IPC-Stelle: F01L 13/00 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
FSKSektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
F01USKKraftmaschinen und Arbeitsmaschinen
F01KLKraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein (Brennkraftmaschinen F02; Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F03 , F04); Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
F01LUKLPeriodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen (Ventile allgemein F16K)
F01L 1/00ZWVentilsteuerung oder Ventilanordnungen für Verdrängermaschinen oder Kraftmaschinen mit Ausnahme von Dampfkraftmaschinen, z.B. für Brennkraft-Kolbenmaschinen ohne Einrichtung für wechselnde Zuführung des Fluids
F01L 1/00HGRVentilsteuerung oder Ventilanordnungen, z.B. Hubventilsteuerung (Hubventile und Ventilsitze an sich F01L 3/00; Schiebersteuerungen F01L 5/00; nichtmechanisch betätigte Steuerungen F01L 9/00; Ventilanordnung im oder an dem Kolben oder der Pleuelstange F01L 11/00; Ausbildung von Ventilsteuerungen zum Umsteuern, Bremsen, Anlassen, Verändern des Verdichtungsverhältnisses oder dgl. F01L 13/00)
F01L 1/02UGR1
.Ventiltriebe (Übertragung zwischen Ventiltrieb und Ventil F01L 1/12)
F01L 1/04UGR2
. .mit Nocken, Nockenwellen, Nockenscheiben, Exzentern oder dgl. (F01L 1/10 hat Vorrang)
F01L 1/047UGR3
. . .Nockenwellen [6]
F01L 1/053UGR4
. . . .obenliegend [6]
F01L 1/06UGR3
. . .bei denen die Nocken oder dgl. eine höhere Drehzahl haben als dem Arbeitstakt entsprechend, z.B. Betätigung einer Viertaktsteuerung durch die Kurbelwelle
F01L 1/08UGR3
. . .Nockenformen
F01L 1/10UGR2
. .mit Hilfe von Kurbeln oder durch Exzenter getriebene Stangen
F01L 1/12UGR1
.Übertragung zwischen Ventiltrieb und Ventil (gemeinsame Betätigung mehrerer Ventile F01L 1/26)
F01L 1/14UGR2
. .Stößel; Stößelstangen
F01L 1/16UGR3
. . .Stoßdämpfung; Verschleißminderung
F01L 1/18UGR2
. .Schwing- oder Kipphebel
F01L 1/20UGR1
.Vorrichtungen zum Einstellen oder Ausgleichen des Ventilspiels, d.h. Spielausgleich
F01L 1/22UGR2
. .selbsttätig
F01L 1/24UGR3
. . .durch Strömungsmittel, z.B. hydraulisch
F01L 1/245UGR4
. . . .hydraulische Stößel [6]
F01L 1/25UGR5
. . . . .zwischen Nocken und Ventilschaft [6]
F01L 1/255UGR5
. . . . .zwischen Nocken und Kipphebel [6]
F01L 1/26UGR1
.Gemeinsame Betätigung mehrerer Ventile durch die gleiche Übertragung, insbesondere für mehr als zwei Hubventile je Zylinder (gleichachsige Ventile F01L 1/28)
F01L 1/28UGR1
.Gleichachsige Ventile; gemeinsame Ventile für Ein- und Auslass
F01L 1/30UGR1
.Zwangsweises Öffnen und Schließen der Ventile, z.B. desmodromische Ventilsteuerung
F01L 1/32UGR1
.Vorrichtungen zum Beeinflussen des Drehens des Ventilverschlussteiles, z.B. zur Verschleißminderung
F01L 1/34UGR1
.Änderung der Steuerzeiten ohne Änderung der Öffnungsdauer
F01L 1/344UGR2
. .mit Drehwinkelverstellung zwischen Kurbel- und Nockenwelle, z.B. mittels schräg verzahntem Getriebe [6]
F01L 1/348UGR3
. . .mittels Steuerriemen oder Steuerketten [6]
F01L 1/352UGR3
. . .mittels Kegel- oder Planetengetriebe [6]
F01L 1/356UGR3
. . .mittels oszillierender Drehwinkelverstellung [6]
F01L 1/36UGR1
.für andere als Viertaktmaschinen
F01L 1/38UGR2
. .für andere als Viertakt-Kraftmaschinen, z.B. für Zweitakt-Kraftmaschinen (F01L 1/26 , F01L 1/28 haben Vorrang)
F01L 1/40UGR2
. .für Brennkraftmaschinen mit Spülung im Bereich des oberen Totpunkts, z.B. durch Steuerzeitenüberschneidung (Spülung F02B)
F01L 1/42UGR2
. .für besondere Zylinderanordnung, z.B. stern- oder fächerförmige
F01L 1/44UGR1
.Mehrfachventilsteuerung oder -anordnungen, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen, z.B. mit Hubventilen und Schiebern
F01L 1/46UGR1
.Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
F01L 3/00HGRHubventile, d.h. Absperrvorrichtungen mit Verschlussgliedern, wobei sich wenigstens ein Teil beim Öffnen und Schließen senkrecht zu den Schließflächen bewegt; Teile und Zubehör davon
F01L 3/02UGR1
.Werkstoffauswahl für Ventilteile oder -sitze; Ventilteile oder -sitze aus mehreren Werkstoffen
F01L 3/04UGR2
. .Überzüge für Ventilteile oder -sitze
F01L 3/06UGR1
.Führung oder Ablenkung des Arbeitsfluids, z.B. um der Ladung einen Drall zu erteilen (Ventildrehvorrichtungen F01L 1/32)
F01L 3/08UGR1
.Ventilführungen; Abdichtung des Ventilschafts, z.B. durch Schmiermittel
F01L 3/10UGR1
.Verbindungen zwischen Verschlussteil und Ventilfeder
F01L 3/12UGR1
.Ventilkühlung
F01L 3/14UGR2
. .durch ein flüssiges oder festes Kühlmittel in einer geschlossenen Kammer des Ventils, z.B. Natrium
F01L 3/16UGR2
. .durch ein Strömungsmittel, das durch das Ventil oder an ihm entlangfließt, z.B. Luft (nur zur Abdichtung F01L 3/08)
F01L 3/18UGR3
. . .durch Flüssigkeit
F01L 3/20UGR1
.Ausbildung von Verschlussteilen, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
F01L 3/22UGR1
.Ventilsitze, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen; Befestigung von Ventilsitzen
F01L 3/24UGR1
.Sicherheitsvorrichtungen oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
F01L 5/00HGRSchiebersteuerungen oder Schieberanordnungen (ausschließlich mit Dreh- oder Schwingbewegung F01L 7/00)
F01L 5/02UGR1
.mit anderen als kolben-, rohr- oder ringteilförmigen Schiebern, d.h. mit Flachschiebern
F01L 5/04UGR1
.mit kolben-, rohr- oder ringteilförmigen Schiebern
F01L 5/06UGR2
. .die den Zylinder oder Kolben umgeben
F01L 5/08UGR3
. . .Anordnungen verschieden beweglicher Schieber oder verschiedener Schieber, z.B. ineinander angeordnete Schieber (mit ringteilförmigen Schiebern F01L 5/12)
F01L 5/10UGR4
. . . .mit Hin- und Herbewegung und anderer Bewegung desselben Schiebers
F01L 5/12UGR3
. . .Anordnungen mit ringteilförmigen Schiebern
F01L 5/14UGR1
.mit hin- und hergehenden und anders beweglichen Schiebern (sofern sie den Zylinder oder Kolben umgeben F01L 5/06)
F01L 5/16UGR2
. .mit hin- und hergehender und anderer Bewegung desselben Schiebers, z.B. längs des Zylinders und senkrecht dazu
F01L 5/18UGR2
. .mit hin- und hergehenden und anderen Gleitschiebern
F01L 5/20UGR1
.für Zweitakt-Brennkraftmaschinen (F01L 5/06 und F01L 5/14 haben Vorrang)
F01L 5/22UGR1
.Mehrschieberanordnungen (mit den Zylinder oder den Kolben umgebenden Schiebern F01L 5/06; mit hin- und hergehenden und anderen Gleitschiebern F01L 5/18; speziell für Zweitakt-Brennkraftmaschinen F01L 5/20)
F01L 5/24UGR1
.Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
F01L 7/00HGRDrehschieber- oder Schwingschiebersteuerung oder -anordnungen (Schieber mit drehenden und nichtdrehenden Bewegungen, Kombinationen von Dreh- und Gleitschiebern F01L 5/00)
F01L 7/02UGR1
.mit walzen-, rohr- oder ringteilförmigen Schiebern (scheibenförmig F01L 7/06; konisch F01L 7/08)
F01L 7/04UGR2
. .die den Zylinder oder Kolben umgeben
F01L 7/06UGR1
.mit Flachschiebern
F01L 7/08UGR1
.mit Kegel- oder Kegelstumpfschiebern
F01L 7/10UGR1
.mit Schiebern anderer Form, z.B. kugelig
F01L 7/12UGR1
.für Zweitakt-Brennkraftmaschinen (F01L 7/04 hat Vorrang)
F01L 7/14UGR1
.Mehrschieberanordnungen (mit Schiebern, die den Zylinder oder Kolben umgeben F01L 7/04; speziell für Zweitakt-Brennkraftmaschinen F01L 7/12)
F01L 7/16UGR1
.Dichtungs- oder Packungsanordnungen dafür
F01L 7/18UGR1
.Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
F01L 9/00HGRVentilsteuerungen oder Ventilanordnungen mit nichtmechanischer Betätigung
F01L 9/02UGR1
.strömungsmittelbetätigt, z.B. hydraulisch
F01L 9/04UGR1
.elektrisch betätigt
F01L 11/00HGRVentilanordnungen in oder an dem Kolben oder der Pleuelstange
F01L 11/02UGR1
.am Kolben
F01L 11/04UGR2
. .durch die Pleuelstangenbewegung betätigt
F01L 11/06UGR3
. . .mit schwingendem Ventil
F01L 13/00HGRAusbildung von Ventilsteuerungen zum Umsteuern, Bremsen, Anlassen, Verändern des Verdichtungsverhältnisses oder dgl.
F01L 13/02UGR1
.zum Umsteuern
F01L 13/04UGR1
.zum Anlassen durch Strömungsmitteldruck
F01L 13/06UGR1
.zum Bremsen
F01L 13/08UGR1
.zur Dekompression, z.B. beim Anlassen; zum Verändern des Verdichtungsverhältnisses
F01L 15/00ZWVentilsteuerung oder Ventilanordnungen, die in besonderer Weise für Dampfkraftmaschinen ausgebildet sind oder die in besonderer Weise für andere Verdrängermaschinen oder Motoren mit wechselnder Zuführung des Arbeitsfluids ausgebildet sind
F01L 15/00HGRVentilsteuerung oder Ventilanordnungen, z.B. mit hin- und hergehenden Schiebern, soweit nicht in den Gruppen F01L 17/00-F01L 29/00 vorgesehen (Ventiltrieb oder Ventileinstellung von außen während des Betriebs siehe die entsprechenden Gruppen, z.B. F01L 31/00; auslösende Steuerungen oder Ausklinken der Ventile F01L 31/00)
F01L 15/02UGR1
.mit anderen Ventilen als kolben-, rohr- oder ringteilförmigen Schiebern, z.B. Flachschieber
F01L 15/04UGR2
. .mit einem Haupt- und einem Hilfssteuerorgan (Schleppschieber F01L 15/10)
F01L 15/06UGR3
. . .bei denen die Expansion am Steuerorgan selbst verändert wird [Bauart der Meyer- oder Riderschieber]
F01L 15/08UGR1
.mit kolben-, rohr- oder ringteilförmigen Schiebern; derartige Hauptschieber mit Hilfsschiebern
F01L 15/10UGR1
.mit Hauptgleitschieber und von diesem geschlepptem Hilfsschieber
F01L 15/12UGR1
.mit Druckausgleich zwischen zwei verschiedenen Zylinderräumen im Leerlauf
F01L 15/14UGR1
.Anordnungen mit verschiedenen Hauptschiebern, z.B. hin- und hergehenden und drehenden
F01L 15/16UGR2
. .nur mit hin- und hergehenden
F01L 15/18UGR1
.Schieberanordnungen, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
F01L 15/20UGR1
.Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
F01L 17/00HGRVentilsteuerung oder Ventilanordnungen mit zylindrischen, rohr- oder ringteilförmigen Gleitschiebern, die den Zylinder oder Kolben umgeben
F01L 17/02UGR1
.Antrieb oder Einstellung während des Betriebs, z.B. für hin- und hergehende und schwenkende Bewegung oder für verschiedene, ineinander angeordnete Schieber
F01L 19/00HGRVentilsteuerung oder Ventilanordnungen mit hin- und hergehender und anderer Bewegung desselben Gleitschiebers, anders als in Gruppe F01L 17/00 , z.B. längs des Zylinders und quer dazu
F01L 19/02UGR1
.Antrieb oder Einstellung während des Betriebs
F01L 21/00HGRVerwendung von Kolben oder Kolbenstangen als Steuerorgan für das Arbeitsfluid oder als Träger dafür, z.B. in Freikolbenmaschinen
F01L 21/02UGR1
.Kolben oder Kolbenstange als Verschlussteil
F01L 21/04UGR1
.Anordnung von Ventilen in oder an dem Kolben oder der Kolbenstange
F01L 23/00HGRSteuerung durch Anstoßen des Kolbens, z.B. bei Freikolbenmaschinen
F01L 25/00HGRAntrieb oder Einstellung während des Betriebs von Steuer- oder Entspannungsventilen durch nichtmechanische Einrichtungen
F01L 25/02UGR1
.durch Strömungsmittel
F01L 25/04UGR2
. .durch das Arbeitsfluid der Maschine, z.B. Freikolbenmaschine
F01L 25/06UGR3
. . .Anordnungen mit Haupt- und Hilfssteuerorganen, von denen wenigstens eines strömungsmittelbetätigt ist
F01L 25/08UGR1
.elektrisch oder magnetisch
F01L 27/00HGRSteuerung von Verteilungs- oder Expansionsventilen, insbesondere für Freikolbenmaschinen, soweit nicht in den Gruppen F01L 21/00-F01L 25/00 vorgesehen
F01L 27/02UGR1
.mit Dreh- oder Schwenkschieber
F01L 27/04UGR1
.Verzögerungsvorrichtungen, z.B. Kataraktsteuerungen oder dgl.
F01L 29/00HGRUmsteuerungen (in erster Linie zum Regeln des Arbeitsfluid-Einlasses und in zweiter Linie zum Umsteuern F01L 31/00)
F01L 29/02UGR1
.durch Exzenterverstellung
F01L 29/04UGR1
.durch Lenker oder Führungsstangen
F01L 29/06UGR1
.durch Vertauschen von Ein- und Auslass
F01L 29/08UGR1
.für Dreh- oder Schwenkschieber
F01L 29/10UGR1
.Einzelheiten, z.B. Antriebe
F01L 29/12UGR2
. .angetriebene Umsteuerungen
F01L 31/00HGRVentiltrieb, Ventileinstellung während des Betriebs oder andere Eingriffe in die Steuerung, soweit nicht in den Gruppen F01L 15/00-F01L 29/00 vorgesehen (Messglieder, Fühlelemente zum Messen einer zu steuernden oder zu regelnden variablen Größe oder Bedingung F01B)
F01L 31/02UGR1
.mit Auslöseeinrichtung (für Schwenkschieber F01L 31/06); Auslösen von Ventilen
F01L 31/04UGR2
. .mit Zwangssteuerungen
F01L 31/06UGR1
.mit Auslöseeinrichtung für Schwenkschieber, z.B. für Corlißsteuerungen
F01L 31/08UGR1
.ohne Auslösung; Zwangssteuerungen
F01L 31/10UGR2
. .Antrieb durch Exzenter (F01L 31/14 hat Vorrang)
F01L 31/12UGR3
. . .Einstellung durch Exzenterverstellung
F01L 31/14UGR2
. .Einstellung durch Lenker oder Führungsstangen, z.B. bei Ventilsteuerungen mit Exzenterantrieb
F01L 31/16UGR2
. .Antrieb anders als durch Exzenter, z.B. durch Nocken; Ventileinstellung bei solchen Antrieben
F01L 31/18UGR2
. .für Dreh- oder Schwenkschieber
F01L 31/20UGR3
. . .Einstellung
F01L 31/22UGR2
. .für Hubventile
F01L 31/24UGR3
. . .Einstellung
F01L 33/00ZWDrehschieber-, Schwenkschieber- oder Hubventilsteuerung oder Ventilanordnungen besonders ausgebildet für Dampfkraftmaschinen oder speziell ausgebildet für andere Verdrängermaschinen oder Kraftmaschinen mit veränderbarer Steuerung des Arbeitsfluids
F01L 33/00HGRDrehschiebersteuerung oder Schwenkschiebersteuerung oder -steuerungsanordnungen, die in besonderer Weise für Maschinen oder Motoren mit wechselnder Zuführung des Fluids ausgebildet sind (Antrieb, Einstellung während des Betriebs, Auslösung, Umsteuerung, Verwendung von Kolben oder Kolbenstangen als Verschlussteile oder deren Träger, Steuerungen oder Steuerungsanordnungen von Freikolbenmaschinen F01L 15/00-F01L 31/00)
F01L 33/02UGR1
.Drehschiebersteuerung oder -anordnungen
F01L 33/04UGR1
.Schwenkschiebersteuerung oder -anordnungen
F01L 35/00HGRHubventilsteuerung oder -anordnungen, die in besonderer Weise für Maschinen oder Motoren mit wechselnder Zuführung des Fluids ausgebildet sind (Antrieb, Einstellung während des Betriebs, Auslösung, Umsteuerung, Verwendung von Kolben oder Kolbenstangen als Verschlussteile oder deren Träger, Steuerungen oder Steuerungsanordnungen von Freikolbenmaschinen F01L 15/00-F01L 31/00)
F01L 35/02UGR1
.Ventile
F01L 35/04UGR1
.Ventilanordnungen in der Maschine, z.B. in Bezug auf den Zylinder