IPC-Stelle: B65F [Version 2008.04]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B65KLFördernPackenLagernHandhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B65FUKLSammeln oder Entfernen von Haus- oder ähnlichem Müll (Mülldesinfektion A61L; Müllzerkleinerer B02C; Sortieren von Müll B03B , B07B; Handkarren zum Befördern von Müllbehältern B62B; Sackhalter B65B 67/00; Umwandeln von Müll in Düngemittel C05F; Umwandeln von Müll in feste Brennstoffe C10L; Abwasserkanäle, Senkgruben E03F; Anlagen in Gebäuden für die Beseitigung von Müll E04F 17/10; Müllverbrennungsanlagen F23G)
B65F 1/00HGRMüllbehälter (nicht für Müll speziell geeignete Behälter, Merkmale an Müllbehältern von allgemeinem Interesse B65D)
B65F 1/02UGR1
.ohne entfernbare Einsätze
B65F 1/04UGR1
.mit entfernbaren Einsätzen
B65F 1/06UGR2
. .mit flexiblen Einsätzen, z.B. Beuteln oder Säcken
B65F 1/08UGR2
. .mit starren Einsätzen
B65F 1/10UGR1
.mit Müll-Einfüllvorrichtungen, z.B. Luftschleusen
B65F 1/12UGR1
.mit Vorrichtungen zum Erleichtern des Entleerens
B65F 1/14UGR1
.Andere bauliche Merkmale (Halter oder Träger für Gegenstände des persönlichen Gebrauchs A45F 5/00; Verschlussvorrichtungen für Flügel E05C; Scharniere E05D)
B65F 1/16UGR2
. .Klappen oder Deckel (durch Pedal oder Handhebel betätigt B65D)
B65F 3/00HGRFahrzeuge, speziell geeignet zum Sammeln von Müll (Fahrzeuge allgemein B60; Ausrüstung oder Hilfsantriebe des Fahrzeugs B60K; Entleeren des Inhalts durch Kippen des gesamten Fahrzeugs B65G; fahrbare Apparate zum Entleeren von Abwasserkanälen oder Senkgruben E03F 7/10)
B65F 3/02UGR1
.mit Mitteln zum Entleeren von Müllbehältern in Müllfahrzeuge (Förderbauart B65G; vom Fahrzeug getrennte Ladeeinrichtungen B66F; Steuersysteme für Flüssigkeitsantriebe allgemein F15B)
B65F 3/04UGR2
. .Hebelsysteme, Schwenkarme oder Schwenkrahmen zum Heben und nachfolgendem Kippen der Behälter
B65F 3/06UGR3
. . .Anordnung oder Ausbildung von Flüssigkeitsantrieben
B65F 3/08UGR2
. .Plattformhubwerke oder Aufzüge mit Führungen oder Rollbahnen zum Heben und Kippen der Behälter
B65F 3/10UGR3
. . .Anordnung oder Ausbildung von zugehörigen Flüssigkeitsantrieben
B65F 3/12UGR2
. .gekuppelte Bewegung von Deckeln, Klappen und Verschlüssen am Fahrzeug und am BehälterBetätigung von Verschlüssen am Fahrzeug in Verbindung mit dem Kippen des Behälters
B65F 3/14UGR1
.mit Einrichtungen zum Beschicken, Verteilen oder Verdichten des Mülls im Inneren des Müllfahrzeugtanks (B65F 3/02 hat Vorrang) [2]
B65F 3/16UGR2
. .mit Förderrädern (mit Schneckenförderern B65F 3/22) [2]
B65F 3/18UGR2
. .mit Endlosförderern, z.B. Hebeförderern [2]
B65F 3/20UGR2
. .mit Ladekolben, -platten oder dgl. (zum Entladen B65F 3/28) [2]
B65F 3/22UGR2
. .mit Schneckenförderern, mit rotierendem Tank [2]
B65F 3/24UGR1
.mit Einrichtungen zum Entladen des Müllfahrzeugtanks [2]
B65F 3/26UGR2
. .durch Kippen des Tanks [2]
B65F 3/28UGR2
. .durch Längsbewegung einer Wand, z.B. Platte, Kolben oder dgl. (zum Laden B65F 3/20) [2]
B65F 5/00HGRSammeln oder Entfernen von Müll auf andere Weise als durch Behälter oder Fahrzeuge (Lagersilos, deren Beschicken oder Entleeren B65G)
B65F 7/00HGRMit Müllbehältern oder Müllfahrzeugen kombinierte Reinigungs- oder Desinfektionsvorrichtungen (derartige Vorrichtungen an sich A61L , B08B)
B65F 9/00HGRUmladen von Müll zwischen Fahrzeugen oder Containern mit Zwischenspeichern oder -pressen (Ballenpressen an sich B30B 9/30) [4]