IPC-Stelle: E06B [Version 2008.04]

SymbolTypTitel
ESKSektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
E06KLTüren, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemeinLeitern
E06BUKLFeste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore (Schutzschirme, Blenden für Gewächshäuser A01G 9/22; Vorhänge A47H; Kofferraumdeckel, Motorhauben B62D 25/10; Dachoberlichte E04B 7/18; Sonnenschutzdächer, Markisen E04F 10/00)
E06B 1/00HGRRandausbildungen von Öffnungen in Wänden, Geschossdecken oder UnterdeckenRahmen, die starr in solchen Öffnungen zu befestigen sind (E06B 5/00 hat Vorrang; Merkmale, die sich auch auf innere Rahmen oder Flügelrahmen beziehen, und solche, die sich nur auf die Befestigung solcher Rahmen beziehen E06B 3/00; Eckverbindungen oder Randverbindungen E06B 3/96) [4]
E06B 1/02UGR1
.Grundrahmen, d.h. solche, die eine Lehre für Öffnungen in Wänden oder dgl. bilden und Befestigungsmittel für einen weiteren fest montierten Rahmen aufweisenbesondere Vorkehrungen an Rahmen zu deren Befestigung in Grundrahmen
E06B 1/04UGR1
.in Öffnungen befestigte Rahmen für Türen, Fenster oder dgl. (besondere Vorkehrungen zum Befestigen in Grundrahmen E06B 1/02; Merkmale, die sich nur auf die Halterung von Glasscheiben oder anderen Flächenelementen in solchen Rahmen beziehen E06B 3/00)
E06B 1/06UGR2
. .Holzrahmen
E06B 1/08UGR3
. . .aus mehreren Teilen in Bezug auf den Querschnitt des Rahmens zusammengesetzt
E06B 1/10UGR4
. . . .auf die Wanddicke einstellbar
E06B 1/12UGR2
. .Metallrahmen
E06B 1/14UGR3
. . .von besonderem Querschnitt (E06B 1/18 , E06B 1/22 haben Vorrang)
E06B 1/16UGR4
. . . .Hohlprofilrahmen
E06B 1/18UGR3
. . .aus mehreren Teilen in Bezug auf den Querschnitt des Rahmens zusammengesetzt
E06B 1/20UGR4
. . . .auf die Wanddicke einstellbar
E06B 1/22UGR3
. . .mit Schwellen von besonderer Ausbildung
E06B 1/24UGR2
. .Rahmen aus Naturstein, Beton oder anderen steinartigen Stoffen
E06B 1/26UGR2
. .Rahmen aus Kunststoff
E06B 1/28UGR3
. . .Hohlprofilrahmen (E06B 1/30 hat Vorrang)
E06B 1/30UGR3
. . .aus mehreren Teilen in Bezug auf den Querschnitt des Rahmens zusammengesetzt
E06B 1/32UGR2
. .Zusammengesetzte Rahmen aus Teilen verschiedener Werkstoffe
E06B 1/34UGR2
. .Rahmenverkleidung, z.B. als Wetterschutz, als Zierverkleidung
E06B 1/36UGR2
. .Rahmen ausschließlich für Fenster
E06B 1/38UGR3
. . .für Ladenschaufenster oder ähnliche große Fenster
E06B 1/40UGR3
. . .Rahmen mit abnehmbaren Teilen zum Einsetzen des Glases (E06B 1/38 hat Vorrang)
E06B 1/52UGR2
. .Rahmen, besonders ausgebildet für Türen
E06B 1/56UGR1
.Befestigen der Rahmen am Öffnungsrand
E06B 1/58UGR2
. .durch Ausfüllen der Fugen, z.B. durch Zementmörtel
E06B 1/60UGR2
. .durch mechanische Vorrichtungen, z.B. durch Anker
E06B 1/62UGR1
.Abdichten oder Abdecken der Fugen zwischen dem Öffnungsrand und dem Rahmen (E06B 1/34 hat Vorrang)
E06B 1/64UGR2
. .durch lose einzusetzende Mittel, z.B. Streifen, federnde Leisten
E06B 1/66UGR2
. .durch Labyrinthdichtungen
E06B 1/68UGR2
. .durch profilierte Deckleisten
E06B 1/70UGR1
.FensterbänkeSchwellen
E06B 3/00HGRFensterflügel, Türblätter oder ähnliche Elemente zum Verschließen von ÖffnungenAnordnung von festen oder bewegbaren Abschlüssen, z.B. FensterMerkmale an feststehenden Außenrahmen in Bezug auf den Einbau von Flügelrahmen (E06B 5/00 hat Vorrang; Läden oder dgl. E06B 9/00; Glasscheiben C03; Vereinigen von Glasscheiben durch Verschmelzen C03B 23/203; Verbinden von Glas mit Glas auf andere Weise als durch Verschmelzen oder mit anderen organischen Stoffen C03C 27/00)
E06B 3/01UGR1
.Bewegbare oder entfernbare Wände für Hangars oder andere Hallen, z.B. für Flugzeuge (Wandkonstruktionen E04B 2/00)
E06B 3/02UGR1
.Ganzglasflügel
E06B 3/04UGR1
.Flügelrahmen, unabhängig von der Bewegungsart (Einzelheiten, die von der Bewegungsart abhängig sind E06B 3/32)
E06B 3/06UGR2
. .Einzelrahmen
E06B 3/08UGR3
. . .Konstruktionen, die von der Verwendung bestimmter Werkstoffe abhängen (E06B 3/24 hat Vorrang)
E06B 3/10UGR4
. . . .aus Holz
E06B 3/12UGR4
. . . .aus Metall
E06B 3/14UGR5
. . . . .von besonderem Querschnitt
E06B 3/16UGR6
. . . . . .Hohlprofilrahmen
E06B 3/18UGR4
. . . .aus Beton oder anderen steinartigen Stoffen
E06B 3/20UGR4
. . . .aus Kunststoff
E06B 3/22UGR5
. . . . .Hohlprofilrahmen
E06B 3/24UGR3
. . .besonders ausgebildet für Doppelverglasung (abtrennbare Teile zur Scheibenhalterung E06B 3/64)
E06B 3/26UGR2
. .Verbundrahmen, d.h. ein Rahmen in oder hinter einem weiteren Rahmen (E06B 3/263 , E06B 3/28 haben Vorrang; Anordnungen von beweglichen Rahmen E06B 3/32)
E06B 3/263UGR2
. .Rahmen mit besonderen Vorkehrungen zur Isolierung [6]
E06B 3/267UGR3
. . .mit isolierenden Elementen, hergestellt an Ort und Stelle [6]
E06B 3/273UGR3
. . .mit vorgefertigten isolierenden Elementen, die durch abschnittsweise Verformung von Rahmenteilen in ihrer Lage gehalten sind [6]
E06B 3/277UGR3
. . .mit vorgefertigten isolierenden Elementen, die durch Ausdehnung der isolierenden Elemente in ihrer Lage gehalten sind [6]
E06B 3/28UGR2
. .mit zusätzlichen entfernbaren Glasscheiben oder dgl., gerahmt oder ungerahmt
E06B 3/30UGR1
.Verkleidungen, z.B. als Wetterschutz oder als Zierverkleidung
E06B 3/32UGR1
.Flügelanordnungen, gekennzeichnet durch die Art ihrer BewegbarkeitAnordnungen beweglicher Flügel in ÖffnungenMerkmale von Flügeln oder Rahmen allein hinsichtlich der Bewegungsart des Flügels [3]
E06B 3/34UGR2
. .mit nur einer Bewegungsart (E06B 3/48 hat Vorrang)
E06B 3/36UGR3
. . .mit einer einzigen lotrechten Drehachse an einer Seite der Öffnung auch zum Durchschwingen des Flügels durch die Öffnung (Hebeflügel E06B 3/52)
E06B 3/38UGR3
. . .mit einer waagerechten Drehachse am oberen oder unteren Öffnungsrand
E06B 3/40UGR3
. . .mit einer lotrechten oder waagerechten Drehachse, die nicht an einem Öffnungsrand angebracht ist, z.B. Wendeflügel
E06B 3/42UGR3
. . .SchiebeflügelEinzelheiten an Rahmen bezüglich der Führungen
E06B 3/44UGR4
. . . .lotrecht schiebbare Flügel
E06B 3/46UGR4
. . . .waagerecht schiebbare Flügel
E06B 3/48UGR2
. .Aneinandergelenkte Flügel, z.B. faltbare Flügel
E06B 3/50UGR2
. .mit mehr als einer Bewegungsart (E06B 3/48 hat Vorrang)
E06B 3/52UGR3
. . .Flügel, die ein Anheben vor dem Öffnen erfordern
E06B 3/54UGR1
.Befestigen von Glasscheiben oder ähnlichen Füllungsplatten
E06B 3/56UGR2
. .allein durch Kitt, Zement oder Klebestoffe (E06B 3/64 hat Vorrang)
E06B 3/58UGR2
. .durch Einfassungen, Leisten oder dgl. (E06B 3/64 hat Vorrang)
E06B 3/60UGR3
. . .durch Klemmleisten aus Metall
E06B 3/62UGR3
. . .durch gummielastische Leisten
E06B 3/64UGR2
. .Befestigen von mehr als einer Scheibe in einem Rahmen
E06B 3/66UGR1
.Einheiten, die zwei oder mehr parallele, voneinander beabstandete Glas- oder glasähnliche Scheiben enthalten, die dauernd miteinander verbunden sind, z.B. entlang der Ränder (Schichtkörper, die als wesentlichen Bestandteil Glastafeln enthalten, B32B 17/00; Überziehen von Glas C03C 17/00)
E06B 3/663UGR2
. .Abstandhalter für Glasscheiben [6]
E06B 3/667UGR3
. . .Verbinder dafür [6]
E06B 3/67UGR2
. .mit zusätzlichen Anordnungen oder Vorrichtungen zur Wärme- oder Schalldämmung [6]
E06B 3/673UGR2
. .Zusammenbau der Einheiten (E06B 3/677 hat Vorrang) [6]
E06B 3/677UGR2
. .Leeren oder Füllen des Zwischenraums zwischen den ScheibenVerhindern der Kondenswasserbildung im Scheibenzwischenraum (durch Abstandhalter E06B 3/663)Reinigen des Scheibenzwischenraums [6]
E06B 3/68UGR1
.Fenstersprossen
E06B 3/70UGR1
.Türblätter (Flügelrahmen E06B 3/04)
E06B 3/72UGR2
. .bestehend aus Rahmen und Füllung
E06B 3/74UGR3
. . .mit Holzfüllung
E06B 3/76UGR3
. . .mit Metallfüllung
E06B 3/78UGR3
. . .mit Füllung aus Kunststoff
E06B 3/80UGR2
. .Biegsame Türblätter
E06B 3/82UGR2
. .Glatte Türblätter, d.h. mit vollkommen ebener Oberfläche (E06B 3/02 hat Vorrang)
E06B 3/84UGR3
. . .aus Sperrholz
E06B 3/86UGR3
. . .aus Kunststoff
E06B 3/88UGR2
. .Kantenschutzvorrichtungen an Türblättern (Fingerschutzvorrichtungen für Türen oder Fenster E06B 7/36)
E06B 3/90UGR1
.DrehtürenKäfige oder Gehäuse dafür (Drehkreuze E06B 11/08)
E06B 3/92UGR1
.Ausziehbare Türen oder Fenster (Schiebeflügel für Fenster E06B 3/42; Faltflügel E06B 3/48; aufrollbare Wandabschlüsse E06B 9/08)
E06B 3/94UGR2
. .Faltenbalgtüren
E06B 3/96UGR1
.Eckverbindungen oder Randverbindungen für Fenster, Türen oder ähnliche Rahmen oder Flügel [4]
E06B 3/964UGR2
. .mit separaten Verbindungsstücken, z.B. T-Stücke (E06B 3/984 , E06B 3/988 , E06B 3/99 haben Vorrang) [5]
E06B 3/968UGR3
. . .gekennzeichnet durch die Art der Befestigung der Verbindungsstücke in oder auf den Rahmenteilen [5]
E06B 3/972UGR4
. . . .durch Vergrößern des Querschnitts der Verbindungsstücke, z.B. durch Spreizen mittels Keilen (E06B 3/976 hat Vorrang) [5]
E06B 3/976UGR4
. . . .durch Verformen der Rahmenteile [5]
E06B 3/98UGR4
. . . .durch besondere Ausbildung der Verbindungsstücke zum Aneinanderziehen der einzelnen Rahmenteile (E06B 3/972 , E06B 3/976 haben Vorrang) [5]
E06B 3/984UGR2
. .besonders ausgebildet für Rahmenteile aus Holz oder anderem gleichartig verarbeitbarem Material (E06B 3/99 hat Vorrang) [5]
E06B 3/988UGR2
. .besonders ausgebildet für Rahmenteile aus Blech oder ähnlichem flächigen Material mit einem offenen U-förmigen Querschnitt, z.B. für Türrahmenteile [5]
E06B 3/99UGR2
. .für durchlaufende Rahmenteile, die sich ohne Unterbrechung kreuzen (Fenstersprossen E06B 3/68) [5]
E06B 5/00HGRTüren, Fenster oder ähnliche Abschlüsse für besondere ZweckeRandausbildungen hierfür
E06B 5/01UGR1
.Falltüren
E06B 5/02UGR1
.für Nebengebäude oder Kellersonstige einfache Abschlüsse, die nicht für dichten Abschluss vorgesehen sind
E06B 5/04UGR2
. .mit befestigten Holzrahmen
E06B 5/06UGR2
. .mit befestigten Metallrahmen
E06B 5/08UGR2
. .mit befestigten Rahmen aus Beton, steinartigem Material oder Kunststoff
E06B 5/10UGR1
.zum Schutz gegen Luftangriffe oder sonstige kriegsähnliche Aktionenfür andere Schutzzwecke
E06B 5/11UGR2
. .gegen Einbruch [6]
E06B 5/12UGR2
. .gegen Luftdruck, Explosion oder Gas
E06B 5/14UGR3
. . .Gasdichte Türen oder ähnliche AbschlüsseAusbildungen der festen Baukonstruktionen dafür
E06B 5/16UGR2
. .Feuerfeste Türen oder ähnliche AbschlüsseAusbildungen der festen Baukonstruktionen dafür
E06B 5/18UGR2
. .gegen schädliche Strahlung (gegen Hitze E06B 5/16)
E06B 5/20UGR1
.zur Isolierung gegen Lärm
E06B 7/00HGRBesondere Vorkehrungen oder Maßnahmen in Verbindung mit Türen oder Fenstern (Abschirm- oder ähnliche Schutzvorrichtungen E06B 9/00)
E06B 7/02UGR1
.für Lüftungszwecke, z.B. durch DoppelfensterAnordnungen von Lüftern (Luftstromsteuerorgane an sich F24F 13/08)
E06B 7/03UGR2
. .Lüftungseinrichtungen zum Einbau unter vertikal verschiebbare Fenster (Regen- oder Zugluftablenker, Wetterschutzschienen E06B 7/26)
E06B 7/04UGR2
. .mit Lüftungsflügeln (E06B 7/08 hat Vorrang)
E06B 7/06UGR3
. . .mit nur einem Lüftungsflügel
E06B 7/08UGR2
. .Lüftungstüren, -fenster oder -gitter
E06B 7/082UGR3
. . .mit starren oder verschiebbaren Lamellen
E06B 7/084UGR3
. . .mit Drehlamellen
E06B 7/086UGR4
. . . .untereinander verbunden zum gleichzeitigen Verstellen [2]
E06B 7/088UGR5
. . . . .mit vorgebautem Schutzgitter oder vorgebauter Schutzvorrichtung [2]
E06B 7/09UGR5
. . . . .eingebaut in einen beweglichen Flügel, z.B. eine Tür [2]
E06B 7/092UGR5
. . . . .in zwei oder mehr verschiedenen Gruppen zu betätigen [2]
E06B 7/094UGR5
. . . . .in Folgeschaltung zu betätigengekennzeichnet durch zusätzliche, voneinander unabhängige Verstellbarkeit [2]
E06B 7/096UGR5
. . . . .durch Getriebe betätigt oder untereinander verbunden (Betätigung von Flügeln mittels Getrieben allgemein E05F 11/00) [2]
E06B 7/098UGR5
. . . . .mit Abdichtung gegen Witterungseinflüsse [2]
E06B 7/10UGR2
. .durch besondere Ausbildung der Rahmenteile
E06B 7/12UGR1
.Maßnahmen zur Verhütung von Kondenswasserbildung (Doppelverglasung E06B 3/24-E06B 3/28 , E06B 3/64 , E06B 3/66; Heizanordnungen, besonders ausgebildet für transparente oder reflektierende Flächen H05B 3/84)
E06B 7/14UGR1
.Maßnahmen zur Ableitung von Kondenswasser oder eingedrungenem Wasser
E06B 7/16UGR1
.Abdichtungsvorkehrungen an Flügeln oder mit den Flügeln zusammenwirkenden Teilen (E06B 7/098 hat Vorrang) [2]
E06B 7/18UGR2
. .durch bewegliche Randeinfassungen, z.B. Dichtungsleisten, die auch verriegeln
E06B 7/20UGR3
. . .beim Öffnen des Flügels sich selbsttätig abhebend
E06B 7/205UGR4
. . . .mit an der Fensterbank befestigten Dichtstreifen [2]
E06B 7/21UGR4
. . . .mit in der Ebene des Flügels bewegbaren Dichtstreifen [2]
E06B 7/215UGR4
. . . .mit Dichtstreifen, die mittels elastischer Glieder, z.B. Federn, in eine zurückgezogene Stellung gebracht werden können [2]
E06B 7/22UGR2
. .durch elastische Randeinfassungen, z.B. elastische Gummischläuchedurch federnde Randeinfassungen z.B. Filz oder Plüschstreifen, federnde Metallstreifen (E06B 7/18 hat Vorrang)
E06B 7/23UGR3
. . .Kunststoff-, Schwammgummi- oder dgl. Streifen oder Schläuche
E06B 7/232UGR3
. . .Federnde Streifen aus hartem Werkstoff, z.B. Metall
E06B 7/24UGR2
. .ohne gesonderte Abdichtungsteile, z.B. mit Labyrinth
E06B 7/26UGR1
.Regen- oder Zugluftablenker [Wetterschutzschienen], z.B. unter Schiebeflügeln
E06B 7/28UGR1
.Andere Vorkehrungen an Türen oder Fenstern, z.B. Türschilder, Fenster zur Aufnahme von Pflanzen, Haken für Fensterreiniger
E06B 7/30UGR2
. .TürguckerSprechöffnungenTüren mit Fenstern
E06B 7/32UGR2
. .BedienungstürenTüren mit Durchreichen
E06B 7/34UGR2
. .Türen mit eingebauten Schränken (Schrankkonstruktionen allgemein A47B)
E06B 7/36UGR2
. .Fingerschutzvorrichtungen [7]
E06B 9/00HGRAbschirm- oder Schutzvorrichtungen für Öffnungen mit oder ohne Betätigungs- oder SicherungsmechanismusÖffnungsabschlüsse ähnlicher Konstruktion (E06B 5/10 hat Vorrang; an den Rändern miteinander verbundene Fenster- oder Türflügel E06B 3/48; zusätzliche zimmerseitige, nicht zum Gebäudeausbau gehörende Ausrüstung von Türen oder Fenstern, z.B. Vorhänge, A47H; Roste als Bauelemente E04C 2/42; Schlösser, Zubehör hierfür E05B; Riegel oder Verschlussvorrichtungen für Flügel E05C; Betätigungseinrichtungen für Flügel allgemein E05F)
E06B 9/01UGR1
.an Wänden, Türen oder Fenstern befestigte Gittermit der Türe oder dem Fenster bewegliche Gitterals Gitter ausgebildete Wände
E06B 9/02UGR1
.Läden, bewegliche Gitter oder andere Sicherungsabschlüsse, z.B. gegen Einbruch (Lüftungsfenster oder -gitter E06B 7/08; Lamellenblenden E06B 9/26)
E06B 9/04UGR2
. .vom Flügeltypus, z.B. schwenkbar oder verschiebbar
E06B 9/06UGR2
. .zusammenlegbar oder faltbar, z.B. Faltenbalgläden, Scherengitter (Faltenbalgtüren E06B 3/94; Rollgitter E06B 9/18)
E06B 9/08UGR2
. .Rollbare Abschlüsse (Rollblenden E06B 9/40; Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen für rollbare Abschlüsse E06B 9/56; lediglich als Markise verwendbar E04F 10/06) [5]
E06B 9/11UGR3
. . .Rollläden [5]
E06B 9/13UGR4
. . . .mit Abschlussflächenelementen aus einem Stück, z.B. aus geriffeltem Blech [5]
E06B 9/15UGR4
. . . .mit aus Stäben oder dgl. zusammengesetzten Abschlussflächenelementen [5]
E06B 9/165UGR5
. . . . .mit ineinander verschwindenden Stäbenmit in der Distanz voneinander veränderbaren Stäben [5]
E06B 9/17UGR4
. . . .Teile oder Einzelheiten von Rollläden, z.B. Aufhängevorrichtungen, Rollladenkästen, Schlupftüren, Lüftungsöffnungen [5]
E06B 9/171UGR5
. . . . .WalzenBefestigung der Rollläden an den Walzen [5]
E06B 9/172UGR6
. . . . . .mittels Klemmleisten
E06B 9/173UGR6
. . . . . .mittels Haken oder Knöpfen
E06B 9/174UGR5
. . . . .Lager hierfür [5]
E06B 9/18UGR3
. . .Rollgitter [5]
E06B 9/24UGR1
.Schirme oder andere Schutzvorrichtungen gegen Licht, insbesondere gegen Sonnenlichtähnliche Schirme zum Schutz der Privatsphäre oder vor Gesehenwerden (Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen für rollbare Abschlüsse E06B 9/56; freihängende biegsame Abschirmungen A47H 23/00)
E06B 9/26UGR2
. .Lamellenblenden oder dgl., z.B. Jalousien
E06B 9/262UGR3
. . .mit biegsam miteinander verbundenen waagerechten oder lotrechten StreifenZiehharmonikablenden
E06B 9/264UGR3
. . .Kombinationen von Lamellenblenden mit Rollläden, Abschirmfenstern, Fenstern oder DoppelscheibenLamellenblenden mit Sondereinrichtungen
E06B 9/266UGR3
. . .Vorrichtungen oder Zubehör zum Herstellen oder Montieren von Lamellenblenden oder Teilen davon [3]
E06B 9/28UGR3
. . .mit waagerechten Lamellen, z.B. nicht hochziehbar (Lüftungsfenster oder Lüftungsgitter E06B 7/08)
E06B 9/30UGR4
. . . .hochziehbar
E06B 9/302UGR5
. . . . .ohne Leiterband, z.B. mit Scherengitter, mit Schraubenspindel
E06B 9/303UGR5
. . . . .mit Leiterband
E06B 9/304UGR6
. . . . . .mit Wendewelle und getrennter Aufziehwelle
E06B 9/305UGR6
. . . . . .mit Wendewelle und getrennten längs einer festen Stange geführten Aufziehschnüren
E06B 9/306UGR6
. . . . . .mit Wendewelle, entlang welcher die Aufziehschnüre geführt sind
E06B 9/307UGR6
. . . . . .Einzelheiten von Wendewellen oder deren Betätigung
E06B 9/308UGR6
. . . . . .mit koaxialer Wendewelle und Aufziehwelle
E06B 9/32UGR5
. . . . .Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen dafür (Betätigung von Wendewellen E06B 9/307)
E06B 9/322UGR6
. . . . . .Einzelheiten von Betätigungsvorrichtungen, z.B. Rollen, Bremsen, Federtrommeln, Antriebe (Vorrichtungen von allgemeiner Bedeutung, besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Ausgeben und erneuten Speichern von Materialbahnen B65H 75/34)
E06B 9/323UGR6
. . . . . .Aufbau und Lagerung des oberen Gehäuses
E06B 9/324UGR6
. . . . . .Schnurfeststeller
E06B 9/325UGR6
. . . . . .Sperrvorrichtungen zum Verhindern des Hochziehens
E06B 9/326UGR6
. . . . . .Einzelheiten von Schnüren, z.B. Schnallen, Ziehknöpfe
E06B 9/327UGR6
. . . . . .Führungen für aufziehbare Lamellenblenden mit waagerechten Lamellen
E06B 9/34UGR4
. . . .rollbar
E06B 9/36UGR3
. . .mit lotrechten Lamellen
E06B 9/38UGR3
. . .Andere Einzelheiten
E06B 9/382UGR4
. . . .Einzelheiten von Leiterbändern oder Leiterketten, z.B. Schnallen zum Verkürzen der Bänder
E06B 9/384UGR4
. . . .Einzelheiten von Verbindungen oder vom Zusammenwirken der Bänder und Lamellen
E06B 9/386UGR4
. . . .Einzelheiten von Lamellen
E06B 9/388UGR4
. . . .Einzelheiten von unteren und oberen Abschlusslamellen oder von deren Befestigung
E06B 9/40UGR2
. .Rollblenden (lediglich als Markise verwendbar E04F 10/06) [5]
E06B 9/42UGR3
. . .Teile oder Einzelheiten von Rollblenden, z.B. Aufhängevorrichtungen, Rollblendengehäuse (einstellbare Haltevorrichtungen sowohl für Rollvorhänge als auch für Zugvorhänge A47H 1/13) [5]
E06B 9/44UGR4
. . . .Walzen dafürBefestigungen der Rollblenden an den Walzen [5]
E06B 9/46UGR5
. . . . .mittels Klemmleisten [5]
E06B 9/48UGR5
. . . . .mittels Haken oder Knöpfen [5]
E06B 9/50UGR4
. . . .besonders ausgebildete Lager dafür [5]
E06B 9/52UGR1
.Schutzvorrichtungen gegen Insekten, z.B. FliegengitterNetzfenster für andere Zwecke
E06B 9/54UGR2
. .Roll-Fliegengitter (Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen dafür E06B 9/56) [2, 5]
E06B 9/56UGR1
.Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen für rollbare AbschlüsseFedertrommelnBandtrommelnGegengewichtsanordnungen hierfür (Vorrichtungen von allgemeiner Bedeutung, besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Ausgeben und erneuten Speichern von Materialbahnen B65H 75/34) [5]
E06B 9/58UGR2
. .Führungsvorrichtungen [5]
E06B 9/60UGR2
. .Federtrommeln, nur mittels der Abschlussflächenelemente betätigt [5]
E06B 9/62UGR2
. .Anordnungen mit Gegengewichten (E06B 9/60 hat Vorrang) [5]
E06B 9/64UGR2
. .mit absenkbarer Walze [5]
E06B 9/66UGR2
. .mit unten liegender Walze [5]
E06B 9/68UGR2
. .Betätigungsvorrichtungen, z.B. mit elektrischem Antrieb [5]
E06B 9/70UGR3
. . .mit einem elektrischen Motor außerhalb der Walze [5]
E06B 9/72UGR3
. . .mit einem elektrischen Motor innerhalb der Walze [5]
E06B 9/74UGR3
. . .wahlweise Betätigung elektrisch oder von Hand [5]
E06B 9/76UGR3
. . .mit Handkurbeln [5]
E06B 9/78UGR2
. .für unmittelbare Handbetätigung z.B. durch Quasten, durch Griffe [5]
E06B 9/80UGR2
. .Sicherungsmaßnahmen gegen Fallen oder unberechtigtes ÖffnenVorrichtungen zum Bremsen oder FesthaltenVorrichtungen zum Begrenzen des Auf- oder Entrollens (Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen bei unmittelbarer Handbetätigung E06B 9/78) [5]
E06B 9/82UGR3
. . .selbsttätig [5]
E06B 9/84UGR4
. . . .gegen Fallen [5]
E06B 9/86UGR4
. . . .gegen unberechtigtes Öffnen [5]
E06B 9/88UGR4
. . . .zum Begrenzen des Auf- oder Entrollens [5]
E06B 9/90UGR4
. . . .zum Festhalten der Abschlussflächenelemente in verschiedenen vorgebbaren Positionen [5]
E06B 9/92UGR2
. .Vorrichtungen zum Ausstellen des Abschlussflächenelementes aus der Öffnungsebene [5]
E06B 11/00HGRDurchlassvorrichtungen bei Zäunen, Absperrungen oder dgl., z.B. Drehkreuze (allgemeine Merkmale von Türen E06B 1/00-E06B 9/00)
E06B 11/02UGR1
.ToreTüren
E06B 11/04UGR2
. .gekennzeichnet durch die Art der Aufhängung (Aufhängevorrichtungen an sich E05D)
E06B 11/06UGR2
. .gekennzeichnet durch die Art der Feststellvorrichtung (Feststellvorrichtungen für Flügel E05C)
E06B 11/08UGR1
.Drehkreuze (bei Fahrzeugen B60N 5/00; mit Registriermitteln G07C 9/02)