IPC-Stelle: E01C 19/41 [Version 2012.01]

SymbolTypTitel
ESKSektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
E01USKBauwesen
E01KLStraßen-, Eisenbahn-, Brückenbau
E01CUKLBau von Straßen, Sportplätzen oder dgl., Decken dafürMaschinen oder Hilfsgeräte für den Bau oder das Ausbessern (Bildung von Straßen- oder ähnlichen Oberflächen durch Verdichten oder Einebnen von Schnee oder Eis E01H)
E01C 1/00HGRAnlage oder Gestaltung von Straßen, z.B. zur Geräuschdämpfung, zum Beseitigen schädlicher Gase (Anlage oder Gestaltung von Sportplätzen A63C 19/00; Anlage oder Gestaltung von Flugplätzen B64F)
E01C 1/02UGR1
.Kreuzungen, Abzweigungen oder Verbindungen zwischen Straßen gleicher Höhenlage
E01C 1/04UGR1
.Kreuzungen von Straßen unterschiedlicher HöhenlageVerbindungen zwischen Straßen unterschiedlicher Höhenlage
E01C 3/00ZWAufbau von Straßen, Spielplätzen, Sportplätzen, Flugplätzen
E01C 3/00HGRUnterbau für Decken (in besonderer Weise für Spiel- oder Sportplätze ausgebildet E01C 13/02; Gründungen allgemein E02D)
E01C 3/02UGR1
.Betonunterbau für bituminöse Decken
E01C 3/04UGR1
.durch Bodenverfestigung geschaffene Unterbauten
E01C 3/06UGR1
.Verfahren oder Anordnungen zum Schutz der Unterbauten gegen zerstörende Einflüsse von Feuchtigkeit, Frost oder Erschütterungen
E01C 5/00HGRDecken aus vorgefertigten Einzelbauteilen (in besonderer Weise für Spiel- oder Sportplätze ausgebildet E01C 13/04 , für Gehwege, Bürgersteige oder Radwege E01C 15/00; Herstellung künstlicher Steine C04B; Bausteine E04C; Fußböden E04F)
E01C 5/02UGR1
.aus Natursteinen, z.B. behauenen Pflastersteinen
E01C 5/04UGR1
.aus Ziegelsteinen
E01C 5/06UGR1
.aus Bauteilen mit Zement oder ähnlichen Bindemitteln
E01C 5/08UGR2
. .Bewehrte Teile
E01C 5/10UGR3
. . .Bewehrte Teile mit Vorspannung
E01C 5/12UGR1
.aus Bauteilen mit bituminösen Bindemitteln
E01C 5/14UGR1
.aus Bauteilen aus Holz
E01C 5/16UGR1
.aus metallenen Bauteilen (Stahlroste E01C 9/10)
E01C 5/18UGR1
.aus Bauteilen aus Gummi
E01C 5/20UGR1
.aus Bauteilen aus Kunststoff (E01C 5/18 hat Vorrang)
E01C 5/22UGR1
.aus Einheiten, bestehend aus zwei oder mehr der von den Gruppen E01C 5/02-E01C 5/20 umfassten Baustoffe
E01C 7/00HGRZusammenhängende Decken, an Ort und Stelle hergestellt (besonders ausgebildet für Spiel- oder Sportplätze E01C 13/06 , für Gehwege, Bürgersteige oder Radwege E01C 15/00)
E01C 7/02UGR1
.aus Schottermaterial ohne Bindemittel
E01C 7/04UGR2
. .aus gebrochenem Gestein, Kies oder ähnlichem Material
E01C 7/06UGR2
. .hergestellt durch Schmelzen, Brennen oder Sintern des Schottermaterials an Ort und Stelle
E01C 7/08UGR1
.aus Schottermaterial und Bindemitteln
E01C 7/10UGR2
. .aus Schottermaterial und Zement oder ähnlichen Bindemitteln (Zement oder ähnliche Bindemittel, Mörtelzusammensetzung C04B)
E01C 7/12UGR3
. . .Mörtelschotterdecken
E01C 7/14UGR3
. . .Betondecken
E01C 7/16UGR4
. . . .Spannbetondecken
E01C 7/18UGR2
. .aus Schottermaterial und bituminösen Bindemitteln
E01C 7/20UGR3
. . .mit in kaltem Zustand eingebrachten Bindemitteln, z.B. Naturasphalt
E01C 7/22UGR3
. . .mit in heißem Zustand eingebrachten Bindemitteln, z.B. Heißbitumen
E01C 7/24UGR3
. . .mit als Emulsion oder Lösung eingebrachten Bindemitteln (Herstellen von Dispersionen oder Emulsionen für den Straßenbau C04B)
E01C 7/26UGR3
. . .gemischt mit anderen Stoffen, z.B. Zement, Gummi, Leder, Faserstoffen
E01C 7/30UGR2
. .aus Schottermaterial und anderen Bindemitteln, z.B. Kunststoffen
E01C 7/32UGR2
. .aus unterschiedlichen, an Ort und Stelle hergestellten Schichten
E01C 7/34UGR3
. . .hergestellt aus mehreren, nicht miteinander verbundenen Schichten
E01C 7/35UGR2
. .Auflagen oder DeckschichtenVerfahren zum Mischen, Imprägnieren oder Ausbreiten derselben
E01C 7/36UGR1
.durch Bodenverfestigung
E01C 9/00HGRFahrbahndecken besonderer Art (in besonderer Weise für Spielplätze oder Sportplätze ausgebildet E01C 13/00 , für Gehwege, Bürgersteige oder Radwege E01C 15/00)Decken für besondere Teile von Straßen oder Flugplätzen (lichtdurchlässige Pflaster E01C 17/00; Mannloch- oder ähnliche Abdeckungen oder Rahmen E02D 29/14)
E01C 9/02UGR1
.Spurbahnen (Gleiswege zum Führen von Fahrzeugen E01B 25/28)
E01C 9/04UGR1
.Straßendecken zu schienengleichen Übergängen
E01C 9/06UGR1
.Straßendecken in Verbindung mit Straßenbahnschienen
E01C 9/08UGR1
.behelfsmäßige Straßendecken (Stahlroste E01C 9/10)
E01C 9/10UGR1
.Stahlroste (Gullyroste E03F 5/06; als Bauelemente allgemein E04C)
E01C 11/00HGREinzelheiten von Decken
E01C 11/02UGR1
.Anordnung von Fugen oder Verfahrenzu deren HerstellungFugeneinlagen (Dehnungsfugen, nicht eingeschränkt auf Decken für Straßen oder Flugplätze E04B 1/68)
E01C 11/04UGR2
. .für Zementbetondecken
E01C 11/06UGR3
. . .Verfahren zur Herstellung von Fugen
E01C 11/08UGR3
. . .Fugeneinlagen aus Metall
E01C 11/10UGR3
. . .Fugeneinlagen aus plastischen oder elastischen Werkstoffen
E01C 11/12UGR3
. . .Fugeneinlagen aus Metall und plastischen oder elastischen Werkstoffen
E01C 11/14UGR3
. . .Fugenverdübelung
E01C 11/16UGR1
.Bewehrungen (für Bauwerke allgemein E04C)
E01C 11/18UGR2
. .für Zementbetondecken
E01C 11/20UGR3
. . .für Spannbetondecken
E01C 11/22UGR1
.AbflussrinnenBordstreifen (Bordstreifen, besonders ausgebildet zum Informieren der Verkehrsteilnehmer E01F 9/053)
E01C 11/24UGR1
.Verfahren oder Vorrichtungen zum Verhüten von Glätte oder zum Schutz gegen Witterungseinflüsse
E01C 11/26UGR2
. .ständig eingebaute Heizvorrichtungen oder Warmluftgebläse
E01C 13/00HGRDecken oder Unterbauteile, die in besonderer Weise für Spiel- oder Sportplätze ausgebildet sind (allgemeine Anlage A63C 19/00)
E01C 13/02UGR1
.Unterbau, z.B. mit Entwässerungs- oder Heizungseinrichtungen [6]
E01C 13/04UGR1
.Decken aus vorgefertigten Einzelbauteilen (E01C 13/08 , E01C 13/10 haben Vorrang) [6]
E01C 13/06UGR1
.Decken, an Ort und Stelle hergestellt (E01C 13/08 , E01C 13/10 haben Vorrang) [6]
E01C 13/08UGR1
.Kunstrasenflächen [6]
E01C 13/10UGR1
.für künstliche Flächen für im Freien oder überdacht ausgeübten Schnee- oder Eissport (E01C 13/08 hat Vorrang; Eis- oder Schnee-Erzeugung für den Wintersport oder ähnliche Freizeitzwecke F25C 3/00) [6]
E01C 13/12UGR2
. .für Schneesport [6]
E01C 15/00HGRDecken, in besonderer Weise für Gehwege, Bürgersteige oder Radwege ausgebildet
E01C 17/00HGRLichtdurchlässige Formteile, die als Teil der Straßendecke ausgebildet sind (Einsatzteile, die insbesondere für die Markierung von Straßen bestimmt sind, E01F 9/04)
E01C 19/00ZWMaschinen, Werkzeuge oder Hilfsvorrichtungen zum Bau oder zum Ausbessern der Decken von Straßen oder dgl.
E01C 19/00HGRMaschinen, Werkzeuge oder Hilfsvorrichtungen zum Aufbereiten oder Verteilen von Straßenbaustoffen, zum Bearbeiten der verteilten Baustoffe oder zum Formen, Verfestigen oder Endbehandeln von Decken (Oberflächenverfestigung E01C 21/00; Vorrichtungen, die in besonderer Weise für die Wiederherstellung oder Ausbesserung der Decken ausgebildet sind E01C 23/00)
E01C 19/02UGR1
.zum Aufbereiten der Stoffe
E01C 19/05UGR2
. .Vorrichtungen zum Brechen, Mahlen oder Zerkleinern (allgemein B02C)Vorrichtungen zum Sieben, Reinigen oder Erwärmen [Trocknen] der Zuschlagstoffe
E01C 19/08UGR2
. .Vorrichtungen zum Transportieren und Schmelzen von Asphalt, Bitumen, Teer oder dgl. (ortsfest angeordnete Schmelzkessel für Teer, Asphalt oder dgl. allgemein C10C 3/12)
E01C 19/10UGR2
. .Vorrichtungen oder Anlagen zum vorherigen Mischen oder Überziehen von Zuschlag- oder Füllstoffen mit nicht hydraulischen Bindemitteln, z.B. mit Bitumen, mit HarzenVorrichtungen zum vorherigen Mischen nicht hydraulischer Mischungen vor dem Aufbringen oder zum Wiederaufbereiten von alten, nicht hydraulischen Deckenbaustoffen
E01C 19/12UGR1
.zum Verteilen körniger oder flüssiger Baustoffe (E01C 23/07 hat Vorrang; zum Füllen von Fugen oder Ausnehmungen E01C 23/02 , E01C 23/09)
E01C 19/15UGR2
. .zum Verlegen von nicht überzogenen steinigen oder ähnlichen Baustoffen oder zum Abstreichen oder Verteilen derselben ohne Verdichten, z.B. für Unterbauschichten aus gebrochenen Steinen, als Sandbett für Beläge (E01C 19/52 hat Vorrang; Verteilen E01C 19/20)
E01C 19/16UGR2
. .zum Aufbringen oder Ausbreiten von flüssigen Baustoffen, z.B. von dünnflüssigem Bitumen (E01C 19/45 , E01C 23/02 , E01C 23/03 , E01C 23/16 haben Vorrang; Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05)
E01C 19/17UGR3
. . .Aufbringen durch Spritzen
E01C 19/18UGR2
. .Vorrichtungen zum Verteilen von mit Bindemitteln, z.B. Zement, Bitumen, gemischten Baustoffen, ohne Verfestigung oder Glättung (E01C 19/20 , E01C 19/47 haben Vorrang; Fördereinrichtungen für Beton oder dgl. B65G)
E01C 19/20UGR2
. .Vorrichtungen zum Verteilen, z.B. Verstreuen von körnigen oder pulverförmigen Baustoffen, z.B. Sand, Kies, Salz, trockenem Bindemittel (Düngemittelverteiler A01C 15/00)
E01C 19/21UGR2
. .zum gleichzeitigen, jedoch getrennten Aufbringen von flüssigen und körnigen oder pulverförmigen Baustoffen, z.B. Bitumen und Splitt, mit oder ohne Verteilung
E01C 19/22UGR1
.zum Verfestigen oder Endbehandeln von verlegtem, unverdichtetem Deckenbaustoff (E01C 23/02 hat Vorrang; Vorrichtungen zum Erzeugen von Schwingungen allgemein B06B)
E01C 19/23UGR2
. .Walzen dafürderartige Walzen, die auch für die Bodenverfestigung verwendet werden können (E01C 19/43 hat Vorrang; besonders ausgebildet für landwirtschaftliche Zwecke A01B 29/00; Gartenwalzen A01G 1/12; Herstellen oder Warten von Schnee- oder Eisoberflächen E01H 4/00; ausschließlich zur Bodenverfestigung E02D 3/026)
E01C 19/24UGR3
. . .von Hand gezogen (E01C 19/27-E01C 19/29 haben Vorrang)
E01C 19/25UGR3
. . .von Tieren oder Fahrzeugen gezogen (E01C 19/26-E01C 19/29 haben Vorrang)
E01C 19/26UGR3
. . .selbstangetrieben oder an Straßenfahrzeuge angeschlossen (E01C 19/27-E01C 19/29 haben Vorrang)
E01C 19/27UGR3
. . .mit elastisch-verformbaren Walzkörpern, z.B. Luftreifen (Rütteln oder Stoßen E01C 19/28)
E01C 19/28UGR3
. . .Rüttelwalzen oder stoßartig beaufschlagte Walzen, z.B. Hammerschläge (E01C 19/29 hat Vorrang)
E01C 19/29UGR3
. . .Walzgeräte, bei denen nicht das volle Gewicht auf die zu verdichtende Fläche übertragen wird, z.B. auf Führungsschienen fortbewegte Walzenfertiger
E01C 19/30UGR2
. .Stampf- oder Rüttelgeräte außer Walzen (E01C 23/02 , E01C 23/04 haben Vorrang; in Rüttelschwingungen versetzte Verteilgeräte E01C 19/12; Stampf- oder Rüttelwalzen E01C 19/28; tragbare Schlagwerkzeuge allgemein B25D; Stampfen oder Rütteln des Bodens allgemein E02D 3/046)
E01C 19/32UGR3
. . .handbetätigte Rammen oder Stampfer
E01C 19/34UGR3
. . .motorisch getriebene Rammen oder Stampfer
E01C 19/35UGR4
. . . .von Hand geführte Werkzeuge (E01C 19/36-E01C 19/40 haben Vorrang)
E01C 19/36UGR4
. . . .mit unmittelbar wirkenden Explosionskammern
E01C 19/38UGR4
. . . .mit Mitteln, die zum Erzeugen von Schwingungen ausgebildet sind
E01C 19/40UGR4
. . . .zum Herstellen einer ebenen Oberfläche der Decke, z.B. Stampf- oder Rüttelfertiger
E01C 19/41UGR2
. .Geräte mit sowohl Walz- als auch Ramm-, Stampf- oder Rüttelwerkzeugen
E01C 19/42UGR2
. .Maschinen zum Herstellen einer ebenen Oberfläche der frisch verlegten Decken, anders als durch Walzen, Stampfen oder Rütteln (nur zum Verteilen E01C 19/12)
E01C 19/43UGR2
. .Maschinen oder Vorrichtungen zum Aufrauen oder Mustern frisch verlegter Deckenschichten, z.B. Prägewalzen für Markierungen
E01C 19/44UGR2
. .andere handbetätigte Werkzeuge als Walzen, Stampfer oder Rüttler, die in besonderer Weise zur Oberflächenbehandlung frisch verlegter Deckenschichten ausgebildet sind (E01C 19/43 hat Vorrang)
E01C 19/45UGR1
.Tragbare Geräte zum Aufbereiten oder zum Aufbereiten und Auftragen gemischter flüssiger Bindemittel, z.B. Bitumenemulsion, geschmolzener Asphalt (nur Aufbringen E01C 19/16)
E01C 19/46UGR1
.zum Aufbereiten und Auftragen der Stoffe (E01C 19/45 hat Vorrang; Herstellen von Oberflächen durch Mischen der aufgenommenen Baustoffe mit Bindemitteln E01C 21/00)
E01C 19/47UGR2
. .Betonmischer, kombiniert mit Verteilervorrichtungen, die in besonderer Weise für den Straßenbau ausgebildet sind (Betonmischer an sich B28C)
E01C 19/48UGR1
.zum Verlegen und Verfestigen der Baustoffe oder zur Endbehandlung der Oberfläche
E01C 19/50UGR1
.Entfernbare Formen oder Schalungen für den Straßenbau (E01C 23/02 , E01C 23/04 haben Vorrang; verbleibende Schalungen E01C 3/00-E01C 7/00; Gleitschalungen E01C 19/48)Vorrichtungen oder Anordnungen zum Formen einzelner Deckenelemente an Ort und Stelle, z.B. Bordstreifen
E01C 19/52UGR1
.Geräte zum Verlegen einzelner vorgeformter Deckenbauelemente, z.B. Bordstreifen (Vorformen und Einbauen fortlaufender Streifen E01C 19/46; Formen von Deckenbauelementen an Ort und Stelle E01C 19/50)
E01C 21/00HGRVorrichtungen oder Verfahren zur Oberflächenverfestigung für den Straßenbau oder für ähnliche Zwecke, z.B. Mischen aufgenommener Zuschlagstoffe mit einem Bindemittel (Bodenverfestigung unter bestehenden Straßendecken E01C 23/10; Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens C09K 17/00; Bodenverfestigung allgemein E02D 3/12)
E01C 21/02UGR1
.Schmelzen, Ausglühen oder Brennen des Bodens an Ort und Stelle
E01C 23/00HGRHilfsvorrichtungen oder -anordnungen zum Bauen, Ausbessern, Wiederherstellen oder Aufnehmen von Straßen- oder ähnlichen Decken (Geräte zum Wiederverwerten von nicht hydraulischen alten Deckenbaustoffen E01C 19/10)
E01C 23/01UGR1
.Vorrichtungen oder Hilfsmittel zum Abstecken oder Nachmessen des Ausmaßes und der Form neuer Decken, z.B. Lehren, Abstützungen für Abgleichschienen (Formschienen E01C 19/50)Vorrichtungen zum Messen, Anzeigen oder Aufzeichnen der Oberflächengestalt vorhandener Decken, z.B. Profilschreiber (E01C 23/07 hat Vorrang; Messen von Unebenheiten oder von Unregelmäßigkeiten allgemein G01B)
E01C 23/02UGR1
.Vorrichtungen zum Herstellen, Behandeln oder Füllen von Ausnehmungen oder dgl. Kanälen in noch nicht erhärteten Decken, z.B. für Fugen oder Markierungen (Oberflächenmusterung E01C 19/43)entfernbare Formen dafür (nicht entfernbare Formen E01C 11/02)Vorrichtungen zum Einfügen von Einlagen oder entfernbaren Abstützungen für Einlagen in noch nicht erhärtete Decken (E01C 23/04 hat Vorrang; nicht entfernbare Abstützungen für Einlagen E01C 11/02)
E01C 23/03UGR1
.Anordnungen zum Nachbehandeln von DeckenVorrichtungen zum Auftragen von NachbehandlungsmittelnVorrichtungen zum Legen einer vorgefertigten Unterlage, z.B. Folien, Bahnen (Bewehrungselemente E01C 23/04)Deckenschutz beim Bau oder während der Nachbehandlung, z.B. Verwendung von Zelten (Straßensperren E01F 13/00)
E01C 23/04UGR1
.Vorrichtungen zum Einbauen von Bewehrungselementen oder Verdübelungenentfernbare Stützvorrichtungen für Bewehrungselemente (nicht entfernbare Stützvorrichtungen dafür E01C 11/16; Randformen, die zum Abstützen der Bewehrungen ausgebildet sind, E01C 19/50)Vorrichtungen, z.B. entfernbare Schalungen, zum Herstellen von im Wesentlichen waagerechten Rohrleitungen in Decken, z.B. für Vorspannbewehrung
E01C 23/05UGR1
.Vorrichtungen zum Einbauen oder Entfernen von Formen
E01C 23/06UGR1
.Vorrichtungen oder Anordnungen zum Bearbeiten der fertigen Oberfläche (Bearbeiten frisch verlegter Decken E01C 19/42-E01C 19/44 , E01C 23/02; Picken für den Bergbau E21C 35/18)Vorrichtungen zum Ausbessern der Oberfläche von beschädigten Decken [1, 6]
E01C 23/07UGR2
. .Geräte zum Messen der Oberflächengestalt von Decken und entsprechendem Auftragen von Deckenbaustoff gemäß den gemessenen Unregelmäßigkeiten (Messvorrichtungen allein E01C 23/01)
E01C 23/08UGR2
. .zum Aufrauen oder Musternzum Beseitigen erhöhter Stellen oder von mit der Oberfläche verbundenem Material, z.B. Markierungen (Entfernen von nicht mit der Oberfläche verbundenen Stoffen E01H 1/00; Aufrauen oder Ablösen von Eis E01H 5/12)
E01C 23/082UGR3
. . .mit nicht angetriebenen Werkzeugen [6]
E01C 23/085UGR3
. . .mit angetriebenen Werkzeugen, z.B. Vibrationswerkzeugen [6]
E01C 23/088UGR4
. . . .sich drehende Werkzeuge, z.B. Fräswalzen [6]
E01C 23/09UGR2
. .zum Herstellen von Einschnitten, Ausnehmungen oder Vertiefungen, z.B. zum Bilden von Fugen oder Ausnehmungen für Markierungen, zum Ausschneiden von zu entfernenden Ausschnittenzum Reinigen, Behandeln oder Füllen der Einschnitte, Ausnehmungen, Vertiefungen oder Spaltenzum Nachbehandeln von Deckenrändern
E01C 23/10UGR2
. .zum Heben oder Ausrichten abgesunkener Deckenzum Ausfüllen von Hohlräumen unter der Deckezum Einbringen von Material in den Unterbau (Bodenverfestigung allgemein E02D 3/12)
E01C 23/12UGR2
. .zum Aufnehmen, Aufreißen oder Aufbrechen von Decken (sowohl zum Verlegen als auch Entfernen von Decken ausgebildet E01C 19/52)
E01C 23/14UGR1
.zum Erhitzen oder Trocknen des Unterbaues, der Decke oder des aufgebrachten Deckenbaustoffes, z.B. Farbe (E01C 23/03 hat Vorrang; in der Decke eingebaute Heiz- oder Trockenvorrichtungen E01C 11/26; Oberflächenverfestigung durch Schmelzen, Ausglühen oder Brennen des Bodens an Ort und Stelle E01C 21/02; für die Straßenreinigung E01H 1/08; Schmelzen von Schnee oder Eis auf Straßen oder ähnlichen Oberflächen E01H 5/10)
E01C 23/16UGR1
.Vorrichtungen zum Markieren, Auftragen oder Bilden von Verkehrs- oder ähnlichen Zeichen auf fertigen Decken (E01C 23/14 hat Vorrang; Einsetzen oder Bilden in noch nicht erhärteten Decken E01C 23/02 , in bei vollständig fertigverlegten Decken gebildete Ausnehmungen E01C 23/09; Markieren von Spielplätzen A63C 19/06; Auftragen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05; Markierungen auf Straßenoberflächen an sich E01F 9/04)Schutz frischer Markierungen
E01C 23/18UGR2
. .zum Aufbringen von vorgefertigten Markierungen [6]
E01C 23/20UGR2
. .zum Auftragen von an Ort und Stelle hergestellten Markierungen [6]
E01C 23/22UGR3
. . .durch Aufsprühen [6]
E01C 23/24UGR3
. . .durch Aufgießen [6]