennzeichnet durch die Form des Gewindes [5]
F16L 15/08UGR1
.mit Zusatzteilen (F16L 15/04 hat Vorrang) [5]
F16L 17/00HGRVerbindungen mit hydraulisch oder pneumatisch angepressten Dichtungen (Rohrausgleicher F16L 51/00)
F16L 17/02UGR1
.mit Dichtungsringen zwischen der Rohraußenfläche und der Innenfläche einer Muffe
F16L 17/025UGR2
. .mit radial ausgerichteten Rippen [5]
F16L 17/03UGR2
. .mit axial vorkragenden Dichtungslippen [2]
F16L 17/035UGR3
. . .wobei die Dichtungsringe zwei zueinander parallele Dichtungslippen aufweisen [5]
F16L 17/04UGR2
. .mit längsgeschlitzter oder geteilter Muffe
F16L 17/06UGR1
.mit Dichtungsringen zwischen den Endflächen der Rohre oder Flansche oder in Nuten der Endflächen oder Flansche
F16L 17/067UGR2
. .Dichtungsringe aus Kunststoff [6]
F16L 17/073UGR3
. . .mit zwei zueinander parallelen Dichtungslippen [6]
F16L 17/08UGR2
. .Dichtungsringe aus Metall [5]
F16L 17/10UGR1
.die Dichtung wird durch den Druck eines Fluids angepresst, das sich von dem Fluid im Rohr oder in dessen Umgebung unterscheidet (Rohrausgleicher F16L 51/00) [5]
F16L 19/00HGRVerbindungen, bei denen die Dichtungsflächen durch ein Bauteil zusammengepresst werden, z.B. durch eine Überwurfmutter (F16L 17/00 hat Vorrang; Rohrverbindungen mittels Schraubenbolzen oder dgl. F16L 23/00; Rohrverbindungsstücke oder Fittings in besonderer Weise ausgebildet zur Herstellung aus Kunststoff oder Verwendung mit Kunststoffrohren F16L 47/00)
F16L 19/02UGR1
.bei denen feste oder lösbare Bunde und Flanschen an den Rohrenden durch ein Schraubteil zusammengepresst werden
F16L 19/025UGR2
. .mit an den Rohrenden angeformten Bunden oder Flanschen [5]
F16L 19/028UGR3
. . .die Bunde oder Flansche sind durch eine Verformung der Rohrwand gebildet [6]
F16L 19/03UGR2
. .mit nachgiebigen Dichtungsringen zwischen den dichtenden Flächen [2]
F16L 19/04UGR1
.mit zusätzlichen starren Dichtungsringen wenigstens an einem Rohrende, das vor oder während der Herstellung der Verbindung aufgeweitet wird
F16L 19/05UGR2
. .mit einem starren Druckring zwischen dem Schraubteil und der Außenseite des aufgeweiteten Rohrendes [5]
F16L 19/06UGR1
.mit radialer Verspannung durch Keilwirkung an nicht verformten Rohrenden
F16L 19/065UGR2
. .die Keilwirkung wird durch einen Ring erzeugt [5]
F16L 19/07UGR2
. .geeignet zur Benützung als Steckhülsenverbindung [2]
F16L 19/075UGR2
. .besonders ausgebildet für Stemm-Muffen [5]
F16L 19/08UGR1
.mit in die Rohrwand einschneidenden oder eindrückenden Metallringen
F16L 19/10UGR2
. .bei denen der Querschnitt des Ringes verändert wird [5]
F16L 19/12UGR3
. . .mit zusätzlichen Dichtungsmitteln [5]
F16L 19/14UGR3
. . .die Ringe sind einstückig mit einem der Verbindungsbauteile ausgebildet [6]
F16L 21/00HGRMuffenverbindungen (F16L 13/00 , F16L 17/00 und F16L 19/00 haben Vorrang; Rohrverbindungsstücke oder Fittings in besonderer Weise ausgebildet zur Herstellung aus Kunststoff oder zur Verwendung mit Kunststoffrohren F16L 47/00; besonders ausgebildet für Rohre aus zerbrechlichem Werkstoff F16L 49/00)
F16L 21/02UGR1
.mit elastischen Dichtungsringen zwischen Rohr und Muffe, z.B. mit Rollringen oder anders profilierten Ringen (F16L 21/06 , F16L 21/08 haben Vorrang; wenn die Einstellbarkeit wesentlich ist F16L 27/00)
F16L 21/025UGR2
. .Rollringe [5]
F16L 21/03UGR2
. .vor dem Zusammenfügen in die Muffe eingesetzt (F16L 21/025 hat Vorrang) [5]
F16L 21/035UGR2
. .vor dem Zusammenfügen auf das Rohrende aufgesetzt (F16L 21/025 hat Vorrang) [5]
F16L 21/04UGR2
. .bei denen die Dichtungsringe durch axial bewegliche Teile zusammengepresst werden
F16L 21/05UGR2
. .mit einem auf das Rohrende aufgesetzten und einem in das Muffenende eingesetzten Dichtungsring [6]
F16L 21/06UGR1
.mit einer geteilten Muffe oder einem geteilten Klemmring (Flanschverbindungen F16L 23/00; Schnellkupplungen F16L 37/00)
F16L 21/08UGR1
.mit zusätzlicher Verriegelung (F16L 21/06 hat Vorrang; Schnellkupplungen F16L 37/00)
F16L 23/00HGRFlanschverbindungen (F16L 13/00 , F16L 17/00 , F16L 19/00 haben Vorrang; einstellbare Verbindungen F16L 27/00; für Schläuche F16L 33/00; Schnellkupplungen F16L 37/00; für doppelwandige oder Mehrkanalrohre oder Rohrbündel F16L 39/00; in besonderer Weise ausgebildet zur Herstellung aus Kunststoff oder zur Verwendung mit Kunststoffrohren F16L 47/00; besonders ausgebildet für Rohre aus zerbrechlichem Werkstoff F16L 49/00)
F16L 23/02UGR1
.mit Verbindung der Flansche durch in axialer Richtung verspannte Glieder (F16L 23/12 hat Vorrang) [2, 5]
F16L 23/024UGR2
. .gekennzeichnet durch die Art der Verbindung der Flansche mit oder durch die Art der Anformung an den Rohren [5]
F16L 23/026UGR3
. . .durch Schweißen [6]
F16L 23/028UGR3
. . .mit von einer Schulter gehaltenen Flanschen [5]
F16L 23/032UGR2
. .gekennzeichnet durch die Form oder Zusammensetzung der Flansche [5]
F16L 23/036UGR2
. .gekennzeichnet durch die Spannglieder, z.B. besonders ausgebildete Bolzen oder C-Klemmen [5]
F16L 23/04UGR1
.mit Verbindung der Flansche durch in radialer Richtung verspannte Glieder (F16L 23/12 hat Vorrang) [2, 5]
F16L 23/06UGR2
. .verbunden durch Kniehebelverschlüsse (Schnellkupplungen mit Kniehebelverschlüssen F16L 37/20) [5]
F16L 23/08UGR2
. .Verbindung durch tangential angeordnete Bolzen und Muttern [5]
F16L 23/10UGR3
. . .mit einem drehbaren oder schwenkbaren Bolzen [5]
F16L 23/12UGR1
.besonders ausgebildet für spezielle Rohre [5]
F16L 23/14UGR2
. .für rechteckige Rohre [5]
F16L 23/16UGR1
.gekennzeichnet durch die Dichtungsmittel [5]
F16L 23/18UGR2
. .die Dichtungsmittel sind Ringe [6]
F16L 23/20UGR3
. . .ausschließlich aus Metall [6]
F16L 23/22UGR3
. . .ausschließlich aus nichtmetallischem Material [6]
F16L 23/24UGR2
. .besonders ausgebildet für ungleiche Ausdehnung der Teile der Verbindung [6]
F16L 25/00HGRRohrverbindungen oder Einzelheiten davon, die nicht in den Gruppen F16L 13/00-F16L 23/00 vorgesehen sind (einstellbare Verbindungen F16L 27/00; Schnellkupplungen F16L 37/00; Rohrverbindungsstücke oder Fittings besonders ausgebildet zur Herstellung aus Kunststoff oder zur Verwendung in Kunststoffrohren F16L 47/00; besonders ausgebildet für Rohre aus zerbrechlichem Material F16L 49/00)
F16L 25/01UGR1
.besonders ausgebildet zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen den beiden Enden der Rohrverbindung oder zwischen Teilen davon (elektrisch leitende Verbindungen zwischen oder mit Rohrleitern H01R 4/60) [7]
F16L 25/02UGR1
.besonders ausgebildet zum elektrischen Isolieren der beiden Enden der Rohrverbindung voneinander [2]
F16L 25/03UGR2
. .in nichtlösbaren Rohrverbindungen [7]
F16L 25/04UGR1
.mit einem Kragen oder Ring, der einen mit dem das Rohr umfassenden Glied fest verbundenen Gewindebolzen aufweist [5]
F16L 25/06UGR1
.mit radialen Verriegelungsmitteln [5]
F16L 25/08UGR2
. .in Form von Schrauben, Nägeln oder dgl. [6]
F16L 25/10UGR1
.Muffenlose Rohrverbindung, wobei ein Rohr in das andere eingeführt ist [7]
F16L 25/12UGR1
.Rohrverbindungsstücke mit axialem Abstand [7]
F16L 25/14UGR1
.Rohrverbindungsstücke mit unterschiedlichen Durchmessern oder Querschnitten [7]
F16L 27/00HGREinstellbare Verbindungen; bewegliche Verbindungen (Schnellkupplungen F16L 37/50; für doppelwandige oder Mehrkanalrohre oder Rohrbündel F16L 39/04; Drehverbindungen in Schlauchleitungen zum Spülen von Bohrlöchern E21B 21/02) [5]
F16L 27/02UGR1
.Kreuzgelenkverbindungen, d.h. mechanische Verbindungen, die Winkelbewegungen oder Verstellen der Rohre in jeder Richtung erlauben
F16L 27/04UGR2
. .mit Kugelgelenken
F16L 27/047UGR3
. . .zusammengehalten durch ein Schraubteil mit einer Kugelpfanne [5]
F16L 27/053UGR3
. . .zusammengehalten durch Bolzen, die durch die Flansche hindurchgeführt werden [5]
F16L 27/06UGR3
. . .mit besonderen Dichtungen zwischen den Kugelflächen
F16L 27/067UGR4
. . . .die Dichtungsmittel werden durch den Druckmitteldruck beaufschlagt [5]
F16L 27/073UGR4
. . . .eine der zusammenwirkenden Oberflächen stellt das Dichtungsmittel dar [5]
F16L 27/08UGR1
.mit Verstellung oder Bewegung nur um die Achse eines Rohres
F16L 27/087UGR2
. .Verbindungen mit radialen Fluidzuführungen [6]
F16L 27/093UGR3
. . .von "banjo" Bauart, d.h. rechtwinklige Schwenkverschraubungen [6]
F16L 27/10UGR1
.nur mit biegsamen Verbindungen
F16L 27/103UGR2
. .bei dem das biegsame Element, z.B. ein auf Scherung und Biegung beanspruchtes geschichtetes Gummi-Metall-Element, zwischen gekrümmten Anschlussflächen angeordnet ist [6]
F16L 27/107UGR2
. .die Rohrenden sind durch eine biegsame Manschette verbunden [5]
F16L 27/108UGR3
. . .die Manschette hat die Form eines Faltenbalges mit nur einer Falte [Wellung] [6]
F16L 27/11UGR3
. . .die Manschette hat die Form eines Faltenbalges mit mehreren Falten [Wellungen] [6]
F16L 27/111UGR4
. . . .der Faltenbalg ist verstärkt [6]
F16L 27/113UGR2
. .die Rohrenden sind durch eine starre Manschette verbunden [5]
F16L 27/12UGR1
.Längsverstellbare oder -bewegliche Verbindungen (mit Gewinde F16L 15/02)
F16L 29/00HGRKupplungen mit Absperrvorrichtungen (Schnellschlussverbindungen F16L 37/28)
F16L 29/02UGR1
.mit einer Absperrvorrichtung in einem der beiden Rohrenden, wobei die Absperrvorrichtung automatisch beim Kupplungsvorgang öffnet [5]
F16L 29/04UGR1
.mit einer Absperrvorrichtung in jedem Rohrende, wobei die Absperrvorrichtungen automatisch beim Kupplungsvorgang öffnen [5]
F16L 31/00HGRVerbindungsanordnungen für Schläuche miteinander oder mit biegsamen Muffen (F16L 33/00 hat Vorrang)
F16L 31/02UGR1
.für sich verzweigende Schläuche [6]
F16L 33/00HGRVerbindungsanordnungen für Schläuche mit starren Bauteilen (Werkzeuge zum Einsetzen von Formstücken in Schläuche B25B 27/10); starre Schlauchverbindungsstücke, d.h. einzelne Glieder, die an beiden Schläuchen angreifen (Rohrverbindungsstücke oder Fittings in besonderer Weise ausgebildet zur Herstellung aus Kunststoff oder zur Verwendung mit Kunststoffrohren F16L 47/00)
F16L 33/01UGR1
.besonders ausgebildet für Schläuche mit mehrschichtiger Wandung [2]
F16L 33/02UGR1
.Schlauchschellen
F16L 33/025UGR2
. .Festziehen durch Verformung der radial verlängerten Schlaufen oder Falten [7]
F16L 33/03UGR2
. .Selbstschließende elastische Schellen [7]
F16L 33/035UGR2
. .mit Zähnen oder Haken [7]
F16L 33/04UGR2
. .mit tangential angeordneter Spannschraube
F16L 33/06UGR3
. . .bei denen der Gewindebolzen mit der Schelle starr verbunden ist
F16L 33/08UGR2
. .mit in die Schelle eingreifender Spannschnecke
F16L 33/10UGR2
. .mit einem radial wirkenden Spannelement
F16L 33/12UGR2
. .mit einem Spannhebel, z.B. Kniehebel
F16L 33/14UGR2
. .mit einem Wickelbolzen
F16L 33/16UGR1
.mit Abdichtung oder Sicherung durch Druckmitteldruck
F16L 33/18UGR1
.mit zusätzlichen Dichtungsmitteln
F16L 33/20UGR1
.Ungeteilte Ringe, Hülsen oder dgl., die durch Werkzeuge über den Schlauch oder an die Schlauchinnenwand gepresst werden; Verwendung solcher Teile
F16L 33/207UGR2
. .wobei nur eine Hülse über den Schlauch gepresst wird [5]
F16L 33/213UGR2
. .wobei nur eine Hülse an die Schlauchinnenwand gepresst wird [5]
F16L 33/22UGR1
.mit in den vorhergehenden Gruppen nicht aufgeführten Spannmitteln
F16L 33/23UGR2
. .deren äußere Teile in Segmente unterteilt sind, die durch tangential angeordnete Glieder gegen den Schlauch gepresst werden [2]
F16L 33/24UGR1
.mit unmittelbar auf oder in den Schlauch geschraubten Teilen (F16L 33/22 hat Vorrang)
F16L 33/26UGR1
.für Metallschläuche
F16L 33/28UGR1
.für Schläuche, bei denen ein Ende als radialer Flansch oder Wulst ausgebildet ist [5]
F16L 33/30UGR1
.mit Teilen nur innerhalb des Schlauches (F16L 33/24 hat Vorrang) [7]
F16L 33/32UGR1
.mit Teilen nur außerhalb des Schlauches (F16L 33/24 hat Vorrang) [7]
F16L 33/34UGR1
.wobei die Verbindung durch Vulkanisieren, Kleben, Schmelzen oder dgl. hergestellt wird [7]
F16L 35/00HGRBesondere Einrichtungen an Schlauchendstücken, z.B. Sicherheits- oder Schutzeinrichtungen
F16L 37/00HGRSchnellkupplungen (radial verbindende Muffen F16L 17/04 , F16L 21/06; Verbinden von Schläuchen mit starren Bauteilen F16L 33/00; selbsttätige Schlauchkupplungen für Fahrzeuge B60D , B61G; für Schmiervorrichtungen F16N 21/00)
F16L 37/02UGR1
.mit Verbindung nur durch Reibung (F16L 37/22 hat Vorrang)
F16L 37/04UGR2
. .mit einem elastisch aufgeweiteten Außenteil (mit Sperrgliedern F16L 37/08)
F16L 37/05UGR3
. . .durch ein mechanisches Bauteil angepresst [5]
F16L 37/06UGR3
. . .durch Druckmitteldruck angepresst
F16L 37/08UGR1
.mit Sperrgliedern zwischen zusammenstoßenden oder überlappenden Enden (F16L 37/22-F16L 37/26 haben Vorrang)
F16L 37/084UGR2
. .in Verbindung mit einer automatischen Sperre [5]
F16L 37/086UGR3
. . .mit einem Riegel, der mittels eines federähnlichen Teils radial belastet ist [7]
F16L 37/088UGR3
. . .mit einem elastischen Sprengring [5]
F16L 37/091UGR3
. . .mit einem Ring, der mit Zähnen oder Fingern ausgestattet ist [7]
F16L 37/092UGR3
. . .mit zwischen Rohr und kegelstumpfförmiger Oberfläche des Anschlussteils eingekeilten Bauteilen [5]
F16L 37/096UGR3
. . .mit in eine Achse eingreifenden Haken [5]
F16L 37/098UGR3
. . .mit beweglichen Haken [7]
F16L 37/10UGR2
. .mit äußerer Drehhülse oder äußerem Drehring auf dem einen Teil
F16L 37/107UGR3
. . .Bajonettkupplungen [7]
F16L 37/113UGR3
. . .wobei der männliche Teil Vorsprünge aufweist, die in entsprechende Nuten am weiblichen Teil eingreifen [7]
F16L 37/12UGR2
. .mit Haken, Sperrklinken oder anderen beweglichen oder schaltbaren Sperrgliedern (F16L 37/084 hat Vorrang)
F16L 37/124UGR3
. . .unter Verwendung von Gewindebolzen, die an einem Flansch befestigt sind, dabei in die Schlitze eines anderen Flansches kippen können und dort mittels Muttern gehalten werden [7]
F16L 37/127UGR3
. . .mit in eine Achse eingreifenden Haken [5]
F16L 37/133UGR3
. . .mit flexiblen Haken [5]
F16L 37/138UGR3
. . .unter Verwendung einer axial beweglichen Muffe [7]
F16L 37/14UGR3
. . .Verbindungen mit Sicherungsstecker zwischen zusammenstoßenden Flächen, z.B. Drahtstück, Stift, Kette
F16L 37/15UGR4
. . . .das Sicherungselement ist als Keil ausgebildet [7]
F16L 37/16UGR3
. . .Verbindungen mit Keilverschluss
F16L 37/18UGR3
. . .Verbindungen mit Exzenterverschluss
F16L 37/20UGR3
. . .Verbindungen mit Kniehebelverschluss
F16L 37/22UGR1
.mit als Kugeln, Rollen oder Schraubenfedern ausgebildeten Sperrgliedern unter Radialdruck zwischen den Teilen
F16L 37/23UGR2
. .mit Kugeln [5]
F16L 37/24UGR1
.durch Einstecken eines Teiles in den anderen und Verdrehen bis zu einer Begrenzung, z.B. mit Bajonettverschluss
F16L 37/244UGR2
. .mit koaxial zum Rohr angeordneter Kupplung [5]
F16L 37/248UGR3
. . .Bajonettverschluss-Kupplungen [5]
F16L 37/252UGR3
. . .wobei der männliche Teil Vorsprünge aufweist, die in entsprechende Nuten am weiblichen Teil eingreifen [5]
F16L 37/256UGR2
. .mit nicht koaxial zum Rohr angeordneter Kupplung [5]
F16L 37/26UGR1
.mit Verschluss durch Querverschiebung der Teile zueinander, mit oder ohne ihre folgende Drehung
F16L 37/28UGR1
.mit Absperrvorrichtungen
F16L 37/30UGR2
. .mit Fluid-Absperrvorrichtungen in jedem der beiden Rohrendfittings [5]
F16L 37/32UGR3
. . .mindestens einer von zwei Schiebern öffnet sich nach dem Kupplungsvorgang automatisch [5]
F16L 37/33UGR4
. . . .die Schieber bestehen je aus einer Kugel [7]
F16L 37/34UGR4
. . . .mindestens einer der Schieber besteht aus einer Hülse, d.h. eine Hülse wird teleskopartig über eine innere zylinderförmige Wand geführt [5]
F16L 37/35UGR4
. . . .mindestens einer der Schieber besitzt eine axiale Bohrung mit seitlichen Öffnungen [7]
F16L 37/36UGR3
. . .mit zwei Schiebern, welche den Durchfluss durch die Kupplung ermöglichen, sobald die beiden Kupplungshälften gegen Lösen gesichert sind [5]
F16L 37/367UGR3
. . .mit zwei Schieberventilen [7]
F16L 37/373UGR3
. . .mit zwei Zapfstellen oder Hähnen [7]
F16L 37/38UGR2
. .mit Fluid-Absperrvorrichtungen in nur einem der beiden Rohrendfittings [5]
F16L 37/40UGR3
. . .mit einem Schieber, der sich automatisch nach dem Kupplungsvorgang öffnet [5]
F16L 37/407UGR4
. . . .der Schieber besteht aus einer Kugel [7]
F16L 37/413UGR4
. . . .der Schieber besteht aus einer Hülse, d.h. eine Hülse wird teleskopartig über eine innere zylindrische Wand geführt [7]
F16L 37/42UGR4
. . . .der Schieber enthält eine axiale Bohrung mit seitlichen Öffnungen [5]
F16L 37/44UGR3
. . .mit einem Schieber, welcher den Durchfluss durch die Kupplung ermöglicht, sobald die beiden Kupplungshälften gegen Lösen gesichert sind [5]
F16L 37/46UGR3
. . .mit einem Schieberventil [5]
F16L 37/47UGR3
. . .mit einer Zapfstelle oder einem Hahn [7]
F16L 37/48UGR1
.zum Befestigen eines Rohres am Ende einer Zapfstelle [5]
F16L 37/50UGR1
.verstellbar; Bewegungen der Verbindungsteile ermöglichend [5]
F16L 37/52UGR2
. .Universalkupplungen, d.h. mit einer mechanischen Verbindung, die eine Winkelbewegung oder eine Achseinstellung der Teile in jeder Richtung ermöglicht [5]
F16L 37/53UGR2
. .verstellbar oder beweglich nur um die Achse eines Rohres [7]
F16L 37/54UGR2
. .für Rohre unter Druck, die nur von einer Seite unterstützt sind [5]
F16L 37/56UGR1
.für doppelwandige oder Mehrkanal-Rohre [5]
F16L 37/58UGR1
.bei denen die Enden der beiden Kupplungshälften gegeneinandergepresst sind ohne einzurasten [5]
F16L 37/60UGR1
.mit Stecker und ortsfestem Gehäuse [7]
F16L 37/62UGR1
.pneumatisch oder hydraulisch betätigt [7]
F16L 39/00HGRVerbindungen oder Fittings für doppelwandige oder Mehrkanalrohre oder Rohrbündel
F16L 39/02UGR1
.für Schläuche
F16L 39/04UGR1
.einstellbar oder beweglich
F16L 39/06UGR1
.in mehreren Richtungen schwenkbar, z.B. mit mehreren axial befestigten Modulen [7]
F16L 41/00HGRRohrverzweigungen; Rohranschlüsse an Wände (F16L 39/00 hat Vorrang; nicht für das Fördern von Strömungsmitteln bestimmte Verbindungen F16B 9/00; Verbindungsstücke für Rohrenden siehe die entsprechenden Gruppen)
F16L 41/02UGR1
.Verzweigungsstücke, z.B. aus einem Stück geschweißt, genietet
F16L 41/03UGR2
. .mit Anschlussstücken für vier oder mehr Rohre [5]
F16L 41/04UGR1
.Anzapfen von Rohrwänden, d.h. Herstellen von Verbindungen durch die Wände strömungsmittelführender Rohre; Formteile dafür (Metallbearbeitungseinrichtungen oder -verfahren siehe die entsprechenden Klassen für die Metallbearbeitung)
F16L 41/06UGR2
. .unter Verwendung von Rohrschellen
F16L 41/08UGR1
.Rohranschlüsse an Wände oder andere Rohre, bei denen die Achse des angeschlossenen Rohres senkrecht zur Wandebene oder der Achse des anderen Rohres verläuft (F16L 41/02 hat Vorrang) [2]
F16L 41/10UGR2
. .bei denen das Rohrende in die Wand geschraubt ist [5]
F16L 41/12UGR2
. .unter Verwendung von das Rohr umschließenden Befestigungsmitteln [5]
F16L 41/14UGR2
. .bei denen ein Zwischenstück gegen die Innenseite oder die Außenseite der Wand geschraubt wird [5]
F16L 41/16UGR2
. .mit Absperrvorrichtungen für das Fluid in der Rohrverzweigung [5]
F16L 41/18UGR1
.die Rohrverzweigung ist beweglich [7]
F16L 43/00HGRKrümmer; Siphons (mit Reinigungsöffnungen F16L 45/00; Siphons für Spülklosetts E03D 11/18; Siphons allgemein F04F 10/00)
F16L 43/02UGR1
.unter Anwendung besonderer Sicherheitseinrichtungen
F16L 45/00HGRRohreinheiten mit Reinigungsöffnung und dazugehörigem Verschluss
F16L 47/00HGRRohrverbindungsstücke oder Fittings in besonderer Weise ausgebildet zur Herstellung aus Kunststoff oder zur Verwendung mit Kunststoffrohren (Verbindungen mit hydraulisch oder pneumatisch angepressten Dichtungen F16L 17/00)
F16L 47/02UGR1
.Schweißverbindungen; Klebeverbindungen
F16L 47/03UGR2
. .Schweißverbindungen mit einem in die Verbindung eingebauten elektrischen Widerstand [7]
F16L 47/04UGR1
.mit Überwurfmutter oder -ring am Rohr angreifend [2]
F16L 47/06UGR1
.mit Muffe oder Fassung im Rohrende oder durch dieses gebildet [2]
F16L 47/08UGR2
. .mit einem zwischen der äußeren Oberfläche des Rohres und der inneren Oberfläche der Muffe eingesetzten Dichtungsring, wobei der Dichtungsring zuvor in die Muffe eingesetzt wird [7]
F16L 47/10UGR3
. . .der Dichtungsring wird durch zusätzliche Mittel an seinem Platz gehalten [7]
F16L 47/12UGR2
. .mit zusätzlichen Verriegelungsmitteln [7]
F16L 47/14UGR1
.Flanschverbindungen [7]
F16L 47/16UGR1
.Gewindeverbindungen [7]
F16L 47/18UGR1
.Verstellbare Verbindungen; bewegliche Verbindungen [7]
F16L 47/20UGR1
.basierend auf den besonderen Eigenschaften des Kunststoffs [7]
F16L 47/22UGR2
. .unter Verwendung von schrumpffähigem Material [7]
F16L 47/24UGR2
. .für Verbindungen zwischen Metall- und Kunststoffrohren [7]
F16L 47/26UGR1
.für Rohrverzweigungen; für die Verbindung von Rohren mit Wänden; Verbindungsstücke hierfür [7]
F16L 47/28UGR2
. .zum Verbinden von Rohren mit Wänden oder mit anderen Rohren, wobei die Achse des zu verbindenden Rohres senkrecht zur Wand oder der Achse des anderen Rohres ist [7]
F16L 47/30UGR3
. . .unter Verwendung von Befestigungsmitteln, die das Rohr umgreifen [7]
F16L 47/32UGR2
. .Verzweigungsstücke, z.B. aus einem Stück hergestellt, geschweißt, genietet [7]
F16L 47/34UGR2
. .Anzapfen von Rohren, d.h. Herstellen von Rohranschlüssen durch die Wände des fluidführenden Rohres; Fittings hierfür [7]
F16L 49/00HGRVerbindungseinrichtungen, z.B. Verbindungsstücke, besonders ausgebildet für Rohre aus zerbrechlichem Werkstoff, z.B. Glas, Keramik
F16L 49/02UGR1
.Verbindungsstücke mit einer Muffe oder Fassung [5]
F16L 49/04UGR1
.Flanschverbindungen [5]
F16L 49/06UGR1
.Verbindungen, in denen die Dichtungsflächen durch Einrichtungen eines Teils der Verbindung zusammengepresst werden, z.B. Überwurfmutter ist auf oder in eines der Teile der Verbindung geschraubt [7]
F16L 49/08UGR1
.Verstellbare Verbindungen; Bewegliche Verbindungen [7]
F16L 51/00ZWE
F16L 51/00HGRRohrausgleicher (teleskopische Rohre F16L 27/12)
F16L 51/02UGR1
.unter Verwendung von Bälgen oder dehnbaren Wellrohren
F16L 51/03UGR2
. .mit zwei oder mehr Bälgen [5]
F16L 51/04UGR1
.unter Verwendung von Rohrbogen, z.B. lyraförmig
F16L 53/00HGRHeizen oder Kühlen von Rohren oder Rohrsystemen (Verhindern des Einfrierens von Rohren, Auftauen eingefrorener Rohre E03B 7/12 , E03B 7/14; Rohrleitungssysteme, Pipelines F17D)
F16L 55/00HGREinrichtungen oder Zubehör für den Gebrauch in oder in Verbindung mit Rohrleitungen (F16L 1/00-F16L 53/00 , F16L 57/00 , F16L 59/00 haben Vorrang; Reparieren oder Verbinden von Rohren auf oder unter dem Wasser F16L 1/26; Düsen B05B; Reinigen von Rohren B08B 9/02 , z.B. Beseitigung von Verstopfungen B08B 9/027; Einrichtungen zum Verhüten des Platzens von Wasserleitungen bei Frost E03B 7/10; Zubehör für Leitungen im Haushalt E03C 1/00; Anordnungen zum Abdichten von undichten Rohren von Wärmetauschern F28F 11/00)
F16L 55/02UGR1
.Einrichtungen zur Aufnahme von Strömungsenergie oder Geräuschen (für Ventile F16K 47/00)
F16L 55/027UGR2
. .Drosseleinrichtungen (Beeinflussen der Strömung von Fluiden F15D 1/00; Steuerung oder Regelung von Durchflussmengen G05D 7/00) [5]
F16L 55/033UGR2
. .Schallabsorber (F16L 55/027 hat Vorrang) [5]
F16L 55/035UGR3
. . .in Form von besonders ausgebildeten Aufhängungen oder Lagern [7]
F16L 55/04UGR1
.Einrichtungen zum Dämpfen von Schwingungen oder Stößen in Strömungsmitteln
F16L 55/045UGR2
. .besonders ausgebildet zum Verhindern oder Verringern der Wirkung eines Wasserschlages [5]
F16L 55/05UGR3
. . .Puffer dafür (Druckspeicher F15B 1/04) [5]
F16L 55/052UGR4
. . . .Druckluftspeicher [7]
F16L 55/053UGR5
. . . . .das Gas im Speicher ist getrennt vom Fluid im Rohr [7]
F16L 55/054UGR6
. . . . . .der Speicher ist im oder um das Rohr herum angeordnet, von dem er mittels einer hülsenförmigen Membrane getrennt ist [7]
F16L 55/055UGR3
. . .Ventile dafür [5]
F16L 55/07UGR1
.Anordnung oder Befestigung von Vorrichtungen, z.B. Ventilen, zum Entlüften oder Belüften oder Entwässern (Anordnung von Entwässerungsvorrichtungen in Wasserleitungssystemen E03B 7/08; Entwässerungsvorrichtungen F16K , F16T; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen an sich F16K 24/00) [2]
F16L 55/09UGR1
.Luftbehandlung in Druckluftleitungen, z.B. Entwässern (allgemein F24)
F16L 55/10UGR1
.Vorrichtungen zum Sperren des Durchflusses in Rohren oder Schläuchen (F16L 29/00 , F16L 37/28 haben Vorrang; zum Beseitigen von Undichtigkeiten F16L 55/16; Ventile F16K) [1, 7]
F16L 55/103UGR2
. .durch zeitweises Gefrieren flüssiger Abschnitte im Rohr [7]
F16L 55/105UGR2
. .Verschlussvorrichtungen, die radial in Rohre oder Schläuche eingeführt werden [5]
F16L 55/11UGR2
. .Stopfen [5]
F16L 55/115UGR2
. .Kappen [5]
F16L 55/12UGR2
. .durch Einführen einer im Rohr sich ausdehnenden Vorrichtung in situ (aufblasbare Membranabsperrventile F16K 7/10)
F16L 55/124UGR3
. . .radial in das Rohr oder den Schlauch eingeführt [5]
F16L 55/128UGR3
. . .axial in das Rohr oder Schlauch eingeführt [5]
F16L 55/13UGR4
. . . .die Verschlussvorrichtung besteht aus einem Stopfen, der mittels plastischer Verformung befestigt ist [7]
F16L 55/132UGR4
. . . .die Verschlussvorrichtung besteht aus einem durch radiale Verformung befestigten Stopfen [5]
F16L 55/134UGR5
. . . . .mittels eines aufblasbaren Stopfens [7]
F16L 55/136UGR4
. . . .die Verschlussvorrichtung besteht aus einem durch radiale Ausdehnung oder Verformung eines Sprengrings, Hakens oder dgl. befestigten Stopfen [5]
F16L 55/16UGR1
.Einrichtungen zum Beseitigen von Undichtigkeiten in Rohren oder Schläuchen, z.B. Schlauchflicken [1, 7]
F16L 55/162UGR2
. .von der Rohrinnenseite (besonders ausgebildet für Bögen, Verzweigungsstücke, Rohrverzweigungen oder dgl. F16L 55/179) [5, 7]
F16L 55/163UGR3
. . .ein Ring, ein Band oder eine Hülse wird gegen die innere Oberfläche des Rohres gepresst [7]
F16L 55/164UGR3
. . .ein Dichtungsfluid wird in das Rohr eingeführt (F16L 55/1645 hat Vorrang) [7]
F16L 55/1645UGR3
. . .Dichtungsmaterial wird in das Rohr mittels eines sich im Rohr bewegenden Werkzeugs eingeführt [7]
F16L 55/165UGR3
. . .Einfügen eines Rohres in den defekten Abschnitt [5, 7]
F16L 55/168UGR2
. .von der Rohraußenseite (besonders ausgebildet für Bögen, Verzweigungsstücke, Rohrverzweigungen oder dgl. F16L 55/179) [5, 7]
F16L 55/17UGR3
. . .durch Ringe, Bänder oder Hülsen, die von außen an die Rohr- oder Schlauchoberfläche gepresst werden (Schlauchschellen zum Verbinden von Schläuchen mit starren Bauteilen F16L 33/02) [5, 7]
F16L 55/172UGR4
. . . .wobei die Ringe, Bänder oder Hülsen durch einen tangential angeordneten Bolzen und eine Mutter befestigt sind [5, 7]
F16L 55/175UGR3
. . .mit den Raum um das Rohr vor der Härtung ausfüllenden Materialien [5, 7]
F16L 55/178UGR3
. . .durch Klemmen einer äußeren Dichtung um eine Hülsen- oder Muffenverbindung [5, 7]
F16L 55/179UGR2
. .besonders ausgebildet für Bögen, Verzweigungsstücke, Rohrverzweigungen oder dgl. [7]
F16L 55/18UGR1
.Geräte zum Instandsetzen von Rohren (F16L 55/10 hat Vorrang)
F16L 55/24UGR1
.Verhindern der Ansammlung von Schmutz oder anderen Stoffen in Rohren, z.B. durch Abscheider, durch Siebe
F16L 55/26UGR1
.Molche, insbesondere bewegliche Vorrichtungen in Rohren oder Kanälen mit oder ohne unabhängige Antriebsmittel (Untertage-Eisenbahnsysteme B61B 13/10; Beförderungsmittel innerhalb von Rohren, z.B. Rohrpostsysteme, B65G 51/00) [5]
F16L 55/28UGR2
. .Konstruktive Merkmale [6]
F16L 55/30UGR3
. . .der Antriebsmittel, z.B. von Seilen geschleppt [6]
F16L 55/32UGR4
. . . .selbstfahrend [6]
F16L 55/34UGR5
. . . . .schrittweise bewegte Molche [6]
F16L 55/36UGR5
. . . . .rückstoßbetrieben [6]
F16L 55/38UGR4
. . . .angetrieben vom Flüssigkeitsdruck [6]
F16L 55/40UGR3
. . .des Körpers [6]
F16L 55/42UGR4
. . . .geliert oder abbaubar [6]
F16L 55/44UGR4
. . . .ausdehnbar [6]
F16L 55/46UGR2
. .Start oder Aufnahme von Molchen [6]
F16L 55/48UGR2
. .Ortung des Molches im Rohr oder Kanal [6]
F16L 57/00HGRSchutz von Rohren oder Gegenständen ähnlicher Gestalt gegen äußere oder innere Beschädigung oder Abnützung (Abstützung von Rohren innerhalb anderer Rohre oder Hülsen F16L 7/00; verwendet in Verbindung mit Schlauchendstücken F16L 35/00; Schutz von Rohren oder Fittings gegen Korrosion oder Ansatzbildung F16L 58/00; Schutz während des Transports B65D , z.B. B65D 59/00)
F16L 57/02UGR1
.gegen Brechen oder Knicken [7]
F16L 57/04UGR1
.gegen Feuer oder andere externe Quellen extremer Hitze [7]
F16L 57/06UGR1
.gegen Abnutzung (F16L 57/04 hat Vorrang) [7]
F16L 58/00HGRSchutz von Rohren oder Fittings gegen Korrosion oder Ansatzbildung (Abstützung von Rohren innerhalb anderer Rohre oder Hülsen F16L 7/00; Verbundrohre F16L 9/14; Rohrreinigung B08B 9/02)
F16L 58/02UGR1
.mittels innerer oder äußerer Überzüge (Überzüge für Wärmeisolierung F16L 59/00; Verfahren oder Geräte zum Aufbringen von Überzügen siehe die entsprechenden Stellen, z.B. B28B 21/94) [2]
F16L 58/04UGR2
. .durch die benutzten Stoffe gekennzeichnete Überzüge (F16L 58/16 hat Vorrang; Stoffzusammensetzungen siehe die betreffenden Klassen, z.B. C04B) [2]
F16L 58/06UGR3
. . .durch Zement, Beton oder dgl. [2]
F16L 58/08UGR3
. . .durch Metall [2]
F16L 58/10UGR3
. . .durch Gummi oder Kunststoff [2]
F16L 58/12UGR3
. . .durch Teer oder Bitumen [2]
F16L 58/14UGR3
. . .durch keramische oder glasige Massen [2]
F16L 58/16UGR2
. .Überzüge in Form einer Bandage (Geräte zum Überziehen von Kernen durch Bewickeln B65H 81/00) [2]
F16L 58/18UGR1
.speziell geeignet für Rohrformteile [2]
F16L 59/00HGRWärmeisolierung allgemein (Wärme-, Schallisolierung bei Bauwerken E04B; Wärmeisolierung von Dampfkraftmaschinen F01B 31/08; Wärmedämmung bei Rotationskolbenmaschinen oder -kraftmaschinen F01C 21/06; Wärmeisolierung von Pumpen F04C 29/04; Wärmeisolierung von Druckbehältern F17C 1/12; Behälter, die nicht unter Druck stehen, mit Vorkehrungen zur Wärmeisolierung F17C 3/02)
F16L 59/02UGR1
.Gestalt oder Form des Wärmeisoliermaterials mit oder ohne Ummantelung als Bestandteil des Wärmeisoliermaterials (chemische Gesichtspunkte siehe die entsprechenden Klassen)
F16L 59/04UGR1
.unter Verwendung trockener Füllstoffe, z.B. Schlackenwolle
F16L 59/05UGR2
. .in vorgefertigten Schalen oder Hüllen [2]
F16L 59/06UGR1
.unter Verwendung von Luftschichten oder Vakuum
F16L 59/065UGR2
. .unter Verwendung von Vakuum (F16L 59/075 hat Vorrang) [7]
F16L 59/07UGR2
. .die Luftschicht ist umgeben von einer oder mehreren Isolierschichten [7]
F16L 59/075UGR2
. .die Luftschicht oder das Vakuum ist begrenzt durch Längskanäle, die über den Umfang des Rohres verteilt sind [7]
F16L 59/08UGR1
.Isolierungen zum Verhindern von Abstrahlung, z.B. mit Metallfolie
F16L 59/10UGR1
.Isolierbinden oder Ummantelungen zum Schutz der Wärmeisolierung, z.B. gegen Umwelteinflüsse oder mechanische Beschädigung (als Bestandteil des Wärmeisoliermaterials F16L 59/02)
F16L 59/11UGR2
. .Starre Ummantelungen für Kniestücke [7]
F16L 59/12UGR1
.Anordnungen zum Abstützen der Isolierung gegen die isolierte Wandung oder den Körper, z.B. mittels Abstandhalter zwischen Rohr und Wärmeisolierstoff; Anordnungen besonders ausgebildet zum Abstützen isolierter Körper
F16L 59/125UGR2
. .Spiralförmige Abstandhalter [7]
F16L 59/13UGR2
. .Federnde Lager [7]
F16L 59/135UGR2
. .Halter oder Lager, besonders ausgebildet für isolierte Rohre [7]
F16L 59/14UGR1
.Isolierung von Rohren oder Rohrleitungsnetzen (F16L 59/02-F16L 59/12 haben Vorrang)
F16L 59/147UGR2
. .die Isolierung ist innerhalb der Außenfläche des Rohres angeordnet [5]
F16L 59/15UGR2
. .für erdverlegte Rohre [7]
F16L 59/153UGR2
. .von flexiblen Rohren [5]
F16L 59/16UGR2
. .Isolierungen von Flanschen, Verbindungen, Ventilen oder dgl. (Vorrichtungen in oder an Ventilen zum Heizen oder Kühlen F16K 49/00)
F16L 59/18UGR3
. . .von Rohrverbindungen [5]
F16L 59/20UGR4
. . . .von nicht trennbaren Rohrverbindungen [5]
F16L 59/21UGR3
. . .ausgebildet für Kompensatoren [7]
F16L 59/22UGR3
. . .von Rohrbögen [5]
F16L 101/00ZWIndex-Schema in Verbindung mit den Gruppen F16L 55/26-F16L 55/48 , betreffend den Einsatz und die Verwendung von Molchen. [6]
F16L 101/00HGREinsatz oder Verwendung von Molchen [6]
F16L 101/10UGR1
.Verwendung innerhalb von Rohren [6]
F16L 101/12UGR2
. .Reinigung [6]
F16L 101/14UGR2
. .Trocknung [6]
F16L 101/16UGR2
. .Beschichtung unter Verwendung flüssiger Materialien, z.B. Anstreichen [6]
F16L 101/18UGR2
. .Auskleiden anders als Beschichten [6]
F16L 101/20UGR1
.Austreiben von Gasen oder Flüssigkeiten [6]
F16L 101/30UGR1
.Kontrollieren, Messen oder Untersuchen [6]
F16L 101/40UGR1
.Trennung von Trägerflüssigkeiten [6]
F16L 101/50UGR1
.Verlegung von Kabeln [6]
F16L 101/60UGR1
.Abdichten von Lecks [6]
F16L 101/70UGR1
.Bohrtätigkeiten [6]