IPC-Stelle: B67D 5/36 [Version 2008.04]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B67KLÖffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
B67DUKLAusschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Reinigen von Rohren oder Schläuchen oder von Rohr- oder Schlauchsystemen B08B 9/02; Entleeren oder Füllen von Flaschen, Gefäßen, Kannen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen, B67C; Wasserversorgung E03; Rohrleitungssysteme F17D; häusliche Warmwasserversorgungssysteme F24D; Messen des Volumens, des Durchflussvolumens, des Massendurchflusses oder des Füllstandes, volumetrische Mengenmessung G01F; selbstkassierende und ähnliche Geräte G07F) [5]
B67D 1/00HGRGeräte oder Vorrichtungen zum Ausschenken von Getränken vom Fass (B67D 3/00 hat Vorrang; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte A47J 31/00) [3]
B67D 1/02UGR1
.Bierdruckapparate oder ähnliche handbetätigte Pumpvorrichtungen
B67D 1/04UGR1
.Geräte mit Verwendung von Pressluft oder anderem Druckgas, das unmittelbar oder mittelbar auf die Getränke in Lagerbehältern wirkt
B67D 1/06UGR1
.Aufstellung oder Anordnung von Ausschankgeräten in oder an den Theken von Läden oder Bars (Laden- oder Bar-Theken an sich A47F 9/00)
B67D 1/07UGR1
.Reinigen von Ausschankvorrichtungen für Getränke [5]
B67D 1/08UGR1
.Einzelheiten
B67D 1/10UGR2
. .Pumpeinrichtungen (allgemein F04)
B67D 1/12UGR2
. .Strömungs- oder Drucksteuerungsvorrichtungen oder -systeme
B67D 1/14UGR3
. . .Reduzierventile oder Regulierhähne
B67D 1/16UGR2
. .Vorrichtungen zum Sammeln verschütteter Getränke
B67D 3/00HGRGeräte oder Vorrichtungen zum Steuern des Ausfließens von Flüssigkeiten unter Schwerkraft aus Lagerbehältern für Ausschankzwecke (Abteilen und Ausschenken von abgemessenen Mengen von Flüssigkeiten G01F)
B67D 3/02UGR1
.Flüssigkeitszapfventile mit aufwärts drückbaren Betätigungsteilen, z.B. durch die Ränder von unter die Ausströmöffnung gehaltenen Gefäßen
B67D 3/04UGR1
.Flüssigkeitszapfhähne oder Absperrhähne zum Abdichten und Öffnen der Zapflöcher von Fässern, z.B. für Bier
B67D 5/00HGRGeräte oder Vorrichtungen zum Überleiten von Flüssigkeiten, die nicht umfasst sind von den Gruppen B67D 1/00 oder B67D 3/00 (allgemeine Anordnung der Anlage in Tankstellen zur Brennstoffversorgung von Fahrzeugen B60S 5/02; zum Füllen oder Leeren von Wasserbehältern für Lokomotiven, z.B. Wasserkrane, B61K 11/00; zum Auftanken des Flugzeugs während des Fluges B64D 39/00; Flüssigkeitshandhabung bei Bodenanlagen, besonders ausgebildet zum Auftanken von stehenden Flugzeugen, B64F 1/28) [3]
B67D 5/01UGR1
.von Großlagerbehältern oder Tanks in Fahrzeuge oder tragbare Behälter, z.B. für Kleinverkaufszwecke (B67D 5/68 hat Vorrang) [3]
B67D 5/02UGR2
. .zum Überleiten von anderen Flüssigkeiten als Brennstoff oder Schmiermitteln [3]
B67D 5/04UGR2
. .zum Überleiten von Brennstoffen, Schmiermitteln oder Gemischen aus Brennstoffen und Schmiermitteln [3]
B67D 5/06UGR2
. .Einzelheiten oder Zubehör [3]
B67D 5/08UGR3
. . .Anordnungen von Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln, Anzeigen, Abmessen oder Registrieren der Menge oder des Preises der übergeleiteten Flüssigkeit (Anordnungen von Strömungs- oder Druckregelventilen B67D 5/34; Mengenmessung oder Durchströmungsmessung allgemein G01F; Berechnen, Rechnen, Zählen G06; selbstkassierende Geräte zur Abgabe von Flüssigkeiten G07F 13/00; münzgesteuerte Vorrichtungen zum Zumessen von Flüssigkeiten G07F 15/00) [3]
B67D 5/10UGR4
. . . .betätigt durch Schlüssel, Druckknöpfe oder Registrierkassen [3]
B67D 5/12UGR4
. . . .betätigt durch die Bewegung des Zapfschlauches oder Mundstückes oder durch damit verbundene Vorrichtungen [3]
B67D 5/14UGR4
. . . .entsprechend der Eingabe einer aufgezeichneten programmierten Nachricht, z.B. auf Lochkarten [3]
B67D 5/16UGR4
. . . .Anordnungen von Flüssigkeitsmessern [3]
B67D 5/18UGR5
. . . . .der Kolbenbauart [3]
B67D 5/20UGR5
. . . . .der Kreiselbauart [3]
B67D 5/22UGR4
. . . .Anordnungen von Anzeige- oder Registriervorrichtungen (Anzeigen oder Aufzeichnen in Flüssigkeitsmessern G01F 15/06) [3]
B67D 5/24UGR5
. . . . .mit Einrichtungen zum Herstellen oder Ausgeben einer Quittung oder eines Verkaufsbeleges [3]
B67D 5/26UGR5
. . . . .mit Einrichtungen zum Zurückstellen oder auf Null einstellen [3]
B67D 5/28UGR4
. . . .mit selbsttätigen Einrichtungen zum Vermindern oder zur zeitweiligen Aussetzung der Strömung vor dem Beenden des Ausschankes, z.B. zur tropfenweisen Zufuhr [3]
B67D 5/30UGR4
. . . .mit Einrichtungen zur Vorausbestimmung der überzuleitenden Flüssigkeitsmenge (B67D 5/10 , B67D 5/14 haben Vorrang) [3]
B67D 5/32UGR3
. . .Anordnungen von Sicherheits- oder Warnvorrichtungen (Alarmanordnungen allgemein G08B); Mittel zum Verhindern von unberechtigtem Ausschank von Flüssigkeit [3]
B67D 5/33UGR4
. . . .Mittel zum Verhindern von unberechtigtem Ausschank von Flüssigkeit [5]
B67D 5/34UGR3
. . .Anordnungen von Strömungs- oder Druckregelventilen (verbunden mit Mundstücken B67D 5/37) [3]
B67D 5/36UGR3
. . .Anordnungen von Schläuchen, z.B. betriebliche Verbindung mit Pumpenmotor (Schläuche allgemein F16L 11/00) [3]
B67D 5/365UGR4
. . . .Vorrichtungen zum Aufhängen, Aufwickeln oder Aufbewahren (Träger zum Speichern von Schläuchen allgemein B65H 75/34) [3]
B67D 5/37UGR3
. . .Füllmundstücke (Mundstücke allgemein B05B; Auslassventile für fließfähige Stoffe allgemein F16K 21/00) [3]
B67D 5/371UGR4
. . . .selbsttätig schließend [3]
B67D 5/372UGR5
. . . . .wenn die Flüssigkeit im zu füllenden Behälter eine vorbestimmte Höhe erreicht [3]
B67D 5/373UGR6
. . . . . .indem die ansteigende Flüssigkeit eine Luftansaugöffnung verschließt [3]
B67D 5/375UGR5
. . . . .und versehen mit einem zusätzlichen Handhebel [3]
B67D 5/377UGR5
. . . . .und versehen mit zusätzlichen Strömungsregelventilen [3]
B67D 5/378UGR4
. . . .mit Mitteln, welche das Entweichen von Flüssigkeit oder Dampf verhindern, oder zur Rückgewinnung von ausgetretener Flüssigkeit oder Dampf (B67D 5/371 hat Vorrang) [5]
B67D 5/38UGR3
. . .Anordnungen von Strömungsanzeigern, z.B. durchsichtige Kammern, Fenster, umlaufende Schaufeln (Anzeigen oder Aufzeichnen des Vorhandenseins des Ausbleibens oder der Richtung einer Bewegung G01P 13/00) [3]
B67D 5/40UGR3
. . .Anordnungen von Pumpen (Pumpen F04) [3]
B67D 5/42UGR4
. . . .von Hand betätigbar [3]
B67D 5/44UGR4
. . . .Kraftbetätigt [3]
B67D 5/46UGR5
. . . . .der Kolbenbauart [3]
B67D 5/48UGR5
. . . . .der Kreiselbauart [3]
B67D 5/50UGR4
. . . .eingetaucht im Lagertank oder -behälter [3]
B67D 5/52UGR4
. . . .von zwei oder mehr Pumpen hintereinander oder parallel [3]
B67D 5/54UGR3
. . .Vorrichtungen zur Anwendung von Luft- oder anderem Gasdruck zum Drücken der Flüssigkeit zur Ausschenkstelle [3]
B67D 5/56UGR3
. . .Vorrichtungen zum Mischen von zwei oder mehreren verschiedenen Flüssigkeiten, die übergeleitet werden (münzbetätigte Geräte G07F 13/06) [3]
B67D 5/58UGR3
. . .Anordnungen von Vorrichtungen zum Reinigen der überzuleitenden Flüssigkeiten, z.B. von Filtern, von Luft- oder Wasserabscheidern (Filtrierung, Trennung allgemein B01D) [3]
B67D 5/60UGR3
. . .Anordnungen von Lagertanks, Lagerbehältern oder Rohrleitungen [3]
B67D 5/62UGR3
. . .Anordnungen von Heiz- oder Kühlvorrichtungen für die überzuleitenden Flüssigkeiten [3]
B67D 5/63UGR4
. . . .nur mit Heizvorrichtung [6]
B67D 5/64UGR3
. . .Gehäuse, Schränke oder Gestelle; Rollwagen oder ähnliche bewegliche Träger [3]
B67D 5/66UGR3
. . .Beleuchtungsanordnungen [3]
B67D 5/68UGR1
.Be- oder Entladen von Schiffen (schiffseigene Ausrüstung B63B 27/00) [3]
B67D 5/70UGR2
. .bei Verwendung von gelenkigen Rohren [3]