B | SK | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
B67 | KL | Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C) |
B67B | UKL | Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Öffnen von geschlossenen Behältern (Öffnungs- oder Verschlussvorrichtungen angebracht an oder eingebaut in Behältern oder Behälterverschlüssen B65D) |
B67B 1/00 | HGR | Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Stöpseln (Stöpsel oder Stopfen an sich B65D 39/00) |
B67B 1/03 | UGR1 | . | Vorbehandlung der Stöpsel, z.B. durch Reinigen, Dämpfen, Erhitzen, Imprägnieren oder Beschichten; Anbringen elastischer Ringe an Stöpseln (mechanische Bearbeitung von Kork B27J 5/00) [5] |
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B67B 1/04 | UGR1 | . | durch Einsetzen von gewindelosen Stöpseln, z.B. Korken |
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B67B 1/06 | UGR1 | . | durch Einsetzen und Eindrehen von Schraubstöpseln |
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B67B 1/08 | UGR1 | . | Verschlusssicherung von Stöpseln, z.B. Schwenkstöpseln, die in Stellung gehalten werden durch miteinander verbundene, Druck ausübende, mit dem Flaschenhals zusammenwirkende Vorrichtungen |
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B67B 1/10 | UGR1 | . | durch Einsetzen von Scheibenverschlüssen [6] |
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B67B 3/00 | HGR | Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Kapseln (Kapseln oder Kappen an sich B65D 41/00) |
B67B 3/02 | UGR1 | . | durch Aufsetzen von gebördelten Kapseln, z.B. Kronenkapseln, und Verschließen durch Verformen der Bördelränder |
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B67B 3/04 | UGR2 | . . | Ausschneiden der Kapseln von Bandmaterial in Verkapselmaschinen (Vorrichtungen zum Registrieren des bewegten Bandmaterials B65H 23/00) |
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B67B 3/06 | UGR2 | . . | Zuführen der Kapseln zu den Verschließköpfen |
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B67B 3/062 | UGR3 | |
B67B 3/064 | UGR3 | . . . | aus einem Aufgabebehälter |
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B67B 3/10 | UGR2 | |
B67B 3/12 | UGR3 | . . . | relativ zur Kapsel axial bewegbar, um die Bördelränder zu verformen, z.B. um abstehende Bördelränder nach innen zu pressen |
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B67B 3/14 | UGR3 | . . . | mit beweglichen Teilen, z.B. mit klappbaren Fingern zur Ausübung eines Radialdruckes auf die Bördelränder der Kapsel (B67B 3/16 , B67B 3/18 haben Vorrang) [5] |
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B67B 3/16 | UGR3 | . . . | mit elastischen Teilen, z.B. elastischen Hülsen (B67B 3/18 hat Vorrang) [5] |
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B67B 3/18 | UGR3 | . . . | rotierende Verschließköpfe, z.B. zum Formen von Schraubgewinden an Ort und Stelle [5] |
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B67B 3/20 | UGR1 | . | durch Aufsetzen und Aufschrauben vorgeformter Gewinde-Kapseln (Formen von Schraubgewinden an Ort und Stelle durch elastische Teile B67B 3/16 , durch rotierende Verschließköpfe B67B 3/18) [5] |
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B67B 3/22 | UGR1 | . | durch Anbringen von einschnappenden Kapseln |
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B67B 3/24 | UGR1 | . | besondere Maßnahmen zur Anbringung und Verschlusssicherung von Kapseln unter Vakuum |
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B67B 3/26 | UGR1 | . | Verwenden von Kontroll-, Warn- oder Sicherheitsvorrichtungen bei Verkapselmaschinen |
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B67B 3/28 | UGR1 | . | Einrichtungen zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Flasche oder dem Krug und dem Verschließkopf [5] |
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B67B 5/00 | HGR | Anbringen von Schutz- oder Zierabdeckungen auf Verschlüssen; Vorrichtungen zum Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht (Sauger für Babys mit Einrichtungen zum Befestigen auf Flaschen A61J 11/04) |
B67B 5/03 | UGR1 | . | Anbringen von Schutz- oder Zierabdeckungen an Verschlüssen, z.B. durch Formen an Ort und Stelle [3] |
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B67B 5/05 | UGR2 | . . | durch Auftragen von Flüssigkeiten, z.B. durch Eintauchen [3] |
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B67B 5/06 | UGR1 | . | Vorrichtungen zum Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht (B67B 1/08 hat Vorrang) |
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B67B 6/00 | HGR | Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Verschlussteilen, soweit nicht in anderen Gruppen vorgesehen B67B 1/00-B67B 5/00 [2009.01] |
B67B 7/00 | HGR | Hand- oder kraftbetätigte Vorrichtungen zum Öffnen von geschlossenen Behältern (Nagelzangen oder Nagelzieher B25C 11/00; angebracht an oder eingebaut in Behältern oder Behälterverschlüssen B65D) |
B67B 7/02 | UGR1 | . | zum Herausziehen von Stöpseln |
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B67B 7/04 | UGR2 | |
B67B 7/06 | UGR2 | . . | Andere Korkenentferner |
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B67B 7/08 | UGR3 | . . . | unter Verwendung von Luft- oder Gasdruck |
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B67B 7/10 | UGR2 | . . | mit Mitteln zum Herausholen der Stöpsel aus dem Inneren des Behälters |
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B67B 7/12 | UGR1 | . | zum Entfernen von Scheibenverschlüssen |
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B67B 7/14 | UGR1 | . | zum Entfernen von festsitzenden Deckeln oder Abdeckungen, z.B. von Schuhwichsschachteln durch Einspannen und Drehen |
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B67B 7/15 | UGR2 | . . | Zangenartige Greifer [5] |
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B67B 7/16 | UGR1 | . | zum Entfernen gebördelter Kapseln, z.B. Kronenkapseln |
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B67B 7/18 | UGR1 | |
B67B 7/20 | UGR1 | . | zum Unterbrechen der Vakuumdichtungen zwischen den Deckeln oder Abdeckungen und den Körpern von Einmachgefäßen [AT: Einsiedegefäßen], z.B. durch Keilwirkung |
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B67B 7/22 | UGR2 | . . | ausgestattet mit Schlingen, z.B. aus Draht, die um die Dichtung herum gespannt werden |
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B67B 7/40 | UGR1 | . | Vorrichtungen zum Eingriff an Lötösen, Streifen oder Zungen für das Öffnen durch Aufreißen, z.B. geschlitzte Schlüssel zum Öffnen von Sardinenbüchsen |
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B67B 7/42 | UGR1 | . | Vorrichtungen zum Entfernen von Fassspunden |
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B67B 7/44 | UGR1 | . | Kombinationswerkzeuge, z.B. bestehend aus Korkenzieher, Büchsenstecher, Kronenkappenentferner (Kombinationen von Öffnungsvorrichtungen mit Schneidwerkzeugen B26 , mit anderen Zwecken dienenden Vorrichtungen siehe die entsprechenden Stellen, z.B. B25F , B43K 29/00) |
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B67B 7/46 | UGR1 | . | Schneidvorrichtungen, d.h. Vorrichtungen mit mindestens einem Schneidelement, das eine oder mehr Schneiden zum Durchdringen der Wand eines geschlossenen Behälters aufweist, z.B. Dosenöffner (B67B 7/44 hat Vorrang; Haushaltsmaschinen mit einer Vielzahl von auswechselbaren Baueinsätzen A47J 43/06 , A47J 44/00; Handschneidwerkzeuge, Schneiden, Trennen allgemein B26) [4] |
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B67B 7/48 | UGR2 | . . | Lochstecher, d.h. das Schneidelement hat mindestens eine scharfe Schneide, die so ausgebildet ist, dass sie die Behälterwand im Allgemeinen mit einer einzigen Arbeitsbewegung durchstößt [4] |
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B67B 7/50 | UGR3 | . . . | mit Abstützung, d.h. einem hebelähnlich wirkenden Griff mit einer Einrichtung zum Bilden eines Drehpunkts [4] |
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B67B 7/52 | UGR3 | . . . | mit mehreren im Abstand voneinander angeordneten Schneiden, die so ausgebildet sind, dass der Behälter mit einer einzigen Arbeitsbewegung durchstoßen werden kann [4] |
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B67B 7/54 | UGR2 | . . | Gleitschneider, d.h. Öffner mit Vorrichtungen, die einen Drehpunkt zwischen dem Schneidelement und dem Behälter bilden und Vorrichtungen zum Drehen des Schneidelements um den Drehpunkt [4] |
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B67B 7/56 | UGR3 | . . . | mit einem in den Behälter eindringenden Stift und veränderlichem Schneidradius, d.h. der Abstand zwischen dem Schneidelement und dem eindringenden Stift ist verstellbar [4] |
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B67B 7/58 | UGR4 | . . . . | Frei verschiebbare Schneider [4] |
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B67B 7/60 | UGR2 | . . | mit kraftverstärkenden Vorrichtungen, um Behälter und Schneidelement relativ zueinander um einen festen Punkt zu drehen, so dass das Schneidelement zwangsweise über den Behälter geschwenkt werden kann [4] |
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B67B 7/62 | UGR2 | . . | mit fortschreitender Abstützung, d.h. mit einem hebelähnlichen Bedienungsgriff und einer Vorrichtung zur Bildung eines Drehpunkts, der relativ zum Behälter während des Öffnungsvorgangs fortschreitend verschoben wird [4] |
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B67B 7/64 | UGR3 | . . . | mit Leitvorrichtungen zum Erfassen der Behälterwand und zum Führen des Schneidelements um sie herum [4] |
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B67B 7/66 | UGR3 | . . . | Schneider am rückwirkenden Teil angelenkt [4] |
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B67B 7/68 | UGR2 | . . | scherenartig, d.h. mit Schneidelementen, die miteinander so zusammenarbeiten, dass ihre Schneiden sich jeweils in fester Berührung aneinander vorbeibewegen, um den Schneidvorgang auszuführen [4] |
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B67B 7/70 | UGR2 | . . | mit einer ringförmigen, angetriebenen, radähnlichen Rolle zum ununterbrochenen Eingreifen mit einem Behälterrand während des Öffnungsvorgangs [4] |
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B67B 7/72 | UGR3 | . . . | Schneider mit drehbarer Scheibe [4] |
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B67B 7/74 | UGR3 | . . . | Der Rollenantrieb bewirkt ein erstes Durchstechen, d.h. die Kraft, die aufgewendet wird, um das radähnliche Teil zu drehen, bewirkt, dass das Schneidelement die Behälterwand durchdringt [4] |
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B67B 7/76 | UGR3 | . . . | zum Durchdringen der Seitenwand des Behälters [4] |
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B67B 7/78 | UGR2 | . . | mit mehreren Schneidern [4] |
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B67B 7/80 | UGR2 | . . | mit Mitteln zum Abdecken einer von dem Schneidelement erzeugten Behälteröffnung [4] |
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B67B 7/82 | UGR2 | . . | mit Vorrichtungen, die verhüten, dass der abgeschnittene Teil in den Behälter fällt oder die das abgeschnittene Teil aus dem Behälter herausziehen [4] |
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B67B 7/84 | UGR2 | . . | für rechts- oder linkshändige Bedienung, d.h. die Vorrichtung kann in jeder Richtung um den Behälter herum arbeiten [4] |
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B67B 7/86 | UGR2 | . . | mit Ausguss oder Vorrichtungen, um das Behältermaterial zu einem Ausguss zu verformen oder zu biegen [4] |
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B67B 7/88 | UGR2 | . . | mit Mitteln zum Reinigen oder Desinfizieren des Schneidelements [4] |
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B67B 7/90 | UGR2 | . . | mit Fühler, Auslöser und Steuerung [4] |
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B67B 7/92 | UGR1 | . | zum Aufbrechen, z.B. für Ampullen [5] |
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