IPC-Stelle: B62J [Version 2008.04]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B62KLGleislose Landfahrzeuge
B62JUKLFahrradsättel oder -sitzeZubehör besonders für Fahrräder, soweit nicht anderweitig vorgesehen, z.B. Gepäckträger, Fahrradschutzvorrichtungen
B62J 1/00HGRSättel oder Sitze für Fahrräderderen AnordnungBestandteile (Anordnungen oder Anwendungen von Fahrzeugsitzen allgemein B60N)
B62J 1/02UGR1
.Sättel, die federnd auf dem Rahmen befestigt sindAusrüstungsteile dafür, z.B. Federn (Federn allgemein F16F)
B62J 1/04UGR2
. .Sättel, die um einen waagerechten, quer zur Fahrtrichtung liegenden Drehbolzen schwingen können [Schwingsättel]
B62J 1/06UGR2
. .Sättel, mit einer parallelen Auf- und Abwärtsbewegung
B62J 1/08UGR1
.Rahmen für SättelVerbindungen zwischen Sattelrahmen und SattelstützeSattelstützen (Befestigung von Sattelstützen auf Fahrradrahmen B62K 19/36)
B62J 1/10UGR1
.Innere Verstellung von Sätteln [Sattelspanner]
B62J 1/12UGR1
.Kastenförmige SitzeSitze in Bankbauart, z.B. Doppelsitze
B62J 1/14UGR1
.Getrennte Soziussitze
B62J 1/16UGR2
. .Kindersitze
B62J 1/18UGR1
.Überzüge für Sättel oder andere Sitze [Satteldecken]Polsterungen (Polster allgemein B68G)
B62J 1/20UGR2
. .Abnehmbare Überzügeabnehmbare Kissen
B62J 1/22UGR2
. .Gepolsterte Satteldecken
B62J 1/24UGR2
. .Polster mit Verdrehungs- oder Biegungsfedern
B62J 1/26UGR2
. .Polster mit anderem federnden Material, z.B. Gummischwamm mit aufblasbaren Abteilen
B62J 1/28UGR1
.Andere zusätzliche Ausrüstung, z.B. Rückenlehnen für Kinder
B62J 3/00ZWSignal- oder Beleuchtungsvorrichtungen in ihrer besonderen Ausbildung für Fahrräder (Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein B60Q)
B62J 3/00HGRAkustische Signal- oder Alarmvorrichtungen (akustische Signal- oder Alarmvorrichtungen allgemein G08)Anordnung solcher Vorrichtungen auf Fahrrädern
B62J 6/00HGRAnordnungen von optischen Signal- oder Beleuchtungseinrichtungen an Fahrrädern, deren Anbau oder Befestigung dafür oder Schaltkreise hierfür (optische Signal- oder Beleuchtungseinrichtungen an sich F21 , G08 , H05) [4]
B62J 6/02UGR1
.Scheinwerfer [4]
B62J 6/04UGR1
.Rücklichter [4]
B62J 6/06UGR1
.Anordnung von Lichtmaschinen oder Antrieben dafür (Ausbildung von Lichtmaschinen H02K) [4]
B62J 6/08UGR2
. .Antrieb durch den Radreifen [4]
B62J 6/10UGR2
. .Antrieb durch Getriebe (B62J 6/12 hat Vorrang) [4]
B62J 6/12UGR2
. .Antrieb in der Radnabe angeordnet [4]
B62J 6/14UGR2
. .Antrieb durch Riemen [4]
B62J 6/16UGR1
.Anordnung von Schaltern [4]
B62J 6/18UGR1
.Anordnung von elektrischen Leitungen [4]
B62J 6/20UGR1
.Anordnung von Rückstrahlern (Pedale mit eingebauten Rückstrahlern B62M 3/12) [4]
B62J 7/00ZWGepäckträger (für Fahrzeuge allgemein B60R)
B62J 7/00HGRGepäckträger
B62J 7/02UGR1
.gekennzeichnet durch deren Anordnung auf Fahrrädern
B62J 7/04UGR2
. .über oder hinter dem Hinterrad
B62J 7/06UGR2
. .über dem Vorderrad, z.B. an den Lenkstangen
B62J 7/08UGR1
.Ausrüstungsteile zum Befestigen des Gepäcks auf den Trägern
B62J 9/00HGRTragkörbe, Satteltaschen oder andere Behälter, besonders ausgebildet zum Befestigen auf Fahrrädern
B62J 9/02UGR1
.für Werkzeuge oder Ersatzteile
B62J 11/00HGRHaltevorrichtungen zum Befestigen von Gegenständen bestimmter Form auf Fahrrädern, z.B. für Mappen, Schirme, Flaschen
B62J 11/02UGR1
.für Pumpen
B62J 13/00ZWSchutzvorrichtungenVerkleidungen oder stromlinienförmige Teile, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Schutzvorrichtungen bildende Teile der Fahrradrahmen B62K; Schutzvorrichtungen allgemein F16P)
B62J 13/00HGRSchutzvorrichtungen für Ketten, Kettenantrieb oder gleichwertigen Antrieb, z.B. Riemenantrieb
B62J 13/02UGR1
.nur den oberen Lauf der Kette oder dgl. abschirmend
B62J 13/04UGR1
.Vollkommen eingeschlossener Kettenantrieb oder dgl.
B62J 13/06UGR2
. .schnell zugänglich
B62J 15/00HGRSchutzbleche für Räder
B62J 15/02UGR1
.BefestigungsvorrichtungenStützen
B62J 15/04UGR1
.Schmutzfänger
B62J 17/00HGRWetterschutz für FahrerVerkleidungen oder stromlinienförmige Teile, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Schutzkleidungen A41D 13/00; Sturzhelme A42B 3/00; Verdecke oder Verkleidungen für Seitenwagen B62K)
B62J 17/02UGR1
.nur des Fahrers Vorderseite schützend
B62J 17/04UGR2
. .Windschutzscheiben
B62J 17/06UGR2
. .Beinschützer
B62J 17/08UGR1
.Verdecke zum Schutz des Fahrers
B62J 19/00HGRÜberzüge für parkende Fahrräder (umwandelbar in Schutzkleidung für den Fahrer A41D 15/04; umwandelbar in Campinggegenstände A45F 4/00; für Fahrzeuge allgemein B60J 11/00)
B62J 21/00HGRKleiderschützer, z.B. am Fahrrad befestigte Klemmen [Rockhalter] (lose Klemmen für Hosen oder Röcke A41F 17/02)
B62J 23/00HGRAndere Schutzvorrichtungen, besonders für Fahrräder ausgebildet
B62J 25/00HGRFußrastenfest angebrachte Knieanlagen, z.B. am Benzintank
B62J 27/00ZWE
B62J 27/00HGRSicherheitsausrüstung, z.B. Stoßstangen (Sicherheitsgurte allgemein A62B 35/00)
B62J 29/00HGRAnwendungen oder Anordnungen von Spiegeln für die Verwendung auf Fahrrädern (für Fahrzeuge allgemein B60R)
B62J 31/00HGREinbauten von Schmiervorrichtungen
B62J 33/00HGREinbauten, besonders für Fahrräder zum Wärmen der Fahrer (für Fahrzeuge allgemein B60H)
B62J 35/00HGRBrennstoffbehälter, besonders für Motorräder oder Hilfsmotorräder ausgebildetAnordnungen dafür (Brennstoffbehälter, die Teile der Fahrradrahmen bilden, B62K 11/00; Tanks allgemein B65D)
B62J 37/00HGRAnordnungen von Brennstoffzuführleitungen, Absperrhähne oder dgl. an Motorrädern oder Hilfsmotorrädern
B62J 39/00HGRSonstiges Zubehör, z.B. Tragegriffe (Nummernschilder B60R; Wegmesser, d.h. Radumdrehungszähler, G01C 22/00)