IPC-Stelle: B62M [Version 2008.04]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B62KLGleislose Landfahrzeuge
B62MUKLAntrieb von Radfahrzeugen oder Schlitten durch den Fahrer; Motorantrieb für Schlitten oder Fahrräder; besonders für solche Fahrzeuge ausgebildete Kraftübertragung (Anordnung oder Einbau von Kraftübertragungen in Fahrzeugen allgemein B60K; Übertragungselemente an sich F16)
B62M 1/00ZWAntrieb von Radfahrzeugen durch den Fahrer (Antrieb durch in den Boden eingreifende Stoßstangen B62M 29/02)
B62M 1/00HGRAntrieb von Radfahrzeugen durch den Fahrer
B62M 1/02UGR1
.mit drehbaren Kurbeln, z.B. Tretkurbeln (Kurbeln an sich B62M 3/00; feststellbar als Fußrasten B62M 5/00)
B62M 1/04UGR1
.mit hin- und hergehenden Hebeln, z.B. Trethebeln (feststellbar als Fußrasten B62M 5/00)
B62M 1/06UGR1
.Antrieb einer mit der Antriebsachse verbundenen Kurbelwelle anders als durch Kuppelstangen
B62M 1/08UGR2
. .unmittelbarer Antrieb eines Freilaufgesperres auf der Treibachse
B62M 1/10UGR1
.mit Vorrichtungen zum gelegentlichen Speichern und Abgeben von Energie, z.B. Anordnung von Schwungrädern
B62M 1/12UGR1
.Hand- und Fußantriebe
B62M 1/14UGR1
.ausschließlich Handantriebe (Handkurbeln an sich B62M 3/00)
B62M 1/16UGR2
. .mittels einer auf- und abbeweglichen Lenkstange
B62M 1/18UGR1
.Antrieb durch Bewegen des Fahrersattels
B62M 1/20UGR2
. .mit zusätzlichen durch den Fahrer betätigten Antrieben
B62M 3/00HGRTret- oder Handkurbeln
B62M 3/02UGR1
.mit einstellbarer Länge
B62M 3/04UGR2
. .mit selbsttätiger Einstellung
B62M 3/06UGR1
.mit elliptischer oder anderer nichtkreisförmiger Drehbewegung
B62M 3/08UGR1
.Pedale [Fußstützen]
B62M 3/10UGR2
. .Ganzmetallpedale
B62M 3/12UGR2
. .mit Rückstrahler
B62M 3/14UGR1
.Handgriffe für Handkurbeln
B62M 3/16UGR1
.Zubehör
B62M 5/00HGRFußgetriebene Hebel wie Tretkurbeln, die als Fußstützen feststellbar sind (Feststellen gegen Diebstahl B62H 5/10)
B62M 7/00ZWE
B62M 7/00HGRMotorräder oder Fahrräder mit Hilfsmotoren, gekennzeichnet durch die Lage des Motors (Rahmen, gekennzeichnet durch die Lage des Motors B62K 11/00; Brennkraftmaschinen an sich F02B; Kickstarter oder dgl. F02N)
B62M 7/02UGR1
.mit Motor zwischen Vorder- und Hinterrädern
B62M 7/04UGR2
. .unter dem Rahmen
B62M 7/06UGR2
. .unmittelbar unter dem Sattel oder Sitz
B62M 7/08UGR1
.mit dem Motor über dem Hinterrad
B62M 7/10UGR1
.mit dem Motor über dem Vorderrad
B62M 7/12UGR1
.mit dem Motor seitlich oder innerhalb des angetriebenen Rades
B62M 7/14UGR1
.mit dem Motor auf einer mit Rad versehenen Zusatzeinheit, z.B. Anhänger, Seitenwagen (Anhänger B60P , B62D; Seitenwagen B62K 27/00)
B62M 9/00ZWKraftübertragungen
B62M 9/00HGRKraftübertragungen mit endloser Kette, endlosem Riemen oder dgl. (Schutzvorrichtungen für Fahrradketten B62J 13/00)
B62M 9/02UGR1
.mit unveränderlicher Übersetzung
B62M 9/04UGR1
.mit veränderlicher Übersetzung
B62M 9/06UGR2
. .Verwendung einer einzelnen Kette, Riemen oder dgl.
B62M 9/08UGR3
. . .verbunden mit exzentrisch befestigtem oder elliptisch gestaltetem, treibendem oder getriebenem Rad; mit veränderlichem Durchmesser des treibenden oder getriebenen Rades
B62M 9/10UGR3
. . .mit Rädern mit unterschiedlichen Durchmessern, die wahlweise durch Kette, Riemen oder dgl. eingeschaltet werden
B62M 9/12UGR4
. . . .die Kette, die Riemen oder dgl. sind seitlich verschiebbar
B62M 9/14UGR4
. . . .die Räder sind seitlich verschiebbar
B62M 9/16UGR1
.Spann- oder Verstellvorrichtung für Ketten, Riemen oder dgl.
B62M 11/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von zwischengeschalteten gezahnten Rädern oder gezahnten Rädern oder Reibrädern (mit Rollen, die auf den Umfang des Laufrades einwirken B62M 13/00)
B62M 11/02UGR1
.mit unveränderlicher Übersetzung
B62M 11/04UGR1
.mit veränderlicher Übersetzung
B62M 11/06UGR2
. .mit Stirnradgetriebe (B62M 11/14 hat Vorrang)
B62M 11/10UGR2
. .mit Kegelradgetriebe (B62M 11/14 hat Vorrang)
B62M 11/12UGR2
. .mit Reibrädern (B62M 11/14 hat Vorrang)
B62M 11/14UGR2
. .mit Planetengetrieben
B62M 11/16UGR3
. . .eingebaut in oder angrenzend an die Nabe des Laufrades
B62M 11/18UGR3
. . .mit mehreren Planetengetrieben
B62M 13/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung einer Reibrolle, die auf den Umfang des Laufrades einwirkt
B62M 13/02UGR1
.mit veränderlicher Übersetzung, z.B. mit einer Rolle von veränderbarem Durchmesser
B62M 13/04UGR1
.mit Mitteln zum Bewegen der Rolle in Antriebsberührung mit dem Laufrad
B62M 15/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von Kurbelwellen und Kuppelstangen
B62M 17/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von einer umlaufenden Welle, z.B. Kardanwelle
B62M 19/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von nichtmechanischem Getriebe, z.B. Druckmittelgetriebe
B62M 21/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von federnden Bauteilen darin
B62M 23/00HGRKraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von anderen Bauteilen; andere Übertragungen
B62M 23/02UGR1
.gekennzeichnet durch die Verwendung von zwei oder mehr ungleichartigen Kraftquellen, z.B. Motor und Pedal
B62M 25/00HGRVerstellorgane für Wechselgetriebe, besonders für Fahrräder ausgebildet (vom Fahrer betätigte Steuerungen für Fahrräder allgemein B62K 23/00; Wechselgetriebe F16H)
B62M 25/02UGR1
.mit mechanischen Übertragungssystemen, z.B. Kabel, Hebel
B62M 25/04UGR2
. .handbetätigt
B62M 25/06UGR2
. .fußbetätigt
B62M 25/08UGR1
.mit elektrischen oder durch Druckmittel betätigten Übertragungssystemen
B62M 27/00ZWE
B62M 27/00HGRAntriebsvorrichtungen für Schlitten oder dgl. (geschoben oder gezogen durch Personen oder Tiere B62B , B62C; Windantrieb B62B 15/00)
B62M 27/02UGR1
.Kraftantrieb
B62M 29/00HGRIn den Boden eingreifende Antriebsvorrichtungen für Fahrräder, Schlitten oder vom Fahrer angetriebene Radfahrzeuge, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B62M 29/02UGR1
.Verwendung von in den Boden eingreifenden Stoßstangen