IPC-Stelle: F16H 33/16 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
FSKSektion F — MaschinenbauBeleuchtungHeizungWaffenSprengen
F16KLMaschinenelemente oder -einheitenallgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder EinrichtungenWärmeisolierung allgemein
F16HUKLGetriebe
F16H 1/00ZWZahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung
F16H 1/00HGRZahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung (mit veränderlicher Übersetzung oder zum Umsteuern der Drehbewegung F16H 3/00)
F16H 1/02UGR1
.ohne Umlaufräder [Zahnräder-Standgetriebe]
F16H 1/04UGR2
. .mit nur zwei ineinandergreifenden Rädern
F16H 1/06UGR3
. . .mit parallelen Achsen
F16H 1/08UGR4
. . . .mit schrauben-, pfeil- oder ähnlich verzahnten Rädern
F16H 1/10UGR4
. . . .mit einem innenverzahnten Rad
F16H 1/12UGR3
. . .mit nichtparallelen Achsen
F16H 1/14UGR4
. . . .nur mit Kegelrädern
F16H 1/16UGR4
. . . .mit Schnecke und Schneckenrad
F16H 1/18UGR4
. . . .mit schrauben-, pfeil- oder ähnlich verzahnten Rädern (F16H 1/14 hat Vorrang)
F16H 1/20UGR2
. .mit mehr als zwei ineinandergreifenden Rädern
F16H 1/22UGR3
. . .mit mehreren treibenden oder getriebenen Wellenmit Anordnungen zum Verteilen des Drehmoments auf mehrere Nebenwellen
F16H 1/24UGR2
. .mit Rädern mit anderen ineinandergreifenden Teilen als Evolventen- oder Zykloidenzähnen (F16H 1/16 hat Vorrang)
F16H 1/26UGR2
. .Besondere Vorrichtungen zum Ausgleich nichtfluchtender Achsen
F16H 1/28UGR1
.mit Umlaufrädern
F16H 1/30UGR2
. .bei denen die Achse eines Umlaufrades die Hauptachse des Getriebes kreuzt und das Umlaufrad ein Schrauben- oder Schneckenrad ist
F16H 1/32UGR2
. .wobei die Hauptachse des Getriebes innerhalb des Umfangs eines Umlaufrades liegt
F16H 1/34UGR2
. .mit Rädern mit anderen als Evolventen- oder Zykloidenzähnen (mit Schneckenrädern F16H 1/30)
F16H 1/36UGR2
. .mit zwei Zentralrädern, die mit Umlaufrädern in Eingriff stehen
F16H 1/46UGR2
. .Aus einer Mehrzahl von Getriebesätzen bestehende Systeme mit Umlaufrädern
F16H 1/48UGR2
. .Besondere Vorrichtungen zum Ausgleich nichtfluchtender Achsen
F16H 3/00HGRZahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis oder zum Umsteuern der Drehbewegung [Wechsel- oder Wendegetriebe] (drehzahländernde oder umsteuernde Mechanismen F16H 59/00-F16H 63/00)
F16H 3/02UGR1
.ohne Umlaufräder
F16H 3/04UGR2
. .mit innenverzahnten Rädern
F16H 3/06UGR2
. .mit Schnecke und Schneckenrad oder mit schräg- oder pfeilverzahnten Rädern
F16H 3/08UGR2
. .mit dauernd in Eingriff stehenden, von ihren Wellen ausschaltbaren Rädern
F16H 3/083UGR3
. . .mit radial wirkenden und axial gesteuerten Kupplungen, z.B. Gleitsteine [5]
F16H 3/085UGR3
. . .mit mehr als einer Ausgangswelle [5]
F16H 3/087UGR3
. . .gekennzeichnet durch die Anordnung der Zahnräder (F16H 3/083 , F16H 3/085 haben Vorrang) [5]
F16H 3/089UGR4
. . . .alle kämmenden Zahnräder werden von einem Paar paralleler Wellen getragen, eine Welle ist Eingangs- und die andere Ausgangswelle, Vorgelegewelle nicht eingeschlossen [5]
F16H 3/091UGR4
. . . .eingeschlossen eine einzige Vorgelegewelle [5]
F16H 3/093UGR4
. . . .mit zwei oder mehr Vorgelegewellen [5]
F16H 3/095UGR5
. . . . .mit Mitteln zur Sicherung einer gleichmäßigen Aufteilung des Drehmoments auf die Vorgelegewellen [5]
F16H 3/097UGR5
. . . . .die Eingangs- und Ausgangswellen liegen auf derselben Achse [5]
F16H 3/10UGR3
. . .mit einer oder mehreren Freilaufkupplungen als Hauptmerkmal
F16H 3/12UGR3
. . .mit nicht in die Kupplungen eingebauten Synchronisiereinrichtungen (synchronisierte Kupplungen F16D 23/02)
F16H 3/14UGR3
. . .Getriebe nur zum Umsteuern [Wendegetriebe]
F16H 3/16UGR2
. .mit Zahnrädern, die außer Eingriff gebracht werden können, und dauernd in Eingriff stehenden, von ihren Wellen ausschaltbaren Rädern
F16H 3/18UGR3
. . .Getriebe nur zum Umsteuern [Wendegetriebe]
F16H 3/20UGR2
. .mit Zahnrädern, die außer Eingriff gebracht werden können
F16H 3/22UGR3
. . .mit nur axial verschiebbaren Rädern
F16H 3/24UGR4
. . . .mit gleichachsiger treibender und getriebener Welle
F16H 3/26UGR5
. . . . .und mehreren Nebenwellen
F16H 3/28UGR6
. . . . . .von denen eine gleichachsig mit den Hauptwellen ist
F16H 3/30UGR4
. . . .mit nicht gleichachsiger treibender und getriebener Welle
F16H 3/32UGR5
. . . . .und mit einer Nebenwelle
F16H 3/34UGR3
. . .mit anders als nur axial verschiebbaren Rädern
F16H 3/36UGR3
. . .mit einem einzigen wechselweise in gleichachsige Räder von verschiedenen Durchmessern einrückbaren Rad
F16H 3/38UGR3
. . .mit synchroner Einschaltung
F16H 3/40UGR3
. . .Getriebe nur zum Umsteuern [Wendegetriebe]
F16H 3/42UGR2
. .mit Rädern mit so geformten oder angeordneten Zähnen, dass vielfache Übersetzungsverhältnisse, z.B. nahezu stufenlose, erreichbar sind
F16H 3/44UGR1
.mit Umlaufrädern
F16H 3/46UGR2
. .Getriebe mit nur zwei Zentralrädern, die durch Umlaufräder verbunden sind (F16H 3/68-F16H 3/78 haben Vorrang)
F16H 3/48UGR3
. . .mit einzelnen Umlaufrädern oder Paaren von starr verbundenen Umlaufrädern
F16H 3/50UGR4
. . . .mit Kegelrädern als Umlaufräder
F16H 3/52UGR4
. . . .mit Stirnrädern als Umlaufräder
F16H 3/54UGR5
. . . . .eins der Zentralräder ist innenverzahnt und das andere außenverzahnt
F16H 3/56UGR5
. . . . .beide Zentralräder sind Sonnenräder
F16H 3/58UGR3
. . .mit Umlaufrädergruppen, von denen jede aus zwei oder mehr miteinander in Eingriff stehenden Umlaufrädern besteht
F16H 3/60UGR3
. . .Getriebe nur zum Umsteuern [Wendegetriebe]
F16H 3/62UGR2
. .Getriebe mit drei oder mehr Zentralrädern (F16H 3/68-F16H 3/78 haben Vorrang)
F16H 3/64UGR3
. . .zusammengesetzt aus mehreren Getriebesätzen, wobei der Antrieb immer durch alle Sätze hindurchgeht, und jeder Getriebesatz genau eine Antriebsverbindung zu einem weiteren Getriebesatz hat
F16H 3/66UGR3
. . .zusammengesetzt aus mehreren Getriebesätzen ohne Durchleitung des Antriebes von einem zum anderen Getriebesatz
F16H 3/68UGR2
. .bei denen die Achse eines Umlaufrades die Hauptachse des Getriebes kreuzt und das Umlaufrad ein Schrauben- oder Schneckenrad ist
F16H 3/70UGR2
. .wobei die Hauptachse des Getriebes innerhalb des Umfangs eines Umlaufrades liegt
F16H 3/72UGR2
. .mit einem zweiten Antrieb, z.B. einem Reguliermotor, zum stufenlosen Verändern der Drehzahl
F16H 3/74UGR2
. .Anordnungen, die keine drehzahländernden oder regelnden Betätigungsteile benötigen, z.B. mit vom freien Spiel der Reibungs- oder sonstigen Kräfte bestimmten Übersetzung
F16H 3/76UGR2
. .mit einem Umlaufrad mit so geformten oder angeordneten Zähnen, dass vielfache, z.B. nahezu unbegrenzte Übersetzungsverhältnisse erreichbar sind
F16H 3/78UGR2
. .Synchronisiereinrichtungen, besonders angepasst an diese Getriebe
F16H 7/00ZWGetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung durch endlose, biegsame Übertragungsglieder
F16H 7/00HGRGetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung durch endlose biegsame Übertragungsglieder (Wechsel- oder Wendegetriebe mit endlosen biegsamen Übertragungsgliedern F16H 9/00; endlose, biegsame Übertragungsglieder, z.B. Riemen, Ketten an sich F16G)
F16H 7/02UGR1
.mit Riemenmit Keilriemen
F16H 7/04UGR1
.mit Seilen
F16H 7/06UGR1
.mit Ketten
F16H 7/08UGR1
.Vorrichtungen zum Ändern der Spannung der Riemen, Seile oder Ketten (verstellbare Riemenscheiben F16H 55/52)
F16H 7/10UGR2
. .durch Verstellen der Welle oder Achse einer Riemenscheibe
F16H 7/12UGR3
. . .einer Losscheibe
F16H 7/14UGR3
. . .einer Festscheibe
F16H 7/16UGR4
. . . .ohne Verstellen der treibenden oder getriebenen Welle
F16H 7/18UGR1
.Führungen für Riemen, Seile oder Ketten (Bauart von Riemenscheiben F16H 55/36)
F16H 7/20UGR2
. .Einbau von Rollen oder Riemenscheiben
F16H 7/22UGR1
.Riemen-, Seil- oder Kettenschalteinrichtungen
F16H 7/24UGR1
.Hilfsmittel zum Einbau von Riemen, Seilen oder Ketten
F16H 9/00HGRGetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlicher Übersetzung oder zum Umkehren einer Drehbewegung [Wechsel- oder Wendegetriebe] durch endlose biegsame Übertragungsglieder (Steuerung oder Regelung zur Drehzahländerung oder Drehrichtungsumkehr für Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen F16H 59/00-F16H 63/00; endlose, biegsame Übertragungsglieder, z.B. Riemen, Ketten an sich F16G)
F16H 9/02UGR1
.ohne Planetenbewegung
F16H 9/04UGR2
. .mit Riemen, Keilriemen oder Seilen (mit Zahnriemen F16H 9/24; verstellbare Riemenscheiben F16H 55/52)
F16H 9/06UGR3
. . .mit Stufenscheiben
F16H 9/08UGR3
. . .mit Kegeltrommeln (F16H 9/12 hat Vorrang)
F16H 9/10UGR3
. . .mit radial spreizbaren Scheiben
F16H 9/12UGR3
. . .mit einer Riemenscheibe aus axial zueinander verstellbaren Teilen, bei der der Riemen auf den Außenrändern aufliegt und sich zwischen diesen keine riementragenden Flächen befinden
F16H 9/14UGR4
. . . .mit nur einer Riemenscheibe aus verstellbaren Kegelteilen
F16H 9/16UGR4
. . . .mit zwei Riemenscheiben aus verstellbaren Kegelteilen
F16H 9/18UGR5
. . . . .mit nur einem verstellbaren Kegelteil an jeder Riemenscheibe
F16H 9/20UGR5
. . . . .mit je zwei verstellbaren Kegelteilen an jeder Riemenscheibe
F16H 9/22UGR3
. . .besonders ausgebildet für Seile
F16H 9/24UGR2
. .unter Verwendung von Ketten, Zahnriemen, Gliederriemenfür derartige Getriebe besonders ausgebildete Ketten oder Riemen (Zahnriemen F16G 1/28; Gliederkeilriemen F16G 5/18; gezahnte Keilriemen F16G 5/20)
F16H 9/26UGR1
.mit Planetenbewegung
F16H 13/00ZWAndere Reibgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung
F16H 13/00HGRGetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit konstanter Übersetzung durch Reibung zwischen umlaufenden Gliedern (Reibräderwechsel- oder Wendegetriebe F16H 15/00)
F16H 13/02UGR1
.ohne Planetenbewegung
F16H 13/04UGR2
. .mit Kugeln oder Rollen
F16H 13/06UGR1
.mit Planetenbewegung
F16H 13/08UGR2
. .mit Kugeln oder Rollen
F16H 13/10UGR1
.Einrichtungen zum Anpressen der Reibscheiben
F16H 13/12UGR2
. .durch magnetische Kräfte
F16H 13/14UGR2
. .zum mechanisch-selbsttätigen Ändern des Anpressdruckes
F16H 15/00HGRGetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderbarer Übersetzung oder zum Umkehren der Drehbewegung durch Reibung zwischen umlaufenden Gliedern (Steuerung oder Regelung zur Drehzahländerung oder Drehrichtungsumkehr für Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen F16H 59/00-F16H 63/00)
F16H 15/01UGR1
.gekennzeichnet durch den Gebrauch magnetisierbarer Stäube oder Flüssigkeiten als Reibungsmittel zwischen den umlaufenden Gliedern [2]
F16H 15/02UGR1
.ohne Planetenbewegung
F16H 15/04UGR2
. .Stufenlose Getriebe
F16H 15/06UGR3
. . .bei denen ein Rad A von gleich bleibendem Laufdurchmesser mit einem Rad B mit veränderlichem Laufdurchmesser zusammenwirkt
F16H 15/08UGR4
. . . .bei denen das Rad B scheibenförmig mit ebener Reibfläche ist
F16H 15/10UGR5
. . . . .bei denen sich die Achsen zweier Räder kreuzen oder schneiden
F16H 15/12UGR6
. . . . . .bei denen ein oder jedes Rad doppelt vorhanden ist, z.B. zum besseren Übertragen, zum Verringern des Gegendrucks auf die Lager
F16H 15/14UGR5
. . . . .bei denen die Achsen der Räder parallel sind
F16H 15/16UGR4
. . . .bei denen das Rad B eine kegelige Reibfläche hat
F16H 15/18UGR5
. . . . .mit äußerer Reibfläche
F16H 15/20UGR6
. . . . . .zusammenwirkend mit der äußeren Umfangsfläche des Rades A, das senkrecht zur Reibfläche des Rades B steht
F16H 15/22UGR6
. . . . . .mit parallelen Achsen
F16H 15/24UGR5
. . . . .mit innerer Reibfläche
F16H 15/26UGR4
. . . .bei denen das Rad B eine kugelige, auf ihrer Umdrehungsachse zentrierte Reibfläche hat
F16H 15/28UGR5
. . . . .mit äußerer Reibfläche
F16H 15/30UGR5
. . . . .mit innerer Reibfläche
F16H 15/32UGR4
. . . .bei denen die Reibfläche des Rades B eine sonstige Rotationskörperfläche ist
F16H 15/34UGR5
. . . . .mit konvexer Reibfläche
F16H 15/36UGR5
. . . . .mit konkaver Reibfläche, z.B. einer hohlen Ringfläche
F16H 15/38UGR6
. . . . . .mit zwei Rädern B mit einander gegenüberliegenden hohlen Ringflächen und mit einstellbar zwischen den Flächen angeordnetem Glied oder Rädern A
F16H 15/40UGR3
. . .bei denen zwei Räder mittels nicht auf den Wellen angeordneten Kugeln oder Rollen von gleichem Durchmesser zusammenwirken
F16H 15/42UGR3
. . .bei denen zwei Räder über Zwischenglieder in Form von Ringen, endlosen Riemen und dgl. zusammenwirken
F16H 15/44UGR3
. . .bei denen zwei Räder von ungleichem Laufdurchmesser unmittelbar miteinander zusammenwirken
F16H 15/46UGR2
. .Getriebe mit stufenweiser Änderung der Übersetzung
F16H 15/48UGR1
.mit Planetenbewegung
F16H 15/50UGR2
. .Stufenlose Getriebe
F16H 15/52UGR3
. . .bei denen ein auf einer Welle angeordnetes Rad von gleich bleibendem Laufdurchmesser mit einem anderen Rad mit veränderlichem Laufdurchmesser zusammenwirkt
F16H 15/54UGR3
. . .bei denen zwei Räder über Zwischenglieder in Form von Ringen, endlosen Riemen oder dgl. zusammenwirken
F16H 15/56UGR2
. .Getriebe mit stufenweiser Änderung der Übersetzung
F16H 19/00ZWE
F16H 19/00HGRGetriebe mit im wesentlichen nur gezahnten Gliedern oder Reibgliedern, nicht geeignet für unbegrenzte Drehbewegungen (mit aussetzend antreibenden Gliedern F16H 27/00-F16H 31/00; Flaschenzüge B66D 3/00)
F16H 19/02UGR1
.zum Umwandeln einer drehenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt
F16H 19/04UGR2
. .mit einer Zahnstange
F16H 19/06UGR2
. .mit einem endlosen biegsamen Übertragungsglied
F16H 19/08UGR1
.zum Umwandeln einer drehenden in eine schwingende Bewegung und umgekehrt
F16H 21/00ZWGetriebe zum Übertragen oder Umwandeln einer Bewegung mittels Hebel, Nocken oder Schraubgetrieben
F16H 21/00HGRHebelgetriebe, mit oder ohne Gleitstücke (F16H 23/00 hat Vorrang)
F16H 21/02UGR1
.mit mehreren sich unabhängig voneinander bewegenden Antriebsgliedern zum Erzeugen einer einzigen Bewegung
F16H 21/04UGR1
.Führungen, z. B Geradführungen (für Zeichenmaschinen B43L)
F16H 21/06UGR1
.ausschaltbar
F16H 21/08UGR2
. .durch Ausrücken eines hin- und hergehenden Bauteiles aus seiner Betriebsstellung
F16H 21/10UGR1
.bei denen jede Bewegung in oder parallel zu einer einzigen Ebene erfolgt [ebene Hebelgetriebe]
F16H 21/12UGR2
. .zum Übertragen einer Drehbewegung
F16H 21/14UGR3
. . .durch Kurbeln, Exzenter oder ähnliche Glieder, die an dem einen drehenden Teil befestigt sind und an dem anderen geführt werden
F16H 21/16UGR2
. .zum Umwandeln einer drehenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt
F16H 21/18UGR3
. . .KurbelgetriebeExzentergetriebe
F16H 21/20UGR4
. . . .mit verstellbarem Hub (verstellbare Kurbeln oder Exzenter F16C 3/28; verstellbare Pleuelstangen F16C 7/06)
F16H 21/22UGR4
. . . .mit einer Pleuelstange und einem Gleitstein an jeder Kurbel oder jedem Exzenter
F16H 21/24UGR5
. . . . .ohne weitere Lenker oder Führungen
F16H 21/26UGR5
. . . . .mit Kniehebelwirkung
F16H 21/28UGR5
. . . . .mit Nocken oder zusätzlichen Führungen
F16H 21/30UGR5
. . . . .mit Wälzbewegung
F16H 21/32UGR5
. . . . .mit zusätzlichen Schwingen oder Schwenkarmen
F16H 21/34UGR4
. . . .mit mehreren Pleuelstangen an jeder Kurbel oder jedem Exzenter
F16H 21/36UGR4
. . . .ohne Pleuelstangen, z.B. mit planetenartiger Parallelbewegung, Kulissen- oder Kurbelbewegung
F16H 21/38UGR4
. . . .mit zeitweiser Energiespeicherung, z.B. zum Totpunktüberwinden
F16H 21/40UGR2
. .zum Umwandeln einer drehenden in eine schwingende Bewegung und umgekehrt
F16H 21/42UGR3
. . .mit verstellbarem Hub
F16H 21/44UGR2
. .zum Übertragen einer schwingenden oder einer hin- und hergehenden Bewegung, zum Umwandeln einer schwingenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt
F16H 21/46UGR1
.mit Bewegungen in drei Dimensionen [räumliche Hebelgetriebe]
F16H 21/48UGR2
. .zum Übertragen einer Drehbewegung
F16H 21/50UGR2
. .zum Umwandeln einer drehenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt
F16H 21/52UGR2
. .zum Umwandeln einer drehenden in eine schwingende Bewegung und umgekehrt
F16H 21/54UGR2
. .zum Übertragen einer schwingenden oder einer hin- und hergehenden Bewegung, zum Umwandeln einer schwingenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt
F16H 23/00HGRTaumelscheibengetriebeSchiefscheibengetriebe
F16H 23/02UGR1
.mit Hubänderung durch Verstellen des Taumelgliedes (F16H 29/04 , F16H 33/10 haben Vorrang)
F16H 23/04UGR1
.mit nicht umlaufenden Taumelgliedern
F16H 23/06UGR2
. .mit gelenkig an hin- und hergehenden Gliedern angebrachten Gleitsteinen
F16H 23/08UGR2
. .mit durch Pleuelstangen verbundenen, hin- und hergehenden Gliedern
F16H 23/10UGR1
.mit umlaufenden Taumelscheiben mit ebener Oberfläche
F16H 25/00HGRGetriebe hauptsächlich aus Nocken oder Antriebskurven und Schraubgetrieben
F16H 25/02UGR1
.mit mehreren sich unabhängig voneinander bewegenden Antriebsgliedern zum Erzeugen einer einzigen Bewegung
F16H 25/04UGR1
.zum Übertragen einer Drehbewegung
F16H 25/06UGR2
. .mit an drehenden Gliedern geführten Zwischengliedern
F16H 25/08UGR1
.zum Umwandeln einer drehenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt (F16H 23/00 hat Vorrang)
F16H 25/10UGR2
. .mit verstellbarem Hub (verstellbare Nocken F16H 53/04)
F16H 25/12UGR2
. .mit Hin- und Herbewegung entlang der Drehachse und selbsttätiger Umkehr, z.B. Getriebe mit schraubenförmigen Rillen (Schraubgetriebe ohne selbsttätige Umkehr F16H 25/20)
F16H 25/14UGR2
. .mit Hin- und Herbewegung senkrecht zur Drehachse (F16H 21/36 hat Vorrang)
F16H 25/16UGR1
.zum Umwandeln einer drehenden in eine schwingende Bewegung und umgekehrt
F16H 25/18UGR1
.zum Übertragen einer schwingenden oder einer hin- und hergehenden Bewegung, zum Umwandeln einer schwingenden in eine hin- und hergehende Bewegung oder umgekehrt
F16H 25/20UGR2
. .Schraubgetriebe (mit selbsttätigem Umkehren F16H 25/12)
F16H 25/22UGR3
. . .mit Kugeln, Rollen oder dgl. zwischen Schraube und MutterEinzelteile dafür
F16H 25/24UGR3
. . .Einzelteile für Schraubgetriebe, z.B. Schrauben, Muttern (F16H 25/22 hat Vorrang)
F16H 27/00ZWAbsatzweise wirkende Getriebe
F16H 27/00HGRSchrittschaltwerke ohne Freilaufglieder, z.B. Malteserkreuzgetriebe (drehende Getriebe mit periodisch sich änderndem Übersetzungsverhältnis F16H 35/02; Impulskupplung F16D 5/00; Hemmwerke für Uhren G04B 15/00)
F16H 27/02UGR1
.mit wenigstens einem hin- und hergehenden oder schwingenden Übertragungsglied
F16H 27/04UGR1
.zum Umwandeln einer kontinuierlichen in eine schrittweise Drehbewegung
F16H 27/06UGR2
. .Schaltwerke mit in Schlitze eingreifenden Treiberstiften, z.B. Malteserkreuzgetriebe
F16H 27/08UGR2
. .mit einem Ritzel, das mit einer unterbrochenen Verzahnung in Eingriff steht
F16H 27/10UGR2
. .mit ausrückbaren Übertragungsgliedern, auch bei Schaltwerken gemäß F16H 27/06 oder F16H 27/08
F16H 29/00HGRGetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit absatzweise treibenden Gliedern, z.B. mit Freilaufwirkung (Freilaufkupplungen F16D 41/00)
F16H 29/02UGR1
.zwischen einer der Wellen und einem schwingenden oder hin- und hergehenden Zwischenglied, das mit keiner der Wellen umläuft (F16H 29/20 , F16H 29/22 haben Vorrang)
F16H 29/04UGR2
. .bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen einer Kurbel, eines Exzenters, einer Taumelscheibe oder eines Nockens auf einer der Wellen veränderbar ist
F16H 29/06UGR3
. . .mit konzentrischen Wellen und einem ringförmigen, sich im Kreise bewegenden und von einer verstellbaren Kurbel oder einem Exzenter getragenen Zwischenglied
F16H 29/08UGR2
. .bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen des Weges der Bewegung, der Stellung des Drehzapfens oder der wirksamen Länge eines schwingenden Verbindungsgliedes veränderbar ist
F16H 29/10UGR2
. .bei denen das Übersetzungsverhältnis durch unmittelbares Einwirken auf die absatzweise treibenden Glieder veränderbar ist
F16H 29/12UGR1
.zwischen drehenden, treibenden und getriebenen Gliedern (F16H 29/20 , F16H 29/22 haben Vorrang)
F16H 29/14UGR2
. .bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen eines feststehenden Führungsgliedes für die absatzweise treibenden Glieder veränderbar ist
F16H 29/16UGR2
. .bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen des Abstandes zwischen den Achsen der drehenden Glieder veränderbar ist
F16H 29/18UGR3
. . .bei denen die absatzweise treibenden Glieder beim Umlaufen mit einem der Drehglieder entlang radialer Führungen gleiten
F16H 29/20UGR1
.bei denen die absatzweise wirkenden Glieder Schnecken, Schrauben oder Zahnstangen sind
F16H 29/22UGR1
.mit selbsttätiger Drehzahländerung
F16H 31/00HGRSonstige Getriebe mit Freilaufkupplungen oder mit anderen absatzweise treibenden Gliedern (F16H 21/00 , F16H 23/00 , F16H 25/00 haben Vorrang; Getriebe mit selbsttätigen Schaltvorrichtungen, z.B. periodisch umgeschaltete Wendegetriebe, siehe die entsprechenden Gruppen)
F16H 33/00ZWE
F16H 33/00HGRGetriebe mit wiederholter Energiespeicherung und -abgabe
F16H 33/02UGR1
.Getriebe für Drehbewegungen mit mechanischen Speichern, z.B. Gewichten, Federn, periodisch eingeschalteten Schwungrädern
F16H 33/04UGR2
. .mit durch Energiespeicher angestrebter Selbstregelung der Übersetzungsänderung
F16H 33/06UGR3
. . .durch Federwirkung (Ratschkupplungen F16D 7/04)
F16H 33/08UGR3
. . .durch Massenträgheit wirkend
F16H 33/10UGR4
. . . .mit Kreiselwirkung, z.B. mit Taumel- oder Schiefscheiben
F16H 33/12UGR4
. . . .mit einem treibenden Glied, das differenzial mit einem getriebenen und einem pendelnden Glied mit großem Bewegungswiderstand verbunden ist, z.B. Constantinesco-Getriebe
F16H 33/14UGR4
. . . .mit durch Reguliermassen beeinflussten Umlaufgliedern
F16H 33/16UGR5
. . . . .mit Reguliermassen mit freier Eigenbeweglichkeit oder aus Strömungsmitteln bestehend
F16H 33/18UGR5
. . . . .mit Reguliermassen mit zwangsläufiger Beweglichkeit
F16H 33/20UGR1
.für im wesentlichen auf Massenträgheit beruhender Umwandlung von drehender in hin- und hergehende oder schwingende Bewegung
F16H 35/00HGRGetriebe oder Vorrichtungen mit anderen besonderen Wirkungsmerkmalen
F16H 35/02UGR1
.zum Übertragen einer Drehbewegung mit periodisch sich änderndem Übersetzungsverhältnis (periodisch arbeitende Wechselgetriebe siehe die entsprechenden Gruppen)
F16H 35/06UGR1
.Getriebe, die Bewegungen gegen ihre Auflager ohne nachteilige Wirkung zulassen (F16H 1/26 , F16H 1/48 haben Vorrang)
F16H 35/08UGR1
.zum Verstellen von Gliedern an bewegten Teilen von einer festen Stelle
F16H 35/10UGR1
.Anordnungen oder Vorrichtungen zur Aufnahme von Überlast oder zum Verhindern von Beschädigungen durch Überlast (Kupplungen für Drehbewegungen F16D)
F16H 35/12UGR1
.Übertragungsvorrichtungen mit Verzögerungswirkung (Schwingungs- oder Stoßdämpfer allgemein F16F)
F16H 35/14UGR1
.Vorrichtungen mit nur zwei festen Stellungen, z.B. bei bestimmten Winkellagen wirkend
F16H 35/16UGR1
.Vorrichtungen für mathematischen Formeln entsprechende Bewegungen oder Bewegungsverhältnisse (Vorrichtungen zum mechanischen Ausführen mathematischer Operationen G06G 3/00)
F16H 35/18UGR1
.Drehvorrichtungen für drehbare Teile, z.B. Wellen (Anlassvorrichtungen für Brennkraftmaschinen F02N)
F16H 37/00HGRKombinationen mechanischer Getriebe, nicht umfasst von den Gruppen F16H 1/00-F16H 35/00 (Kombinationen von mechanischen Getrieben mit mit Druck- oder Strömungsmittelkupplungen oder Druck- oder Strömungsmittelgetrieben [Fluidgetrieben] F16H 47/00; Anordnungen von Geländegängen oder Schnellgängen, Kombinationen mit Ausgleichsgetrieben in Kraftfahrzeugen B60K)
F16H 37/02UGR1
.die im wesentlichen nur Zahnräder- oder Reibgetriebe umfassen
F16H 37/04UGR2
. .nur von Zahnradgetrieben (F16H 37/06 hat Vorrang)
F16H 37/06UGR2
. .mit mehreren treibenden oder getriebenen Wellenmit Anordnungen zum Verteilen des Drehmoments auf zwei oder mehr Zwischenwellen
F16H 37/08UGR3
. . .mit Ausgleichsgetrieben
F16H 37/10UGR4
. . . .an beiden Enden der Vorgelegewellen
F16H 37/12UGR1
.Getriebe, die hauptsächlich Zahnrad- oder Reibgetriebe, Lenker oder Hebel, und Nocken oder wenigstens zwei Elemente dieser drei Bauarten umfassen (F16H 21/14 , F16H 21/28 , F16H 21/30 haben Vorrang; Zahnräder-, Reib- oder Nockengetriebe mit nur einem zusätzlichen Hebel oder Lenker siehe die entsprechende Gruppe für das Hauptgetriebe)
F16H 37/14UGR2
. .durch die unabhängige Bewegungen mehrerer Glieder zu einer einzigen Bewegung vereinigt werden
F16H 37/16UGR2
. .mit einem treibenden oder getriebenen Glied, das um seine Achse umläuft oder schwingt und hin- und hergeht
F16H 39/00ZWDruck- oder Strömungsmittelgetriebe [3]
F16H 39/00HGRDrehende Fluidgetriebe mit Pumpen und Motoren der Verdrängerbauart, d.h. Förderung eines festen Fluidvolumens je Umdrehung (Steuerung oder Regelung ausschließlich von Strömungsmittelgetrieben F16H 61/38; Kupplungen mit Flüssigkeitspumpen, die je Umdrehung ein bestimmtes Flüssigkeitsvolumen fördern [hydrostatische Kupplungen] F16D 31/00; Verwendung bei Hebe- oder Schiebeeinrichtungen B66F) [5]
F16H 39/01UGR1
.Pneumatische Getriebemit Unterdruck arbeitende Getriebe (pneumatische Hämmer B25D 9/00) [2]
F16H 39/02UGR1
.bei denen die Flüssigkeitsmotoren von den Flüssigkeitspumpen getrennt sind
F16H 39/04UGR1
.bei denen Flüssigkeitsmotor und Flüssigkeitspumpe zu einer Einheit zusammengebaut sind
F16H 39/06UGR2
. .wobei Pumpe und Motor von derselben Bauart sind
F16H 39/08UGR3
. . .mit einer Hauptwelle und in Zylindern hin- und hergehenden Kolben [Hubkolbenmaschinen]
F16H 39/10UGR4
. . . .mit um die Hauptachse des Getriebes und parallel zu ihr angeordneten Zylindern [Axialkolbenmaschinen]
F16H 39/12UGR5
. . . . .mit feststehenden Zylindern
F16H 39/14UGR5
. . . . .mit Zylindern in umlaufenden Zylinderblöcken oder dgl.
F16H 39/16UGR4
. . . .mit senkrecht zur Hauptachse des Getriebes angeordneten Zylindern
F16H 39/18UGR5
. . . . .bei denen die Kolben an den äußeren Enden der Zylinder miteinander verbunden sind
F16H 39/20UGR5
. . . . .bei denen die Kolben an den inneren Enden der Zylinder miteinander verbunden sind
F16H 39/22UGR3
. . .mit als Drehkörper konzentrisch zur Hauptachse des Getriebes ausgebildeten Flüssigkeitszellen
F16H 39/24UGR4
. . . .mit umlaufenden Verdrängungskörpern, z.B. mit axial oder radial beweglichen, durch bewegliche Dichtungskörper hindurchgehenden Flügeln
F16H 39/26UGR3
. . .mit nicht als Drehkörper oder als Drehkörper exzentrisch zur Hauptachse des Getriebes ausgebildeten Flüssigkeitszellen
F16H 39/28UGR4
. . . .mit in umlaufenden Teilen ausgebildeten Flüssigkeitszellen
F16H 39/30UGR4
. . . .mit in feststehenden Teilen ausgebildeten Flüssigkeitszellen
F16H 39/32UGR5
. . . . .mit vom Rotor getragenen Gleitflügeln
F16H 39/34UGR3
. . .bei denen ein Rotor auf einer Welle mit einem Rotor auf einer anderen Welle zusammenwirkt
F16H 39/36UGR4
. . . .in Zahnradpumpenbauart
F16H 39/38UGR4
. . . .in Schraubenpumpenbauart
F16H 39/40UGR3
. . .Hydraulische Getriebe mit Differenzialwirkung, z.B. mit umlaufendem Gehäuse
F16H 39/42UGR2
. .wobei Pumpe und Motor von verschiedener Bauart sind
F16H 41/00HGRUmlaufende Strömungsmittelgetriebe [Fluidgetriebe] der hydrokinetischen Bauart (Steuerung oder Regelung ausschließlich von Strömungsmittelgetrieben F16H 61/38; Flüssigkeitskupplungen mit Strömungsmittelumlauf [hydrodynamische Kupplungen] F16D 33/00) [5]
F16H 41/02UGR1
.mit Pumpe und Turbine, die durch Leitungen oder Kanäle verbunden sind
F16H 41/04UGR1
.Vereinigte Pumpen-Turbineneinheiten
F16H 41/22UGR2
. .Getriebesysteme, bestehend aus mehreren abwechselnd arbeitenden hydrokinetischen Einheiten, z.B. beeinflusst durch Füllen oder Entleeren oder durch mechanische Kupplungen
F16H 41/24UGR1
.Einzelheiten
F16H 41/26UGR2
. .Form der Schaufeln oder Kanäle in Bezug auf die Strömung
F16H 41/28UGR2
. .in Bezug auf die Herstellung, z.B. die Schaufelbefestigung
F16H 41/30UGR2
. .Entlüften, Schmieren, Kühlen, Kühlmittelkreislauf
F16H 41/32UGR1
.Auswahl der Arbeitsfluide (chemische Gesichtspunkte siehe die entsprechenden Klassen)
F16H 43/00HGRSonstige Druck- oder Strömungsmittelgetriebe [Fluidgetriebe], z.B. fortwährende Pendelbewegung bei drehendem oder hin- und hergehendem An- oder Abtrieb [2]
F16H 43/02UGR1
.mit Druckwellen arbeitende Fluidgetriebe [2]
F16H 45/00HGRKombinationen von Druck- oder Strömungsmittelgetrieben [Fluidgetriebe] zum Übertragen von Drehbewegungen mit festen oder ein- und ausrückbaren Kupplungen (F16H 41/22 hat Vorrang; gemeinsame Regelung oder Steuerung von Kraftübertragungs-Kupplungen und Wechselgetrieben in Fahrzeugen B60W 10/02 , B60W 10/10) [2]
F16H 45/02UGR1
.mit mechanischen Kupplungen zum Überbrücken eines Strömungsmittelgetriebes [Fluidgetriebes] der hydrokinetischen Bauart (Steuerung oder Regelung von Drehmomentwandlerüberbrückungskupplungen F16H 61/14)
F16H 47/00HGRKombinationen von mechanischen Getrieben mit Druck- oder Strömungsmittelkupplungen oder Druck- oder Strömungsmittelgetrieben [Fluidgetrieben] (gemeinsame Regelung oder Steuerung von Kraftübertragungs-Kupplungen und Wechselgetrieben B60W 10/02 , B60W 10/10) [2]
F16H 47/02UGR1
.mit einem Druckmittelgetriebe der Verdrängerbauart
F16H 47/04UGR2
. .bei denen das mechanische Getriebe ein Umlaufgetriebe ist
F16H 47/06UGR1
.mit einem Strömungsmittelgetriebe der hydrokinetischen Bauart
F16H 47/07UGR2
. .mit zwei oder mehr energieübertragenden Fluidkreisläufen (F16H 47/10 hat Vorrang) [2]
F16H 47/08UGR2
. .bei denen das mechanische Getriebe ein Umlaufgetriebe ist
F16H 47/10UGR3
. . .mit zwei oder mehr energieübertragenden Fluidkreisläufen [2]
F16H 47/12UGR3
. . .dessen Umlaufglieder über Flügel mit dem Fluid zusammenarbeiten [2]
F16H 48/00ZWE
F16H 48/00HGRAusgleichsgetriebe [Differenzialgetriebe] [6]
F16H 48/02UGR1
.Übersetzungsgetriebe zur Übertragung des Eingangsdrehmomentes auf die Ausgangswellen [6]
F16H 48/04UGR2
. .mit unterschiedlichen Drehmomenten an den beiden Ausgangswellen [6]
F16H 48/06UGR1
.mit Umlaufrädern [6]
F16H 48/08UGR2
. .mit Kegelrädern [6]
F16H 48/10UGR2
. .mit Stirnrädern [6]
F16H 48/12UGR1
.ohne Umlaufräder [6]
F16H 48/14UGR2
. .mit Nockengliedern [6]
F16H 48/16UGR2
. .mit Freiläufen [6]
F16H 48/18UGR2
. .mit Fluidmitteln [6]
F16H 48/20UGR1
.Einrichtungen zur Unterdrückung oder Beeinflussung der Ausgleichsbewegung, z.B. Differenzialsperren [6]
F16H 48/22UGR2
. .mit Reibkupplungen oder Bremsen [6]
F16H 48/24UGR2
. .mit formschlüssigen Kupplungen oder Bremsen [6]
F16H 48/26UGR2
. .mit hydraulischer Hemmung, z.B. Viskosekupplung [6]
F16H 48/28UGR2
. .mit selbsttätigen Sperrvorrichtungen [6]
F16H 48/30UGR2
. .mit von außen zu betätigenden Sperrvorrichtungen [6]
F16H 49/00HGRSonstige Getriebe
F16H 51/00ZWEinzelheiten von Getrieben oder Einrichtungen zum Übertragen von Bewegungen
F16H 51/00HGRHebel von Getriebemechanismen (Wellen, Bowdenzüge, Kurbeln, Exzenter, Lager, Drehgelenkverbindungen, Kreuzköpfe, Pleuelstangen F16C; Arbeitsweise von Hebeln G05G)
F16H 51/02UGR1
.verstellbar
F16H 53/00HGRNocken oder Nockenstößel, z.B. mit Rollen für Getriebemechanismen (Wellen, Bowdenzüge, Kurbeln, Exzenter, Lager, Drehgelenkverbindungen, Kreuzköpfe, Pleuelstangen F16C; Kurvenscheiben, besonders ausgebildet für Hubkolben-Flüssigkeits-Kraftmaschinen F03C 1/30)
F16H 53/02UGR1
.Einspurige Kurvenscheiben für eine EinzelumdrehungNockenwellen mit derartigen Nocken
F16H 53/04UGR2
. .verstellbare Nocken
F16H 53/06UGR1
.Nockenstößel (F16H 53/08 hat Vorrang)
F16H 53/08UGR1
.Mehrspurige Kurvenscheiben, z.B. für mehrere Umdrehungenfür derartige Nocken besonders ausgebildete Nockenstößel
F16H 55/00HGRElemente mit Zähnen oder Reibflächen zum Übertragen von BewegungenSchnecken, Riemenscheiben oder Seilscheiben für Getriebemechanismen (von Schraubengetrieben F16H 25/00; Wellen, Bowdenzüge, Kurbeln, Exzenter, Lager, Drehgelenkverbindungen, Kreuzköpfe, Pleuelstangen F16C; Ketten, Riemen F16G; Flaschenzüge für Hub- oder Verholeinrichtungen B66D 3/04) [4]
F16H 55/02UGR1
.Verzahnte TeileSchnecken
F16H 55/06UGR2
. .Verwendung besonderer WerkstoffeAnwendung besonderer Nachbehandlungen der Werkstücke zum Erzielen der gewünschten Materialeigenschaften [3]
F16H 55/08UGR2
. .Ausbildung der Zahnform [3]
F16H 55/10UGR2
. .Konstruktiv einfache Zahnformen, z.B. Stifte, Kugeln [3]
F16H 55/12UGR2
. .deren Nabenkörper oder Zahnkranz aus auseinandernehmbaren Teilen zusammengesetzt ist [3]
F16H 55/14UGR2
. .von federnd nachgiebiger oder schwingungsdämpfender Bauart (F16H 55/06 hat Vorrang; federnd nachgiebige Kupplung von Rad oder Radkranz mit der Welle F16D 3/50 , F16D 3/80) [3]
F16H 55/16UGR3
. . .nur bezüglich der Zähne [3]
F16H 55/17UGR2
. .Zahnräder (Schneckenräder F16H 55/22; Kettenräder F16H 55/30) [3]
F16H 55/18UGR3
. . .Besondere Vorrichtungen zur Spielbeseitigung
F16H 55/20UGR4
. . . .für Kegelräder
F16H 55/22UGR2
. .für sich kreuzende Wellen, insbesondere Schnecken, Schneckenräder (Kegelräder, Kronenräder, Schraubenräder F16H 55/17)
F16H 55/24UGR3
. . .Besondere Einrichtungen zur Spielbeseitigung
F16H 55/26UGR2
. .Zahnstangen
F16H 55/28UGR3
. . .Besondere Einrichtungen zur Spielbeseitigung
F16H 55/30UGR2
. .Kettenräder (für Fahrräder B62M)
F16H 55/32UGR1
.Reibräder (Reibbeläge F16D 69/00)
F16H 55/34UGR2
. .Nichtverstellbare Reibscheiben
F16H 55/36UGR2
. .Riemenscheiben (verstellbar F16H 55/52)
F16H 55/38UGR3
. . .Verstärkung des Haftvermögens (allgemein F16D 69/00)
F16H 55/40UGR3
. . .mit Speichen (F16H 55/48 hat Vorrang)
F16H 55/42UGR3
. . .aus Schichten aufgebaut
F16H 55/44UGR3
. . .aus Blech
F16H 55/46UGR3
. . .geteilt
F16H 55/48UGR3
. . .ganz oder teilweise aus nichtmetallischem Werkstoff, z.B. Kunststoff (F16H 55/38 , F16H 55/42 , F16H 55/46 haben Vorrang)
F16H 55/49UGR3
. . .Für Keilriemenscheiben charakteristische Merkmale [2]
F16H 55/50UGR3
. . .Für Seilscheiben charakteristische Merkmale
F16H 55/52UGR2
. .Verstellbare Riemenscheiben oder Reibscheiben
F16H 55/54UGR3
. . .mit radial verstellbaren Riemen- oder Scheibenabstützungen
F16H 55/56UGR3
. . .mit axial gegeneinander verstellbaren Riemen- oder Scheibenabstützungen
F16H 57/00HGRAllgemeine Einzelheiten von Getrieben (von Druck- oder Strömungsmittelgetrieben F16H 39/00-F16H 43/00; von Schraubengetrieben F16H 25/00; Wellen, Bowdenzüge, Kurbeln, Exzenter, Lager, Drehgelenkverbindungen, Kreuzköpfe, Pleuelstangen F16C)
F16H 57/02UGR1
.GehäuseGetriebeeinbau darin
F16H 57/04UGR1
.Merkmale der Schmierung oder Kühlung  (Steuerung oder Regelung der Schmierung oder Kühlung bei hydrostatischen Getrieben F16H 61/4165) [1, 2010.01]
F16H 57/05UGR2
. .von Ketten (für Förderer B65G 45/08)
F16H 57/08UGR1
.von Umlaufgetrieben
F16H 57/10UGR2
. .Bremsanordnungen
F16H 57/12UGR1
.Anordnungen zum Einstellen oder Beseitigen des Spiels, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2]
F16H 59/00ZWSteuerung, Regelung oder Betätigung von Getrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5]
F16H 59/00HGRSteuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5]
F16H 59/02UGR1
.Schalteinrichtung [5]
F16H 59/04UGR2
. .Übersetzungsschalteinrichtung [5]
F16H 59/06UGR3
. . .bei stufenloser Übersetzung [5]
F16H 59/08UGR2
. .Einrichtung zur Fahrbereichsauswahl [5]
F16H 59/10UGR3
. . .mit Hebeln [5]
F16H 59/12UGR3
. . .mit Drucktasteneinrichtungen [5]
F16H 59/14UGR1
.Eingangsignale sind eine Funktion des Drehmoments oder des Drehmomentbedarfs [5]
F16H 59/16UGR2
. .dynamometrische Messung des Drehmoments [5]
F16H 59/18UGR2
. .abhängig von der Stellung des Gaspedals [5]
F16H 59/20UGR3
. . .Volllaststellung [5]
F16H 59/22UGR3
. . .Leerlaufstellung [5]
F16H 59/24UGR2
. .abhängig von der Drosselklappenstellung [5]
F16H 59/26UGR2
. .abhängig vom Druck [5]
F16H 59/28UGR3
. . .Vergasungsdruck in Gasturbinen [5]
F16H 59/30UGR3
. . .Ansaugrohrunterdruck [5]
F16H 59/32UGR3
. . .Ladedruck in Brennkraftmaschinen [5]
F16H 59/34UGR2
. .abhängig von Kraftstoffdurchsatz [5]
F16H 59/36UGR1
.Eingangssignale sind eine Funktion der Geschwindigkeit [5]
F16H 59/38UGR2
. .von Getriebegliedern [5]
F16H 59/40UGR3
. . .Drehzahl der Abtriebswelle [5]
F16H 59/42UGR3
. . .Drehzahl der Antriebswelle [5]
F16H 59/44UGR2
. .abhängig von der Geschwindigkeit der Maschine (F16H 59/46 hat Vorrang) [5]
F16H 59/46UGR2
. .abhängig von einem Drehzahlvergleich [5]
F16H 59/48UGR1
.Eingangssignale sind eine Funktion der Beschleunigung [5]
F16H 59/50UGR1
.Eingangssignale sind eine Funktion des Kraftfahrzeugzustandes, z.B. der Stellung der Türen oder Sicherheitsgurte [5]
F16H 59/52UGR2
. .abhängig vom Gewicht des Kraftfahrzeugs, z.B. Gewichtsveränderung durch einsteigende Fahrgäste in einen Bus [5]
F16H 59/54UGR2
. .abhängig von Bremssignalen, z.B. der Feststellbremse [5]
F16H 59/56UGR2
. .abhängig von Signalen der Hauptkupplung [5]
F16H 59/58UGR2
. .abhängig von Signalen der Lenkung [Querbeschleunigung] [5]
F16H 59/60UGR1
.Eingangsignale sind eine Funktion der Umgebungsbedingungen [5]
F16H 59/62UGR2
. .Umgebungsdruck [5]
F16H 59/64UGR2
. .Umgebungstemperatur [5]
F16H 59/66UGR2
. .Straßenzustand, z.B. Steigung und Gefälle, Glätte [5]
F16H 59/68UGR1
.Eingangssignale sind eine Funktion des Zustandes des Getriebes [5]
F16H 59/70UGR2
. .abhängig vom eingestellten Übersetzungsverhältnis [5]
F16H 59/72UGR2
. .abhängig von Ölcharakteristiken, z.B. Temperatur, Viskosität [5]
F16H 59/74UGR1
.Eingangssignale sind eine Funktion von Motorparametern (F16H 59/14 hat Vorrang) [5]
F16H 59/76UGR2
. .Anzahl der arbeitenden Zylinder [5]
F16H 59/78UGR2
. .Temperatur [5]
F16H 61/00HGRSteuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5]
F16H 61/02UGR1
.gekennzeichnet durch die verwendeten Signale [5]
F16H 61/04UGR1
.zur Glättung der Schaltvorgänge [5]
F16H 61/06UGR2
. .durch Steuerung oder Regelung des Druckgradienten des Flüssigkeitsdrucks [5]
F16H 61/08UGR2
. .zeitliche Abstimmung [5]
F16H 61/10UGR1
.Beeinflussung der Schalthysterese [5]
F16H 61/12UGR1
.Erfassen einer Störung oder möglichen Störung, z.B. Ausfallsicherung oder Ausfallschutz (bei der Steuerung oder Regelung von hydrostatischen Getrieben F16H 61/4192) [5, 2010.01]
F16H 61/14UGR1
.Steuerung oder Regelung von Drehmomentwandler-Überbrückungskupplungen [5]
F16H 61/16UGR1
.Verhinderung des Schaltens während ungünstiger Bedingungen (F16H 61/18 hat Vorrang) [5]
F16H 61/18UGR1
.Verhinderung unbeabsichtigten oder gefährlichen Schaltens (konstruktive Merkmale des Endausgangsmechanismus F16H 63/30) [5]
F16H 61/20UGR1
.Vermeidung von Kriecherscheinungen des Getriebes [5]
F16H 61/21UGR1
.Steuerung oder Regelung der Motorbremsung [7]
F16H 61/22UGR1
.Verriegeln (F16H 63/34 hat Vorrang) [5]
F16H 61/24UGR1
.zum Vermitteln von Schaltgefühl, z.B. um die Auswahl zu ermöglichen [5]
F16H 61/26UGR1
.Erzeugung oder Übertragung von Bewegungen für den Endbetätigungsmechanismus
F16H 61/28UGR2
. .mit wenigstens einer Bewegung des Endbetätigungsmechanismus, die durch eine nichtmechanische Kraft bewirkt wird, z.B. servounterstützt [5]
F16H 61/30UGR3
. . .Hydraulikmotoren hierfür [5]
F16H 61/32UGR3
. . .Elektromotoren hierfür [5]
F16H 61/34UGR2
. .zwei Mechanismen umfassend, einen für die Vorwahl der Bewegung, und einen für den Schaltweg (F16H 61/36 hat Vorrang) [5]
F16H 61/36UGR2
. .mit wenigstens einer von einem Seil übertragenen Bewegung [5]
F16H 61/38UGR1
.Steuerung oder Regelung ausschließlich von Strömungsmittelgetrieben [5]
F16H 61/40UGR2
. .hydrostatische (einschließlich Abänderungen der Getriebe F16H 39/02, F16H 39/04) [5, 2010.01]
F16H 61/4008UGR3
. . .Steuerung oder Regelung des Systemdrucks [2010.01]
F16H 61/4017UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung von Hochdruck, z.B. Vermeiden von Überdruck mittels eines Abströmventiles [2010.01]
F16H 61/4026UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung von Niederdruck [2010.01]
F16H 61/4035UGR3
. . .Steuerung oder Regelung des Volumenstroms [2010.01]
F16H 61/4043UGR3
. . .Steuerung oder Regelung eines Überströmventils (Bypass-Ventil) [2010.01]
F16H 61/4052UGR4
. . . .mittels einer verstellbaren Verengung, z.B. ein Drosselventil [2010.01]
F16H 61/4061UGR3
. . .Steuerung oder Regelung in Verbindung mit Wegeventilen, z.B. Umschaltventilen, zum Kreuzen der Anschlussleitungen  (Vorwärts-Rückwärts-Umschaltung mittels einer Schrägscheibe F16H 61/438) [2010.01]
F16H 61/4069UGR3
. . .Ventile in Verbindung mit der Steuerung oder Regelung der Neutralstellung, z.B. Sperrventile  (Mittel zum Halten des Schwenkwinkels in der Nullstellung F16H 61/439) [2010.01]
F16H 61/4078UGR3
. . .Fluidaustausch zwischen hydrostatischen Kreisen und äußeren Quellen oder Verbrauchern [2010.01]
F16H 61/4096UGR4
. . . .mit Druckspeichern [2010.01]
F16H 61/4104UGR4
. . . .Spülen, z.B. mittels Spülventilen oder durch Verbindung mit einer Auslassöffnung [2010.01]
F16H 61/4131UGR4
. . . .Fluidaustausch durch Ansaugen aus einem Vorratsbehälter, z.B. Sumpf [2010.01]
F16H 61/4139UGR4
. . . .Nachfüll- oder Spülpumpen, z.B. Hilfsspeisepumpen [2010.01]
F16H 61/4148UGR3
. . .offene Systeme [2010.01]
F16H 61/4157UGR3
. . .Steuerung oder Regelung des Bremsvorganges, z.B. Verhindern einer Überdrehzahl der Pumpe bei Drehmomentumkehr [2010.01]
F16H 61/4165UGR3
. . .Steuerung oder Regelung der Kühlung oder Schmierung [2010.01]
F16H 61/4174UGR3
. . .Steuerung oder Regelung der Entlüftung, z.B. Abführen von eingeschlossener Luft [2010.01]
F16H 61/4183UGR3
. . .Verhindern oder Verringern von Schwingungen oder Geräuschen, z.B. Vermeidung von Kavitation [2010.01]
F16H 61/4192UGR3
. . .Erfassen einer Störung oder möglichen Störung, z.B. Ausfallsicherung oder Ausfallschutz [2010.01]
F16H 61/42UGR3
. . .mit Einstellung einer Pumpe oder eines Motors mit verstellbarem Hub- oder Schluckvolumen [5, 2010.01]
F16H 61/421UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung des Schluckvolumens eines Motors mittels elektrohydraulischer Steuerungs- oder Regelungsorgane, z.B. mit Magnetventilen [2010.01]
F16H 61/423UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung des Schluckvolumens eines Motors mittels auf den Fluiddruck ansprechender Steuerungs- oder Regelungsorgane [2010.01]
F16H 61/425UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung des Schluckvolumens eines Motors mittels elektrischer Betätigungseinrichtungen [2010.01]
F16H 61/427UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung des Schluckvolumens eines Motors mittels mechanischer Steuerungs- oder Regelungsorgane, z.B. mit Hebeln oder Pedalen [2010.01]
F16H 61/431UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung des Hubvolumens einer Pumpe mittels elektrohydraulischer Steuerungs- oder Regelungsorgane, z.B. mit Magnetventilen [2010.01]
F16H 61/433UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung des Hubvolumens einer Pumpe mittels auf den Fluiddruck ansprechender Steuerungs- oder Regelungsorgane [2010.01]
F16H 61/435UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung des Hubvolumens einer Pumpe mittels elektrischer Betätigungseinrichtungen [2010.01]
F16H 61/437UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung des Hubvolumens einer Pumpe mittels mechanischer Steuerungs- oder Regelungsorgane, z.B. mit Hebeln oder Pedalen [2010.01]
F16H 61/438UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung der Vorwärts-Rückwärts-Umschaltung, z.B. Steuerung oder Regelung der Schrägscheibe in der Weise, dass zwei Strömungsrichtungen ermöglicht werden (mittels eines Wegeventiles F16H 61/4061) [2010.01]
F16H 61/439UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung der Neutralstellung, z.B. durch Mittel zum Halten des Schwenkwinkels in der Nullstellung  (unter Verwendung eines Neutralstellungsventils oder eines Sperrventils F16H 61/4069) [2010.01]
F16H 61/44UGR3
. . .mit mehr als einer Pumpen- oder Motoreinheit in Betrieb [5]
F16H 61/444UGR4
. . . .durch Veränderung der Anzahl der sich in Betrieb befindlichen Pumpen- oder Motoreinheiten [2010.01]
F16H 61/448UGR4
. . . .Steuer- oder Regelkreise für Tandempumpen oder -motoren [2010.01]
F16H 61/452UGR4
. . . .Gezielte Steuerung oder Regelung mehrerer Pumpen oder Motoren, z.B. Umschalten zwischen seriellem und parallelem Betrieb [2010.01]
F16H 61/456UGR4
. . . .Steuerung oder Regelung der Lastverteilung oder des Gleichlaufs zwischen Pumpen oder Motoren (hydrostatische Differenziale F16H 48/18) [2010.01]
F16H 61/46UGR3
. . .Selbsttätige Steuerung oder Regelung gemäß geforderter Ausgangsgrößen [5, 2010.01]
F16H 61/462UGR4
. . . .zum Erzielen eines gewünschten Geschwindigkeitsverhältnisses [2010.01]
F16H 61/465UGR4
. . . .zum Erzielen einer gewünschten Eingangsgeschwindigkeit [2010.01]
F16H 61/468UGR4
. . . .zum Erzielen eines gewünschten Eingangsdrehmoments [2010.01]
F16H 61/47UGR4
. . . .zum Erzielen einer gewünschten Ausgangsgeschwindigkeit [2010.01]
F16H 61/472UGR4
. . . .zum Erzielen eines gewünschten Ausgangsdrehmoments [2010.01]
F16H 61/475UGR4
. . . .zum Erzielen einer gewünschten Leistung, z.B. Eingangsleistung oder Ausgangsleistung [2010.01]
F16H 61/478UGR4
. . . .zum Verhindern von Überlast, z.B. Hochdruckbegrenzung [2010.01]
F16H 61/48UGR2
. .hydrodynamische [5]
F16H 61/50UGR3
. . .gesteuert oder geregelt durch Ändern der Strömungsrichtung, des Impulses oder der Umlenkkraft der Flüssigkeit bei gleich bleibender vollständiger Füllung [5]
F16H 61/52UGR4
. . . .durch Schaufelverstellung [5]
F16H 61/54UGR5
. . . . .durch axiales Verschieben der Schaufelräder [5]
F16H 61/56UGR5
. . . . .durch Ändern des Anstellwinkels der Schaufeln [5]
F16H 61/58UGR4
. . . .durch Ändern der mechanischen Verbindung der Laufräder [5]
F16H 61/60UGR5
. . . . .ausschließlich durch Freilaufkupplungen [5]
F16H 61/62UGR5
. . . . .durch ein Wechselgetriebe oder eine Kupplung zwischen den Laufrädern (F16H 45/02 , F16H 61/60 haben Vorrang) [5]
F16H 61/64UGR3
. . .gesteuert oder geregelt durch Ändern der Füllung [5]
F16H 61/66UGR1
.besonders ausgebildet für stufenlos einstellbare Getriebe (F16H 61/38 hat Vorrang; Zahnradumlaufgetriebe mit einem Nebenantrieb zum stufenlosen Verändern der Drehzahl F16H 3/72) [2006.01]
F16H 61/662UGR2
. .mit endlosen, beweglichen Gliedern [2006.01]
F16H 61/664UGR2
. .Reibgetriebe [2006.01]
F16H 61/68UGR1
.besonders ausgebildet für Schrittgetriebe [2006.01]
F16H 61/682UGR2
. .mit Unterbrechung des Antriebs [2006.01]
F16H 61/684UGR2
. .ohne Unterbrechung des Antriebs [2006.01]
F16H 61/686UGR3
. . .mit Umlaufrädern [2006.01]
F16H 61/688UGR3
. . .mit zwei Eingängen, z.B. Auswahl eines von zwei Antriebszweigen mittels Kupplung [2006.01]
F16H 61/70UGR1
.besonders ausgebildet für Geschwindigkeitswechselgetriebe in Gruppenanordnung, d.h. mit getrennten, in Reihe angeordneten Geschwindigkeitswechsel-Getriebezügen, z.B. Anordnungen mit Bereichs- oder Schnellganggetrieben [2006.01]
F16H 63/00HGRSteuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsausgaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5]
F16H 63/02UGR1
.Endausgangsmechanismen hierfürBetätigungsmittel für den Endausgangsmechanismus [5]
F16H 63/04UGR2
. .ein einzelner Endausgangsmechanismus, der durch einen einzelnen Endbetätigungsmechanismus bewegt wird [5]
F16H 63/06UGR3
. . .der Endausgangsmechanismus hat eine unbestimmte Anzahl von Stellungen [5]
F16H 63/08UGR2
. .Mehrfache Endausgangsmechanismen, die durch einen einzelnen gewöhnlichen Endbetätigungsmechanismus bewegt werden [5]
F16H 63/10UGR3
. . .der Endbetätigungsmechanismus hat eine Reihe von unabhängigen Möglichkeiten der Bewegung, wobei jede einzelne Bewegungsmöglichkeit jeweils einem einzigen Endausgangsmechanismus zugeordnet ist [5]
F16H 63/12UGR4
. . . .zwei oder mehr Möglichkeiten der Bewegung laufen gleichzeitig ab [5]
F16H 63/14UGR3
. . .die Endausgangsmechanismen werden nacheinander durch wiederholte Bewegung des Endbetätigungsmechanismus betätigt [5]
F16H 63/16UGR3
. . .die Endausgangsmechanismen werden nacheinander durch fortschreitende Bewegung des Endbetätigungsmechanismus betätigt [5]
F16H 63/18UGR4
. . . .wobei der Endbetätigungsmechanismus Nocken umfasst [5]
F16H 63/20UGR3
. . .mit Vorwahl und anschließender Bewegung jedes Endausgangsmechanismus durch Bewegung des Endbetätigungsmechanismus auf zwei verschiedene Arten, z.B. geführt durch eine Schaltführung [5]
F16H 63/22UGR4
. . . .die Endausgangsmechanismen werden gleichzeitig durch den Endbetätigungsmechanismus bewegt [5]
F16H 63/24UGR2
. .jeder der Endausgangsmechanismen wird durch nur einen einzigen der Endbetätigungsmechanismen bewegt [5]
F16H 63/26UGR3
. . .einige der Bewegungen des Endausgangsmechanismus werden von einem weiteren Endausgangsmechanismus bewirkt [5]
F16H 63/28UGR2
. .zwei oder mehr Endbetätigungsmechanismen bewegen denselben Endausgangsmechanismus [5]
F16H 63/30UGR2
. .Konstruktionsmerkmale der Endausgangsmechanismen [5]
F16H 63/32UGR3
. . .Getriebeschaltgabeln [5]
F16H 63/34UGR3
. . .Verriegelungs- oder Übersteuerungsmechanismen [5]
F16H 63/36UGR4
. . . .Verriegelungsmittel [5]
F16H 63/38UGR3
. . .Arretierungen [5]
F16H 63/40UGR1
.andere Signale enthaltend, als solche zur Betätigung der Endausgangsmechanismen [5]
F16H 63/42UGR2
. .Übersetzungsanzeiger [5]
F16H 63/44UGR2
. .Signale für die Steuerungs- oder Regelungseinheit von Hilfsgetrieben [5]
F16H 63/46UGR2
. .Signale für eine Kupplung außerhalb des Getriebes [5]
F16H 63/48UGR2
. .Signale für eine Feststellbremse [5]
F16H 63/50UGR2
. .Signale für eine Kraftmaschine oder einen Motor [7]