IPC-Stelle: B67B 7/54 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — ArbeitsverfahrenTransportieren
B67KLÖffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen BehälternHandhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
B67BUKLAnbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen BehälternÖffnen von geschlossenen Behältern (Öffnungs- oder Verschlussvorrichtungen angebracht an oder eingebaut in Behältern oder Behälterverschlüssen B65D)
B67B 1/00HGRVerschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Stöpseln (Stöpsel oder Stopfen an sich  B65D 39/00)
B67B 1/03UGR1
.Vorbehandlung der Stöpsel, z.B. durch Reinigen, Dämpfen, Erhitzen, Imprägnieren oder BeschichtenAnbringen elastischer Ringe an Stöpseln (mechanische Bearbeitung von Kork B27J 5/00) [5]
B67B 1/04UGR1
.durch Einsetzen von gewindelosen Stöpseln, z.B. Korken
B67B 1/06UGR1
.durch Einsetzen und Eindrehen von Schraubstöpseln
B67B 1/08UGR1
.Verschlusssicherung von Stöpseln, z.B. Schwenkstöpseln, die in Stellung gehalten werden durch miteinander verbundene, Druck ausübende, mit dem Flaschenhals zusammenwirkende Vorrichtungen
B67B 1/10UGR1
.durch Einsetzen von Scheibenverschlüssen [6]
B67B 3/00HGRVerschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Kapseln (Kapseln oder Kappen an sich  B65D 41/00)
B67B 3/02UGR1
.durch Aufsetzen von gebördelten Kapseln, z.B. Kronenkapseln, und Verschließen durch Verformen der Bördelränder
B67B 3/04UGR2
. .Ausschneiden der Kapseln von Bandmaterial in Verkapselmaschinen (Vorrichtungen zum Registrieren des bewegten Bandmaterials B65H 23/00)
B67B 3/06UGR2
. .Zuführen der Kapseln zu den Verschließköpfen
B67B 3/062UGR3
. . .aus einem Magazin
B67B 3/064UGR3
. . .aus einem Aufgabebehälter
B67B 3/10UGR2
. .Verschließköpfe
B67B 3/12UGR3
. . .relativ zur Kapsel axial bewegbar, um die Bördelränder zu verformen, z.B. um abstehende Bördelränder nach innen zu pressen
B67B 3/14UGR3
. . .mit beweglichen Teilen, z.B. mit klappbaren Fingern zur Ausübung eines Radialdruckes auf die Bördelränder der Kapsel (B67B 3/16 , B67B 3/18 haben Vorrang) [5]
B67B 3/16UGR3
. . .mit elastischen Teilen, z.B. elastischen Hülsen (B67B 3/18 hat Vorrang) [5]
B67B 3/18UGR3
. . .rotierende Verschließköpfe, z.B. zum Formen von Schraubgewinden an Ort und Stelle [5]
B67B 3/20UGR1
.durch Aufsetzen und Aufschrauben vorgeformter Gewinde-Kapseln (Formen von Schraubgewinden an Ort und Stelle durch elastische Teile B67B 3/16 , durch rotierende Verschließköpfe B67B 3/18) [5]
B67B 3/22UGR1
.durch Anbringen von einschnappenden Kapseln
B67B 3/24UGR1
.besondere Maßnahmen zur Anbringung und Verschlusssicherung von Kapseln unter Vakuum
B67B 3/26UGR1
.Verwenden von Kontroll-, Warn- oder Sicherheitsvorrichtungen bei Verkapselmaschinen
B67B 3/28UGR1
.Einrichtungen zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Flasche oder dem Krug und dem Verschließkopf [5]
B67B 5/00HGRAnbringen von Schutz- oder Zierabdeckungen auf VerschlüssenVorrichtungen zum Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht (Sauger für Babys mit Einrichtungen zum Befestigen auf Flaschen A61J 11/04)
B67B 5/03UGR1
.Anbringen von Schutz- oder Zierabdeckungen an Verschlüssen, z.B. durch Formen an Ort und Stelle [3]
B67B 5/05UGR2
. .durch Auftragen von Flüssigkeiten, z.B. durch Eintauchen [3]
B67B 5/06UGR1
.Vorrichtungen zum Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht (B67B 1/08 hat Vorrang)
B67B 6/00HGRVerschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Verschlussteilen, soweit nicht in anderen Gruppen vorgesehen B67B 1/00-B67B 5/00 [2009.01]
B67B 7/00HGRHand- oder kraftbetätigte Vorrichtungen zum Öffnen von geschlossenen Behältern (Nagelzangen oder Nagelzieher B25C 11/00; angebracht an oder eingebaut in Behältern oder Behälterverschlüssen B65D)
B67B 7/02UGR1
.zum Herausziehen von Stöpseln
B67B 7/04UGR2
. .Korkenzieher
B67B 7/06UGR2
. .Andere Korkenentferner
B67B 7/08UGR3
. . .unter Verwendung von Luft- oder Gasdruck
B67B 7/10UGR2
. .mit Mitteln zum Herausholen der Stöpsel aus dem Inneren des Behälters
B67B 7/12UGR1
.zum Entfernen von Scheibenverschlüssen
B67B 7/14UGR1
.zum Entfernen von festsitzenden Deckeln oder Abdeckungen, z.B. von Schuhwichsschachteln durch Einspannen und Drehen
B67B 7/15UGR2
. .Zangenartige Greifer [5]
B67B 7/16UGR1
.zum Entfernen gebördelter Kapseln, z.B. Kronenkapseln
B67B 7/18UGR1
.zum Entfernen von Schraubkapseln (B67B 7/14 hat Vorrang; Mutternschlüssel B25B 13/00) [2]
B67B 7/20UGR1
.zum Unterbrechen der Vakuumdichtungen zwischen den Deckeln oder Abdeckungen und den Körpern von Einmachgefäßen [AT: Einsiedegefäßen], z.B. durch Keilwirkung
B67B 7/22UGR2
. .ausgestattet mit Schlingen, z.B. aus Draht, die um die Dichtung herum gespannt werden
B67B 7/40UGR1
.Vorrichtungen zum Eingriff an Lötösen, Streifen oder Zungen für das Öffnen durch Aufreißen, z.B. geschlitzte Schlüssel zum Öffnen von Sardinenbüchsen
B67B 7/42UGR1
.Vorrichtungen zum Entfernen von Fassspunden
B67B 7/44UGR1
.Kombinationswerkzeuge, z.B. bestehend aus Korkenzieher, Büchsenstecher, Kronenkappenentferner (Kombinationen von Öffnungsvorrichtungen mit Schneidwerkzeugen B26 , mit anderen Zwecken dienenden Vorrichtungen siehe die entsprechenden Stellen, z.B. B25F , B43K 29/00)
B67B 7/46UGR1
.Schneidvorrichtungen, d.h. Vorrichtungen mit mindestens einem Schneidelement, das eine oder mehr Schneiden zum Durchdringen der Wand eines geschlossenen Behälters aufweist, z.B. Dosenöffner (B67B 7/44 hat Vorrang; Haushaltsmaschinen mit einer Vielzahl von auswechselbaren Baueinsätzen A47J 43/06 , A47J 44/00; Handschneidwerkzeuge, Schneiden, Trennen allgemein B26) [4]
B67B 7/48UGR2
. .Lochstecher, d.h. das Schneidelement hat mindestens eine scharfe Schneide, die so ausgebildet ist, dass sie die Behälterwand im Allgemeinen mit einer einzigen Arbeitsbewegung durchstößt [4]
B67B 7/50UGR3
. . .mit Abstützung, d.h. einem hebelähnlich wirkenden Griff mit einer Einrichtung zum Bilden eines Drehpunkts [4]
B67B 7/52UGR3
. . .mit mehreren im Abstand voneinander angeordneten Schneiden, die so ausgebildet sind, dass der Behälter mit einer einzigen Arbeitsbewegung durchstoßen werden kann [4]
B67B 7/54UGR2
. .Gleitschneider, d.h. Öffner mit Vorrichtungen, die einen Drehpunkt zwischen dem Schneidelement und dem Behälter bilden und Vorrichtungen zum Drehen des Schneidelements um den Drehpunkt [4]
B67B 7/56UGR3
. . .mit einem in den Behälter eindringenden Stift und veränderlichem Schneidradius, d.h. der Abstand zwischen dem Schneidelement und dem eindringenden Stift ist verstellbar [4]
B67B 7/58UGR4
. . . .Frei verschiebbare Schneider [4]
B67B 7/60UGR2
. .mit kraftverstärkenden Vorrichtungen, um Behälter und Schneidelement relativ zueinander um einen festen Punkt zu drehen, so dass das Schneidelement zwangsweise über den Behälter geschwenkt werden kann [4]
B67B 7/62UGR2
. .mit fortschreitender Abstützung, d.h. mit einem hebelähnlichen Bedienungsgriff und einer Vorrichtung zur Bildung eines Drehpunkts, der relativ zum Behälter während des Öffnungsvorgangs fortschreitend verschoben wird [4]
B67B 7/64UGR3
. . .mit Leitvorrichtungen zum Erfassen der Behälterwand und zum Führen des Schneidelements um sie herum [4]
B67B 7/66UGR3
. . .Schneider am rückwirkenden Teil angelenkt [4]
B67B 7/68UGR2
. .scherenartig, d.h. mit Schneidelementen, die miteinander so zusammenarbeiten, dass ihre Schneiden sich jeweils in fester Berührung aneinander vorbeibewegen, um den Schneidvorgang auszuführen [4]
B67B 7/70UGR2
. .mit einer ringförmigen, angetriebenen, radähnlichen Rolle zum ununterbrochenen Eingreifen mit einem Behälterrand während des Öffnungsvorgangs [4]
B67B 7/72UGR3
. . .Schneider mit drehbarer Scheibe [4]
B67B 7/74UGR3
. . .Der Rollenantrieb bewirkt ein erstes Durchstechen, d.h. die Kraft, die aufgewendet wird, um das radähnliche Teil zu drehen, bewirkt, dass das Schneidelement die Behälterwand durchdringt [4]
B67B 7/76UGR3
. . .zum Durchdringen der Seitenwand des Behälters [4]
B67B 7/78UGR2
. .mit mehreren Schneidern [4]
B67B 7/80UGR2
. .mit Mitteln zum Abdecken einer von dem Schneidelement erzeugten Behälteröffnung [4]
B67B 7/82UGR2
. .mit Vorrichtungen, die verhüten, dass der abgeschnittene Teil in den Behälter fällt oder die das abgeschnittene Teil aus dem Behälter herausziehen [4]
B67B 7/84UGR2
. .für rechts- oder linkshändige Bedienung, d.h. die Vorrichtung kann in jeder Richtung um den Behälter herum arbeiten [4]
B67B 7/86UGR2
. .mit Ausguss oder Vorrichtungen, um das Behältermaterial zu einem Ausguss zu verformen oder zu biegen [4]
B67B 7/88UGR2
. .mit Mitteln zum Reinigen oder Desinfizieren des Schneidelements [4]
B67B 7/90UGR2
. .mit Fühler, Auslöser und Steuerung [4]
B67B 7/92UGR1
.zum Aufbrechen, z.B. für Ampullen [5]