IPC-Stelle: F16J 13/02 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
FSKSektion F — MaschinenbauBeleuchtungHeizungWaffenSprengen
F16KLMaschinenelemente oder -einheitenallgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder EinrichtungenWärmeisolierung allgemein
F16JUKLKolbenZylinderDruckbehälter allgemeinAbdichtungen, Dichtungen
F16J 1/00HGRKolbenHohlkolbenTauchkolben (Membrankolben F16J 3/06; Kolbenringe oder dazugehörige Sitzflächen F16J 9/00; Drehkolben, z.B. für Wankel-Motoren F01C; speziell für Brennkraftmaschinen ausgebildet, d.h. für hohe Temperaturen oder zum Leiten, Zünden, Verdampfen der Füllung, oder zum anderweitigen Einwirken auf diese F02F; Kolben, besonders ausgebildet für Hubkolben-Flüssigkeitskraftmaschinen F03C 1/28; für Pumpen F04B; Schwimmer F16K 33/00)
F16J 1/01UGR1
.gekennzeichnet durch die Verwendung besonderer Werkstoffe (F16J 1/02 hat Vorrang) [3]
F16J 1/02UGR1
.Laufflächen
F16J 1/04UGR1
.Elastische Führungsteile, besonders für Hohlkolben, z.B. Kolbenhemden
F16J 1/06UGR2
. .mit getrennt angeordneten AusdehnungsgliedernAusdehnungsglieder
F16J 1/08UGR1
.Konstruktive Besonderheiten in Bezug auf die Schmierung
F16J 1/09UGR1
.mit Einrichtungen zum Führen oder Leiten von Flüssigkeits- oder Gasströmen (F16J 1/08 hat Vorrang) [3]
F16J 1/10UGR1
.Verbindung mit den Antriebsteilen
F16J 1/12UGR2
. .mit Kolbenstangen, d.h. starre Verbindungen
F16J 1/14UGR2
. .mit Pleuelstangen, d.h. gelenkige Verbindungen
F16J 1/16UGR3
. . .mit KolbenbolzenKolbenbolzen
F16J 1/18UGR4
. . . .Sichern von Kolbenbolzen
F16J 1/20UGR3
. . .mit rollender Berührung anders als mit Kugel- oder Rollenlagern
F16J 1/22UGR3
. . .mit Kardangelenk, z.B. Kugelgelenk
F16J 1/24UGR2
. .mit geringer Drehbewegung des Kolbens um seine Achse
F16J 3/00HGRMembranenBälgeMembrankolben (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00; in Instrumenten verwendete Bälge G12B 1/04; Membranen für elektromechanische Wandler H04R 7/00)
F16J 3/02UGR1
.Membranen [2]
F16J 3/04UGR1
.Bälge [2]
F16J 3/06UGR1
.Membrankolben [2]
F16J 7/00HGRKolbenstangen, d.h. starr mit dem Kolben verbundene Stangen (Pleuelstangen oder ähnliche Kuppelstangen mit Drehzapfen an beiden Enden F16C 7/00)
F16J 9/00HGRKolbenringe, dazugehörige SitzflächenRingabdichtungen ähnlicher Bauart allgemein (andere Abdichtungen zwischen Kolben und Zylindern F16J 3/06 , F16J 15/16; Werkzeuge zum Einbau oder Entfernen von Kolbenringen oder dgl. B25B; Kolbendichtungen für Hauptzylinder von Bremsen B60T 11/236) [2, 5]
F16J 9/02UGR1
.Ringe mit L-förmigem Querschnitt
F16J 9/04UGR1
.Schraubenartige Ringe
F16J 9/06UGR1
.Ringe mit SpreizfedernFedern hierfür
F16J 9/08UGR1
.Ringe mit Spreizung durch den Druck des Betriebsmittels
F16J 9/10UGR1
.Besondere Teile zum Einstellen der Ringe
F16J 9/12UGR1
.Einzelheiten
F16J 9/14UGR2
. .Verschlüsse für den Ringstoß
F16J 9/16UGR3
. . .durch Übereinanderlegen von Ringen
F16J 9/18UGR3
. . .durch Füllstücke
F16J 9/20UGR2
. .Ringe mit besonderem Querschnitt (Ringe mit L-förmigem Querschnitt F16J 9/02)Ölabstreifringe
F16J 9/22UGR2
. .Ringe zum Verhindern des Verschleißens der Nuten oder ähnlicher Sitzflächen
F16J 9/24UGR2
. .Teile zum Verhindern des Drehens der Ringe in den Nuten
F16J 9/26UGR1
.gekennzeichnet durch die Verwendung besonderer Werkstoffe [3]
F16J 9/28UGR2
. .von Nicht-Metallen [3]
F16J 10/00HGRZylinder für Maschinen oder dgl. (Druckgefäße allgemein F16J 12/00; Zylinder für besondere Maschinen siehe die entsprechenden Unterklassen für diese Maschinen, z.B. für Brennkraftmaschinen F02F)Konstruktionsmerkmale von Hohlkörpern allgemein, z.B. zylindrischen Hohlkörpern [3]
F16J 10/02UGR1
.Zylinder für bewegte Kolben oder Tauchkolben [3]
F16J 10/04UGR2
. .LaufflächenLaufbuchsen [3]
F16J 12/00HGRDruckbehälter allgemein (Druckbehälterdeckel oder -verschlüsse F16J 13/00; Druckbehälter für besondere Verwendungen, siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. B01J , F17C , G21C) [3]
F16J 13/00HGRDeckel oder ähnliche Verschlüsse für Druckbehälter allgemein (für Maschinenzylinder oder dgl. F16J 10/00; Dichtungen F16J 15/02; Deckel oder Abdeckungen für kisten- oder dosenähnliche Behältnisse B65D 43/00; Vorrichtungen zur Sicherung oder zum Festhalten von Verschlussgliedern B65D 45/00; Verschlüsse für Behälter soweit nicht anderweitig vorgesehen B65D 51/00; Mannlöcher, Deckel für Großbehälter B65D 90/10; Verschlüsse oder Abschlussorgane für Großbehälter B65D 90/54; für Behälter zum Aufnehmen oder Speichern verdichteter, verflüssigter oder verfestigter Gase F17C 13/06; Dampferzeuger F22B)
F16J 13/02UGR1
.Abnehmbare VerschlüsseVerschließeinrichtungen (F16J 13/16 , F16J 13/22 haben Vorrang) [3]
F16J 13/04UGR2
. .mit einem Verschlussbügel
F16J 13/06UGR2
. .nur mit Verschlussklammern längs des Umfanges
F16J 13/08UGR2
. .mit einem oder mehreren Riegeln, die bei Betätigung hinter einen oder mehrere Teile des Rahmens greifen (ähnliche Riegelverschlüsse für Türen oder Fenster E05C 9/00)
F16J 13/10UGR2
. .mit einem geteilten Ring
F16J 13/12UGR2
. .mit Keilanzug durch Schraubengewinde, unterbrochenes Schraubengewinde, Bajonettverschluss oder dgl.
F16J 13/14UGR2
. .nur mit Federwirkung
F16J 13/16UGR1
.Schwenkbare Verschlüsse (F16J 13/22 hat Vorrang) [3]
F16J 13/18UGR2
. .unmittelbar am Rahmen schwenkbar
F16J 13/20UGR2
. .an Schwenkarmen beweglich befestigt
F16J 13/22UGR1
.beweglich parallel zur Ebene der Behälteröffnung [3]
F16J 13/24UGR1
.mit Sicherheitseinrichtungen, z.B. zum Verhindern des Öffnens vor Druckentlastung [3]
F16J 15/00HGRAbdichtungen, Dichtungen (Abdichtungen für Fahrzeugfenster, Windschutzscheiben, bewegliche Dächer, Türen oder ähnliche Vorrichtungen B60J 10/00; Dichtungs- oder Packungselemente für Behälterverschlüsse B65D 53/00; Dichtungsvorrichtungen für Rotationskolbenmaschinen F01C 19/00; Dichtungen in Strömungsmaschinen F01D 11/00; Anordnung von Dichtungen in Brennkraftmaschinen F02F 11/00; Abdichtungsvorrichtungen von Rotationskolbenverdichtern oder -pumpen F04C 27/00; Abdichten von Einführungs- oder Durchführungsisolatoren H01B 17/30) [5]
F16J 15/02UGR1
.zwischen ruhend aufeinanderliegenden Oberflächen (F16J 15/46 , F16J 15/48 haben Vorrang)
F16J 15/04UGR2
. .ohne Dichtungsmittel, z.B. Schliffdichtungen, Schneidendichtungen
F16J 15/06UGR2
. .mit zusammengepresstem, festem Dichtungsmittel
F16J 15/08UGR3
. . .ausschließlich mit Metalldichtung
F16J 15/10UGR3
. . .mit nichtmetallischem Dichtungsmittel
F16J 15/12UGR4
. . . .mit Metalleinlagen oder -überzug
F16J 15/14UGR2
. .mit körnigem oder plastischem Werkstoff, Druckflüssigkeit oder Druckgas
F16J 15/16UGR1
.zwischen sich gegeneinander bewegenden Oberflächen (F16J 15/50 , F16J 15/52 haben Vorrang; Membrankolben F16J 3/06; Kolbenringe oder Ringabdichtungen ähnlicher Bauart allgemein F16J 9/00; Ventilspindelabdichtung F16K 41/00) [2]
F16J 15/18UGR2
. .mit Stopfbuchsen für elastische oder plastische Packungen
F16J 15/20UGR3
. . .Packungsstoffe hierfür
F16J 15/22UGR4
. . . .in Form von Schnüren, Strängen, Fäden, Bändern oder dgl.
F16J 15/24UGR3
. . .mit radial oder tangential zusammengedrückten Packungen
F16J 15/26UGR2
. .mit Stopfbuchsen für starre Dichtungsringe
F16J 15/28UGR3
. . .mit Dichtungsringen aus Metall
F16J 15/30UGR3
. . .mit Dichtungsringen aus Kohle
F16J 15/32UGR2
. .mit elastischen Dichtungslippen
F16J 15/34UGR2
. .mit Gleitring, der gegen eine radiale Fläche des einen Gliedes gepresst wird
F16J 15/36UGR3
. . .und durch eine Membran mit dem anderen Glied verbunden ist
F16J 15/38UGR3
. . .und durch eine Dichtung gegen das andere Glied abgedichtet wird [2]
F16J 15/40UGR2
. .mit einer Druckflüssigkeit oder einem Druckgas
F16J 15/42UGR3
. . .die bzw. das durch Fliehkraft in abdichtender Lage gehalten wird
F16J 15/43UGR3
. . .die bzw. das durch magnetische Kraft in abdichtender Lage gehalten wird [6]
F16J 15/44UGR1
.Spaltdichtungen
F16J 15/447UGR2
. .Labyrinthdichtungen [3]
F16J 15/453UGR3
. . .gekennzeichnet durch die Verwendung besonderer Werkstoffe [3]
F16J 15/46UGR1
.mit Ringpackungen, die durch Druckmitteldruck ausgedehnt oder in ihre Lage gepresst werden, z.B. Blähkörperdichtungen (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00; besonders ausgebildet für Rohrverbindungen F16L)
F16J 15/48UGR2
. .durch den Druck in dem abzudichtenden Raum
F16J 15/50UGR1
.zwischen gegeneinander beweglichen Teilen mittels einer Dichtung ohne bewegliche Dichtflächen, z.B. flüssigkeits- oder gasdichte Wanddurchführungen zum Übertragen einer Bewegung
F16J 15/52UGR2
. .mittels Balg- oder Membrandichtungen (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00)
F16J 15/53UGR1
.unter Verwendung magnetischer Mittel [6]
F16J 15/54UGR1
.Sonstige Abdichtungen für sich drehende Wellen
F16J 15/56UGR1
.Sonstige Abdichtungen für hin- und hergehende Stangen