IPC-Stelle: D03D 15/12 [Version 2006.01]

SymbolTypTitel
DSKSektion D — Textilien; Papier
D03KLWeberei
D03DUKLGewebeWebverfahrenWebmaschinen
D03D 1/00ZWGewebeWebverfahren außer solchen, die durch die Arbeitsweise eines besonderen Webstuhles gekennzeichnet sind
D03D 1/00HGRGewebe zur Herstellung besonderer Gegenstände
D03D 1/02UGR1
.Aufblasbare Gegenstände
D03D 1/04UGR1
.Sack- oder taschenähnliche Gegenstände
D03D 1/06UGR1
.Vorhang-, Gardinen-Kopfbänder
D03D 1/08UGR1
.Leiterbändchen (Leiterbänder für Jalousien E06B 9/382)
D03D 3/00HGRDurch ihre Form gekennzeichnete Gewebe
D03D 3/02UGR1
.Schlauchgewebe
D03D 3/04UGR1
.Endlose Gewebe
D03D 3/06UGR1
.Gewebe mit veränderlicher Breite
D03D 3/08UGR1
.Bogenförmig verlaufende, gewellte oder ähnliche Gewebe
D03D 5/00HGRGewebekanten
D03D 7/00HGRElastische Gewebe, d.h. Gewebe, die nach einer Spannungsbeanspruchung ihre alte Form wieder annehmen [Stretch-Gewebe]
D03D 9/00HGRDurchbrochene Gewebe (Gewebe für Leiterbändchen D03D 1/08)
D03D 11/00HGRDoppelgewebe oder Mehrfachgewebe, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D03D 11/02UGR1
.in Form von Taschen, Schläuchen, Schlaufen, Falten, Einschlägen oder Laschen (Gewebe für Vorhang-, Gardinen-Kopfbänder D03D 1/06; aus einem einzigen Schlauch bestehende Gewebe D03D 3/02)
D03D 13/00HGRGewebe, gekennzeichnet durch die besondere Anordnung der Kett- oder Schussfäden, z.B. mit bogenförmig eingetragenen Schussfäden, mit unterbrochenen Kettfäden, mit schräg angeordneten Kett- oder Schussfäden [Schräggewebe]
D03D 15/00HGRGewebe, gekennzeichnet durch das Material oder die Zusammensetzung des Garnes oder anderer verwendeter Kett- oder Schusselemente
D03D 15/02UGR1
.bei denen die Kett- oder Schussfäden aus steifem Material, z.B. aus Draht, Rohr, Latte, bestehen
D03D 15/04UGR1
.mit unterschiedlicher Krumpfung gewebte Stoffe zum Herstellen entsprechender Formen oder Effekte
D03D 15/06UGR1
.unter Verwendung von Stützfäden, d.h. Fäden, die nach dem Weben wieder entfernt werden
D03D 15/08UGR1
.unter Verwendung von Kräuselfäden oder elastischen Fäden (Gewebe, deren elastische oder Kräuseleigenschaften auf der Webart beruhen D03D 17/00)
D03D 15/10UGR1
.unter Verwendung von Fäden mit hohem oder niedrigem Reibungskoeffizienten
D03D 15/12UGR1
.unter Verwendung von hitzebeständigen oder feuerfesten Fäden
D03D 17/00HGRGewebe mit elastischen oder Dehnungseigenschaften [Stretch-Eigenschaften], die auf der Webart beruhen (Gewebe, unter Verwendung von elastischen oder Kräuselfäden, D03D 15/08)
D03D 19/00HGRGaze- oder Drehergewebe
D03D 21/00HGRBroschiergewebe oder Gobelingewebe
D03D 23/00HGRAllgemeine Webverfahren, die nicht speziell auf die Herstellung eines bestimmten Gewebes oder auf die Verwendung einer besonderen Webmaschine ausgerichtet sindGewebe, für die keine andere einzelne Gruppe vorgesehen ist
D03D 25/00HGRAnderweitig nicht vorgesehene Gewebe
D03D 27/00HGRGewebte Florware
D03D 27/02UGR1
.wobei der Flor durch Kett- oder Schussfäden gebildet wird
D03D 27/04UGR2
. .mit aus den Schussfäden gebildetem Flor
D03D 27/06UGR2
. .mit aus den Kettfäden gebildetem Flor
D03D 27/08UGR3
. . .Frottiergewebe
D03D 27/10UGR2
. .Doppelflorgewebe, z.B. Doppelplüsch
D03D 27/12UGR1
.wobei Flornoppen während des Webens eingesetzt werden
D03D 27/14UGR2
. .mit um die Kettfäden herumgelegten Noppen
D03D 27/16UGR2
. .mit um die Schussfäden herumgelegten Noppen
D03D 27/18UGR1
.Chenillegewebe
D03D 29/00ZWWebstühle, WebmaschinenWebverfahren, die durch die Arbeitsweise besonderer Webmaschinen gekennzeichnet sind
D03D 29/00HGRHandwebstühle
D03D 31/00HGRBroschier-, Stickerei- oder andere Webmaschinen für die Herstellung von stickereiähnlichen Verzierungen auf Geweben
D03D 33/00HGRMehrstellenwebmaschinen, d.h. zwei oder mehr Webmaschinen, die eine Webmaschineneinheit bilden, mit oder ohne gemeinsamen Antrieb (D03D 35/00 hat Vorrang)
D03D 35/00HGRBandwebmaschinen, d.h. Webmaschinen zum Weben von Bändern oder anderen schmalen Geweben (D03D 47/00 hat Vorrang)
D03D 37/00HGRRundwebmaschinen (Webmaschinen zum Weben einzelner Gewebe in Kreis- oder Vieleckform D03D 33/00)
D03D 39/00HGRWebmaschinen für gewebte Florware
D03D 39/02UGR1
.Axminster-Webmaschinen, d.h. solche, bei denen Flornoppen während des Webens eingesetzt werden
D03D 39/04UGR2
. .Spulenaxminsterwebmaschinen
D03D 39/06UGR3
. . .Spulenrahmen
D03D 39/08UGR2
. .Greiferaxminsterwebmaschinen
D03D 39/10UGR1
.Rutenteppichwebmaschinen, z.B. zum Weben von Velours- oder Brüsseler- oder Wilton-Teppichen, wobei der Flor über Schussdrähten liegend gebildet wird
D03D 39/12UGR2
. .Mechanismen zum Betätigen der Flordrähte [Ruteneintragvorrichtungen]
D03D 39/14UGR2
. .Ausbildung der Flordrähte, z.B. schneidende Flordrähte [Schneidruten]
D03D 39/16UGR1
.Doppelflorwebmaschinen, d.h. zum Weben zweier, parallel zueinander liegender Florgewebe
D03D 39/18UGR2
. .Trennen von Doppelflorgeweben, z.B. durch Schneiden
D03D 39/20UGR1
.Webmaschinen zum Bilden des Flors über Längsruten
D03D 39/22UGR1
.Frottierwebmaschinen
D03D 39/24UGR1
.Vorrichtungen an Webmaschinen zum Aufschneiden des Flors (Schneidruten D03D 39/14; Trennen des Doppelflorgewebes D03D 39/18)
D03D 41/00HGRAnderweitig nicht vorgesehene Webmaschinen, z.B. zum Weben von ChenillevorwareEinzelheiten für diese Webmaschinen
D03D 43/00HGRWebmaschinen mit Wechselkasten
D03D 43/02UGR1
.mit Hubkasten
D03D 43/04UGR2
. .Antriebsmechanismen
D03D 43/06UGR1
.mit Revolverkastenanordnung
D03D 43/08UGR2
. .Antriebsmechanismen
D03D 43/10UGR1
.Schussfadenfänger, d.h. Vorrichtungen zum Trennen der Schussfäden
D03D 45/00HGRWebmaschinen mit Vorrichtungen zum selbsttätigen Auswechseln der Schussfadenspule (automatisches Auswechseln in Bandwebmaschinen D03D 35/00 , in Rundwebmaschinen D03D 37/00; Herstellen von Schussspulen auf der Webmaschine selbst D03J 1/12)
D03D 45/02UGR1
.Steuern oder Regeln des Auswechselvorganges
D03D 45/04UGR2
. .Schussspulenfühler oder andere Fühler zum Auslösen des Auswechselvorganges (Schussfadenanhaltevorrichtungen D03D 51/34)
D03D 45/06UGR3
. . .mechanisch
D03D 45/08UGR4
. . . .bei Berührung der Schussfadenspule seitlich weggleitend
D03D 45/10UGR3
. . .elektrisch
D03D 45/12UGR3
. . .optisch
D03D 45/14UGR2
. .Aufspeichern des Zeitpunktes des erforderlichen Auswechselvorganges oder des Einbringens der benötigten Farbe, bis der leer gelaufene Webschützen in die Auswechselstellung des Webstuhls zurückkehrt
D03D 45/16UGR3
. . .mit gleichzeitiger Auswahl der gewünschten Schussfadenfarbe
D03D 45/18UGR2
. .Schützenfühler oder andere Vorrichtungen zum Verhindern des Auswechselvorgangs, wenn der Webschützen nicht ordnungsgemäß in den Schützenkasten eingelaufen ist (Schützenanhaltevorrichtungen D03D 51/40)
D03D 45/20UGR1
.Auswechseln von Schussspulen, Schlauchkopsen oder dgl.
D03D 45/22UGR2
. .ausgeführt mit dem Webschützen im üblichen, auf der Auswechselseite befindlichen einzigen Schützenkasten
D03D 45/24UGR2
. .ausgeführt auf andere Weise als im üblichen Schützenkasten, z.B. im Wechselkasten oder in dem dem Wechselkasten vorgeschalteten Einzelkasten
D03D 45/26UGR2
. .Schussspulen-Vorratsbehälter
D03D 45/28UGR3
. . .für eine einzige Schussfadensorte, z.B. von der gleichen Farbe
D03D 45/30UGR4
. . . .drehbar
D03D 45/32UGR3
. . .für verschiedene Schussfadensorten, z.B. für mehrere Farben
D03D 45/34UGR1
.Auswechseln der Schützen
D03D 45/36UGR2
. .Auswechseln des leeren Webschützens gegen den gefüllten Webschützen in der gleichen auf der Auswechselseite vorgesehenen einzigen Schützenkastenzelle
D03D 45/38UGR2
. .Schützenkasten mit einer Sonderzelle, die nur während des Auswechselns benützt wird
D03D 45/40UGR3
. . .wobei für den leer gelaufenen Webschützen die übliche Schützenkastenzelle vorgesehen ist und der Abschlag des neu gefüllten Webschützens aus einer besonderen Schützenkastenzelle erfolgt
D03D 45/42UGR3
. . .wobei für den leer gelaufenen Webschützen eine besondere Schützenkastenzelle vorgesehen ist und der Abschlag des neu gefüllten Webschützens aus der üblichen Schützenkastenzelle erfolgt
D03D 45/44UGR2
. .Webschützen-Vorratsbehälter
D03D 45/46UGR3
. . .für eine einzige Schussfadensorte, z.B. für eine einzige Farbe
D03D 45/48UGR3
. . .für verschiedene Schussfadensorten, z.B. für mehrere Farben
D03D 45/50UGR1
.Abschneiden, Festhalten, Steuern der Schussfadenenden beim Auswechseln der leeren gegen volle Schussfadenspulen
D03D 45/52UGR2
. .Abschneiden des Schussfadens des leer gelaufenen Webschützens in der Nähe desselben und Festhalten des noch mit dem Gewebe verbundenen Schussfadenendes
D03D 45/54UGR2
. .Abschneiden des neuen Schussfadens und Festhalten des noch mit dem Gewebe verbundenen Schussfadenstückes
D03D 45/56UGR2
. .Abschneiden der erschöpften und der neuen Schussfäden an der Gewebekante
D03D 45/58UGR2
. .Entfernen des Spitzenwickels oder des Fadenanfangs der neuen Schussfadenspule
D03D 45/60UGR3
. . .hauptsächlich durch Luftstrom oder Saugen
D03D 45/62UGR2
. .Beseitigen der aus abgeschnittenen Schussfadenenden entstandenen Abfälle (D03D 45/58 hat Vorrang)
D03D 47/00HGRWebmaschinen mit Entnahme des Schussfadens von außerhalb der Webmaschinen angeordneten Vorratsspulen, z.B. schützenlose Webmaschinen, Greiferwebmaschinen, Schleppschützenwebmaschinen (Rundwebmaschinen D03D 37/00)
D03D 47/02UGR1
.in denen der fortlaufende Schussfaden in Schleifenform eingetragen wird, d.h. als Doppelschuss (D03D 47/27 hat Vorrang) [3]
D03D 47/04UGR2
. .mittels einer hin- und hergehenden Eintragnadel mit ständig geschlossenem Fadenauge
D03D 47/06UGR2
. .mittels einer um einen Drehzapfen schwingenden Eintragnadel mit ständig geschlossenem Fadenauge
D03D 47/08UGR3
. . .wobei der Weg der Eintragnadel durch Nocken, Verbindungsgestänge oder andere Vorrichtungen veränderbar ist
D03D 47/10UGR2
. .mittels einer Eintragnadel mit gabelförmigem Fadenauge, die den Schussfaden in Schleifenform in ein Fach einträgt
D03D 47/12UGR1
.in denen einzelne Schussfäden eingetragen werden, d.h. mit Fachwechsel zwischen jedem Schützenschlag (D03D 47/27 hat Vorrang) [3]
D03D 47/14UGR2
. .mittels einer Greifernadel, die das Ende des Schussfadens in das Fach einträgt
D03D 47/16UGR2
. .mittels einer Greifernadel, die leer durch das Fach läuft und den Schussfaden auf ihrem Rückweg durch das Fach in dieses einträgt
D03D 47/18UGR2
. .mittels zweier Greifernadeln, die sich in oder nahe der Fachmitte treffen, wobei die eine Nadel den Schussfaden der zweiten übergibt
D03D 47/20UGR2
. .Bauliche Besonderheiten der Faden-Greifervorrichtung an Eintragnadeln
D03D 47/22UGR3
. . .in besonderer Weise für eine nur zum Teil in das Fach eingelegte Schussfadenschlinge ausgebildet, die dann an ihrem freien Schenkel geradegezogen wird
D03D 47/23UGR3
. . .Faden-Greifer (in Steckschützen oder Greiferschützen D03J 5/06) [3]
D03D 47/24UGR2
. .mittels eines Greifer- oder Schleppschützens (Webmaschinen mit Wanderfächern D03D 47/26; Antriebe für Webschützen D03D 49/24; Greiferschützen an sich D03J 5/06)
D03D 47/25UGR3
. . .nur von einer Seite der Webmaschine eingetragen [3]
D03D 47/26UGR2
. .Webmaschinen mit Wanderfächern
D03D 47/27UGR1
.Antriebs- oder Führungs-Mechanismen für das Eintragen des Schusses [3]
D03D 47/28UGR1
.wobei der Schussfaden durch sich selbst in das Fach eingetragen wird
D03D 47/30UGR2
. .pneumatisch
D03D 47/32UGR2
. .hydraulisch
D03D 47/34UGR1
.Zuführen des Schussfadens von der Vorratsspule zum Eintragorgan
D03D 47/36UGR2
. .Messen und Abschneiden des Schussfadens
D03D 47/38UGR2
. .Schussfadenwechselvorrichtungen
D03D 47/39UGR1
.in denen Schilf oder Rohr, Stroh, Streifen, Materialien für die Hutherstellung oder ähnliche Materialien verwebt werden [3]
D03D 47/40UGR1
.Webkantenausbildung
D03D 47/42UGR2
. .durch Wirken oder Verflechten der Schussfadenschlingen
D03D 47/44UGR3
. . .mit zusätzlichem Kantenfaden
D03D 47/46UGR2
. .mittels eines Kantenwebschützens oder einer anderen Vorrichtung, die den Kantenfaden durch die Schussfadenschlinge zieht (durch Wirken D03D 47/44)
D03D 47/48UGR2
. .durch Umlegen des abgeschnittenen Schussfadenendes in das nächste Fach, z.B. durch Gegendruck, durch Blasluft
D03D 47/50UGR2
. .durch Reibung
D03D 49/00HGREinzelheiten oder bauliche Merkmale, die nicht für Webmaschinen eines bestimmten Typs charakteristisch sind (Breithalter D03J 1/22)
D03D 49/02UGR1
.Aufbau des Webmaschinengestelles
D03D 49/04UGR1
.Überwachen der Spannung in der Kette oder im Gewebe
D03D 49/06UGR2
. .Kettnachlassvorrichtung (Ausbildung des Kettbaumes D02H)
D03D 49/08UGR3
. . .Kettbaumbremsen
D03D 49/10UGR3
. . .Antrieb des Kettbaumes zum Nachlassen der Kette
D03D 49/12UGR2
. .Überwachen der Kettfadenspannung durch andere Mittel als durch die Kettnachlassvorrichtung
D03D 49/14UGR3
. . .Ausgleichen der Spannungsschwankungen während der Fachbildung
D03D 49/16UGR3
. . .Zuführung der Kettfäden von einem Spulengatter
D03D 49/18UGR2
. .Vorrichtungen zum Anzeigen der Kettfadenspannung (Messen der Fadenspannung allgemein G01L 5/04)
D03D 49/20UGR2
. .WarenaufwickelungsvorrichtungenWarenbäume (Gestelle zum Lagern von Warenbäumen D02H)
D03D 49/22UGR2
. .StreichbäumeTeilstäbe [Kreuzstäbe]Brustbäume
D03D 49/24UGR1
.Schützenantriebe (Webschützen an sich D03J 5/00)
D03D 49/26UGR2
. .Schusswerk, z.B. zum Antreiben von Greifer- oder Schleppschützen
D03D 49/28UGR3
. . .Antriebsmechanismus für den Schlagstock
D03D 49/30UGR4
. . . .betätigt durch Exzenter
D03D 49/32UGR4
. . . .betätigt durch eine vorgespannte Feder oder durch ein äquivalentes Organ
D03D 49/34UGR4
. . . .betätigt durch Flüssigkeits- oder Gasdruck
D03D 49/36UGR3
. . .TreiberTreiber-Auffangvorrichtungen (Fangriemen D03D 49/40)
D03D 49/38UGR3
. . .SchlagstöckeSchlagstock-Auffangvorrichtungen (Fangriemen D03D 49/40)
D03D 49/40UGR3
. . .FangriemenSchlagriemenriemenähnliche Teile
D03D 49/42UGR2
. .wobei der Webschützen durch Flüssigkeits- oder Gasdruck angetrieben wird
D03D 49/44UGR2
. .wobei der Webschützen durch elektrische oder magnetische Einrichtungen angetrieben wird
D03D 49/46UGR2
. .wobei der Webschützen zwangläufig geschoben oder gezogen wird (Webmaschinen mit Wanderfächern D03D 47/26)
D03D 49/48UGR2
. .Überführen des Webschützen in die Ausgangslage zum Abschlagen
D03D 49/50UGR2
. .Vorrichtungen oder Anordnungen für den Schussfadeneintrag, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D03D 49/52UGR1
.Schützenkästen (Wechselkästen D03D 43/00)
D03D 49/54UGR2
. .Schützen-AuffangvorrichtungenSchützenkastenzungen
D03D 49/56UGR3
. . .Vorrichtung zum Verringern des Druckes auf den Schützen, d.h. Aufheben des Druckes der Schützenkastenzunge vor dem Abschlag
D03D 49/58UGR1
.Schützenfänger
D03D 49/60UGR1
.Ausbildung oder Arbeitsweise der Weblade
D03D 49/62UGR2
. .An der Lade befestigte Webblätter
D03D 49/64UGR2
. .wobei die Weblade während des Schussfadeneintrags stillsteht oder sich langsam bewegt
D03D 49/66UGR2
. .Gleitbahnen für den Webschützen
D03D 49/68UGR1
.Webblätter oder Anschlagkämme, die nicht mit der Lade verbunden sind (Anhaltevorrichtungen für lose Webblätter D03D 51/42)
D03D 49/70UGR1
.Schussfadenabschneidvorrichtungen (Schussfadenabschneider in Webmaschinen mit selbsttätiger Schussfadenauswechselung D03D 45/50; Vorrichtungen zum Zerschneiden des Gewebes D03J 1/08)
D03D 51/00HGRAntriebs-, Anfahr- oder Anhaltevorrichtungenselbsttätige Anhaltevorrichtungen
D03D 51/02UGR1
.Antriebsvorrichtungen allgemein
D03D 51/04UGR1
.Handsteuerungen
D03D 51/06UGR1
.Verwendung bestimmter Anhalteverfahren
D03D 51/08UGR2
. .Anhalten an einem vorbestimmten Punkt im Webverfahren oder Anfahren zu einem solchen Punkt nach dem Anhalten
D03D 51/10UGR2
. .Sofortiges Anhalten
D03D 51/12UGR1
.mit Einstellung der Geschwindigkeit
D03D 51/14UGR1
.mit vorübergehender Herabsetzung der Geschwindigkeit
D03D 51/16UGR1
.mit Veränderung der Geschwindigkeit im Arbeitszyklus
D03D 51/18UGR1
.Selbsttätige Anhaltevorrichtungen
D03D 51/20UGR2
. .Kettfadenwächter
D03D 51/22UGR3
. . .mechanisch
D03D 51/24UGR4
. . . .bei denen an einzelnen Kettfäden oder kleinen Fadengruppen Abstelllamellen aufgehängt sind
D03D 51/26UGR4
. . . .Weblitzen als Kettfadenwächter
D03D 51/28UGR3
. . .elektrisch
D03D 51/30UGR4
. . . .bei denen an einzelnen Kettfäden oder kleinen Fadengruppen Abstelllamellen aufgehängt sind
D03D 51/32UGR4
. . . .Weblitzen als Kettfadenwächter
D03D 51/34UGR2
. .Schussfadenwächter
D03D 51/36UGR3
. . .Mittelschusswächtergabeln
D03D 51/38UGR3
. . .Seitenschusswächtergabeln
D03D 51/40UGR2
. .Schützenanhaltevorrichtungen
D03D 51/42UGR3
. . .Losblattmechanismus
D03D 51/44UGR2
. .bei fehlerhafter Arbeitsweise der Webstuhlmechanismen wirksam werdend
D03D 51/46UGR3
. . .bei Fachbildemechanismen