IPC-Stelle: E03D 9/02 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
ESKSektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
E03KLWasserversorgungKanalisation
E03DUKLWasserklosetts oder Urinale mit SpülvorrichtungenSpülventile dafür
E03D 1/00HGRWasserspülvorrichtungen mit Spülkästen
E03D 1/01UGR1
.Form oder Materialwahl der Spülkästen
E03D 1/012UGR2
. .Einzelheiten der Spülkastenform, z.B. zur Wandverbindung, zum Haltern oder Anschließen von Betätigungsorganen für die Spülvorrichtung
E03D 1/02UGR1
.Spülsysteme mit hoch angebrachten Spülkästen
E03D 1/04UGR2
. .Spülkästen mit Glockenhebern
E03D 1/05UGR3
. . .mit beweglichen Heberglocken
E03D 1/06UGR2
. .Spülkästen mit Rohrhebern
E03D 1/07UGR3
. . .mit beweglichen oder verformbaren Heberrohren
E03D 1/08UGR3
. . .Einleiten der Heberwirkung durch Luft oder Wasserdruck
E03D 1/10UGR3
. . .Einleiten der Heberwirkung durch Anheben des Wasserspiegels im Spülkasten, z.B. durch Verdränger
E03D 1/12UGR3
. . .Einleiten der Heberwirkung mittels Entlüftung
E03D 1/14UGR2
. .Spülkästen, die unterschiedliche Wassermengen abgeben (Spülkästen mit zwei oder mehr Abteilen E03D 1/22; Spülvorrichtungen, die unter dem Druck des Wasserversorgungsnetzes stehen und unterschiedliche Wassermengen abgeben E03D 3/12)
E03D 1/16UGR2
. .Spülkästen für periodisch erfolgende Wasserentleerung
E03D 1/18UGR2
. .Spülkästen, die bei Nichtgebrauch wasserfrei sind
E03D 1/20UGR2
. .Spülkästen mit kippbar angebrachten Behältern
E03D 1/22UGR2
. .Spülkästen mit zwei oder mehr Abteilen
E03D 1/24UGR1
.Spülsysteme mit niedrig angebrachten Spülkästen
E03D 1/26UGR2
. .Becken mit rückseitig aufgesetzten Spülkästen (Form oder Material des Spülkastens E03D 1/01; bauliche Merkmale des Beckens E03D 11/02-E03D 11/12)
E03D 1/28UGR2
. .Becken, mit dem Spülkasten vereinigt
E03D 1/30UGR1
.Ventile für hoch oder niedrig angebrachte Spülkästenihre Anordnung (Einlassventile, Ventile allgemein F16K)
E03D 1/32UGR2
. .Zulaufventile (Vorrichtungen zur Geräuschdämpfung E03D 9/14)
E03D 1/33UGR2
. .Ausbildung und Anordnung der Schwimmer (Schwimmer allgemein F16K 33/00)
E03D 1/34UGR2
. .AblaufventileAnordnung von Ablaufventilen
E03D 1/35UGR3
. . .mit Auftriebswirkung arbeitende Ablaufventile [2]
E03D 1/36UGR2
. .Zusammenwirken von Zulauf- und Ablaufventilen
E03D 1/38UGR1
.Ausbildung und Anordnung von Spülrohren (geräuschdämpfende Mittel in Rohrsystemen F16L 55/00)
E03D 3/00HGRSpülvorrichtungen, die unter dem Druck des Wasserversorgungsnetzes stehen
E03D 3/02UGR1
.selbsttätig schließende Spülventile (selbsttätig schließende Ventile allgemein F16K 21/04)
E03D 3/04UGR2
. .mit Kolbenventil und Druckkammer zum Verzögern der Schließbewegung des Ventils
E03D 3/06UGR2
. .mit Membranventil und Druckkammer zum Verzögern der Schließbewegung des Ventils
E03D 3/08UGR2
. .mit anderen Verzögerungsvorrichtungen
E03D 3/10UGR1
.Spülvorrichtungen mit unter Druck stehendem Behälter, z.B. Windkessel
E03D 3/12UGR1
.Spülvorrichtungen, die unterschiedliche Wassermengen abgeben (Spülkästen, die unterschiedliche Wassermengen abgeben, E03D 1/14)
E03D 5/00HGRBesondere Konstruktionen für Spülvorrichtungen (in Motorfahrzeugen oder Anhängern B60R 15/00; in Eisenbahnwagen B61D 35/00; in Schiffen B63B 29/14; in Flugzeugen B64D 11/02)
E03D 5/01UGR1
.mit Spülpumpen
E03D 5/012UGR1
.kombiniert mit beweglichen Verschlussteilen im Klosettbeckenauslauf (Klosettbecken mit Verschlussteilen zwischen Beckenboden oder Ablauf und Ablaufrohr E03D 11/10)
E03D 5/014UGR2
. .mit Vorrichtungen für getrenntes Entfernen von Flüssigkeit und festen Bestandteilen
E03D 5/016UGR1
.mit Umlauf des Beckenreinigungsmediums
E03D 5/02UGR1
.mechanisch oder hydraulisch betätigt (E03D 5/01 , E03D 5/12 haben Vorrang)
E03D 5/04UGR2
. .durch den Sitz oder Deckel
E03D 5/06UGR2
. .durch die Türe
E03D 5/08UGR2
. .durch den Fuß
E03D 5/09UGR2
. .durch die Hand
E03D 5/092UGR3
. . .wobei das Spülelement, z.B. Heberglocke, durch einen Hebel betätigt wird
E03D 5/094UGR3
. . .wobei das Spülelement, z.B. Heberglocke, durch ein Kabel, eine Kette oder dgl. betätigt wird
E03D 5/10UGR1
.elektrisch betätigt (E03D 5/01 , E03D 5/12 haben Vorrang)
E03D 5/12UGR1
.periodisch entleert (hoch angebrachte Spülkästen mit periodischer Entleerung E03D 1/16)
E03D 7/00HGRFahrbare Klosettanlagen (fahrbare Klosetts ohne Wasserspülung A47K 11/00; Ausbildung von Landfahrzeugen B62)
E03D 9/00HGRSanitäre oder andere Zusatzeinrichtungen für Klosettanlagen (Handwerkzeuge zum Reinigen des Klosettbeckens A47K 11/10; Sitze oder Deckel für Klosetts A47K 13/00; andere Körperstützen als Klosettsitze A47K 17/02; Einrichtungen, die das Eindringen von Verunreinigungen in Trinkwasserleitungen verhindern, E03C 1/10)
E03D 9/02UGR1
.Vorrichtungen zum Einbringen eines Desinfektions-, Geruchstilgungs- oder Reinigungsmittels ins Wasser während des Spülvorganges oder in den Spülkasten (Vorrichtungen zum Desinfizieren von Stoffen oder Gegenständen allgemein A61L 2/00; Wasserbehandlung allgemein C02F)
E03D 9/03UGR2
. .bestehend aus einem getrennten Behälter mit einem Auslass, durch welchen das Wirkmittel in das Spülwasser eingeführt wird, z.B. durch Saugwirkung
E03D 9/04UGR1
.besondere Anordnung oder Betätigung von Belüftungseinrichtungen (Belüftung von Räumen allgemein F24F)
E03D 9/05UGR2
. .Belüftung des Beckens
E03D 9/052UGR3
. . .mit eingebauten Gebläsen [2]
E03D 9/06UGR1
.Hilfskammern mit Wasseranschluss zum Spülrohr und zur Aufnahme von Gegenständen zur Beckenreinigung, z.B. Bürsten
E03D 9/08UGR1
.Vorrichtungen im Becken, die aufsteigende Wasserstrahlen hervorbringen [Unterduschen]Abänderungen des Beckens zur Anwendung solcher Vorrichtungen (Duschen A47K 3/28; Badeeinrichtungen für Heilzwecke A61H 33/00 , für bestimmte Körperteile A61H 35/00)
E03D 9/10UGR1
.Zerkleinerungseinrichtung für Abfallstoffe in Verbindung mit dem Becken
E03D 9/12UGR1
.Mittel zum Verhüten des Einfrierens von Klosettanlagen
E03D 9/14UGR1
.Vorrichtungen zur Geräuschdämpfung in Verbindung mit Spülventilen (Vorrichtungen zur Geräuschdämpfung in Rohrsystemen F16L 55/00)
E03D 9/16UGR1
.den Wasserdruck regulierende Vorrichtungen in Spülrohren
E03D 11/00HGRSonstige Bestandteile von Spülklosetts (Rohrverbindungen allgemein F16L)
E03D 11/02UGR1
.Spülklosettbecken (mit Hilfskammern mit Spülwasseranschluss zur Aufnahme von Beckenreinigungsgegenständen E03D 9/06; abgeändert zur Verwendung als Unterduschen E03D 9/08; Sitze oder Deckel A47K 13/00)
E03D 11/04UGR2
. .Becken von flacher Form mit nur leicht geneigtem Boden [Flachspülbecken]
E03D 11/06UGR2
. .Tiefspülbecken
E03D 11/08UGR2
. .Becken mit Vorrichtungen zum Erzeugen eines Spülwasserwirbels
E03D 11/10UGR2
. .Becken mit Verschlusselementen zwischen Boden oder Ablaufmündung und AblaufrohrBecken mit drehbar angebrachten Einsätzen
E03D 11/11UGR2
. .Becken, kombiniert mit einem Behälter, z.B. Apparate für Desinfektion oder Zerkleinerung enthaltend
E03D 11/12UGR1
.Schwenkbar angebrachte Becken, z.B. zum Gebrauch bei begrenztem Raum
E03D 11/13UGR1
.Teile oder Einzelheiten von Beckenbesondere Ausbildung von Rohrverbindungen oder -kupplungen zur Verwendung bei Becken [2]
E03D 11/14UGR2
. .Mittel zum Verbinden des Beckens mit der Wand, z.B. mit einem Wand-Ablauf [2]
E03D 11/16UGR2
. .Mittel zum Verbinden des Beckens mit dem Fußboden, z.B. mit einem Fußboden-Ablauf [2]
E03D 11/17UGR2
. .Mittel zum Verbinden des Beckens mit dem Spülrohr [2]
E03D 11/18UGR1
.Siphons (für Rohre allgemein F16L 43/00 , F16L 45/00)
E03D 13/00HGRUrinale (ohne Spülvorrichtungen A47K 11/00)