IPC-Stelle: E05B 17/14 [Version 2018.01]

SymbolTypTitel
ESKSektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
E05KLSchlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore
E05BUKLSchlösser; Zubehör hierzu; Handschellen
E05B 1/00ZWEinzelheiten oder Zubehör von Schlössern oder dgl.; Schlüssel
E05B 1/00HGRKnöpfe oder Handhaben für Flügel; Knöpfe, Handhaben oder Druckknöpfe für Schlösser oder Fallen an Flügeln (E05B 5/00 , E05B 7/00 haben Vorrang) [1, 2006.01]
E05B 1/02UGR1
.aus festem Material [1, 2006.01]
E05B 1/04UGR1
.mit innerem, starrem Teil und Außenschicht oder -schichten [1, 2006.01]
E05B 1/06UGR1
.aus Blech [1, 2006.01]
E05B 3/00HGRBefestigen von Handhaben am Schloss oder an den Fallenteilen [1, 2006.01]
E05B 3/02UGR1
.Befestigen von Handhaben am Drückerdorn durch Stifte oder Nieten [1, 2006.01]
E05B 3/04UGR1
.Befestigen des Drückerhalses am Drückerdorn durch Schrauben, Federn oder Schnappriegel [1, 2006.01]
E05B 3/06UGR1
.Befestigen durch Vorrichtungen in oder an der Rosette [1, 2006.01]
E05B 3/08UGR1
.Befestigen des Drückerdorns an der Nuss [1, 2006.01]
E05B 3/10UGR1
.durch zweiteiligen oder gespaltenen Dorn in der Nuss oder im Drückerhals [1, 2006.01]
E05B 5/00HGRHandhaben, die vollständig in die Flügelfläche eingelassen sind [1, 2006.01]
E05B 5/02UGR1
.vor der Betätigung ausklappbar [1, 2006.01]
E05B 5/04UGR1
.nach dem Herausziehen parallel zur Flügelebene verschiebbar [1, 2006.01]
E05B 7/00HGRHandhaben, die um eine zur Flügelebene parallele Achse drehbar sind (E05B 5/00 hat Vorrang) [1, 2006.01]
E05B 9/00HGRSchlossgehäuse oder Fallenmechanismengehäuse (Vorhängeschloss-Gehäuse E05B 67/02 ; für Fahrzeuge E05B 79/04, E05B 85/02 ) [1, 2006.01]
E05B 9/02UGR1
.für Riegel- und Fallenschlösser [1, 2006.01]
E05B 9/04UGR1
.für Zylinderschlösser [1, 2006.01]
E05B 9/06UGR1
.Zusammenfügen der Gehäuseteile [1, 2006.01]
E05B 9/08UGR1
.Befestigen der Gehäuse von Riegel- und Fallenschlössern oder Zylinderschlössern am Flügel [1, 2006.01]
E05B 9/10UGR1
.Verbindungsteile für die beiden Hälften von Doppelzylinderschlössern [1, 2006.01]
E05B 11/00HGRVorrichtungen zum Verhüten des Abziehens des Schlüssels aus dem Schloss [1, 2006.01]
E05B 11/02UGR1
.bevor der Flügel abgeschlossen ist [1, 2006.01]
E05B 11/04UGR1
.bevor der Flügel geschlossen ist [1, 2006.01]
E05B 11/06UGR1
.zum Abfangen von Nachschlüsseln oder falschen Schlüsseln [1, 2006.01]
E05B 13/00HGRVorrichtungen zum Verhindern der Benutzung des Schlüssels oder der Handhabe oder von beiden [1, 2006.01]
E05B 13/02UGR1
.als Schlüssellochausschnitte im Schlüsselkanal angeordnet [1, 2006.01]
E05B 13/04UGR1
.als Gabel ausgebildet, die den Schlüssel fasst und festhält [1, 2006.01]
E05B 13/06UGR1
.als in die Bewegungsbahn des Schlüsselbartes ragendes Sperrteil ausgebildet [1, 2006.01]
E05B 13/08UGR1
.aus einem Längs- oder Querriegel bestehend, der die Handhabe mit einem festen Schlossteil oder Beschlag verbindet [1, 2006.01]
E05B 13/10UGR1
.aus einem in der Handhabe angebrachten Zusatzschloss bestehend [1, 2006.01]
E05B 15/00HGRAndere Einzelheiten bei Schlössern; Teile, die das Ineinandergreifen von Riegeln bei Schließvorrichtungen ermöglichen [1, 2006.01]
E05B 15/02UGR1
.Schließbleche; Schließkloben; Schließhaken; Schlüssellochschilder [1, 2006.01]
E05B 15/04UGR1
.Federanordnungen in Schlössern [1, 2006.01]
E05B 15/06UGR1
.Schlossbesatzungen [in den Schlüsselbart eingreifende Teile des Schlossgehäuses] [1, 2006.01]
E05B 15/08UGR1
.Schlüsselführungen; Schlüsseldorne [1, 2006.01]
E05B 15/10UGR1
.Schließriegel oder Nachtfallen [1, 2006.01]
E05B 15/12UGR1
.Dorne oder Sperrstifte für Schließriegel [1, 2006.01]
E05B 15/14UGR1
.Schlosszuhaltungen [1, 2006.01]
E05B 15/16UGR1
.Verwendung von besonderen Materialien für Schlossteile [1, 2006.01]
E05B 17/00HGRZubehör in Verbindung mit Schlössern (Schlösser mit Anzeigevorrichtung oder Zeitanzeige E05B 39/00-E05B 45/00) [1, 4, 2006.01]
E05B 17/02UGR1
.Kupplungsvorrichtungen für Doppeltüren, d.h. von zwei hintereinander an der gleichen Seite eingehängten Türen [1, 2006.01]
E05B 17/04UGR1
.Vorrichtungen zum Kuppeln des sich drehenden Zylinders eines einfachen oder eines Doppelzylinderschlosses mit dem Schließbart [1, 2006.01]
E05B 17/06UGR1
.Schablonen zum Markieren der Lage von Öffnungen in Beschlägen an Flügeln [1, 2006.01]
E05B 17/08UGR1
.Schmiervorrichtungen [1, 2006.01]
E05B 17/10UGR1
.Beleuchtungsanordnungen an oder für Schlösser oder Schlüssel [1, 2006.01]
E05B 17/12UGR1
.Vorrichtungen zum Entfernen von im Schloss stecken gebliebenen Schlüsseln [1, 2006.01]
E05B 17/14UGR1
.Abdeckungen oder Schutzvorrichtungen für Schlüssellöcher [1, 2006.01]
E05B 17/16UGR2
. .als Dorne oder Schlüsselbärte ausgebildet [1, 2006.01]
E05B 17/18UGR2
. .als Deckel oder Schieber ausgebildet [1, 2006.01]
E05B 17/20UGR1
.Vom Schlossmechanismus unabhängige Mittel zum Verhindern des unbefugten Öffnens, z.B. zum Sichern des Riegels in der Schließstellung (Dorne oder Sperrstifte E05B 15/12) [4, 2006.01]
E05B 17/22UGR1
.Mittel zum Betätigen oder Überwachen von Zubehör für Schlösser oder Schließvorrichtungen, d.h. von anderen als den Sperrteilen, z.B. Schaltern, Anzeigevorrichtungen [4, 2006.01]
E05B 19/00ZWE
E05B 19/00HGRSchlüssel; Zubehör dafür (Herstellung von Schlüsseln siehe einschlägige Stellen, z.B. B21D 53/42; Fräsen von Nuten in Schlüsseln B23C 3/35) [1, 2006.01]
E05B 19/02UGR1
.Ausbildung des Schlüsselschaftes [1, 2006.01]
E05B 19/04UGR1
.Ausbildung der Schlüsselraute; Ausbildung von Flachschlüsseln [1, 2006.01]
E05B 19/06UGR1
.Schlüsselbärte; Bärte von Flachschlüsseln [1, 2006.01]
E05B 19/08UGR2
. .Besondere Form von Schlüsselbärten, z.B. Doppelbärte, Klappbärte [1, 2006.01]
E05B 19/10UGR1
.Befestigung von Schlüsselbart und -raute am Schlüsselschaft [1, 2006.01]
E05B 19/12UGR1
.Schlüssel mit gegenseitiger Bewegung mehrerer Bärte beim Schließvorgang [1, 2006.01]
E05B 19/14UGR1
.Doppelschlüssel [1, 2006.01]
E05B 19/16UGR1
.Extrem dünne Schlüssel [Bandschlüssel] ohne Drehung beim Schließvorgang [1, 2006.01]
E05B 19/18UGR1
.Vor Gebrauch einstellbare Schlüssel [1, 2006.01]
E05B 19/20UGR1
.Nachschlüssel; Vorrichtungen zum Öffnen von Schlössern; andere Vorrichtungen für ähnliche Zwecke [1, 2006.01]
E05B 19/22UGR1
.Schlüssel mit Vorrichtungen zum Anzeigen, ob durch den letzten Schließvorgang zu- oder aufgeschlossen wurde [1, 2006.01]
E05B 19/24UGR1
.Unterscheidungszeichen für Schlüssel [1, 2006.01]
E05B 19/26UGR1
.Verwendung von besonderen Werkstoffen für Schlüssel [1, 2006.01]
E05B 21/00ZWSchlösser mit Drehschlüsseln, die lamellenförmige Zuhaltungen senkrecht zum Schlüssel bewegen
E05B 21/00HGRSchlösser mit Drehschlüsseln, die lamellenförmige Zuhaltungen senkrecht zum Schlüssel bewegen, wobei die Zuhaltungen der Bewegung des Riegels nicht folgen [1, 2006.01]
E05B 21/02UGR1
.mit gleichen Zuhaltungen [1, 2006.01]
E05B 21/04UGR1
.mit Sperrstiften an der Zuhaltung (E05B 21/02 hat Vorrang) [1, 2006.01]
E05B 21/06UGR1
.Zylinderschlösser, z.B. Schutzschlösser [1, 2006.01]
E05B 23/00HGRSchlösser mit Drehschlüsseln, die lamellenförmige Zuhaltungen senkrecht zum Schlüssel bewegen, wobei die Zuhaltungen der Bewegung des Riegels folgen [1, 2006.01]
E05B 25/00HGRlamellenförmige Zuhaltungen senkrecht zum Schlüssel bewegen, gekennzeichnet durch die Zuhaltungen [1, 2006.01]
E05B 25/02UGR1
.mit Zuhaltungen, in deren Ausschnitten sich der Schlüsselbart bewegt [1, 2006.01]
E05B 25/04UGR1
.mit Zuhaltungen, in denen der Sperrstift von einer Sperrlage in die andere in schräger Richtung geführt wird [1, 2006.01]
E05B 25/06UGR1
.mit Zuhaltungen, in denen der Sperrstift von einer Sperrlage in die andere in einer Kurvenbahn geführt wird [1, 2006.01]
E05B 25/08UGR1
.mit Zuhaltungen mit beweglichen Sperrhebeln, die in den Schlüssel eingreifen [1, 2006.01]
E05B 25/10UGR1
.mit Zuhaltungen, die zur Bestimmung ihrer Offenstellung ineinandergreifen [1, 2006.01]
E05B 27/00ZWSchlösser, deren Zuhaltungen durch Einstecken des Schlüssels eingestellt werden
E05B 27/00HGRZylinderschlösser mit Stiftzuhaltungen oder Kugeln, die durch Einstecken des Schlüssels eingestellt werden [1, 2006.01]
E05B 27/02UGR1
.durch die Steuerkante des Schlüssels betätigt [1, 2006.01]
E05B 27/04UGR2
. .radial in einer Reihe angeordnet [1, 2006.01]
E05B 27/06UGR2
. .radial in mehr als einer Reihe angeordnet [1, 2006.01]
E05B 27/08UGR2
. .axial angeordnet [1, 2006.01]
E05B 27/10UGR1
.durch andere Flächen des Schlüssels betätigt, z.B. Öffnungen, die vorspringende Teile der Zuhaltungen aufnehmen [1, 2006.01]
E05B 29/00HGRZylinderschlösser mit plattenförmigen Zuhaltungen, die durch Einstecken des Schlüssels eingestellt werden [1, 2006.01]
E05B 29/02UGR1
.durch die Steuerkante des Schlüssels betätigt [1, 2006.01]
E05B 29/04UGR2
. .einzeln angeordnet [1, 2006.01]
E05B 29/06UGR2
. .paarweise angeordnet [1, 2006.01]
E05B 29/08UGR1
.durch andere Flächen des Schlüssels betätigt [1, 2006.01]
E05B 29/10UGR2
. .durch eine Kurvennut oder einen Kurvenschlitz betätigt [1, 2006.01]
E05B 29/12UGR2
. .durch eine gebogene Rippe betätigt [1, 2006.01]
E05B 29/14UGR1
.mit sowohl axial als auch radial angeordneten plattenförmigen Zuhaltungen [1, 2006.01]
E05B 31/00HGRZylinderschlösser mit Stiftzuhaltungen oder Kugeln und plattenförmigen Zuhaltungen, die durch Einstecken des Schlüssels eingestellt werden [1, 2006.01]
E05B 33/00HGRZylinderschlösser mit Zuhaltungen, die durch Einstecken des Schlüssels eingestellt werden, wobei der Riegel mittels anderer Vorrichtungen als durch einen Schlüssel bewegt wird [1, 2006.01]
E05B 35/00ZWE
E05B 35/00HGRSchlösser zur Verwendung besonderer Schlüssel oder einer Mehrzahl von Schlüsseln [1, 2006.01]
E05B 35/02UGR1
.die seitlich verschiebbar sind [1, 2006.01]
E05B 35/04UGR1
.für Steckschlüssel [1, 2006.01]
E05B 35/06UGR1
.für Schraubschlüssel [1, 2006.01]
E05B 35/08UGR1
.zum Betätigen durch eine Mehrzahl von Schlüsseln [1, 2006.01]
E05B 35/10UGR2
. .mit Haupt- und Nebenschlüsseln [1, 2006.01]
E05B 35/12UGR2
. .die den Gebrauch zweier Schlüssel erfordern, z.B. Tresorschlösser [1, 2006.01]
E05B 35/14UGR1
.mit Schlüsseln, bei denen verschiedene Teile unterschiedliche Mechanismen betätigen [1, 2006.01]
E05B 37/00HGRPermutationsschlösser (elektrische Permutationsschlösser E05B 49/00); Vexierschlösser [1, 2006.01]
E05B 37/02UGR1
.mit auf einer einzigen Achse angeordneten Zuhaltungsscheiben oder -ringen, wobei jede Scheibe unabhängig von der anderen einstellbar ist [1, 2006.01]
E05B 37/04UGR1
.mit Zuhaltungsscheiben auf einer einzigen Achse, bei denen alle Scheiben durch Drehen eines verschiebbaren Knopfes einstellbar sind [1, 2006.01]
E05B 37/06UGR2
. .in Vorhängeschlössern [1, 2006.01]
E05B 37/08UGR1
.mit Zuhaltungsscheiben auf einer einzigen Achse, bei denen alle Scheiben durch einen nicht verschiebbaren Drehknopf einstellbar sind [1, 2006.01]
E05B 37/10UGR2
. .in Vorhängeschlössern [1, 2006.01]
E05B 37/12UGR1
.mit Zuhaltungsscheiben auf mehreren Achsen [1, 2006.01]
E05B 37/14UGR2
. .in Vorhängeschlössern [1, 2006.01]
E05B 37/16UGR1
.mit zwei oder mehr Druck- oder Zugknöpfen, Schiebern oder dgl. [1, 2006.01]
E05B 37/18UGR2
. .in Vorhängeschlössern [1, 2006.01]
E05B 37/20UGR1
.Vexierschlösser [1, 2006.01]
E05B 37/22UGR2
. .in Vorhängeschlössern [1, 2006.01]
E05B 39/00ZWSchlösser mit Anzeigevorrichtungen oder Zeitanzeige
E05B 39/00HGRSchlösser, die unbefugtes Aufschließen anzeigen [1, 2006.01]
E05B 39/02UGR1
.mit zerstörbarem Plomben- oder Papierblattverschluss [1, 4, 2006.01]
E05B 39/04UGR1
.mit Zähl- oder Registriervorrichtungen [1, 2006.01]
E05B 41/00HGRSchlösser mit sichtbarer Anzeige des Offen- oder Verschlossenseins [1, 2006.01]
E05B 43/00HGRZeitschlösser [1, 2006.01]
E05B 45/00HGRAlarmschlösser [1, 2006.01]
E05B 45/02UGR1
.mit mechanisch betätigten Glocken [1, 2006.01]
E05B 45/04UGR1
.Alarmvorrichtungen mit Lärmschuss [1, 2006.01]
E05B 45/06UGR1
.elektrische Alarmschlösser [1, 2006.01]
E05B 45/08UGR2
. .mit Kontaktstelle im Schloss oder im Schließblech [1, 2006.01]
E05B 45/10UGR3
. . .Alarm ausgelöst durch Einführen des Schlüssels [1, 2006.01]
E05B 45/12UGR3
. . .Alarm ausgelöst durch Bewegen des Riegels [1, 2006.01]
E05B 45/14UGR2
. .mit Kontaktstelle außerhalb des Schlosses [1, 2006.01]
E05B 47/00ZWBetätigen oder Steuern von Schlössern durch nichtmechanische Einrichtungen, z.B. aus der Ferne
E05B 47/00HGRBetätigen oder Steuern von Schlössern oder anderen Schließvorrichtungen auf elektrischem oder magnetischem Wege (elektrische Permutationsschlösser E05B 49/00) [1, 2, 2006.01]
E05B 47/02UGR1
.Anpassung von Schlössern, Fallen oder Teilen davon zum Bewegen des Riegels durch elektromagnetische Einrichtungen [1, 2006.01]
E05B 47/04UGR2
. .nur zum Entsperren [1, 2006.01]
E05B 47/06UGR1
.Steuern mechanisch betätigter Riegel durch elektromagnetisch betätigte Sperrglieder [1, 2006.01]
E05B 47/08UGR2
. .unter Zurückziehen des Riegels durch eine Feder, die beim Schließen des Flügels gespannt wird [1, 2006.01]
E05B 49/00HGRElektrische Permutationsschlösser; Schaltungen dafür [1, 2006.01]
E05B 49/02UGR1
.mit elektrischen Anordnungen innerhalb des Schlosses [1, 2006.01]
E05B 49/04UGR1
.mit elektrischen Anordnungen außerhalb des Schlosses [1, 2006.01]
E05B 51/00HGRBetätigen oder Steuern von Schlössern oder anderen Schließvorrichtungen durch andere nichtmechanische Einrichtungen [1, 2006.01]
E05B 51/02UGR1
.durch pneumatische oder hydraulische Einrichtungen [1, 2006.01]
E05B 53/00ZWE
E05B 53/00HGRBetätigen oder Steuern von Schlössern durch mechanische Übertragung, z.B. aus der Ferne [1, 2006.01]
E05B 55/00ZWSchlösser mit Vorkehrungen zum Einschnappen
E05B 55/00HGRSchlösser mit einem auch als Schließriegel dienenden Schiebefallenriegel [1, 2006.01]
E05B 55/02UGR1
.bei denen der Riegel durch die Zuhaltung festgestellt wird [1, 2006.01]
E05B 55/04UGR1
.bei denen der Riegel durch die Querstange oder den Vorreiber und die Handhabe festgestellt wird [1, 2006.01]
E05B 55/06UGR1
.mit herausziehbarer Handhabe [1, 2006.01]
E05B 55/08UGR2
. .wobei der Riegel durch Querriegel festgestellt wird [1, 2006.01]
E05B 55/10UGR2
. .ohne Feststellen des Riegels [1, 2006.01]
E05B 55/12UGR1
.bei denen der Riegel durch ein verdecktes Parallelteil festgestellt wird [1, 2006.01]
E05B 55/14UGR1
.bei denen der Riegel durch Betätigen einer Flügelhandhabe oder durch Vorrichtungen in der Flügelhandhabe oder im Knopf festgestellt wird [1, 2006.01]
E05B 55/16UGR2
. .allein durch normale Benützung der Handhabe an einer Seite des Flügels [1, 2006.01]
E05B 57/00HGRSchlösser bei denen ein drehbar eingesetzter Fallenriegel gleichzeitig als Abschließvorrichtung dient [1, 2006.01]
E05B 59/00HGRSchlösser mit von den Schließriegeln getrennten Fallenriegel oder mit einer Mehrzahl von Riegeln oder Fallenriegel [1, 2006.01]
E05B 59/02UGR1
.mit Anordnungen zum Festlegen des Fallenriegels beim Vorschieben des Schließriegels [1, 2006.01]
E05B 59/04UGR1
.Schlösser, bei denen der Fallenriegel durch einen Schließriegel bewegt wird oder der Schließriegel durch einen Fallenriegel oder ein Fallenriegel durch einen anderen Fallenriegel oder dgl. [1, 2006.01]
E05B 59/06UGR1
.mit einem im Fallenriegel gleitenden Schließriegel [1, 2006.01]
E05B 61/00HGRAndere Schlösser mit Vorrichtungen zum Einschnappen [1, 2006.01]
E05B 63/00ZWSchlösser mit besonderen baulichen Merkmalen oder für besondere Verwendungszwecke
E05B 63/00HGRSchlösser mit besonderen baulichen Merkmalen [1, 2006.01]
E05B 63/02UGR1
.ohne Federn [1, 2006.01]
E05B 63/04UGR1
.zur abwechselnden Verwendung für rechts oder links schließende Flügel [1, 2006.01]
E05B 63/06UGR1
.mit in der Länge verstellbaren Riegeln [1, 2006.01]
E05B 63/08UGR1
.Einsteckschlösser [1, 2006.01]
E05B 63/10UGR2
. .die nur zwei zylindrische Löcher im Flügel erfordern [1, 2006.01]
E05B 63/12UGR1
.mit vom Riegel getragenen Vorrichtungen zum Eingreifen in den Schließteil [1, 2006.01]
E05B 63/14UGR1
.Anordnung mehrerer Schlösser oder von Schlössern mit mehreren Riegeln, z.B. hintereinander angeordnet (mit Vorrichtungen zum Einschnappen E05B 59/00, E05B 61/00) [1, 4, 2006.01]
E05B 63/16UGR1
.mit an gegenüberliegenden Seiten angebrachten, unabhängig voneinander bewegbaren Handhaben [1, 2006.01]
E05B 63/18UGR1
.mit vom Schließmechanismus unabhängigen Anordnungen zum Zurückhalten des Riegels in zurückgezogener Stellung [1, 2006.01]
E05B 63/20UGR2
. .mit selbsttätiger Freigabe beim Anlegen des Flügels [1, 2006.01]
E05B 63/22UGR1
.durch senkrecht zur Frontplatte erfolgendes Ziehen oder Drücken betätigt (E05B 35/04 hat Vorrang) [1, 2006.01]
E05B 63/24UGR1
.Anordnungen in welchen die Sperrteile, die ineinandergreifen, am Flügel und am Rahmen befestigt und beide beweglich sind, z.B. zur Freigabe durch Bewegen eines von beiden (Haspenschlösser E05B 65/48) [4, 2006.01]
E05B 65/00HGRSchlösser für besondere Verwendungszwecke [1, 2006.01]
E05B 65/02UGR1
.für dünne, hohle oder aus dünnem Metall bestehende Flügel [1, 2006.01]
E05B 65/04UGR1
.für hintereinander angeordnete Flügel, die an der gleichen Seite angelenkt sind [1, 4, 2006.01]
E05B 65/06UGR1
.für Schwingtüren [1, 2006.01]
E05B 65/08UGR1
.für Schiebetüren [1, 2006.01]
E05B 65/10UGR1
.für Panik- oder Notausgangstüren [1, 2006.01]
E05B 65/44UGR1
.für Möbel (für Schubladen E05B 65/46) [1, 2006.01]
E05B 65/46UGR1
.für Schubladen [1, 4, 2006.01, 2017.01]
E05B 65/462UGR2
. .für zwei oder mehr Schubladen [2017.01]
E05B 65/463UGR3
. . .Schubladenverriegelung oder Kippsicherungsmechanismus, d.h. wenn eine Schublade offen ist, ist wenigstens eine der verbleibenden Schubladen gesperrt [2017.01]
E05B 65/464UGR4
. . . .umfassend zwei oder mehr Sperrelemente, die so ausgerichtet sind, dass ihre Enden aneinanderstoßen [2017.01]
E05B 65/465UGR4
. . . .mit Drehriegeln [2017.01]
E05B 65/466UGR4
. . . .mit spannbaren oder biegsamen Elementen, z.B. Kabeln, Bändern, Ketten oder Seilen [2017.01]
E05B 65/467UGR3
. . .Riegel, die vor den Schubladen befestigt sind [2017.01]
E05B 65/468UGR3
. . .Verwendung von Drehriegeln  (E05B 65/465, E05B 65/467 haben Vorrang) [2017.01]
E05B 65/48UGR1
.Haspenschlösser (Haspenfeststellvorrichtungen E05C 19/08) [1, 2006.01]
E05B 65/50UGR2
. .für Aktenmappen [1, 2006.01]
E05B 65/52UGR1
.Andere Schlösser für Truhen, Kästen, Koffer, Körbe, Reisetaschen oder dgl. [1, 2006.01]
E05B 67/00HGRVorhängeschlösser (Permutationsschlösser E05B 37/00); Einzelheiten dafür [1, 2006.01]
E05B 67/02UGR1
.Gehäuse [1, 2006.01]
E05B 67/04UGR2
. .Gepanzerte Gehäuse [1, 2006.01]
E05B 67/06UGR1
.Bügel; Anordnung des Bügels [1, 2006.01]
E05B 67/08UGR2
. .Vorhängeschlösser mit am Gehäuse angelenkten Kippbügeln [1, 2006.01]
E05B 67/10UGR3
. . .mit Vorrichtungen zum Sperren am freien Bügelende [1, 2006.01]
E05B 67/12UGR4
. . . .mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01]
E05B 67/14UGR3
. . .mit Vorrichtungen zum Sperren am angelenkten Ende des Bügels [1, 2006.01]
E05B 67/16UGR4
. . . .mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01]
E05B 67/18UGR3
. . .mit Vorrichtungen zum Sperren an beiden Enden des Bügels [1, 2006.01]
E05B 67/20UGR4
. . . .mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01]
E05B 67/22UGR2
. .Vorhängeschlösser mit Schubbügeln, mit oder ohne Dreh- oder Schwenkbewegung [1, 2006.01]
E05B 67/24UGR3
. . .mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01]
E05B 67/26UGR3
. . .mit Schraubbewegung mit oder ohne Bügelbewegung beim Drehen des Schlüssels [1, 2006.01]
E05B 67/28UGR2
. .Vorhängeschlösser mit Ringbügeln [1, 2006.01]
E05B 67/30UGR3
. . .mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01]
E05B 67/32UGR2
. .Vorhängeschlösser mit zangenartigen Bügeln [1, 2006.01]
E05B 67/34UGR3
. . .mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01]
E05B 67/36UGR1
.Vorhängeschlösser mit anderen Verschlussmitteln als Bügel [1, 2006.01]
E05B 67/38UGR1
.Hilfs- oder Schutzvorrichtungen [1, 2006.01]
E05B 69/00ZWAnschließvorrichtungen für Kleidung, Stöcke, Regenschirme oder Fahrräder
E05B 69/00HGRAnschließvorrichtungen für Kleidung; abschließbare Kleiderhalter oder -bügel [1, 2006.01]
E05B 69/02UGR1
.Abschließbare Kleiderhaken (abschließbare Haken mit Münzeinwurf G07F 17/10) [1, 2006.01]
E05B 71/00HGRSchlösser, die in besonderer Weise für Fahrräder ausgebildet sind, andere als Vorhängeschlösser (Schlösser als Bestandteil des Fahrrads B62H 5/00) [1, 2006.01]
E05B 71/02UGR1
.mit Permutationsschließvorrichtungen [1, 2006.01]
E05B 73/00HGRAnschließvorrichtungen für tragbare Gegenstände zum Schutz gegen unbefugtes Entfernen; Schließvorrichtungen, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [1, 2006.01]
E05B 73/02UGR1
.für Spazierstöcke oder Regenschirme [1, 2006.01]
E05B 75/00ZWE
E05B 75/00HGRHandschellen [1, 2006.01]
E05B 77/00ZWSchlösser für Fahrzeuge, mit Ausnahme von Fahrrädern [2014.01]
E05B 77/00HGRFahrzeugschlösser, gekennzeichnet durch ihre speziellen Funktionen oder Anwendungen (Schlösser besonders ausgebildet für Fahrräder E05B 71/00; Verriegelungseinrichtungen für bewegbare Fahrzeugdächer B60J 7/185) [2014.01]
E05B 77/02UGR1
.für Unfallsituationen [2014.01]
E05B 77/04UGR2
. .Verhindern von unerwünschter Schlossbetätigung, z.B. Öffnen im Augenblick der Kollision [2014.01]
E05B 77/06UGR3
. . .durch Trägheitskräfte [2014.01]
E05B 77/08UGR2
. .Einrichtungen zum Schutz von Fußgängern [2014.01]
E05B 77/10UGR2
. .Möglichkeit des Öffnens im Fall einer verformten Karosserie, z.B. durch Verhindern der Verformung von Schlossteilen [2014.01]
E05B 77/12UGR2
. .Automatisches Ver- oder Entriegeln im Augenblick der Kollision [2014.01]
E05B 77/14UGR1
.Besonders gesteuerte Verriegelungsmaßnahmen im Fall von offenen Türen oder im Fall einer zugehenden Tür, z.B. Verhinderung der Aussperrung oder Selbstabschaltung [2014.01]
E05B 77/16UGR2
. .Verhindern des Verriegelns mit dem sich in der unverriegelten Position befindlichen Riegel, d.h. falls die Tür geöffnet ist [2014.01]
E05B 77/18UGR2
. .Schlüsselloses Verriegeln mit Selbstabschaltung, z.B. mit der Folge einer Entriegelung, falls die Tür gerade geschlossen wird [2014.01]
E05B 77/20UGR3
. . .außer Kraft setzen einer Selbstabschaltung, z.B. durch Betätigung des Griffes während die Tür sich gerade schließt [2014.01]
E05B 77/22UGR1
.Funktionen für die Betätigung von Schlössern aus dem Fahrgastraum des Fahrzeuges [2014.01]
E05B 77/24UGR2
. .Verhindern der Betätigung eines Innentürgriffs, Türknopfs, Verriegelungsknopfs oder dgl. [2014.01]
E05B 77/26UGR3
. . .besonders ausgebildet für die Sicherheit von Kindern [2014.01]
E05B 77/28UGR3
. . .zum Zweck des Diebstahlschutzes, z.B. Doppelverriegelung oder Superverriegelung [2014.01]
E05B 77/30UGR2
. .Ermöglichen des Öffnens mittels eines Innentürgriffs, selbst wenn die Tür verriegelt ist [2014.01]
E05B 77/32UGR1
.Ermöglichen der gleichzeitigen Betätigung von Verriegelungs- oder Entriegelungselementen und eines Griffes, z.B. Unterbinden störender Wechselwirkung zwischen Aufschließen und Entriegeln [2014.01]
E05B 77/34UGR1
.Schutz gegen Witterungseinflüsse oder gegen Verschmutzung, z.B. gegen das Eindringen von Wasser (Abdeckungen oder Schutzvorrichtungen für Schlüssellöcher E05B 17/14) [2014.01]
E05B 77/36UGR1
.Lärmvermeidung; Mittel gegen Klappern [2014.01]
E05B 77/38UGR2
. .Dämpfungselemente, elastische Führungselemente oder Halteelemente, z.B. zum Dämpfen des Stoßes eines Riegels gegen den Schließbügel während des Schließens der Tür [2014.01]
E05B 77/40UGR2
. .Schlosselemente mit geräuschdämmenden Überzügen, z.B. Beschichtungen [2014.01]
E05B 77/42UGR1
.Mittel zur Dämpfung der Bewegung von Schlossteilen, z.B. Abbremsung der Rückkehrbewegung eines Griffes  (E05B 77/38 hat Vorrang) [2014.01]
E05B 77/44UGR1
.Einbruchschutz, z.B. Absichern gegen das Öffnen durch unerlaubte Werkzeuge (E05B 77/28 hat Vorrang) [2014.01]
E05B 77/46UGR1
.gleichzeitiges Abschließen mehrerer Flügel [2014.01]
E05B 77/48UGR2
. .durch elektrische Mittel [2014.01]
E05B 77/50UGR2
. .durch pneumatische oder hydraulische Mittel [2014.01]
E05B 77/52UGR1
.Verschließen einer Flügeltür durch Schließen einer anderen [2014.01]
E05B 77/54UGR1
.Automatische Sicherung oder Entriegelung von Riegeln, ausgelöst durch bestimmte Fahrzeugparameter , z.B. durch das Überschreiten eines Geschwindigkeitsgrenzwertes  (ausgelöst durch eine Fahrzeugkollision E05B 77/12) [2014.01]
E05B 79/00HGREinbau oder Verbinden von Fahrzeugschlössern oder Teilen davon [2014.01]
E05B 79/02UGR1
.Einbau von Fahrzeugschlössern oder Teilen davon [2014.01]
E05B 79/04UGR2
. .Einbau von Schlossgehäusen am Fahrzeug, z.B. am Flügel [2014.01]
E05B 79/06UGR2
. .Einbau von Griffen, z.B. am Flügel oder am Schloss [2014.01]
E05B 79/08UGR2
. .Einbau von einzelnen Schlosselementen im Schloss, z.B. Hebel [2014.01]
E05B 79/10UGR1
.Verbindungen zwischen beweglichen Schlossteilen [2014.01]
E05B 79/12UGR2
. .durch Verbindungsstangen [2014.01]
E05B 79/14UGR3
. . .durch miteinander verbundene Stangen [2014.01]
E05B 79/16UGR3
. . .gekennzeichnet durch Mittel zum Verbinden der Stangen mit anderen Schlossteilen, z.B. mit Hebeln [2014.01]
E05B 79/18UGR3
. . .Stangenführungen [2014.01]
E05B 79/20UGR2
. .durch flexible Verbindungen, z.B. Bowdenzüge [2014.01]
E05B 79/22UGR2
. .Aktive Verbindungen zwischen Türgriff, Türknöpfen oder Verriegelungsknöpfen und der Schlosseinheit (Befestigen von nicht beweglichen Basiselementen eines Griffes an einem Schloss E05B 79/06) [2014.01]
E05B 81/00HGRKraftbetriebene Fahrzeugschlösser [2014.01]
E05B 81/02UGR1
.gekennzeichnet durch die Art des verwendeten Stellantriebs [2014.01]
E05B 81/04UGR2
. .elektrisch (elektrische Stromkreise E05B 81/54) [2014.01]
E05B 81/06UGR3
. . .unter Verwendung von rotatorischen Motoren [2014.01]
E05B 81/08UGR3
. . .unter Verwendung von Elektromagneten oder Magnetspulen [2014.01]
E05B 81/10UGR2
. .hydraulisch oder pneumatisch  (hydraulische oder pneumatische Schaltkreise E05B 81/52) [2014.01]
E05B 81/12UGR1
.gekennzeichnet durch Funktion oder Verwendungszweck des kraftbetriebenen Stellantriebs [2014.01]
E05B 81/14UGR2
. .Betätigen von Riegelsperren, z.B. zum Entriegeln des Riegels [2014.01]
E05B 81/16UGR2
. .Betätigen von Verriegelungselementen zum Absperren oder Aufsperren [2014.01]
E05B 81/18UGR2
. .um eine Bewegung des Riegels zu bewirken (E05B 81/20 hat Vorrang) [2014.01]
E05B 81/20UGR2
. .zum Unterstützen des vollständigen Schließens oder Einleiten des Öffnens [2014.01]
E05B 81/22UGR3
. . .durch Bewegung des Schließbügels oder Schließbolzens [2014.01]
E05B 81/24UGR1
.gekennzeichnet durch konstruktive Merkmale des Stellantriebs oder der Kraftübertragung [2014.01]
E05B 81/26UGR2
. .Abtriebselemente [2014.01]
E05B 81/28UGR3
. . .sich geradlinig hin- und herbewegende Elemente [2014.01]
E05B 81/30UGR3
. . .rotierende Elemente [2014.01]
E05B 81/32UGR2
. .Einzelheiten der Kraftübertragung [2014.01]
E05B 81/34UGR3
. . .durch Getriebe [2014.01]
E05B 81/36UGR4
. . . .Zahnsegmente, z.B. fächerförmig [2014.01]
E05B 81/38UGR4
. . . .Planetengetriebe [2014.01]
E05B 81/40UGR3
. . .Muttern oder mutternähnliche Elemente, die sich entlang einer angetriebenen Gewindeachse bewegen [2014.01]
E05B 81/42UGR3
. . .Nocken [2014.01]
E05B 81/44UGR4
. . . .in Form von Rillen [2014.01]
E05B 81/46UGR3
. . .Kupplungen [2014.01]
E05B 81/48UGR2
. .in eine einzige Richtung angetriebene Stellantriebe [2014.01]
E05B 81/50UGR2
. .Stellantriebe mit automatischer Rückkehr in die neutrale Position durch nicht angetriebene Mittel, z.B. durch Federn [2014.01]
E05B 81/52UGR1
.pneumatische oder hydraulische Schaltkreise  (zum gleichzeitigen Abschließen mehrerer Flügel E05B 77/50) [2014.01]
E05B 81/54UGR1
.Elektrische Schaltkreise  (zum gleichzeitigen Abschließen mehrerer Flügel E05B 77/48) [2014.01]
E05B 81/56UGR2
. .Steuerung der Stellantriebe [2014.01]
E05B 81/58UGR3
. . .eine Zeitsteuerung umfassend, z.B. um die Laufzeit von elektrischen Motoren zu steuern [2014.01]
E05B 81/60UGR3
. . .unter Verwendung einer Impulssteuerung, z.B. einer Pulsweitenmodulation [2014.01]
E05B 81/62UGR3
. . .zum Öffnen und Schließen einer von elektrischen Parametern abhängigen Schaltung, z.B. vom Anstieg des Motorstromes [2014.01]
E05B 81/64UGR2
. .Überwachen oder Erfassen, z.B. durch die Verwendung von Schaltern oder Sensoren [2014.01]
E05B 81/66UGR3
. . .der Position des Riegels, d.h. des Verreigelungszustands [2014.01]
E05B 81/68UGR4
. . . .durch Erkennen der Position der Sperrklinke [2014.01]
E05B 81/70UGR3
. . .der Position des Flügels [2014.01]
E05B 81/72UGR3
. . .des Schlossstatus, d.h. verriegelter oder entriegelter Zustand [2014.01]
E05B 81/74UGR4
. . . .durch Erfassen der Lage des Stellantriebs [2014.01]
E05B 81/76UGR3
. . .Erfassung der Betätigung eines Griffes; Erfassung der Annäherung eines Nutzers an einen Griff; elektrische Schaltvorgänge ausgelöst von Griffen [2014.01]
E05B 81/78UGR4
. . . .als Teil einer berührungslosen Verriegelung oder Entriegelung [2014.01]
E05B 81/80UGR2
. .gekennzeichnet durch die Energieversorgung; Notstrombetrieb [2014.01]
E05B 81/82UGR3
. . .unter Verwendung von Batterien, mit Ausnahme der Fahrzeugbatterie [2014.01]
E05B 81/84UGR3
. . .unter Verwendung eines manuell betriebenen Stromerzeugers [2014.01]
E05B 81/86UGR3
. . .unter Verwendung von Kondensatoren [2014.01]
E05B 81/88UGR3
. . .unter Verwendung induktiver Energieübertragung [2014.01]
E05B 81/90UGR1
.Manuelle Notbetätigung während eines Stromausfalls [2014.01]
E05B 83/00HGRFahrzeugschlösser, besonders ausgebildet für bestimmte Typen von Flügeln oder Fahrzeugen  (Schlösser, besonders ausgebildet für Fahrräder E05B 71/00; Verriegelungseinrichtungen für bewegbare Fahrzeugdächer B60J 7/185; Verriegelungen für Seitenwände oder rückwärtige Bordwände von offenen Lastabteilen B62D 33/037) [2014.01]
E05B 83/02UGR1
.Schlösser für Eisenbahngüterwagen, Frachtcontainer oder dgl.; Schlösser für Laderäume von Nutzfahrzeugen, Lastkraftwagen oder Lieferwagen [2014.01]
E05B 83/04UGR2
. .für Schiebeflügel und Schiebetüren [2014.01]
E05B 83/06UGR3
. . .von Eisenbahngüterwagen [2014.01]
E05B 83/08UGR2
. .mit länglichen Stangen zum Betätigen der Feststellmittel [2014.01]
E05B 83/10UGR3
. . .Drehbare Elemente [2014.01]
E05B 83/12UGR2
. .für Hecktüren von Lieferwagen  (E05B 83/04, E05B 83/08 haben Vorrang) [2014.01]
E05B 83/14UGR2
. .mit Vorkehrungen zum Plombieren [2014.01]
E05B 83/16UGR1
.Schlösser für Gepäckräume, Kofferraumdeckel oder Motorhauben [2014.01]
E05B 83/18UGR2
. .für Kofferraumdeckel oder hintere Kofferräume [2014.01]
E05B 83/20UGR3
. . .mit zwei oder mehr Flügeltüren, die zusammen einen Gepäckraum verschließen [2014.01]
E05B 83/22UGR2
. .für Gepäckräume an der Seite eines Fahrzeuges, z.B. bei Bussen oder Wohnmobilen [2014.01]
E05B 83/24UGR2
. .für Motorhauben [2014.01]
E05B 83/26UGR2
. .Mittel zur Notöffnung von Gepäckräumen, in denen Personen eingeschlossen sind [2014.01]
E05B 83/28UGR1
.Schlösser für Handschuhfächer, Konsolen, Tankdeckel oder dgl. [2014.01]
E05B 83/30UGR2
. .für Handschuhfächer [2014.01]
E05B 83/32UGR2
. .für Konsolen, z.B. Mittelkonsolen zwischen den Sitzen [2014.01]
E05B 83/34UGR2
. .für Tankdeckel, die im Wesentlichen bündig mit der Fahrzeugoberfläche abschließen [2014.01]
E05B 83/36UGR1
.Schlösser für Fahrgasttüren oder dgl. [2014.01]
E05B 83/38UGR2
. .für Fahrzeuge ohne konventionelle B-Säule, da die Vorder- und Hintertür in der geschlossenen Stellung ineinander greifen [2014.01]
E05B 83/40UGR2
. .für Schiebetüren [2014.01]
E05B 83/42UGR2
. .für große Nutzfahrzeuge, z.B. Lastkraftwagen, Baufahrzeuge oder öffentliche Personentransportfahrzeuge [2014.01]
E05B 83/44UGR2
. .für Reisemobile, z.B. Wohnwagen oder Wohnmobile [2014.01]
E05B 85/00HGREinzelheiten von Fahrzeugschlössern, soweit nicht in den Gruppen E05B 77/00-E05B 83/00 vorgesehen [2014.01]
E05B 85/02UGR1
.Schlossgehäuse [2014.01]
E05B 85/04UGR1
.Schließbolzen, Schließbügel oder Schließhaken [2014.01]
E05B 85/06UGR1
.Schließzylinderanordnungen [2014.01]
E05B 85/08UGR1
.innere Türknöpfe oder innenseitig der Tür angeordnete Absperrknöpfe [2014.01]
E05B 85/10UGR1
.Griffe [2014.01]
E05B 85/12UGR2
. .Innenseitig angeordnete Türgriffe [2014.01]
E05B 85/14UGR2
. .Griffe, die um eine zum Türflügel parallele Achse drehbar gelagert sind [2014.01]
E05B 85/16UGR3
. . .ein längliches Griffteil, das an einem Ende um eine rechtwinklig zur Längsachse des Griffteils angeordnete Achse drehbar gelagert ist [2014.01]
E05B 85/18UGR3
. . .ein längliches Griffteil, das um eine parallel zur Längsachse des Griffteils angeordnete Achse drehbar gelagert ist [2014.01]
E05B 85/20UGR1
.Riegel oder Sperrklinken [2014.01]
E05B 85/22UGR2
. .Geradlinig bewegbare Riegel [2014.01]
E05B 85/24UGR2
. .um eine Achse drehbare Riegel (Drehfalle) [2014.01]
E05B 85/26UGR3
. . .Zusammenwirken von Riegel (Drehfalle) und Sperrklinke [2014.01]
E05B 85/28UGR3
. . .bei denen das Haltemittel als Zahnrad oder dgl. ausgebildet ist [2014.01]