IPC-Stelle: B66B 29/06 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B66KLHeben; Anheben; Schleppen [Hebezeuge]
B66BUKLAufzüge; Rolltreppen oder Fahrsteige (schienengebundene Seilbahnsysteme mit fester Fahrbahn am Boden und Seilantrieb, z.B. Seilstraßenbahnen, B61B 9/00; Anordnungen zum Handhaben von Munition auf Schiffen B63G 3/00; Aufzüge oder Förderer zum Be- und Entladen allgemein B65G; Bremsen oder Sperrvorrichtungen zur Steuerung von Windentrommeln B66D; Schiffshebewerke E02C; Großgaragen mit Fahrzeugaufzügen E04H 6/12; Aufzüge zum Zuführen von Munition und Geschossen zu Abschussgeräten oder Ladevorrichtungen F41A 9/00) [4]
B66B 1/00ZWAllgemeine Merkmale von Aufzügen
B66B 1/00HGRSteuerungs- oder Regelungssysteme für Aufzüge allgemein (Sicherheitseinrichtungen B66B 5/00; Steuerung der Schacht- und Fahrkorbverschlüsse B66B 13/00; Steuer- und Regelsysteme allgemein G05)
B66B 1/02UGR1
.Systeme ohne Regelung, d.h. ohne Rückkopplung
B66B 1/04UGR2
. .hydraulisch
B66B 1/06UGR2
. .elektrisch
B66B 1/08UGR3
. . .mit Vorrichtungen, z.B. Handhebeln, zum Steuern der Aufzüge vom Fahrkorb aus
B66B 1/10UGR4
. . . .speziell ausgebildet für Bergwerksfördermaschinen
B66B 1/12UGR3
. . .mit Vorrichtungen, z.B. Handhebeln, die an einer Steuerstelle für die unmittelbare Steuerung der Fahrbewegungen angeordnet sind, z.B. für elektrische Bergwerksfördermaschinen-Steuerung
B66B 1/14UGR3
. . .mit Vorrichtungen, z.B. Druckknöpfen, zur mittelbaren Steuerung der Fahrbewegungen
B66B 1/16UGR4
. . . .mit Einrichtungen zum Speichern der Steuerimpulse für einen einzigen Fahrkorb
B66B 1/18UGR4
. . . .mit Einrichtungen zum Speichern der Steuerimpulse für mehrere Fahrkörbe
B66B 1/20UGR5
. . . . .und zum Verändern der Betriebsart in Abhängigkeit von besonderen Verkehrsbedingungen, z.B. Steuerungen für Spitzenverkehr in einer Richtung
B66B 1/22UGR4
. . . .mit Einrichtungen zur Berücksichtigung gespeicherter Rufe
B66B 1/24UGR1
.Systeme mit Regelung, d.h. mit Rückkopplung, zur Beeinflussung der Fahrgeschwindigkeit, der Beschleunigung oder Verzögerung
B66B 1/26UGR2
. .mechanisch
B66B 1/28UGR2
. .elektrisch (Überwachung von Geschwindigkeits-Überschreitung B66B 5/04)
B66B 1/30UGR3
. . .auf den Antrieb wirkend
B66B 1/32UGR3
. . .auf die Bremse wirkend
B66B 1/34UGR1
.Einzelheiten
B66B 1/36UGR2
. .Vorrichtungen zum Anhalten der Fahrkörbe oder Fördergefäße [Skips] an vorbestimmten Haltestellen
B66B 1/38UGR3
. . .mit Steuerhebelrückführung in die neutrale Stellung
B66B 1/40UGR3
. . .mit Vorrichtungen zur Korrektur der Bündigkeit gegenüber dem Stockwerksflur
B66B 1/42UGR4
. . . .unabhängig vom Hauptantrieb
B66B 1/44UGR3
. . .mit Berücksichtigung von Störgrößen, z.B. Gewichtsänderungen der Last
B66B 1/46UGR2
. .Anpassungen von Schaltern oder Schaltwerken (Schalter oder Schaltwerke allgemein, Einsatz von Schaltern oder Schaltwerken zum Einstellen des Stockwerkniveaus H01H; Montageplatten für Schalttafeln oder Schaltanordnungen H02B 1/015)
B66B 1/48UGR3
. . .Anwendung von mechanisch betätigten Endschaltern (für Krane B66C 13/50; für Winden B66D 1/56)
B66B 1/50UGR3
. . .im Förderschacht oder am Fahrkorb angebrachte Steuerschalter
B66B 1/52UGR3
. . .Stockwerkswähler
B66B 3/00HGRAnwendung von Anzeige- oder Signalgeräten für die Funktionsbedingungen von Aufzüge
B66B 3/02UGR1
.Stellungs- oder Teufenanzeiger
B66B 5/00HGRAnwendung von Überwachungs-, Fehlerkorrektur- oder Sicherheitseinrichtungen für Aufzüge
B66B 5/02UGR1
.abhängig von abnormen Betriebsbedingungen
B66B 5/04UGR2
. .Geschwindigkeitsüberwachung
B66B 5/06UGR3
. . .elektrisch
B66B 5/08UGR2
. .Übertreibsicherung
B66B 5/10UGR3
. . .elektrisch
B66B 5/12UGR2
. .Schlaffseilüberwachung
B66B 5/14UGR2
. .Überlastsicherung
B66B 5/16UGR2
. .Brems- oder Fangvorrichtungen, die zwischen Fahrkorb oder Fördergefäß und fester Führung oder der Oberfläche des Aufzugschachtes wirken
B66B 5/18UGR3
. . .und durch Reibung Bremskräfte ausüben
B66B 5/20UGR4
. . . .durch drehbar gelagerte Exzenter (B66B 5/24 hat Vorrang)
B66B 5/22UGR4
. . . .durch geradlinig bewegbare Keile (B66B 5/24 hat Vorrang)
B66B 5/24UGR4
. . . .durch Einwirkung auf Führungsseile
B66B 5/26UGR3
. . .mit aktiv angreifenden Einrichtungen, z.B. Klinken, Messer
B66B 5/28UGR1
.Puffervorrichtungen für Fahrkörbe und dgl.
B66B 7/00HGRAndere Merkmale allgemeiner Art von Aufzügen
B66B 7/02UGR1
.Führungsbahnen; Führungen (Anordnungen in Bergwerksschächten E21D 7/02)
B66B 7/04UGR2
. .Führungsschuhe; Rollen
B66B 7/06UGR1
.Anordnung von Seilen
B66B 7/08UGR2
. .für die Verbindung mit dem Fahrkorb, z.B. Zwischengeschirre
B66B 7/10UGR2
. .zum Ausgleichen der Seilspannung
B66B 7/12UGR1
.Prüf-, Schmier- oder Reinigungsvorrichtungen für Förderseile oder Führungen
B66B 9/00ZWAufzüge in, oder verbunden mit Gebäuden
B66B 9/00HGRAufzugsarten in oder in Verbindung mit Gebäuden oder anderen Bauwerken (Steuer- oder Regelsysteme B66B 1/00; Vorrichtungen zum Heben oder Senken von Personen auf Theaterbühnen A63J 5/12)
B66B 9/02UGR1
.mechanisch auf andere Art als von Seilen angetrieben
B66B 9/04UGR1
.pneumatisch oder hydraulisch angetrieben (Plattformen zum Heben und Senken über kurze Wege B66F 7/00)
B66B 9/06UGR1
.geneigt, z.B. zum Beschicken von Hochöfen
B66B 9/08UGR2
. .in Verbindung mit Treppen, z.B. zum Transport von behinderten Personen
B66B 9/10UGR1
.Paternosteraufzugsarten (mit Vorrichtungen zum Be- und Entladen der Abteile B65G 17/00)
B66B 9/16UGR1
.Bewegliche oder transportable Aufzüge besonders ausgebildet für den Transport von einem Gebäudeteil oder sonstigem Bauwerk zu einem anderen, z.B. Bauaufzüge (Vorrichtungen zum Heben oder Senken schwerer oder unhandlicher Lasten zum Be- und Entladen B66F 9/00 , z.B. Gabelstapler B66F 9/06)
B66B 9/187UGR2
. .mit Führungen besonders ausgebildet für die vorübergehende Verbindung mit Gebäuden oder anderen Bauwerken (B66B 9/193 hat Vorrang) [6]
B66B 9/193UGR2
. .mit geneigten Führungen [6]
B66B 11/00HGRHauptbestandteile von Aufzügen in Gebäuden oder in Verbindung mit diesen
B66B 11/02UGR1
.Aufzugskörbe (Türen, Schranken oder andere Vorrichtungen zur Ein- oder Ausgangskontrolle B66B 13/00)
B66B 11/04UGR1
.Antriebe
B66B 11/06UGR2
. .mit fest mit der Windentrommel verbundenem Hubseil
B66B 11/08UGR2
. .mit einem Hubseil, das durch Reibung von der Windentrommel oder Seilscheibe mitgenommen wird
B66B 13/00HGRTüren, Schranken oder andere Vorrichtungen zur Ein- oder Ausgangskontrolle für die Fahrkörbe oder Aufzugschächte (Türbeschläge und -schlösser E05)
B66B 13/02UGR1
.Tür- oder Schrankenbetätigung (allgemein E05F)
B66B 13/04UGR2
. .für Drehtüren
B66B 13/06UGR2
. .für Schiebetüren
B66B 13/08UGR3
. . .horizontal geführt
B66B 13/10UGR3
. . .durch den Fahrkorb bewegt
B66B 13/12UGR2
. .Vorrichtungen zum gleichzeitigen Öffnen und Schließen der Türen des Aufzugskorbes und des Schachtes
B66B 13/14UGR2
. .Steuer- oder Regelsysteme oder -einrichtungen
B66B 13/16UGR3
. . .Tür- oder Schrankenverriegelungs- vorrichtungen gesteuert oder hauptsächlich gesteuert in Abhängigkeit vom Fahrkorb, z.B. von dessen Bewegung oder Stellung
B66B 13/18UGR4
. . . .ohne handbetätigte Vorrichtungen zum Ver- oder Entriegeln der Tür
B66B 13/20UGR5
. . . . .Verriegelungsvorrichtungen, die mechanisch durch Anschläge oder Vorsprünge des Fahrkorbes betätigt werden
B66B 13/22UGR1
.Betätigung von Tür- oder Schrankenkontakten
B66B 13/24UGR1
.nicht anderweitig vorgesehene Sicherheitsvorrichtungen in Personenaufzügen zum Verhüten des Einklemmens von Fahrgästen
B66B 13/26UGR2
. .zwischen sich schließenden Türen
B66B 13/28UGR2
. .zwischen Fahrkorb und Schachtwand
B66B 13/30UGR1
.Bauliche Ausbildung von Schacht- und Fahrkorbtüren oder Schranken (Türen allgemein E06B)
B66B 15/00ZWAufzüge in Bergwerkschächten
B66B 15/00HGRHauptbestandteile von Bergwerks-Fördermaschinen
B66B 15/02UGR1
.Seilträger
B66B 15/04UGR2
. .Treibscheiben; "Koepe"-Scheiben
B66B 15/06UGR2
. .Windentrommeln
B66B 15/08UGR1
.Antriebe
B66B 17/00HGRFörderausrüstung des Bergwerkschachtes
B66B 17/02UGR1
.montiert im Hauptgerüst (Fördertürme E04H 12/26)
B66B 17/04UGR1
.Förderkörbe
B66B 17/06UGR2
. .mit kippbarer Plattform
B66B 17/08UGR1
.Fördergefäße [Skips]
B66B 17/10UGR2
. .ausgebildet für Personenbeförderung
B66B 17/12UGR1
.Gegengewichte
B66B 17/14UGR1
.Verwendung von Vorrichtungen zum Be- und Entladen (allgemein B65G)
B66B 17/16UGR2
. .zum Be- und Entladen von Förderkörben
B66B 17/18UGR3
. . .mit Schwenkbühnen, z.B. zum Ausgleichen des Höhenunterschieds zwischen Förderkorb und Haltestelle
B66B 17/20UGR3
. . .Wagenauf- und -abschiebevorrichtungen
B66B 17/22UGR3
. . .Sicherung der Wagen im Förderkorb
B66B 17/24UGR4
. . . .angeordnet am Förderkorb
B66B 17/26UGR2
. .zum Be- und Entladen von Fördergefäßen [Skips]
B66B 17/28UGR2
. .elektrische Steuerung (für Aufzüge allgemein B66B 1/06)
B66B 17/30UGR3
. . .für Förderkörbe
B66B 17/32UGR3
. . .für Fördergefäße [Skips]
B66B 17/34UGR1
.Sicherheitshalterungen; Aufsetzvorrichtungen
B66B 17/36UGR1
.Verschlüsse für Förderkörbe und Schachtzugänge
B66B 19/00HGRBetrieb der Schachtförderung in Bergwerken
B66B 19/02UGR1
.Ein- und Ausbau von Seilen
B66B 19/04UGR1
.Ein- und Ausbau von Förderkörben oder -gefäßen [Skips]
B66B 19/06UGR1
.Anwendung von Signaleinrichtungen (Teufenanzeiger B66B 3/02; Befehlstelegrafen G08B)
B66B 20/00ZWE
B66B 20/00HGRAufzüge, soweit nicht in den Gruppen B66B 1/00-B66B 19/00 vorgesehen [2006.01]
B66B 21/00ZWRolltreppen oder Fahrsteige [4]
B66B 21/00HGRArten von Rolltreppen oder Fahrsteigen [4]
B66B 21/02UGR1
.Rolltreppen [4]
B66B 21/04UGR2
. .mit linearer Führung [4]
B66B 21/06UGR2
. .mit Kurvenführung [4]
B66B 21/08UGR2
. .nach Paternosterart, d.h. Rolltreppe für gleichzeitige Auf- und Abwärtsbenutzung (B66B 21/06 hat Vorrang) [4]
B66B 21/10UGR1
.Fahrsteige [4]
B66B 21/12UGR2
. .mit variabler Geschwindigkeit [4]
B66B 23/00HGREinzelteile von Rolltreppen oder Fahrsteigen [4]
B66B 23/02UGR1
.Antriebsvorrichtung [4]
B66B 23/04UGR2
. .für Handläufe [4]
B66B 23/06UGR3
. . .Synchronisierung der Trittflächen oder der Rollbänder mit den Handläufen [4]
B66B 23/08UGR1
.Trittflächen [4]
B66B 23/10UGR2
. .Rollbänder [4]
B66B 23/12UGR2
. .Fahrstufen [4]
B66B 23/14UGR1
.Führungsmittel für Trittflächen [4]
B66B 23/16UGR1
.Spannmittel für das endlose Teil [4]
B66B 23/18UGR2
. .für Trittflächen [4]
B66B 23/20UGR2
. .für Handläufe [4]
B66B 23/22UGR1
.Geländer [4]
B66B 23/24UGR2
. .Handläufe (Antriebsvorrichtung hierfür B66B 23/02; Spannmittel hierfür B66B 23/16; Verhindern des Blockierens durch Fremdkörper B66B 29/04; Zubehör B66B 31/02) [4]
B66B 23/26UGR3
. . .mit variabler Geschwindigkeit [4]
B66B 25/00HGRSteuern und Regeln von Rolltreppen oder Fahrsteigen (Fahrsteige mit variabler Geschwindigkeit B66B 21/12; Handläufe mit variabler Geschwindigkeit B66B 23/26; für allgemeine Anwendung G05) [4]
B66B 27/00HGRFunktionsanzeige für Rolltreppen oder Fahrsteige (für allgemeine Anwendung G08) [4]
B66B 29/00HGRSicherheitseinrichtungen für Rolltreppen oder Fahrsteige (Fahrsteige mit variabler Geschwindigkeit B66B 21/12; Handläufe mit variabler Geschwindigkeit B66B 23/26) [4]
B66B 29/02UGR1
.zum Verhindern des Blockierens durch Fremdkörper [4]
B66B 29/04UGR2
. .für Geländer oder Handläufe [4]
B66B 29/06UGR2
. .Kammplatten [4]
B66B 29/08UGR1
.Mittel zum Erleichtern des Zu- und Abgangs (Handläufe B66B 23/24) [4]
B66B 31/00HGRZubehör für Rolltreppen oder Fahrsteige, z.B. zum Sterilisieren oder Reinigen  (Sicherheitseinrichtungen B66B 29/00) [4]
B66B 31/02UGR1
.für Handläufe [4]