IPC-Stelle: B62M 6/70 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — ArbeitsverfahrenTransportieren
B62KLGleislose Landfahrzeuge
B62MUKLAntrieb von Radfahrzeugen oder Schlitten durch den FahrerMotorantrieb für Schlitten oder Fahrräderbesonders für solche Fahrzeuge ausgebildete Kraftübertragung (Anordnung oder Einbau von Kraftübertragungen in Fahrzeugen allgemein B60K; Übertragungselemente an sich  F16)
B62M 1/00ZWAntrieb von Radfahrzeugen durch den Fahrer
B62M 1/00HGRAntrieb von Radfahrzeugen durch den Fahrer (Antrieb durch den Fahrer mit zusätzlicher Kraftquelle B62M 6/00; Antrieb durch in den Boden eingreifende Stoßstangen B62M 29/02) [1, 2010.01]
B62M 1/02UGR1
.mit drehbaren Kurbeln, z.B. Tretkurbeln (Kurbeln an sich  B62M 3/00; feststellbar als Fußrasten B62M 5/00)
B62M 1/04UGR1
.mit hin- und hergehenden Hebeln, z.B. Trethebeln (feststellbar als Fußrasten B62M 5/00)
B62M 1/06UGR1
.Antrieb einer mit der Antriebsachse verbundenen Kurbelwelle anders als durch Kuppelstangen
B62M 1/08UGR2
. .unmittelbarer Antrieb eines Freilaufgesperres auf der Treibachse
B62M 1/10UGR1
.mit Vorrichtungen zum gelegentlichen mechanischen Speichern und Abgeben von Energie, z.B. Anordnung von Schwungrädern [1, 2010.01]
B62M 1/12UGR1
.Hand- und Fußantriebe
B62M 1/14UGR1
.ausschließlich Handantriebe (Handkurbeln an sich  B62M 3/00)
B62M 1/16UGR2
. .mittels einer auf- und abbeweglichen Lenkstange
B62M 1/18UGR1
.Antrieb durch Bewegen des Fahrersattels
B62M 1/20UGR2
. .mit zusätzlichen durch den Fahrer betätigten Antrieben
B62M 3/00HGRTret- oder Handkurbeln
B62M 3/02UGR1
.mit einstellbarer Länge
B62M 3/04UGR2
. .mit selbsttätiger Einstellung
B62M 3/06UGR1
.mit elliptischer oder anderer nichtkreisförmiger Drehbewegung
B62M 3/08UGR1
.Pedale [Fußstützen]
B62M 3/10UGR2
. .Ganzmetallpedale
B62M 3/12UGR2
. .mit Rückstrahler
B62M 3/14UGR1
.Handgriffe für Handkurbeln
B62M 3/16UGR1
.Zubehör
B62M 5/00HGRFußgetriebene Hebel wie Tretkurbeln, die als Fußstützen feststellbar sind (Feststellen gegen Diebstahl B62H 5/10)
B62M 6/00HGRAntrieb von Radfahrzeugen durch den Fahrer mit zusätzlicher Kraftquelle, z.B. Brennkraftmaschine oder Elektromotor. [2010.01]
B62M 6/10UGR1
.Vom Fahrer angetriebene Fahrräder mit unterstützender Brennkraftmaschine [2010.01]
B62M 6/15UGR2
. .Steuer- oder Betätigungsvorrichtungen hierfür [2010.01]
B62M 6/20UGR2
. .Kraftantrieb an Teilen der Kurbelwelle [2010.01]
B62M 6/25UGR2
. .Kraftantrieb an Teilen der Achse [2010.01]
B62M 6/30UGR2
. .Kraftantrieb an einem einzelnen endlosen biegsamen Übertragungsglied, z.B. Kette, zwischen der Kurbelwelle des Fahrrads und der Radachse, wobei die Brennkraftmaschinehain auf das endlose biegsame Übertragungsglied einwirkt [2010.01]
B62M 6/35UGR2
. .Kraftantrieb durch Reibrollen oder –räder, die auf das Laufrad einwirken [2010.01]
B62M 6/40UGR1
.Vom Fahrer angetriebene Fahrräder mit unterstützendem Elektromotor [2010.01]
B62M 6/45UGR2
. .Steuer- oder Betätigungsvorrichtungen hierfür [2010.01]
B62M 6/50UGR3
. . .gekennzeichnet durch Detektoren oder Sensoren oder deren Anordnung [2010.01]
B62M 6/55UGR2
. .Kraftantrieb an Teilen der Kurbelwelle [2010.01]
B62M 6/60UGR2
. .Kraftantrieb an Teilen der Radachse [2010.01]
B62M 6/65UGR3
. . .wobei die Achse und die Antriebswelle koaxial angeordnet sind [2010.01]
B62M 6/70UGR2
. .Kraftantrieb an einem einzelnen endlosen biegsamen Übertragungsglied, z.B. Kette, zwischen der Kurbelwelle des Fahrrads und der Radachse, wobei der Motor auf das endlose biegsame Übertragungsglied einwirkt [2010.01]
B62M 6/75UGR2
. .Kraftantrieb durch Reibrollen oder –räder, die auf das Laufrad einwirken [2010.01]
B62M 6/80UGR1
.Zubehör. z.B. StromquellenAnordnungen hiervon [2010.01]
B62M 6/85UGR2
. .Solarzellen [2010.01]
B62M 6/90UGR2
. .Batterien [2010.01]
B62M 7/00ZWE
B62M 7/00HGRMotorräder gekennzeichnet durch die Lage des Motors oder der Antriebsmaschine (Antrieb durch den Fahrer mit zusätzlicher Kraftquelle, z.B. unterstützende Brennkraftmaschine oder Elektromotor B62M 6/00; Rahmen gekennzeichnet durch die Lage des Motors B62K 11/00) [1, 2010.01]
B62M 7/02UGR1
.mit Motor zwischen Vorder- und Hinterrädern
B62M 7/04UGR2
. .unter dem Rahmen
B62M 7/06UGR2
. .unmittelbar unter dem Sattel oder Sitz
B62M 7/08UGR1
.mit dem Motor über dem Hinterrad
B62M 7/10UGR1
.mit dem Motor über dem Vorderrad
B62M 7/12UGR1
.mit dem Motor seitlich oder innerhalb des angetriebenen Rades
B62M 7/14UGR1
.mit dem Motor auf einer mit Rad versehenen Zusatzeinheit, z.B. Anhänger, Seitenwagen (Anhänger B60P , B62D; Seitenwagen B62K 27/00)
B62M 9/00ZWKraftübertragungen
B62M 9/00HGRKraftübertragungen mit endloser Kette, endlosem Riemen oder dgl. (Schutzvorrichtungen für Fahrradketten B62J 13/00)
B62M 9/02UGR1
.mit unveränderlicher Übersetzung
B62M 9/04UGR1
.mit veränderlicher Übersetzung
B62M 9/06UGR2
. .Verwendung einer einzelnen Kette, Riemen oder dgl.
B62M 9/08UGR3
. . .verbunden mit exzentrisch befestigtem oder elliptisch gestaltetem, treibendem oder getriebenem Radmit veränderlichem Durchmesser des treibenden oder getriebenen Rades
B62M 9/10UGR3
. . .mit Rädern mit unterschiedlichen Durchmessern, die wahlweise durch Kette, Riemen oder dgl. eingeschaltet werden
B62M 9/12UGR4
. . . .die Kette, die Riemen oder dgl. sind seitlich verschiebbar
B62M 9/121UGR5
. . . . .Hintere Schaltvorrichtungen (Umwerfer) [2010.01]
B62M 9/122UGR6
. . . . . .elektrisch oder durch Fluide betätigtSteuerungen hierfür [2010.01]
B62M 9/123UGR6
. . . . . .mit automatischer Gangschaltung [2010.01]
B62M 9/124UGR6
. . . . . .Vorrichtungen für das seitliche Verschieben [2010.01]
B62M 9/1242UGR7
. . . . . . .gekennzeichnet durch die Verstellmechanismen [2010.01]
B62M 9/1244UGR7
. . . . . . .Begrenzungung oder Positionierung der Bewegung [2010.01]
B62M 9/1246UGR8
. . . . . . . .mit Nocken oder Scheiben [2010.01]
B62M 9/1248UGR7
. . . . . . .gekennzeichnet durch Vorspannvorrichtungen, z.B. FedernAnordnungen hiervon [2010.01]
B62M 9/125UGR6
. . . . . .Befestigung der Schaltvorrichtung am Rahmen [2010.01]
B62M 9/126UGR6
. . . . . .KettenführungenBefestigung hiervon [2010.01]
B62M 9/127UGR6
. . . . . .Befestigung oder Führung von Seilzügen [2010.01]
B62M 9/128UGR6
. . . . . .Zubehör, z.B. Schutzvorrichtungen [2010.01]
B62M 9/131UGR5
. . . . .Vordere Schaltvorrichtungen (Umwerfer) [2010.01]
B62M 9/132UGR6
. . . . . .elektrisch oder durch Fluide betätigtSteuerungen hierfür [2010.01]
B62M 9/133UGR6
. . . . . .mit automatischer Gangschaltung [2010.01]
B62M 9/134UGR6
. . . . . .Vorrichtungen für das seitliche Verschieben [2010.01]
B62M 9/1342UGR7
. . . . . . .gekennzeichnet durch die Verstellmechanismen [2010.01]
B62M 9/1344UGR7
. . . . . . .Begrenzungung oder Positionierung der Bewegung [2010.01]
B62M 9/1346UGR8
. . . . . . . .mit Nocken oder Scheiben [2010.01]
B62M 9/1348UGR7
. . . . . . .gekennzeichnet durch Vorspannvorrichtungen, z.B. FedernAnordnungen hiervon [2010.01]
B62M 9/135UGR6
. . . . . .Befestigung der Schaltvorrichtung am Rahmen [2010.01]
B62M 9/136UGR6
. . . . . .KettenführungenBefestigung hiervon [2010.01]
B62M 9/137UGR6
. . . . . .Befestigung oder Führung von Seilzügen [2010.01]
B62M 9/138UGR6
. . . . . .Zubehör, z.B. Schutzvorrichtungen [2010.01]
B62M 9/14UGR4
. . . .die Räder sind seitlich verschiebbar
B62M 9/16UGR1
.Spann- oder Verstellvorrichtung für Ketten, Riemen oder dgl.
B62M 11/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von zwischengeschalteten gezahnten Rädern oder Reibrädern (mit Rollen, die auf den Umfang eines Laufrades einwirken B62M 6/35, B62M 6/75, B62M 13/00 )
B62M 11/02UGR1
.mit unveränderlicher Übersetzung
B62M 11/04UGR1
.mit veränderlicher Übersetzung
B62M 11/06UGR2
. .mit Stirnradgetriebe (B62M 11/14 hat Vorrang)
B62M 11/10UGR2
. .mit Kegelradgetriebe (B62M 11/14 hat Vorrang)
B62M 11/12UGR2
. .mit Reibrädern (B62M 11/14 hat Vorrang)
B62M 11/14UGR2
. .mit Planetengetrieben
B62M 11/16UGR3
. . .eingebaut in oder angrenzend an die Nabe des Laufrades
B62M 11/18UGR3
. . .mit mehreren Planetengetrieben
B62M 13/00HGR Kraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von Reibrollen, die auf den Umfang des Laufrades einwirken  (für durch den Fahrer angetriebene Fahrräder mit zusätzlicher Kraftquelle B62M 6/35, B62M 6/75) [1, 2010.01]
B62M 13/02UGR1
.mit veränderlicher Übersetzung, z.B. mit einer Rolle von veränderbarem Durchmesser
B62M 13/04UGR1
.mit Mitteln zum Bewegen der Rolle in Antriebsberührung mit dem Laufrad
B62M 15/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von Kurbelwellen und Kuppelstangen
B62M 17/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von einer umlaufenden Welle, z.B. Kardanwelle
B62M 19/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von nichtmechanischem Getriebe, z.B. Druckmittelgetriebe
B62M 21/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von federnden Bauteilen darin
B62M 23/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von anderen Bauteilenandere Übertragungen
B62M 23/02UGR1
. gekennzeichnet durch die Verwendung von zwei oder mehr ungleichartigen Kraftquellen, z.B. Kraftübertragungen für Hybridmotorräder  (Kraftübertragungen für Radfahrzeuge mit Antrieb durch den Fahrer und zusätzlicher Kraftquelle B62M 6/00) [1, 2010.01]
B62M 25/00HGRVerstellorgane für Wechselgetriebe, besonders für Fahrräder ausgebildet (vom Fahrer betätigte Steuerungen für Fahrräder allgemein B62K 23/00; Wechselgetriebe F16H)
B62M 25/02UGR1
.mit mechanischen Übertragungssystemen, z.B. Kabel, Hebel
B62M 25/04UGR2
. .handbetätigt
B62M 25/06UGR2
. .fußbetätigt
B62M 25/08UGR1
.mit elektrischen oder durch Druckmittel betätigten Übertragungssystemen
B62M 27/00ZWE
B62M 27/00HGRAntriebsvorrichtungen für Schlitten oder dgl. (geschoben oder gezogen durch Personen oder Tiere B62B , B62C; Windantrieb B62B 15/00)
B62M 27/02UGR1
.Kraftantrieb
B62M 29/00HGRIn den Boden eingreifende Antriebsvorrichtungen für Fahrräder, Schlitten oder vom Fahrer angetriebene Radfahrzeuge, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B62M 29/02UGR1
.Verwendung von in den Boden eingreifenden Stoßstangen