IPC-Stelle: B67D 7/76 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B67KLÖffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
B67DUKLAusschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Reinigen von Rohren oder Schläuchen oder von Rohr- oder Schlauchsystemen B08B 9/02; Entleeren oder Füllen von Flaschen, Gefäßen, Kannen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen, B67C; Wasserversorgung E03; Rohrleitungssysteme F17D; häusliche Warmwasserversorgungssysteme F24D; Messen des Volumens, des Durchflussvolumens, des Massendurchflusses oder des Füllstandes, volumetrische Mengenmessung G01F; selbstkassierende und ähnliche Geräte G07F) [5]
B67D 1/00HGRGeräte oder Vorrichtungen zum Ausschenken von Getränken vom Fass (B67D 3/00 hat Vorrang; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte A47J 31/00) [3]
B67D 1/02UGR1
.Bierdruckapparate oder ähnliche handbetätigte Pumpvorrichtungen
B67D 1/04UGR1
.Geräte mit Verwendung von Pressluft oder anderem Druckgas, das unmittelbar oder mittelbar auf die Getränke in Lagerbehältern wirkt
B67D 1/06UGR1
.Aufstellung oder Anordnung von Ausschankgeräten in oder an den Theken von Läden oder Bars (Laden- oder Bar-Theken an sich  A47F 9/00)
B67D 1/07UGR1
.Reinigen von Ausschankvorrichtungen für Getränke [5]
B67D 1/08UGR1
.Einzelheiten
B67D 1/10UGR2
. .Pumpeinrichtungen (allgemein F04)
B67D 1/12UGR2
. .Strömungs- oder Drucksteuerungsvorrichtungen oder -systeme
B67D 1/14UGR3
. . .Reduzierventile oder Regulierhähne
B67D 1/16UGR2
. .Vorrichtungen zum Sammeln verschütteter Getränke
B67D 3/00HGRGeräte oder Vorrichtungen zum Steuern des Ausfließens von Flüssigkeiten unter Schwerkraft aus Lagerbehältern für Ausschankzwecke (Abteilen und Ausschenken von abgemessenen Mengen von Flüssigkeiten G01F)
B67D 3/02UGR1
.Flüssigkeitszapfventile mit aufwärts drückbaren Betätigungsteilen, z.B. durch die Ränder von unter die Ausströmöffnung gehaltenen Gefäßen
B67D 3/04UGR1
.Flüssigkeitszapfhähne oder Absperrhähne zum Abdichten und Öffnen der Zapflöcher von Fässern, z.B. für Bier
B67D 5/00GEL(überführt nach B67D 99/00)
B67D 5/01GEL(überführt nach B67D 7/00)
B67D 5/02GEL(überführt nach B67D 7/02)
B67D 5/04GEL(überführt nach B67D 7/04)
B67D 5/06GEL(überführt nach B67D 7/06)
B67D 5/08GEL(überführt nach B67D 7/08)
B67D 5/10GEL(überführt nach B67D 7/10)
B67D 5/12GEL(überführt nach B67D 7/12)
B67D 5/14GEL(überführt nach B67D 7/14)
B67D 5/16GEL(überführt nach B67D 7/16)
B67D 5/18GEL(überführt nach B67D 7/18)
B67D 5/20GEL(überführt nach B67D 7/20)
B67D 5/22GEL(überführt nach B67D 7/22)
B67D 5/24GEL(überführt nach B67D 7/24)
B67D 5/26GEL(überführt nach B67D 7/26)
B67D 5/28GEL(überführt nach B67D 7/28)
B67D 5/30GEL(überführt nach B67D 7/30)
B67D 5/32GEL(überführt nach B67D 7/32)
B67D 5/33GEL(überführt nach B67D 7/34)
B67D 5/34GEL(überführt nach B67D 7/36)
B67D 5/36GEL(überführt nach B67D 7/38)
B67D 5/365GEL(überführt nach B67D 7/40)
B67D 5/37GEL(überführt nach B67D 7/42)
B67D 5/371GEL(überführt nach B67D 7/44)
B67D 5/372GEL(überführt nach B67D 7/46)
B67D 5/373GEL(überführt nach B67D 7/48)
B67D 5/375GEL(überführt nach B67D 7/50)
B67D 5/377GEL(überführt nach B67D 7/52)
B67D 5/378GEL(überführt nach B67D 7/54)
B67D 5/38GEL(überführt nach B67D 7/56)
B67D 5/40GEL(überführt nach B67D 7/58)
B67D 5/42GEL(überführt nach B67D 7/60)
B67D 5/44GEL(überführt nach B67D 7/62)
B67D 5/46GEL(überführt nach B67D 7/64)
B67D 5/48GEL(überführt nach B67D 7/66)
B67D 5/50GEL(überführt nach B67D 7/68)
B67D 5/52GEL(überführt nach B67D 7/70)
B67D 5/54GEL(überführt nach B67D 7/72)
B67D 5/56GEL(überführt nach B67D 7/74)
B67D 5/58GEL(überführt nach B67D 7/76)
B67D 5/60GEL(überführt nach B67D 7/78)
B67D 5/62GEL(überführt nach B67D 7/80)
B67D 5/63GEL(überführt nach B67D 7/82)
B67D 5/64GEL(überführt nach B67D 7/84)
B67D 5/66GEL(überführt nach B67D 7/86)
B67D 5/68GEL(überführt nach B67D 9/00)
B67D 5/70GEL(überführt nach B67D 9/02)
B67D 7/00HGRGeräte oder Vorrichtungen zum Überleiten von Flüssigkeiten von Großlagerbehältern oder Tanks in Fahrzeuge oder tragbare Behälter, z.B. für die Zwecke des Einzelhandels  (allgemeine Anordnung der Anlage in Tankstellen zur Brennstoffversorgung von Fahrzeugen B60S 5/02; zum Füllen oder Leeren von Wasserbehältern für Lokomotiven, z.B. Wasserkrane, B61K 11/00; zum Auftanken des Flugzeugs während des Fluges B64D 39/00; Flüssigkeitshandhabung bei Bodenanlagen, besonders ausgebildet zum Auftanken von stehenden Flugzeugen B64F 1/28) [2010.01]
B67D 7/02UGR1
.zum Überleiten von anderen Flüssigkeiten als Brennstoff oder Schmiermitteln [2010.01]
B67D 7/04UGR1
.zum Überleiten von Brennstoffen, Schmiermitteln oder Gemischen aus Brennstoffen und Schmiermitteln [2010.01]
B67D 7/06UGR1
.Einzelheiten oder Zubehör [2010.01]
B67D 7/08UGR2
. .Anordnungen von Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln, Anzeigen, Abmessen oder Registrieren der Menge oder des Preises der übergeleiteten Flüssigkeit (Anordnungen von Strömungs- oder Druckregelventilen B67D 7/36; Datenverarbeitung, Rechnen, Zählen G06; selbst kassierende Geräte zur Abgabe von Flüssigkeiten G07F 13/00; Vorrichtungen zum Zumessen von Flüssigkeiten mit Vorauszahlung G07F 15/00) [2010.01]
B67D 7/10UGR3
. . .betätigt durch Schlüssel, Druckknöpfe oder Registrierkassen [2010.01]
B67D 7/12UGR3
. . .betätigt durch die Bewegung des Zapfschlauches oder Mundstückes oder durch damit verbundene Vorrichtungen [2010.01]
B67D 7/14UGR3
. . .entsprechend der Eingabe einer aufgezeichneten programmierten Nachricht, z.B. auf Lochkarten [2010.01]
B67D 7/16UGR3
. . .Anordnungen von Flüssigkeitsmessern [2010.01]
B67D 7/18UGR4
. . . .der Kolbenbauart [2010.01]
B67D 7/20UGR4
. . . .der Kreiselbauart [2010.01]
B67D 7/22UGR3
. . .Anordnungen von Anzeige- oder Registriervorrichtungen  (Anzeigen oder Aufzeichnen in Flüssigkeitsmessern G01F 15/06) [2010.01]
B67D 7/24UGR4
. . . .mit Einrichtungen zum Herstellen oder Ausgeben einer Quittung oder eines Verkaufsbeleges [2010.01]
B67D 7/26UGR4
. . . .mit Einrichtungen zum Zurückstellen oder auf Null einstellen [2010.01]
B67D 7/28UGR3
. . .mit selbsttätigen Einrichtungen zum Vermindern oder zur zeitweiligen Aussetzung der Strömung vor dem Beenden des Ausschankes, z.B. zur tropfenweisen Zufuhr [2010.01]
B67D 7/30UGR3
. . .mit mit Einrichtungen zur Vorausbestimmung der überzuleitenden Flüssigkeitsmenge  (B67D 7/10, B67D 7/14 haben Vorrang) [2010.01]
B67D 7/32UGR2
. .Anordnungen von Sicherheits- oder Warnvorrichtungen; Mittel, die die unberechtigte Ausgabe von Flüssigkeit verhindern [2010.01]
B67D 7/34UGR3
. . .Mittel zum Verhindern von unberechtigtem Ausschank von Flüssigkeit [2010.01]
B67D 7/36UGR2
. .Anordnungen von Strömungs- oder Druckregelventilen  (verbunden mit Mundstücken B67D 7/42) [2010.01]
B67D 7/38UGR2
. .Anordnungen von Schläuchen, z.B. betriebliche Verbindung mit Pumpenmotor (Schläuche allgemein F16L 11/00) [2010.01]
B67D 7/40UGR3
. . .Vorrichtungen zum Aufhängen, Aufwickeln oder Aufbewahren (Träger zum Speichern von Schläuchen allgemein B65H 75/34) [2010.01]
B67D 7/42UGR2
. .Füllmundstücke [2010.01]
B67D 7/44UGR3
. . .selbsttätig schließend [2010.01]
B67D 7/46UGR4
. . . .wenn die Flüssigkeit im zu füllenden Behälter eine vorbestimmte Höhe erreicht [2010.01]
B67D 7/48UGR5
. . . . .indem die ansteigende Flüssigkeit eine Luftansaugöffnung verschließt [2010.01]
B67D 7/50UGR4
. . . .und versehen mit einem zusätzlichen Handhebel [2010.01]
B67D 7/52UGR4
. . . .und versehen mit zusätzlichen Strömungsregelventilen [2010.01]
B67D 7/54UGR3
. . .mit Mitteln, welche das Entweichen von Flüssigkeit oder Dampf verhindern, oder zur Rückgewinnung von ausgetretener Flüssigkeit oder Dampf (B67D 7/44 hat Vorrang) [2010.01]
B67D 7/56UGR2
. .Anordnungen von Strömungsanzeigern, z.B. durchsichtige Kammern, Fenster, umlaufende Schaufeln (Anzeigen oder Aufzeichnen des Vorhandenseins des Ausbleibens oder der Richtung einer Bewegung G01P 13/00) [2010.01]
B67D 7/58UGR2
. .Anordnungen von Pumpen [2010.01]
B67D 7/60UGR3
. . .von Hand betätigbar [2010.01]
B67D 7/62UGR3
. . .Kraftbetätigt [2010.01]
B67D 7/64UGR4
. . . .der Kolbenbauart [2010.01]
B67D 7/66UGR4
. . . .der Kreiselbauart [2010.01]
B67D 7/68UGR3
. . .eingetaucht im Lagertank oder -behälter [2010.01]
B67D 7/70UGR3
. . .von zwei oder mehr Pumpen hintereinander oder parallel [2010.01]
B67D 7/72UGR2
. .Vorrichtungen zur Anwendung von Luft- oder anderem Gasdruck zum Drücken der Flüssigkeit zur Ausschenkstelle [2010.01]
B67D 7/74UGR2
. .Vorrichtungen zum Mischen von zwei oder mehreren verschiedenen Flüssigkeiten, die übergeleitet werden  (münzbetätigte Geräte G07F 13/06) [2010.01]
B67D 7/76UGR2
. .Anordnungen von Vorrichtungen zum Reinigen der überzuleitenden Flüssigkeiten, z.B. von Filtern, von Luft- oder Wasserabscheidern [2010.01]
B67D 7/78UGR2
. .Anordnungen von Lagertanks, Lagerbehältern oder Rohrleitungen [2010.01]
B67D 7/80UGR2
. .Anordnungen von Heiz- oder Kühlvorrichtungen für die überzuleitenden Flüssigkeiten [2010.01]
B67D 7/82UGR3
. . .nur mit Heizvorrichtung [2010.01]
B67D 7/84UGR2
. .Gehäuse, Schränke oder Gestelle; Rollwagen oder ähnliche bewegliche Träger [2010.01]
B67D 7/86UGR2
. .Beleuchtungsanordnungen [2010.01]
B67D 9/00HGRGeräte oder Vorrichtungen zum Überleiten von Flüssigkeiten beim Be- oder Entladen von Schiffen  (schiffseigene Ausrüstung B63B 27/00) [2010.01]
B67D 9/02UGR1
.bei Verwendung von gelenkigen Rohren [2010.01]
B67D 99/00HGRSachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2010.01]