IPC-Stelle: D06F 7/02 [Version 2006.01]

SymbolTypTitel
DSKSektion D — Textilien; Papier
D06KLBehandlung von Textilien oder dgl.Waschenflexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D06FUKLWaschen, Trocknen, Bügeln, Pressen oder Falten von Textilartikeln (Geräte zum Formen, Pressen, Dämpfen oder Weiten von Hüten A42C; Behandlung von Textilgut mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; chemischer Teil, siehe D06L , D06M)
D06F 1/00ZWWaschenSpülenTrockenreinigung
D06F 1/00HGRWaschgefäße (bei Waschmaschinen D06F 37/00 , D06F 39/00)
D06F 1/02UGR1
.Waschbottiche, Gestelle hierfür
D06F 1/04UGR2
. .deren Wände oder Boden mit Riffeln versehen sind (Riffelbretter D06F 3/02)
D06F 1/06UGR1
.Wäschekochkessel
D06F 1/08UGR2
. .mit besonderen Vorrichtungen für den Wasserumlauf unter Wärmeeinwirkung, z.B. mit Übergussvorrichtung
D06F 1/10UGR1
.DeckelHandgriffe
D06F 1/12UGR1
.Gestelle oder andere starre, offene Behälter von gerüstartiger oder ähnlicher offener Konstruktion zum Aufhängen von Kleidern in Waschgefäßen
D06F 3/00HGRHandscheuergeräte (geriffelte Zuberwände D06F 1/04)
D06F 3/02UGR1
.Waschbretter
D06F 3/04UGR1
.Handreiber, z.B. Handschuhe mit geriffelter Oberfläche
D06F 5/00HGRHandgeräte zum Waschen, z.B. Waschstöcke (Handscheuergeräte D06F 3/00; Bürsten A46B)
D06F 5/02UGR1
.Stampfglocken, Rührstöcke, Stößel, Quetscher oder dgl.
D06F 5/04UGR2
. .zum lösbaren Befestigen an Gefäßen ausgebildet, wie etwa an Waschbottichen
D06F 5/06UGR1
.Wäschezangen
D06F 7/00HGRWaschgeräte, die unabhängig von einem bestimmten Behälter verwendbar sind, z.B. zum lösbaren Befestigen an Waschzubern, Badewannen oder dgl.
D06F 7/02UGR1
.mit drehendem Flügelrad
D06F 7/04UGR1
.mit Schwingungserzeuger
D06F 7/06UGR1
.mit Bewegen der Waschlauge durch Luft
D06F 9/00HGRBürstenwaschmaschinen
D06F 11/00HGRWalzenwaschmaschinen, z.B. nach Art einer Mangel
D06F 13/00HGRWaschmaschinen mit beim Waschen feststehenden Behältern und darin eingebauten Waschkörpern, die die zu waschenden Stücke bewegen (Stampfglocken oder dgl. zum lösbaren Befestigen an Behältern ausgebildet D06F 5/04; Waschgeräte, die unabhängig von einem bestimmten Behälter verwendbar sind D06F 7/00)
D06F 13/02UGR1
.wobei der Waschkörper nur eine oszillierende Drehbewegung ausführt
D06F 13/04UGR1
.wobei der Waschkörper nur eine Axialbewegung ausführt
D06F 13/06UGR1
.wobei der Waschkörper gleichzeitig eine Drehbewegung, z.B. eine oszillierende, und eine Axialbewegung ausführt
D06F 13/08UGR1
.wobei der Waschkörper eine Taumel- oder Kreisbewegung ausführt
D06F 15/00HGRWaschmaschinen mit Vorrichtungen zum Schlagen, Reiben oder Quetschen der Wäsche in beim Waschen feststehenden Behältern (Stampfglocken oder dgl. zum lösbaren Befestigen an Behältern ausgebildet D06F 5/04; Walzenwaschmaschinen mit einer Mangel D06F 11/00)
D06F 15/02UGR1
.in denen die Wäsche mittels einer flexiblen Membran oder eines flexiblen Balges gequetscht wird
D06F 17/00HGRWaschmaschinen mit beim Waschen feststehenden Behältern, in denen die Waschwirkung allein durch Umlauf oder Bewegen der Waschlauge erzielt wird (Waschgeräte, die für eine von bestimmten Waschgefäßen unabhängige Verwendung ausgebildet sind D06F 7/00; unter Ausnutzung von Schwingungen für Waschzwecke D06F 19/00)
D06F 17/02UGR1
.mittels Pumpen (D06F 17/04 hat Vorrang)
D06F 17/04UGR1
.nur mittels Wasserstrahlen durch Düsen
D06F 17/06UGR1
.mittels Rührscheiben
D06F 17/08UGR2
. .Antriebe für Rührscheiben
D06F 17/10UGR2
. .Rührscheiben
D06F 17/12UGR1
.nur durch Gase, z.B. Luft oder Dampf, die in die Waschlauge eingeleitet werden
D06F 18/00HGRWaschmaschinen mit beim Waschen feststehenden Behältern und zusätzlich mit Trockenvorrichtungen (nur Trocknen betreffende Einzelheiten D06F 58/00) [3]
D06F 19/00HGRWaschmaschinen, die mittels Schwingungen den Waschvorgang bewirken (Geräte mit Schwingungserzeuger, die für eine von einem bestimmten Behälter unabhängige Verwendung ausgebildet sind D06F 7/04)
D06F 21/00HGRWaschmaschinen mit Behältern, z.B. gelochten, die beim Waschen rotieren, z.B. mit Drehrichtungsumkehr (mit Behältern, die zum Waschen und Schleudern dienen D06F 23/00 , D06F 25/00; mit um eine Achse sich räumlich bewegenden Behältern D06F 27/00; Programmsteuerung D06F 33/00)
D06F 21/02UGR1
.um eine waagerechte Achse
D06F 21/04UGR2
. .in einem Laugenbehälter
D06F 21/06UGR1
.um eine senkrechte Achse
D06F 21/08UGR2
. .in einem Laugenbehälter
D06F 21/10UGR1
.um eine geneigte Achse
D06F 21/12UGR1
.mit Taumelbewegung des Behälters
D06F 21/14UGR1
.mit reibenden oder schlagenden Vorrichtungen, die nicht mit dem Behälter verbunden oder Teile davon sind
D06F 23/00HGRWaschmaschinen mit Behältern, z.B. gelochten, die beim Waschen rotieren, z.B. mit Drehrichtungsumkehr, wobei derselbe Behälter zum Waschen und Entwässern durch Schleudern dient (zusätzlich mit Trockenvorrichtungen D06F 25/00; Programmsteuerung D06F 33/00)
D06F 23/02UGR1
.und um eine waagerechte Achse rotierend oder oszillierend
D06F 23/04UGR1
.und um eine senkrechte Achse rotierend oder oszillierend
D06F 23/06UGR1
.und um eine geneigte Achse rotierend oder oszillierend
D06F 25/00HGRWaschmaschinen mit Behältern, z.B. gelochten, die beim Waschen rotieren, z.B. mit Drehrichtungsumkehr, wobei derselbe Behälter zum Waschen und zum Entwässern durch Schleudern dient, zusätzlich mit Trockenvorrichtungen, z.B. Verwendung von Heißluft [Waschtrockner] (Programmsteuerung D06F 33/00; nur Trocknen betreffende Einzelheiten D06F 58/00)
D06F 27/00HGRWaschmaschinen mit räumliche Bewegungen ausführenden Behältern, z.B. hin- und hergehend, schaukelnd
D06F 29/00HGRKombinationen von Waschmaschinen mit anderen Maschinen in einem gemeinsamen Rahmen oder dgl., z.B. mit Spülvorrichtungen
D06F 29/02UGR1
.mit Vorrichtungen zum Entwässern (mit Wringmaschinen D06F 45/12)
D06F 31/00HGRWascheinrichtungen, die eine Mehrzahl verschiedener Waschmaschinen oder Wascheinheiten umfassen, z.B. Durchlaufwaschanlagen
D06F 33/00HGRSteuern oder Regeln einer Reihe von Arbeitsvorgängen in Waschmaschinen, z.B. Programmsteuerungsanordnungen für Wasch- und Trockenvorgänge (D06F 31/00 hat Vorrang)
D06F 33/02UGR1
.elektrisch
D06F 33/04UGR1
.nicht elektrisch
D06F 33/06UGR2
. .hauptsächlich mechanisch
D06F 33/08UGR2
. .hauptsächlich hydraulisch
D06F 33/10UGR2
. .hauptsächlich pneumatisch
D06F 35/00HGRWaschmaschinen, Geräte oder Verfahren, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D06F 37/00HGREinzelheiten von Waschmaschinen der durch die Gruppen D06F 21/00-D06F 25/00 umfassten Art und auf Maschinen dieser Art beschränkt (Einzelheiten für allgemeinere Verwendung D06F 39/00; nur Trocknen betreffende Einzelheiten D06F 58/00)
D06F 37/02UGR1
.Rotierende Behälter, z.B. Trommeln
D06F 37/04UGR2
. .zum Drehen oder Oszillieren um eine waagerechte oder geneigte Achse ausgebildet
D06F 37/06UGR3
. . .Mitnehmerrippen, Wäscheheber oder Reibkörper als Bestandteile des Behälters
D06F 37/08UGR3
. . .Trennwände
D06F 37/10UGR3
. . .Türen oder DeckelVerschlüsse hierfür
D06F 37/12UGR2
. .zum Drehen oder Oszillieren um eine senkrechte Achse ausgebildet
D06F 37/14UGR3
. . .Mitnehmerrippen oder Reibkörper als Bestandteile des Behälters
D06F 37/16UGR3
. . .Trennwände
D06F 37/18UGR3
. . .Türen oder DeckelVerschlüsse hierfür
D06F 37/20UGR1
.Befestigungen, z.B. federnde Befestigungen für den sich drehenden Behälter, den Motor, den Laugenbehälter oder das GehäuseVerhindern oder Dämpfen von Schwingungen (Dämpfen von Schwingungen allgemein F16F)
D06F 37/22UGR2
. .in Maschinen mit um eine waagerechte Achse sich drehendem oder oszillierendem Behälter
D06F 37/24UGR2
. .in Maschinen mit um eine senkrechte Achse sich drehendem oder oszillierendem Behälter
D06F 37/26UGR1
.GehäuseLaugenbehälter
D06F 37/28UGR2
. .Türen oder DeckelVerschlüsse hierfür
D06F 37/30UGR1
.Antriebsvorrichtungen
D06F 37/32UGR2
. .zum Drehen des Behälters mit einer einzigen Geschwindigkeit
D06F 37/34UGR3
. . .in entgegengesetzten Richtungen, z.B. oszillierend
D06F 37/36UGR2
. .zum Drehen des Behälters mit mehr als einer Geschwindigkeit
D06F 37/38UGR3
. . .in entgegengesetzten Richtungen
D06F 37/40UGR2
. .zum Antreiben des Behälters und eines Wäschebewegers oder einer Rührscheibe, z.B. wechselweise
D06F 37/42UGR1
.Sicherheitseinrichtungen, z.B. zum Anhalten des drehenden Behälters bei Öffnung der Gehäusetür
D06F 39/00HGREinzelheiten von Waschmaschinen, soweit solche Einzelheiten nicht speziell für die Waschmaschinen der Gruppen D06F 21/00-D06F 25/00 oder für eine bestimmte Art der in den Gruppen D06F 9/00-D06F 19/00 oder D06F 27/00 beschriebenen Waschmaschinen vorgesehen sind
D06F 39/02UGR1
.Einrichtungen für die Zugabe von Seife oder anderen Waschmitteln
D06F 39/04UGR1
.Heizvorrichtungen
D06F 39/06UGR1
.Vorrichtungen zum Verhindern der Schaumbildung oder Beseitigen von Schaum
D06F 39/08UGR1
.Flüssigkeitszufluss- oder -abflusseinrichtungen (Zugabe flüssiger Reinigungsmittel D06F 39/02)
D06F 39/10UGR1
.Filtriereinrichtungen
D06F 39/12UGR1
.GehäuseLaugenbehälter
D06F 39/14UGR2
. .Türen oder DeckelVerschlüsse hierfür
D06F 41/00HGRSpülvorrichtungen
D06F 43/00HGRGeräte zur Trockenreinigung unter Verwendung von flüchtigen Lösungsmitteln (D06F 9/00-D06F 41/00 haben Vorrang)
D06F 43/02UGR1
.mit nur einem rotierenden Reinigungsgefäß
D06F 43/04UGR1
.mit mehr als einem rotierenden Reinigungsgefäß
D06F 43/06UGR1
.worin die zu reinigenden Gegenstände durch eine Reinigungskammer oder ein Reinigungsbad geleitet werden
D06F 43/08UGR1
.verbunden mit Geräten zur Behandlung und Wiedergewinnung der Lösungsmittel (getrennte Geräte zum Klären von Lösungsmitteln für die Trockenreinigung B01D)
D06F 45/00ZWEntwässern der WäscheGlätten durch kaltes Walzen
D06F 45/00HGRWringmaschinen mit zwei oder mehr zusammenwirkenden Walzenähnliche Apparate zum Glätten durch kaltes Walzen
D06F 45/02UGR1
.wobei der Druck durch Federkraft übertragen wird
D06F 45/04UGR2
. .mit von Hand bedienten Schnellauslösern
D06F 45/06UGR2
. .mit automatisch wirkenden Schnellauslösern
D06F 45/08UGR1
.wobei der Druck hydraulisch übertragen wird
D06F 45/10UGR1
.mit drei oder mehr zusammenwirkenden Walzen
D06F 45/12UGR1
.in Verbindung mit Waschmaschinen
D06F 45/14UGR1
.mit Anordnungen zum lösbaren Verbinden mit Waschmaschinen, Tischen oder anderen Gestellen (verbunden mit Tischen A47B)
D06F 45/16UGR1
.Einzelheiten
D06F 45/18UGR2
. .Antriebs- oder Steuerungsanordnungen für den Umlauf der Walzen
D06F 45/20UGR2
. .Kniehebel- oder andere Hebelvorrichtungen zum Übertragen des Druckes auf die Walzen
D06F 45/22UGR2
. .Walzen
D06F 45/24UGR2
. .Rahmen zum Führen oder Umhüllen der WalzenwellenStänder zum Abstützen der Walzengestelle
D06F 45/26UGR2
. .AblaufbretterZuführ- oder AbleitbretterWasserabstreifer
D06F 45/28UGR2
. .Bandanordnungen zum Führen der Wäsche zwischen den Walzen
D06F 47/00HGRGeräte vom Typ einer Presse zum Entwässern der Wäsche
D06F 47/02UGR1
.mittels eines mechanisch betätigten Kolbens
D06F 47/04UGR1
.mittels eines hydraulisch betätigten Kolbens
D06F 47/06UGR1
.mittels einer flexiblen Membran
D06F 47/08UGR1
.DeckelSicherungen hierfür
D06F 49/00HGRZentrifugen für die Haushaltswäsche oder ähnliche, nicht für industrielle Zwecke verwendbare Wäschezentrifugen (Zentrifugen allgemein B04B)
D06F 49/02UGR1
.Konstruktion der Schleudertrommel
D06F 49/04UGR1
.Antrieb für die Schleudertrommel
D06F 49/06UGR1
.Befestigungen, z.B. nachgiebige Befestigungen für die Schleudertrommel oder das GehäuseVerhindern oder Dämpfen von Schwingungen (Dämpfen von Schwingungen allgemein F16F)
D06F 49/08UGR1
.Flüssigkeitsauslässe
D06F 51/00HGRVorrichtungen zum Entwässern der Wäsche, soweit nicht in den Gruppen D06F 45/00-D06F 49/00 vorgesehen
D06F 51/02UGR1
.durch Wringen
D06F 53/00ZWTrocknenLüften
D06F 53/00HGRWäscheleinenHalterungen hierfür (Trockengestelle mit angebrachten Wäscheleinen D06F 57/00; Träger oder Halterungen, besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Aus- und Wiederauflegen von Leinen- oder Leitungslängen, B65H 75/34; Seile, Kabel D07B)
D06F 53/02UGR1
.Wäscheleinen
D06F 53/04UGR1
.Halterungen, z.B. Stangen, Stützen für Wäscheleinen (Pfosten allgemein E04H)
D06F 55/00HGRWäscheklammern
D06F 55/02UGR1
.mit drehbar eingesetzten Klemmgliedern
D06F 57/00HGRHalterungsvorrichtungen, andere als einfache Wäscheleinen, für zu trocknende oder zu lüftende Wäsche oder Kleidungsstücke (in Verbindung mit Einrichtungen zum Heizen oder zum Umwälzen der Luft D06F 58/00 , F26B; zum Erhalten der Form bestimmter zu trocknender Wäschestücke ausgebildet D06F 59/00; Kleiderbügel, z.B. Anzugsbügel, A47G 25/14)
D06F 57/02UGR1
.auf Säulen befestigt, z.B. drehbar
D06F 57/04UGR2
. .mit sternförmigen Armen, z.B. abklappbar
D06F 57/06UGR1
.mit senkrechten Gliedern, die durch waagerechte Stangen verbunden sind
D06F 57/08UGR1
.Zusammenklappbare Wäscheständer (D06F 57/06 hat Vorrang)
D06F 57/10UGR2
. .in der Art eines Scherentrockenständers
D06F 57/12UGR1
.in besonderer Weise zum Anbringen an Wänden, Decken, Öfen oder anderen Bauelementen oder Gegenständen ausgebildet
D06F 58/00HGRHaushaltswäschetrockner (Trocknen allgemein F26B) [2]
D06F 58/02UGR1
.mit Trockentrommeln, die um eine horizontale Achse rotieren [3]
D06F 58/04UGR2
. .Einzelheiten (Steuer- oder Regelvorrichtungen D06F 58/28) [3]
D06F 58/06UGR3
. . .Befestigungen für die sich drehenden Trommeln [3]
D06F 58/08UGR3
. . .Antriebsvorrichtungen [3]
D06F 58/10UGR1
.Trockenschränke oder Trockenkammern mit Einrichtungen zum Heizen oder Luftumwälzen [3]
D06F 58/12UGR2
. .mit Transportvorrichtungen zum Fördern der Wäsche, z.B. längs einer endlosen Bahn [3]
D06F 58/14UGR2
. .Zusammenklappbare Trockenschränkean der Wand montierte zusammenklappbare Hauben [3]
D06F 58/16UGR1
.mit beheizbaren Oberflächen, die mit der Wäsche in Berührung stehen (D06F 59/00 hat Vorrang) [3]
D06F 58/18UGR1
.Abnehmbare oder in der Tür angeordnete Trockenvorrichtungen für Waschmaschinen [3]
D06F 58/20UGR1
.Allgemeine Einzelheiten von Haushaltswäschetrocknern (D06F 59/00 hat Vorrang) [3]
D06F 58/22UGR2
. .Flusenabscheider [3]
D06F 58/24UGR2
. .Kondensiervorrichtungen [3]
D06F 58/26UGR2
. .Heizvorrichtungen, z.B. Gasheizungen (D06F 58/18 hat Vorrang) [3]
D06F 58/28UGR2
. .Steuern oder Regeln (Steuern oder Regeln allgemein G05) [3]
D06F 59/00HGRSpanntrockner zum Erhalten der Form bestimmter zu trocknender Wäschestücke ausgebildet, z.B. mit Wärmezufuhr
D06F 59/02UGR1
.für Kleidungsstücke
D06F 59/04UGR2
. .für Handschuhe
D06F 59/06UGR2
. .für Strümpfe
D06F 59/08UGR1
.für Vorhänge, Tischdecken oder andere glatte Wäschestücke
D06F 61/00ZWBügelnGlätten (Glätten durch kaltes Walzen D06F 45/00)
D06F 61/00HGRBügelmaschinen mit zwei oder mehr zusammenwirkenden Presswalzen
D06F 61/02UGR1
.mit zwei Walzen
D06F 61/04UGR1
.mit drei oder mehr übereinander angeordneten Walzen
D06F 61/06UGR1
.mit hintereinander angeordneten Walzenpaaren
D06F 61/08UGR1
.mit einer Zentralwalze, zusammenwirkend mit mehr Umfangswalzen
D06F 61/10UGR1
.mit zwei oder mehr Zentralwalzen, jeweils zusammenwirkend mit mehreren Umfangswalzen
D06F 63/00HGRBügelmaschinen mit einer Walze oder mit Walzen, die mit einer festen oder beweglichen ebenen Bügelfläche zusammenwirken (Überzüge oder Bügelpolster D06F 83/00)
D06F 63/02UGR1
.mit zwei oder mehr Walzen, die mit einer festen oder beweglichen Bügelfläche zusammenwirken
D06F 65/00HGRBügelmaschinen, deren Walzen mit gekrümmten Bügelflächen zusammenwirken [Muldenmangeln]
D06F 65/02UGR1
.mit nur einer Walze
D06F 65/04UGR2
. .wobei die Mulde von Hand oder Fuß gegen die Walze gepresst wird
D06F 65/06UGR2
. .wobei die Mulde maschinell gegen die Walze gepresst wird
D06F 65/08UGR2
. .wobei die Walze gegen die Mulde gepresst wird
D06F 65/10UGR1
.mit zwei oder mehr Walzen, die mit zwei oder mehr gekrümmten Bügelflächen zusammenwirken
D06F 67/00HGREinzelheiten von Bügelmaschinen, die in den Gruppen D06F 61/00 , D06F 63/00 oder D06F 65/00 vorgesehen sind (Überzüge oder Bügelpolster für Bügel- oder Pressvorrichtungen D06F 83/00)
D06F 67/02UGR1
.WalzenHeizeinrichtungen hierfür
D06F 67/04UGR1
.Einrichtungen zum Zuführen oder Spreizen des Bügelgutes
D06F 67/06UGR1
.Vorrichtungen zum Abstreifen der Wäsche von den Walzen
D06F 67/08UGR1
.UnterlagenHeizeinrichtungen dafür [2]
D06F 67/10UGR1
.Antriebsanordnungen [2]
D06F 69/00HGRAnderweitig nicht vorgesehene Bügelmaschinen
D06F 69/02UGR1
.mit endlos umlaufenden oder anderen Pressbändern oder -tüchern
D06F 69/04UGR1
.mit gegeneinander beweglichen ebenen Bügelflächen
D06F 71/00HGRBügelpressen zum Heißplätten von Kleidern, Wäschestücken oder anderen Textilartikeln, d.h. im wesentlichen ohne gegenseitige Bewegung zwischen Pressplatte und Bügelgut während des Bügelnsentsprechende Vorrichtungen zum kalten Pressen von Kleidern, Wäschestücken oder dgl. (Vorrichtungen zum kalten Pressen von Kleidungsstücken A47G)
D06F 71/02UGR1
.ausschließlich durch Hand oder Fuß betätigt (D06F 71/08 hat Vorrang)
D06F 71/04UGR1
.maschinell betätigt (D06F 71/08 hat Vorrang)
D06F 71/06UGR2
. .durch Druckmittel betätigt
D06F 71/08UGR1
.bei welchen eine oder mehrere der Pressplatten zwischen aufeinanderfolgenden Bügelvorgängen seitlich verschoben werden (Wäschereianlagen oder Anordnungen von Geräten oder Maschinen D06F 95/00)
D06F 71/10UGR2
. .durch Bewegen um eine senkrechte Achse
D06F 71/12UGR2
. .durch Bewegen um eine waagerechte Achse
D06F 71/14UGR2
. .durch eine geradlinige Bewegung
D06F 71/16UGR1
.mit einem als Formkörper für das zu plättende Kleidungsstück ausgebildetem Presselement (D06F 71/18 hat Vorrang)
D06F 71/18UGR1
.in besonderer Weise zum Bügeln bestimmter Kleidungsstücke oder Teilen davon ausgebildet (zum Bügeln von Säumen D06F 71/30)
D06F 71/20UGR2
. .zum Bügeln von Hemden
D06F 71/22UGR2
. .zum Bügeln von Kragen
D06F 71/24UGR2
. .zum Bügeln von Manschetten
D06F 71/26UGR2
. .zum Bügeln von Schulter- oder Halspartien
D06F 71/28UGR2
. .zum Bügeln von Ärmeln, Hosen oder anderen röhrenförmigen Kleidungsstücken oder röhrenförmigen Teilen davon
D06F 71/29UGR3
. . .Hosen [4]
D06F 71/30UGR1
.in besonderer Weise zum Ausbügeln von Nähten ausgebildet
D06F 71/32UGR1
.Einzelheiten
D06F 71/34UGR2
. .HeizeinrichtungenVorrichtungen zum Zu- oder Abführen von Dampf oder anderen Gasen
D06F 71/36UGR2
. .Presselemente (zum Bügeln bestimmter Kleidungsstücke oder Teilen davon D06F 71/18; Überzüge oder Bügelpolster hierfür D06F 83/00)
D06F 71/38UGR2
. .Zuführvorrichtungen (Zuführen durch seitliches Verschieben der Pressplatten D06F 71/08)
D06F 71/40UGR2
. .Halte- oder Spannvorrichtungen für das Bügelgut
D06F 73/00HGRVorrichtungen zum Glätten oder Beseitigen von Knitterfalten aus Kleidungsstücken oder anderen Textilartikeln mittels Formkörper, Innenstützen, Spanner oder eingeführter Rahmen unter Anwendung von Wärme oder Dampf (Spanntrockner D06F 59/00; verbunden mit äußeren Presselementen D06F 71/00; Bügelpressen mit Spannvorrichtungen D06F 71/40; Schneiderpuppen A41H; Spannvorrichtungen für Kleidungsstücke ohne Anwendung von Wärme A47G 25/00)
D06F 73/02UGR1
.mit einer oder mehreren Behandlungskammern [4]
D06F 75/00HGRBügeleisen
D06F 75/02UGR1
.mit äußerer ErhitzungBügeleisen mit eingebauter, nicht elektrischer Beheizung, z.B. mit festem Brennstoff, durch Dampf
D06F 75/04UGR2
. .mit einem vorerhitzten Einlegekern
D06F 75/06UGR2
. .mit Dampf- oder Flüssigkeitsauslass auf das Bügelgut (D06F 75/32 hat Vorrang)
D06F 75/08UGR1
.Elektrische Bügeleisen
D06F 75/10UGR2
. .mit Dampfauslass auf das Bügelgut (D06F 75/32 hat Vorrang)
D06F 75/12UGR3
. . .wobei der Dampf von einem äußeren Wasserbehälter zugeführt wird
D06F 75/14UGR3
. . .wobei der Dampf in einem eingebauten Wasserbehälter erzeugt wird
D06F 75/16UGR4
. . . .durch Erhitzen des Boilers
D06F 75/18UGR4
. . . .mit Eintropfverdampfer
D06F 75/20UGR3
. . .Anordnungen zum Verteilen des Dampfes auf das Bügelgut
D06F 75/22UGR2
. .mit Befeuchtungseinrichtungen (D06F 75/10 hat Vorrang)
D06F 75/24UGR2
. .Anordnungen der Heizeinrichtungen innerhalb des EisensEinrichtungen zum Verteilen, Leiten oder Speichern der Wärme (elektrisches Heizen allgemein H05B)
D06F 75/26UGR2
. .Temperaturregelungs- oder Anzeigevorrichtungen (Thermostatschalter H01H)
D06F 75/28UGR2
. .Vorrichtungen zum Einführen, Schützen oder Tragen der elektrischen Zuleitung
D06F 75/30UGR1
.Bügeleisen mit besonderer äußerer Formgebung
D06F 75/32UGR1
.Zusatzeinrichtungen zur Umwandlung von normalen Bügeleisen in Dampfbügeleisen
D06F 75/34UGR1
.Handgriffederen Anbringung
D06F 75/36UGR1
.Wärmeschutzhauben
D06F 75/38UGR1
.Sohlenausbildung für Bügeleisen (D06F 75/20 hat Vorrang)
D06F 75/40UGR1
.Am Bügeleisen befestigte Aufstellvorrichtungen
D06F 77/00HGRAnpress-, Abhebe- oder Führungsvorrichtungen für Bügeleisen
D06F 79/00HGRZubehör für Bügeleisen
D06F 79/02UGR1
.Ständer, weder am Bügeleisen oder Bügelbrett befestigt noch Bestandteil desselben
D06F 79/04UGR1
.Äußere Beheizungsvorrichtungen für Bügeleisen (Heizöfen allgemein F24)
D06F 79/06UGR1
.Gesonderte Kühlungsvorrichtungen für Bügeleisen
D06F 81/00HGRBügelbretter (Überzüge oder Polster dazu D06F 83/00; in Verbindung mit Tischen oder in Küchenschränke eingelassen A47B; Tische allgemein A47B; in Verbindung mit Leitern E06C)
D06F 81/02UGR1
.mit zusammenlegbarem Gestell
D06F 81/04UGR2
. .mit Höheneinstellung
D06F 81/06UGR1
.zum Befestigen an selbstständigen Trägern, z.B. Wänden
D06F 81/08UGR1
.mit eingebauten Vorrichtungen zum Heizen, Dämpfen oder Lüften
D06F 81/10UGR1
.Bügelplattenausbildung
D06F 81/12UGR1
.ÄrmelbügelbretterBefestigungsvorrichtungen hierfür
D06F 81/14UGR1
.Vorrichtungen zum Befestigen der Bügelbrettbezüge
D06F 83/00HGRÜberzüge oder Polster für Bügelgeräte
D06F 85/00HGREinzelteile zum Einlegen zwischen Bügelgut und Bügel- oder Pressfläche [Bügeleinlagen]
D06F 87/00ZWAndere Vorrichtungen oder Anlagen zur Behandlung der Wäsche
D06F 87/00HGRVorrichtungen zum Anfeuchten oder zur anderweitigen Vorbereitung des Bügelgutes (Vorrichtungen zum Glätten oder Beseitigen von Knitterfalten aus Kleidungsstücken oder anderen Textilartikeln mittels Formkörper, Innenstützen, Spannern oder eingeführten Rahmen unter Anwendung von Wärme oder Dampf D06F 73/00)
D06F 89/00HGRVorrichtungen zum Falten von Textilartikeln mit oder ohne Heftung [4]
D06F 89/02UGR1
.von Textilartikeln zum Tragen, z.B. Hemden [4]
D06F 91/00HGRVorrichtungen zum Stärken von Wäsche
D06F 93/00HGRFür Wäschereizwecke in besonderer Weise angepasste Zähl-, Sortier- oder Bezeichnungsvorrichtungen
D06F 95/00HGRWäschereianlagen oder Anordnungen von Geräten oder Maschinenbewegliche Waschanlagen (D06F 31/00 hat Vorrang; Waschanstalten als bauliche Anlagen E04H)