IPC-Stelle: B63H 15/00 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — ArbeitsverfahrenTransportieren
B63KLSchiffe oder sonstige Wasserfahrzeugedazugehörige Ausrüstung
B63HUKLSchiffsantrieb oder Steuerung der Schiffe (Antrieb von Luftkissenfahrzeugen B60V 1/14; für Unterseeboote mit Ausnahme des nuklearen Antriebes B63G; für Torpedos F42B 19/00)
B63H 1/00HGRVor- oder Antriebselemente, die unmittelbar auf das Wasser einwirken (Strahlantriebe B63H 11/00; Befestigung von Propellern auf Wellen B63H 23/34)
B63H 1/02UGR1
.rotierende (endlose Bänder B63H 1/34)
B63H 1/04UGR2
. .Drehachse im wesentlichen rechtwinklig zur Vortriebsrichtung, z.B. Schaufelräder
B63H 1/06UGR3
. . .mit verstellbaren Schaufeln oder Flügeln
B63H 1/08UGR4
. . . .mit zyklischer Verstellung
B63H 1/10UGR5
. . . . .mit Flügeln, die sich axial von einem scheibenförmigen Drehkörper aus erstrecken
B63H 1/12UGR2
. .mit Drehachsen im wesentlichen in Vortriebsrichtung
B63H 1/14UGR3
. . .Propeller (Verstellpropeller B63H 3/00)
B63H 1/15UGR4
. . . .mit schwingungdämpfenden Mitteln (schwingungsgedämpfter Einbau der Antriebsanlagen B63H 21/30; Mittel für Schwingungsdämpfung allgemein F16F) [4]
B63H 1/16UGR4
. . . .mit einem an den Flügeln befestigten Mantelring
B63H 1/18UGR4
. . . .mit Mitteln zur Verminderung der Kavitation, z.B. Superkavitation
B63H 1/20UGR4
. . . .NabenFlügelbefestigungen
B63H 1/22UGR5
. . . . .Klappbare Flügel
B63H 1/24UGR6
. . . . . .selbsttätig klappbar oder aufklappbar
B63H 1/26UGR4
. . . .Flügel
B63H 1/28UGR4
. . . .andere Mittel zur Verbesserung des Propellerwirkungsgrades (Wasserführungen am Schiffskörper B63H 5/00)
B63H 1/30UGR1
.nichtrotierende
B63H 1/32UGR2
. .Klappen, Kolben oder dgl., hin- und hergehend in der Vortriebsrichtung
B63H 1/34UGR2
. .als endlose Bänder
B63H 1/36UGR2
. .schwingende Klappen, z.B. fischschwanzartig [4]
B63H 1/37UGR2
. .bewegliche Antriebselemente, d.h. das flexible Antriebsmittel führt wellenförmige Bewegungen aus [4]
B63H 1/38UGR1
.gekennzeichnet durch ihre Auftriebseigenschaften, z.B. Schwimmertrommeln
B63H 3/00HGRVerstellung der Propellerflügel
B63H 3/02UGR1
.betätigt durch zur Propellerwirkung koaxiale Steuer- oder Regelelemente, z.B. mit drehendem Steuerelement
B63H 3/04UGR2
. .mit hin- und hergehendem Steuerelement
B63H 3/06UGR1
.gekennzeichnet durch die Verwendung nichtmechanischer Betätigungsmittel, z.B. elektrischer
B63H 3/08UGR2
. .durch Druckmittel gesteuert
B63H 3/10UGR1
.Propellerverstellung mit der Steuerung oder Regelung der Antriebsanlage verbunden
B63H 3/12UGR1
.Verstellung nur bei stehendem Propeller
B63H 5/00HGRAnordnung von Vortriebselementen, die unmittelbar auf das Wasser einwirken
B63H 5/02UGR1
.von Schaufelrädern, z.B. von Heckschaufelrädern
B63H 5/03UGR2
. .in Bezug auf den Schiffskörper beweglich angeordnet, z.B. mit Mitteln zum Wiederausrichten der Schaufelanordnung am Rad oder zum Einziehen der Schaufeln oder zum Ändern der Schaufelstellung [4]
B63H 5/04UGR2
. .mit ortsfesten Wasserführungseinrichtungen
B63H 5/07UGR1
.von Propellern (als Teil von Außenbordantriebseinheiten B63H 20/00) [6]
B63H 5/08UGR2
. .von mehr als einem Propeller
B63H 5/10UGR3
. . .von koaxialen, z.B. gegenläufigen Propellern
B63H 5/125UGR2
. .in Bezug auf den Schiffskörper beweglich angeordnet, z.B. bezüglich der Richtung verstellbar (nur für Steuerzwecke beweglich angeordnet B63H 25/42) [6]
B63H 5/14UGR2
. .angeordnet in nichtdrehenden Führungen oder Ringen, die z.B. für Steuerungszwecke verstellbar sind (Mantelringe an den Flügeln B63H 1/16; Strahltriebe B63H 11/00)
B63H 5/15UGR3
. . .Düsen, z.B. Kortdüsen [4]
B63H 5/16UGR2
. .angeordnet in tunnelartigen Einbuchtungenmit ortsfesten WasserführungseinrichtungenMittel für den Propellerschutz, z.B. Käfig oder Schirm (bewuchshindernde Farben C09D 5/16)
B63H 5/18UGR2
. .Notpropeller, z.B. an der Schiffsseite angeordnet
B63H 5/20UGR3
. . .von einer Arbeitsstellung in eine Ruhestellung bewegbar [4]
B63H 7/00HGRAnordnung von Vortriebselementen, die unmittelbar auf die Luft einwirken (Strahltrieb B63H 11/00)
B63H 7/02UGR1
.Luftschrauben (Ausbildung davon B64C)
B63H 9/00HGRVortriebselemente, die durch Wind beaufschlagt werdenAnordnungen davon (Luftschrauben, die Unterwasservortriebselemente antreiben B63H 13/00)
B63H 9/02UGR1
.mit Ausnutzung des Magnuseffektes
B63H 9/04UGR1
.Verwendung von Segeln oder ähnlichen Windfangflächen (Segelschlitten oder Eisboote B62B 15/00)
B63H 9/06UGR2
. .Bau oder Arten von SegelnAnordnung derselben auf Schiffen
B63H 9/08UGR2
. .Verbindung der Segel mit Masten, Spieren oder dgl.
B63H 9/10UGR3
. . .SpierenTakelung, z.B. Reffeinrichtungen (Mastabspannungen B63B 15/02)
B63H 11/00HGRVortrieb durch Strahltriebwerke, z.B. nach dem Rückstoßprinzip (Steuerung durch Strahlwirkung B63H 25/46; Antriebsanlagen an sich, siehe einschlägige Klassen)
B63H 11/01UGR1
.mit Mitteln, um das Verstopfen der Strömungskanäle mit Fremdkörpern zu verhindern [4]
B63H 11/02UGR1
.Vortriebsmittel ist das umgebende Wasser
B63H 11/04UGR2
. .durch Pumpen
B63H 11/06UGR3
. . .durch Kolbenpumpen
B63H 11/08UGR3
. . .durch Rotationspumpen
B63H 11/09UGR3
. . .durch Druckstöße auf eine Flüssigkeitssäule, z.B. durch Zündung eines Luft/Gas-Gemisches oder Dampfgemisches [4]
B63H 11/10UGR2
. .Vorrichtungen zur Ablenkung oder zur Querschnittsbeeinflussung des Strahles
B63H 11/103UGR3
. . .mit Mitteln zur Erhöhung des Wirkungsgrades der Antriebsflüssigkeit, z.B. Mittel, um den Flüssigkeitsstrom im Ausstoßrohr zu verbessern [4]
B63H 11/107UGR3
. . .Richtungssteuerung der Antriebsflüssigkeit [4]
B63H 11/11UGR4
. . . .mit becher- oder muschelförmigen Umlenkmitteln [4]
B63H 11/113UGR4
. . . .schwenkbare Auslässe [4]
B63H 11/117UGR4
. . . .schwenkbare Schaufeln [4]
B63H 11/12UGR1
.Vortriebsmittel ist Dampf oder sonstiges Gas
B63H 11/14UGR2
. .Gaserzeugung durch Verbrennung
B63H 11/16UGR2
. .Gaserzeugung durch andere chemische Prozesse
B63H 13/00HGRWindmotoren, die auf das Wasser einwirkende Vortriebselemente antreiben
B63H 15/00HGRAntriebseinrichtungen an Bord, die in ortsfeste Ketten oder dgl. eingreifen
B63H 16/00HGRAntrieb durch Muskelkraft (Schwimmgeräte mit vom Schwimmer betätigten Antrieben A63B 35/00; Übungsgeräte für Rudern, Skullen, Wriggen an Land A63B 69/06)
B63H 16/02UGR1
.Bewegliche RudersitzeFußabstützungen
B63H 16/04UGR1
.RiemenSkullsPaddelStakstangen
B63H 16/06UGR1
.DollenEinbau derselben
B63H 16/067UGR2
. .Dollen, die außerhalb des Dollbords angebracht sind [4]
B63H 16/073UGR2
. .mit Mitteln zum Zurückhalten der Riemen oder Skulls [4]
B63H 16/08UGR1
.Sonstige Einrichtungen zur Umsetzung der Muskelkraft in Vortriebswirkung (allgemeine Gesichtspunkte für Vortriebselemente siehe die einschlägigen Gruppen)
B63H 16/10UGR2
. .zum Rudern mit dem Gesicht in Fahrtrichtung
B63H 16/16UGR2
. .unter Verwendung von hin- und hergehenden Zugmitteln, d.h. seilförmige Mittel werden abwechselnd vor und zurück bewegt [4]
B63H 16/18UGR2
. .unter Verwendung beweglicher Griffe oder Pedale, d.h. die Antriebskraft wird auf das Antriebsmittel durch Hebel übertragen, die durch Hand oder Fuß betätigt werden [4]
B63H 16/20UGR2
. .unter Verwendung von drehbaren Kurbeln [4]
B63H 19/00HGRVortriebsmittel für Schiffe, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B63H 19/02UGR1
.unter Verwertung der Energie der Bewegung des umgebenden Wassers, z.B. vom Rollen oder Stampfen des Schiffes
B63H 19/04UGR2
. .angetrieben durch die Wasserströmung
B63H 19/06UGR1
.durch Ausstoßen von Gas in das umgebende Wasser (mit Strahlwirkung B63H 11/12; zur Verringerung der Oberflächenreibung B63B 1/38)
B63H 19/08UGR1
.durch unmittelbare Einwirkung auf den Gewässerboden
B63H 20/00HGRAußenbordantriebseinheiten, d.h. Vortriebseinheiten mit einem im wesentlichen senkrechten, außenbords am Bootskörper angeordneten Kraftübertragungsschaft und mit einem Vortriebselement am Schaftende, z.B. "Außenbordmotoren", "Z-Antriebe" (Motoren- und Maschinenanlagen an sich, siehe die zutreffenden Klassen)Anordnungen davon auf Schiffen [6]
B63H 20/02UGR1
.Einbau der Vortriebseinheiten (B63H 20/08 hat Vorrang) [6]
B63H 20/04UGR2
. .in einem Schacht [6]
B63H 20/06UGR2
. .auf einer Zwischenhalterung [6]
B63H 20/08UGR1
.Mittel, welche eine Lageänderung des Vortriebselements, z.B. für Trimmen, Kippen oder Steuern, ermöglichen (Kraftübertragungen, welche eine Lageänderung des Vortriebselements erlauben B63H 20/14)Steuerung und Regelung von Trimmen und Kippen (das Steuern veranlassende Mittel B63H 25/02) [6]
B63H 20/10UGR2
. .Mittel, welche Trimmen oder Kippen oder Anheben des Vortriebselements bei Kollision mit einem Hindernis ermöglichenSteuerung und Regelung von Trimmen und Kippen [6]
B63H 20/12UGR2
. .Mittel, welche Steuern ermöglichen [6]
B63H 20/14UGR1
.Kraftübertragung zwischen Antriebsmaschine und Vortriebselement [6]
B63H 20/16UGR2
. .welche die Bewegung des Vortriebselements nur in einer horizontalen Ebene zulässt, z.B. zum Steuern [6]
B63H 20/18UGR2
. .welche die Bewegung des Vortriebselements um eine Längsachse, z.B. die durch den Bootsspiegel / das Schiffsheck gehende Welle, zulässt (B63H 20/22 hat Vorrang) [6]
B63H 20/20UGR2
. .mit Einrichtung für Rückwärtsantrieb [6]
B63H 20/22UGR2
. .welche die Bewegung des Vortriebselements wenigstens um eine horizontale Achse ohne Unterbrechung des Antriebs zulässt, z.B. durch Anwenden von Kreuzgelenken [6]
B63H 20/24UGR1
.Abgasauslass [6]
B63H 20/26UGR2
. .durch den Propeller oder seine Nabe hindurchgehend [6]
B63H 20/28UGR1
.Kühlwassereinlass [6]
B63H 20/30UGR2
. .zur Spülung [6]
B63H 20/32UGR1
.Gehäuse [6]
B63H 20/34UGR2
. .mit Stabilisierungsflossen [6]
B63H 20/36UGR1
.Gestelle für Transport oder ErprobungSchutz von Kraftübertragungsschäften [6]
B63H 21/00HGRAntriebsmaschinenanlagen auf Schiffen (Anwendung von Außenbordantriebseinheiten B63H 20/00; Fundamente B63B 3/70; Antriebsmaschinenanlagen an sich, siehe die einschlägigen Klassen)
B63H 21/02UGR1
.Schiffe mit Dampfantrieb (B63H 21/18 hat Vorrang)
B63H 21/04UGR2
. .mit Kolbendampfmaschinen
B63H 21/06UGR2
. .mit Dampfturbinen
B63H 21/08UGR2
. .Dampfkessel
B63H 21/10UGR2
. .Kondensatoren oder Wärmeaustauscher für die Maschinenkühlung
B63H 21/12UGR1
.Schiffe mit Motorantrieb (B63H 21/175 , B63H 21/18 haben Vorrang) [4]
B63H 21/14UGR2
. .durch Verbrennungsmotoren
B63H 21/16UGR2
. .durch Gasturbinen
B63H 21/165UGR2
. .durch Hydraulikmotoren, d.h. eine Druckflüssigkeit wird verwendet, um Antriebsmittel in Drehung zu versetzen [4]
B63H 21/17UGR2
. .durch Elektromotoren (elektrisch angetriebene Fahrzeuge B60L) [4]
B63H 21/175UGR1
.das Schiff wird angetrieben durch Landfahrzeuge, die sich auf dem Schiff befinden [4]
B63H 21/18UGR1
.Schiffsantrieb unter Verwendung von Kernenergie
B63H 21/20UGR1
.Kombinierte Schiffsantriebe
B63H 21/21UGR1
.Steuerungsmittel für die Antriebsmaschine oder die Kraftübertragung, besonders für Schiffszwecke angepasst [4]
B63H 21/22UGR1
.Fernsteuerungen der Antriebsmaschinen, z.B. von der Brücke ausAnordnung von Befehlsanlagen (Befehlsanlagen an sich  G08B 9/00)
B63H 21/30UGR1
.Einbau der Antriebsanlagen, z.B. auch schwingungsgedämpft (Schiffskörperverstärkung dafür B63B 3/70; Schwingungsdämpfer, Schwingungsdämpfung in Systemen F16F; Maschinenfundamente F16M)
B63H 21/32UGR1
.Anordnung von AbgasleitungenSchornsteine, soweit für Schiffe besonders ausgebildet (Abgasleitungen allgemein F01N; Abgaskanaleinrichtungen für Feuerungen allgemein F23J)
B63H 21/34UGR2
. .mit Abgasablenkvorrichtungen
B63H 21/36UGR1
.Abdeckungen oder Gehäuse zum Schutz der Anlage oder Einheit vor Einflüssen auf See (Rumpfkonstruktionen B63B 3/00) [4]
B63H 21/38UGR1
.Besonders für Schiffszwecke angepasste Einrichtungen und Verfahren zum Handhaben von Flüssigkeiten für Kraftanlagen oder -einheiten, z.B. Schmiermittel, Kühlmittel, Kraftstoffe oder dgl. (Schmierung und Kühlung von Maschinen allgemein F01-F04) [4]
B63H 23/00HGRKraftübertragung von den Antriebsmaschinen zu den Vortriebselementen (Propellerverstellung B63H 3/00; Ausbildung des Kraftübertragungsgetriebes zur Veränderung der Richtung des Propellers B63H 5/125; Übertragung der Kraft zwischen Windmotoren und Vortriebselementen B63H 13/00 , in Außenbordantriebseinheiten B63H 20/14; Ausbildung des Kraftübertragungsgetriebes zur Veränderung der Lage des Propellers B63H 20/08; für Fahrzeuge allgemein B60K; Antrieb von Hilfsmaschinen B63J; Übertragungselemente an sich  F16)
B63H 23/02UGR1
.mit mechanischem Getriebe
B63H 23/04UGR2
. .das Hauptübertragungselement, z.B. die Welle, liegt im wesentlichen vertikal
B63H 23/06UGR2
. .von einer einzigen Antriebsmaschine
B63H 23/08UGR3
. . .mit Umsteuereinrichtung
B63H 23/10UGR2
. .von mehreren Antriebsmaschinen (Synchronisation der Vortriebselemente B63H 23/28)
B63H 23/12UGR3
. . .zur kombinierten Verwendung mehrerer Antriebsmaschinen
B63H 23/14UGR4
. . . .ohne Umsteuereinrichtung oder falls Umsteuerung unerheblich
B63H 23/16UGR4
. . . .mit Umsteuereinrichtung
B63H 23/18UGR3
. . .mit Alternativ-Verwendung der Antriebsmaschinen
B63H 23/20UGR4
. . . .mit getrennten Vorwärts- und Rückwärtsantriebsmaschinen, z.B. Turbinen
B63H 23/22UGR1
.mit nichtmechanischem Getriebe
B63H 23/24UGR2
. .elektrisch
B63H 23/26UGR2
. .durch Druckmittel beaufschlagt
B63H 23/28UGR1
.mit Synchronisation der Vortriebselemente
B63H 23/30UGR1
.überwiegend bestimmt durch die Verwendung von Schaltkupplungen
B63H 23/32UGR1
.andere Teile der Kraftübertragung
B63H 23/34UGR2
. .PropellerwellenWellen für SchaufelräderBefestigung von Propellern auf Wellen (Wellen allgemein F16C; Befestigung eines Bauteiles auf einer Welle allgemein F16D 1/06)
B63H 23/35UGR3
. . .Wellenbremsen oder Feststellvorrichtungen, d.h. Mittel zum Bremsen und Beenden der Drehbewegung der Propellerwelle oder zum Verhindern der anfänglichen Wellendrehung [4]
B63H 23/36UGR2
. .Stevenrohre (Wellentunnel B63B 11/06; Stevenrohrdichtungen F16J)
B63H 25/00HGRSteuern der SchiffeBremsen anders als durch Benutzung der Vortriebselemente (Verwendung von verstellbar angeordneten Propellerführungen oder -ringen zur Steuerung B63H 5/14; mit beweglich angeordneten Außenbordantriebseinheiten B63H 20/00)Dynamisches Ankern, d.h. Positionieren des Schiffes durch die Hauptvortriebselemente oder Hilfsvortriebselemente (Ankern, außer dynamisch, B63B 21/00; Einrichtungen zum Vermindern von Stampfen, Rollen oder ähnlichen unerwünschten Schiffsbewegungen mittels Hilfsstrahltriebes oder Propellern B63B 39/08)
B63H 25/02UGR1
.das Steuern veranlassende Einrichtungen
B63H 25/04UGR2
. .selbsttätig, z.B. auf den Kompass ansprechend
B63H 25/06UGR1
.Steuern durch Ruder (durch Propeller tragende Ruder B63H 25/42)
B63H 25/08UGR2
. .Ruderantrieb
B63H 25/10UGR3
. . .mit mechanischer Übertragung
B63H 25/12UGR3
. . .mit Übertragung durch Druckmittel
B63H 25/14UGR3
. . .mit Kraftverstärkerkraftgetrieben, z.B. unter Verwendung von Rudermaschinen
B63H 25/16UGR4
. . . .wahlweise mit kraftgetriebener oder Handsteuerung
B63H 25/18UGR4
. . . .Übertragung der Bewegung von den veranlassenden Einrichtungen auf die Rudermaschine
B63H 25/20UGR5
. . . . .durch mechanische Mittel
B63H 25/22UGR5
. . . . .durch Druckmittel
B63H 25/24UGR5
. . . . .durch elektrische Mittel
B63H 25/26UGR4
. . . .Rudermaschinen
B63H 25/28UGR5
. . . . .durch Druckmittel beaufschlagt
B63H 25/30UGR6
. . . . . .hydraulisch beaufschlagt
B63H 25/32UGR6
. . . . . .durch Dampf beaufschlagt
B63H 25/34UGR4
. . . .Übertragungseinrichtungen für die Bewegung der Rudermaschine auf das Ruder, z.B. unter Verwendung von Quadranten, Bremsen
B63H 25/36UGR2
. .Ruderlagenanzeiger
B63H 25/38UGR2
. .Ruder (Rudersteven B63B 3/40)
B63H 25/40UGR3
. . .unter Verwendung des Magnuseffektes
B63H 25/42UGR1
.Steuern oder "dynamisches Ankern" mittels Vortriebselementen (mittels Strahltriebes B63H 25/46)Steuern oder "dynamisches Ankern" durch Propeller, die nur diesem Zweck dienenSteuern oder "dynamisches Ankern" durch Ruder, die Propeller tragen [2]
B63H 25/44UGR1
.Steuern oder Bremsen durch ausfahrbare Klappen oder dgl.
B63H 25/46UGR1
.Steuern oder "dynamisches Ankern" mittels Strahltriebes [2]
B63H 25/48UGR1
.Steuern oder Bremsen durch Ablenkung des Vortriebsstrahles, anders als durch Ruder
B63H 25/50UGR1
.Bremsmittel, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B63H 25/52UGR1
.Teile zum Steuern, soweit nicht anderweitig vorgesehen