IPC-Stelle: B62B [Version 2008.04]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B62KLGleislose Landfahrzeuge
B62BUKLVon Hand bewegte Fahrzeuge, z.B. Handkarren, KinderwagenSchlitten
B62B 1/00ZWHandkarren
B62B 1/00HGRHandkarren mit nur einer Achse, die ein oder mehr Transporträder trägtAusrüstung dafür
B62B 1/02UGR1
.bei denen die Radachse zwischen der Last und den Handgriffen angeordnet ist
B62B 1/04UGR2
. .mit Teilen, die verstellbar, zusammenklappbar, anbringbar, abnehmbar oder verwandelbar sind
B62B 1/06UGR2
. .mit Vorrichtungen zum Festhalten oder Sichern von zu befördernden Gegenständen am PlatzBeladungs- oder Entladungsvorrichtungen
B62B 1/08UGR2
. .mit Zusatzrädern, die während der Beladung oder Entladung verwendet werden
B62B 1/10UGR1
.bei denen die Last vollständig auf den Rädern liegt
B62B 1/12UGR2
. .mit Teilen, die verstellbar, zusammenklappbar, anbringbar, abnehmbar oder verwandelbar sind
B62B 1/14UGR2
. .mit Vorrichtungen zum Festhalten oder Sichern von zu befördernden Gegenständen am PlatzBeladungs- oder Entladungsvorrichtungen
B62B 1/16UGR2
. .mit kippbar eingebauten Behältern
B62B 1/18UGR1
.bei denen die Last zwischen der Radachse und den Handgriffen angeordnet ist, z.B. Schubkarren
B62B 1/20UGR2
. .mit Teilen, die zusammenklappbar, anbringbar, abnehmbar oder verwandelbar sind
B62B 1/22UGR2
. .mit Vorrichtungen zum Festhalten oder Sichern von zu befördernden Gegenständen am PlatzBeladungs- oder Entladungsvorrichtungen
B62B 1/24UGR2
. .mit schrägstellbar eingebauten Behältern
B62B 1/26UGR1
.gekennzeichnet durch Gestelle, die besonders für Gegenstände von genau abgegrenzter Gestalt ausgebildet sind
B62B 3/00HGRHandkarren mit mehreren Achsen, die die Transporträder tragenLenkvorrichtungen dafürAusrüstungsteile dafür
B62B 3/02UGR1
.mit Teilen, die verstellbar, zusammenklappbar, anbringbar, abnehmbar oder verwandelbar sind (B62B 3/14 hat Vorrang)
B62B 3/04UGR1
.mit Vorrichtungen zum Festhalten oder Sichern von zu befördernden Gegenständen am PlatzHandhabungsvorrichtungen für Lasten
B62B 3/06UGR2
. .für einfaches Aufheben der Last vom Boden z.B. Niederhubwagen (auf Rädern oder dergleichen bewegbare Vorrichtungen zum Anheben oder Absenken von sperrigen oder schweren Lasten beim Be- oder Entladen, z.B. Gabelhubstapler B66F 9/06)
B62B 3/065UGR3
. . .mit hydraulischer Hubeinrichtung [6]
B62B 3/08UGR1
.mit kippbarem Behälter (B62B 3/14 hat Vorrang)
B62B 3/10UGR1
.gekennzeichnet durch Gestelle, die besonders für Gegenstände von genau abgegrenzter Gestalt ausgebildet sind
B62B 3/12UGR1
.gekennzeichnet durch Dreiradbauart (B62B 3/14 hat Vorrang)
B62B 3/14UGR1
.gekennzeichnet durch Maßnahmen zum Ineinanderschieben oder Stapeln, z.B. Einkaufswagen [6]
B62B 3/16UGR2
. .senkrecht stapelbar [6]
B62B 3/18UGR2
. .ineinanderschiebbar durch Schwenkbarkeit der Lastträger oder Trägerteile, z.B. Körbe [6]
B62B 5/00HGRZubehör oder Einzelheiten, besonders ausgebildet für Handkarren (B62B 9/00 hat Vorrang; Räder, Achsen oder Achslager für Fahrzeuge B60B; Rollen für Fahrzeuge, Rollen allgemein B60B 33/00)
B62B 5/02UGR1
.Anordnungen zum Befahren von Treppen (Stühle oder persönliche Beförderungsmittel, besonders ausgebildet für Kranke oder Behinderte A61G 5/00)
B62B 5/04UGR1
.BremsvorrichtungenFeststellvorrichtungen gegen Bewegung
B62B 5/06UGR1
.für die Bewegung von Hand dienende Teile, z.B. Griffstangen (für Fahrräder B62K 11/14 , B62K 21/12)
B62B 5/08UGR1
.Kindersitze (B62B 3/14 hat Vorrang) [6]
B62B 7/00ZWFahrzeuge für KinderKinderwagen (Stühle oder mehrspurige Rollstühle besonders ausgebildet für Kranke A61G 5/00)
B62B 7/00HGRWagen für KinderKinderwagen, z.B. Puppenwagen
B62B 7/02UGR1
.mit nur einer Radachse
B62B 7/04UGR1
.mit mehr als einer RadachseLenkvorrichtungen dafür
B62B 7/06UGR2
. .zusammenklappbar oder zusammenlegbar
B62B 7/08UGR3
. . .in der Richtung von oder im rechten Winkel zu den Radachsen
B62B 7/10UGR3
. . .durch Umlegen des Aufbaus auf das Fahrgestell oder durch Zurückziehen vorspringender Teile in den kastenförmigen Aufbau
B62B 7/12UGR2
. .umwandelbar, z.B. in Kindermöbel oder Spielsachen (Kinderstühle verwandelbar in Kindersportwagen A47D 1/06)
B62B 7/14UGR2
. .mit abnehmbarem oder drehbar befestigtem Aufbau
B62B 9/00HGRZubehör oder Einzelheiten, besonders ausgebildet für Kinderfahrzeuge oder Kinderwagen (Anordnung zum Fahren auf Schnee B62B 19/00)
B62B 9/02UGR1
.Vorrichtungen zum Befahren von Treppen
B62B 9/04UGR2
. .mit Kufen, z.B. Schlittenkufen
B62B 9/06UGR2
. .mit Armkreuzen oder dgl.
B62B 9/08UGR1
.BremsvorrichtungenFeststellvorrichtungen gegen Bewegen
B62B 9/10UGR1
.Kinderwagen-AufbautenAusrüstung dafür (zusammenklappbar oder zusammenlegbar B62B 7/06; umwandelbar B62B 7/12)
B62B 9/12UGR2
. .mit Teilen ausgestattet, die verstellbar, anbringbar oder abnehmbar sind
B62B 9/14UGR2
. .VerdeckeWetterschutzwändeSchutznetze gegen Katzen
B62B 9/16UGR1
.Kotflügel oder Schutzvorrichtungen für die Räder
B62B 9/18UGR1
.Federnde Aufhängungen der Aufbauten
B62B 9/20UGR1
.LenkstangenHandgriffe
B62B 9/22UGR1
.Vorrichtungen zum Schaukeln oder Hin- und Herbewegen
B62B 9/24UGR1
.Schutzvorrichtungen gegen Herausfallen des Kindes, z.B. Geschirre (Schutznetze gegen Katzen B62B 9/14; Vorrichtungen zum Führen oder Halten von Kindern, z.B. Laufgürtel A47D 13/08)
B62B 9/26UGR1
.Sicherungsvorrichtungen für Beutel oder Spielzeuge
B62B 9/28UGR1
.Zusätzliche abnehmbare Sitze
B62B 11/00ZWE
B62B 11/00HGRVon Hand bewegte Fahrzeuge, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Antrieb von Fahrzeugen durch den Fahrer B62M 1/00)
B62B 13/00ZWSchlitten (von Zugtieren gezogen B62C; Antrieb von Schlitten durch den Fahrer oder durch Maschinen B62M)
B62B 13/00HGRSchlitten mit Kufen (Eisboote oder Segelschlitten B62B 15/00)
B62B 13/02UGR1
.gekennzeichnet durch die Anordnung der Kufen
B62B 13/04UGR2
. .angeordnet in einer einzigen Spur
B62B 13/06UGR2
. .angeordnet in zwei oder mehr parallelen Spuren
B62B 13/08UGR3
. . .mit Lenkvorrichtungen
B62B 13/10UGR4
. . . .mit in Gelenken drehbaren Teilen der Kufenmit einer im Gelenk drehbaren Mittelkufe
B62B 13/12UGR4
. . . .mit kipp- oder neigbaren Kufen
B62B 13/14UGR4
. . . .vereinigt mit Bremsvorrichtungen
B62B 13/16UGR1
.Zusammenklappbare oder zusammenlegbare Schlitten
B62B 13/18UGR1
.Fahrzeuge mit wahlweise verwendbaren Kufen und Rädern
B62B 15/00HGRAndere SchlittenEisboote oder Segelschlitten
B62B 17/00ZWE
B62B 17/00HGRZubehör oder Einzelheiten von Schlitten
B62B 17/02UGR1
.Kufen (anbringbar an Rädern oder diese ersetzend B62B 19/00)
B62B 17/04UGR2
. .federnd aufgehängt
B62B 17/06UGR1
.AufbautenBefestigungen dafür
B62B 17/08UGR1
.Bremsvorrichtungen
B62B 19/00HGRKufen für die Beförderung von mit Rädern versehenen Fahrzeugen zum Erleichtern des Fahrens auf Eis oder Schnee
B62B 19/02UGR1
.an den Rädern anbringbar
B62B 19/04UGR1
.die Räder ersetzend