D | SK | Sektion D — Textilien; Papier |
D04 | KL | Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe |
D04H | UKL | Herstellen von flächigem Textilgut, z.B. aus Fasern oder fadenförmigem Material (Weben D03; Stricken D04B; Flechten D04C; Herstellen von Netzen D04G; Nähen D05B; Tuften D05C; Ausrüsten nicht gewebter Stoffe D06); Flächiges Textilgut, das durch solche Verfahren oder Vorrichtungen hergestellt ist, z.B. Filze, nicht gewebte Stoffe; Watte; Wattierungen (nicht gewebte Stoffe mit einer Zwischen- oder Außenschicht verschiedener Art, z.B. aus gewebtem Stoff, B32B) |
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D04H 1/00 | HGR | Nicht gewebte Stoffe, die ganz oder vorwiegend aus Stapelfasern oder ähnlichen relativ kurzen Fasern bestehen |
D04H 1/02 | UGR1 | . | Watte; Wattierungen (Krempeln D01G) |
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D04H 1/04 | UGR1 | . | aus Vliesen oder Schichten, die aus Fasern mit vorhandenen oder latenten kohäsiven Eigenschaften gebildet sind, z.B. natürliche Fasern, vorgestreckte oder feinfaserige künstliche Fasern (Walk- oder Filzmaschinen D04H 17/00) |
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D04H 1/06 | UGR2 | . . | durch Behandlung zum Bewirken des Einlaufens, Anschwellens, Kräuselns oder Texturierens von Fasern (Kräuseln oder Texturieren von Fasern, Fäden oder Garnen D02G 1/00) |
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D04H 1/08 | UGR2 | . . | und erhärtet durch Verfilzen; Filze oder verfilzte Erzeugnisse |
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D04H 1/10 | UGR3 | . . . | Filze aus Fasergemischen |
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D04H 1/12 | UGR4 | . . . . | und künstlich hergestellte organische Fasern enthaltend |
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D04H 1/14 | UGR4 | . . . . | und anorganische Fasern enthaltend |
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D04H 1/16 | UGR3 | . . . | Schichtfilze, bei denen die einzelnen Lagen durch ein Walkverfahren vereinigt werden |
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D04H 1/20 | UGR3 | . . . | Filze mit eingearbeiteten Einsätzen oder Auflagen, z.B. für Zierzwecke |
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D04H 1/22 | UGR3 | . . . | Durch Filzverfahren hergestellte dreidimensionale Gegenstände |
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D04H 1/24 | UGR3 | . . . | Filzüberzüge, die auf dreidimensionale Gegenstände aufgefilzt sind |
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D04H 1/40 | UGR1 | . | aus Vliesen oder Schichten, die aus Fasern ohne vorhandene oder latente kohäsive Eigenschaften gebildet sind |
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D04H 1/42 | UGR2 | . . | gekennzeichnet durch die Verwendung bestimmter Faserarten, sofern diese Verwendung keinen überwiegenden Einfluss auf die Verfestigung des Vlieses hat |
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D04H 1/44 | UGR2 | . . | wobei Vliese oder Schichten mechanisch verfestigt werden, z.B. durch Walken |
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D04H 1/45 | UGR3 | . . . | durch maschenbildende Schleifen oder Stiche aus einem Teil der Fasern (Stricken und Wirken D04B; Nähen D05B) [4] |
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D04H 1/46 | UGR3 | . . . | durch Nadelbehandlung oder ähnliche Verfahren, um eine innige Verbindung der Fasern zu bewirken (D04H 1/45 hat Vorrang; Nadelmaschinen D04H 18/00) [4] |
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D04H 1/48 | UGR4 | . . . . | in Verbindung mit mindestens einem anderen Verfahren zur Verfestigung, z.B. unter Verwendung von Bindemitteln |
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D04H 1/50 | UGR3 | . . . | durch Behandlung zum Bewirken des Einlaufens, Anschwellens, Kräuselns oder Texturierens von Fasern (Kräuseln oder Texturieren von Fasern, Fäden oder Garnen D02G 1/00) |
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D04H 1/52 | UGR3 | . . . | durch Aufbringen oder Einbringen fadenartiger Bindeelemente (Stricken und Wirken D04B; Nähen D05B) |
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D04H 1/54 | UGR2 | . . | durch Zusammenschweißen der Fasern, z.B. durch teilweises Schmelzen oder Auflösen (in Verbindung mit Nadelbehandlung D04H 1/48) |
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D04H 1/56 | UGR3 | . . . | bei der Faserbildung, z.B. unmittelbar nach Ausstoßen der Stapelfasern |
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D04H 1/58 | UGR2 | . . | durch Aufbringen, Einbringen oder Aktivieren chemischer oder thermoplastischer Bindemittel, z.B. Klebstoffe (in Verbindung mit Nadelbehandlung D04H 1/48) |
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D04H 1/60 | UGR3 | . . . | wobei das Bindemittel in trockenem Zustand angewendet wird, z.B. durch Wärme aktivierbare Mittel in festem oder geschmolzenem Zustand, mit darauf folgender Anwendung von Hitze |
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D04H 1/62 | UGR4 | . . . . | an räumlich getrennten Punkten oder Stellen |
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D04H 1/64 | UGR3 | . . . | wobei das Bindemittel in nassem Zustand angewendet wird, z.B. chemische Stoffe in Dispersionen oder Lösungen |
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D04H 1/66 | UGR4 | . . . . | an räumlich getrennten Punkten oder Stellen (D04H 1/68 hat Vorrang) |
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D04H 1/68 | UGR4 | . . . . | wobei das Bindemittel in Form von Schaum aufgebracht wird |
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D04H 1/70 | UGR1 | . | gekennzeichnet durch die Art der Vlies- oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Fasern (Vorrichtungen zum Bilden von Wattebahnen D01G 25/00; Herstellen von Papierbahnen im Nassverfahren D21F , D21H) [4] |
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D04H 1/72 | UGR2 | . . | mit wahllos angeordneten Fasern |
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D04H 1/74 | UGR2 | . . | mit ausgerichteten Fasern, z.B. parallel angeordnet |
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D04H 3/00 | HGR | Nicht gewebte Stoffe, die ganz oder vorwiegend aus Garnen oder ähnlichem fadenförmigen Material von beträchtlicher Länge bestehen |
D04H 3/02 | UGR1 | . | gekennzeichnet durch die Art der Vlies- oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Garnen oder Fäden (Vorrichtungen zum Bilden von Wattebahnen D01G 25/00; Herstellen von Papierbahnen im Nassverfahren D21F , D21H) [4] |
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D04H 3/03 | UGR2 | |
D04H 3/04 | UGR2 | . . | geradlinig angeordnet, z.B. rechtwinklig kreuzend |
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D04H 3/05 | UGR2 | . . | in anderen Mustern, z.B. zickzack-, sinusförmig |
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D04H 3/07 | UGR2 | . . | anders als ebenflächig, z.B. röhrenförmig |
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D04H 3/08 | UGR1 | . | gekennzeichnet durch das Verstärkungs- oder Verfestigungsverfahren |
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D04H 3/10 | UGR2 | . . | mit mechanischer Bindung zwischen Garnen oder Fäden (Nadelmaschinen D04H 18/00; Stricken D04B; Nähen D05B) |
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D04H 3/12 | UGR2 | . . | mit durch chemische oder in der Wärme aktivierbare Bindemittel miteinander verbundenen Fäden oder Garnen, z.B. durch Klebstoffe, die in flüssiger oder fester Form auf- oder eingebracht werden |
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D04H 3/14 | UGR2 | . . | mit durch Schweißen erzielter Bindung zwischen thermoplastischen Garnen oder Fäden |
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D04H 3/16 | UGR3 | . . . | mit zwischen thermoplastischen Fäden im Zusammenhang mit deren Herstellung erzielter Bindung, z.B. unmittelbar nach dem Ausstoß [4] |
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D04H 5/00 | HGR | Nicht gewebte Stoffe, die aus Mischungen von relativ kurzen Fasern und Garnen oder ähnlichem fadenförmigen Material von beträchtlicher Länge bestehen |
D04H 5/02 | UGR1 | . | verstärkt oder verfestigt durch mechanische Verfahren, z.B. durch Nadelbehandlung (Nadelmaschinen D04H 18/00; Stricken D04B; Nähen D05B) |
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D04H 5/04 | UGR1 | . | verstärkt oder verfestigt durch Auf- oder Einbringen chemischer oder in der Wärme aktivierbarer Bindemittel in fester oder flüssiger Form |
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D04H 5/06 | UGR1 | . | verstärkt oder verfestigt durch Zusammenschweißen thermoplastischer Fasern, Fäden oder Garne |
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D04H 5/08 | UGR1 | . | gekennzeichnet durch die Art der Vlies- oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Fasern oder Garnen (Vorrichtungen zum Bilden von Wattebahnen D01G 25/00; Herstellen von Papierbahnen im Nassverfahren D21F , D21H) [4] |
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D04H 11/00 | HGR | Nicht gewebte Florstoffe (aus Schichtstoffen gebildete nichtgewebte Florstoffe B32B; gewebte Florstoffe D03D; Tuften D05C) |
D04H 11/04 | UGR1 | . | gebildet durch Zickzackfalten eines Vlieses oder einer Schicht aus Stapelfasern, Fäden oder Garnen durch Verstärken oder Verfestigen an den Faltstellen |
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D04H 11/08 | UGR1 | . | gebildet durch Erzeugen eines Flors auf mindestens einer Oberfläche eines nichtgewebten Stoffes ohne Zugabe eines florbildenden Materials, z.B. durch Nadeln oder unterschiedliches Schrumpfen (Nadelmaschinen D04H 18/00) |
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D04H 13/00 | HGR | Sonstige nicht gewebte Stoffe |
D04H 13/02 | UGR1 | . | Herstellen von nicht gewebten Stoffen durch teilweise Zerfaserung von [molekur] orientierten thermoplastischen Folien. [4] |
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D04H 17/00 | ZWE |
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D04H 17/00 | HGR | Filz- und Walkmaschinen |
D04H 17/10 | UGR1 | . | zum Walken zwischen Walzen, z.B. beheizten Walzen |
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D04H 17/12 | UGR2 | |
D04H 18/00 | HGR | Nadelmaschinen |