IPC-Stelle: B61L 3/14 [Version 2006.01]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B61KLEisenbahnen
B61LUKLLeiten des Eisenbahnverkehrs: Sicherungstechnik für den Eisenbahnverkehr (Stromzuführungsleitungen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge B60M; Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein B60Q; Bremsen oder Hilfseinrichtungen B61H , B61K; Ausbildung von Weichen oder Schienenkreuzungen E01B; isolierte Schienenverbindungen E01B 11/54; optische Vorrichtungen allgemein G02; Regelung bzw. Steuerung allgemein G05; elektrische Nachrichtentechnik H04)
B61L 1/00HGRVorrichtungen entlang der Strecke, die durch Zusammenwirken mit dem Fahrzeug oder Zug gesteuert werden (Knallsignale B61L 5/20; Betätigung von Weichen oder Signalen bei Vorbeifahrt des Fahrzeugs B61L 11/00 , B61L 13/00; zentrale Verkehrssteuersysteme gesteuert durch den Zug B61L 27/04; Betätigung von Schranken oder Schranken und Signalen bei Annäherung des Fahrzeugs B61L 29/18)
B61L 1/02UGR1
.Elektrische Vorrichtungen, die an der Strecke angeordnet sind
B61L 1/04UGR2
. .mechanisch betätigt durch einen Teil des Fahrzeugs
B61L 1/06UGR2
. .betätigt durch Verformung der Schienebetätigt durch Schwingung in der Schiene
B61L 1/08UGR2
. .magnetisch betätigtelektrostatisch betätigt
B61L 1/10UGR2
. .betätigt durch elektromagnetische Strahlungbetätigt durch Teilchenstrahlung
B61L 1/12UGR1
.Elektrische Vorrichtungen, an den Oberleitungen angeordnet
B61L 1/14UGR1
.Vorrichtungen zum Anzeigen der Durchfahrt des Endes des Fahrzeugs oder Zuges [Zugschlussmelder]
B61L 1/16UGR1
.Vorrichtungen zum Zählen der AchsenVorrichtungen zum Zählen der Fahrzeuge (Zählung von bewegten Gegenständen allgemein G06M)
B61L 1/18UGR1
.Gleisstromkreise (automatisch betätigte Gleisstromkreise, besonders ausgebildet für Streckenblock für Steuerung des Verkehrs B61L 23/00; Schienenverbindungen E01B 11/00)
B61L 1/20UGR1
.Sicherheitsanordnungen zum Verhindern oder Anzeigen des Versagens der Vorrichtungen, z.B. durch Fremdstrom, durch Blitz
B61L 3/00HGRVorrichtungen entlang der Strecke zum Steuern von Vorrichtungen auf dem Fahrzeug oder Zug, z.B. zum Auslösen der Bremse, zum Betätigen eines Warnsignals
B61L 3/02UGR1
.an bestimmten Stellen entlang der Strecke, z.B. punktförmige Steuerung
B61L 3/04UGR2
. .Mechanische Steuerung
B61L 3/06UGR2
. .Steuerung durch elektromagnetische oder Teilchenstrahlung, z.B. durch Lichtschranke (Verwendung von Funkwellen B61L 3/12)
B61L 3/08UGR2
. .Elektrische Steuerung
B61L 3/10UGR3
. . .Verwendung von Strom, der zwischen Vorrichtungen entlang der Strecke und Vorrichtungen auf dem Fahrzeug oder Zug fließt
B61L 3/12UGR3
. . .Verwendung magnetischer oder elektrischer InduktionVerwendung von Funkwellen
B61L 3/14UGR2
. .zum Abschalten der Stromversorgung für die Antriebsmotoren von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen
B61L 3/16UGR1
.Ununterbrochene Steuerung entlang der Strecke
B61L 3/18UGR2
. .Verwendung von elektrischem Strom, der zwischen Vorrichtungen entlang der Strecke und Vorrichtungen auf dem Fahrzeug oder Zug fließt
B61L 3/20UGR3
. . .Anwendung unterschiedlicher Frequenzen oder codierter Impulsgruppen
B61L 3/22UGR2
. .Verwendung magnetischer oder elektrostatischer InduktionVerwendung elektromagnetischer Strahlung
B61L 3/24UGR3
. . .Anwendung unterschiedlicher Frequenzen oder codierter Impulsgruppen
B61L 5/00HGRÖrtliche Betätigungsvorrichtungen für Weichen oder am Gleis angebaute Hemmklötze (am Gleis angebaute Hemmklötze an sich B61K)sichtbare oder hörbare Signaleörtliche Betätigungsvorrichtungen dafür (B61L 11/00 hat Vorrang)
B61L 5/02UGR1
.Mechanische Vorrichtungen zur Betätigung von Weichen oder Hemmklötzen
B61L 5/04UGR1
.Durch Druckmittel betätigte Vorrichtungen zur Betätigung von Weichen oder Hemmklötzen
B61L 5/06UGR1
.Elektrische Vorrichtungen zur Betätigung von Weichen oder Hemmklötzen
B61L 5/08UGR1
.Unterirdisch arbeitende Anordnungen, z.B. für Straßenbahnen [Unterpflasterantrieb]
B61L 5/10UGR1
.Verriegelungen für WeichenEinrichtungen zum Anzeigen der Stellung von Weichen [Spitzenverschlüsse]
B61L 5/12UGR1
.Sichtbare Signale
B61L 5/14UGR2
. .Formsignale, z.B. Signalarme [Flügelsignale]
B61L 5/16UGR3
. . .Örtliche Antriebe für Formsignale
B61L 5/18UGR2
. .LichtsignaleVorrichtungen, die damit verbunden sind, z.B. Blenden
B61L 5/20UGR1
.Hörbare Signale, z.B. Knallsignale
B61L 5/22UGR2
. .Vorrichtungen zum Auslösen von Knallsignalen bei einer bestimmten Stellung eines Signals
B61L 5/24UGR2
. .Auswechseln von Knallkapseln
B61L 7/00HGRFernsteuerung von örtlichen Antriebseinrichtungen für Weichen, Signale oder am Gleis angebaute Hemmklötze (B61L 11/00 hat Vorrang; Abhängigkeitsanordnungen B61L 19/00)
B61L 7/02UGR1
.Verwendung von mechanischer Übertragung, z.B. Draht, Hebel
B61L 7/04UGR1
.Verwendung von Druckmittel-Übertragung
B61L 7/06UGR1
.Verwendung von elektrischer Übertragung
B61L 7/08UGR2
. .Schaltungen
B61L 7/10UGR3
. . .für Lichtsignale, z.B. zur Überwachung, Rückmeldung
B61L 9/00HGRBeleuchtung, besonders ausgebildet für Weichen, Signale oder Schranken (Beleuchtung allgemein F21)
B61L 9/02UGR1
.nichtelektrisch
B61L 9/04UGR1
.elektrisch
B61L 11/00HGRBetätigung von Weichen von dem Fahrzeug aus oder durch die Durchfahrt des Fahrzeugs
B61L 11/02UGR1
.Verwendung von mechanischer Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und Gleis
B61L 11/04UGR2
. .Auffahrbare Weichenspitzenverschlüsse
B61L 11/06UGR2
. .mit Druckmittel-Übertragung
B61L 11/08UGR1
.Verwendung elektrischer oder magnetischer Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und Gleis
B61L 13/00HGRBetätigung von Signalen von dem Fahrzeug aus oder durch die Durchfahrt des Fahrzeugs
B61L 13/02UGR1
.Verwendung von mechanischer Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und Gleis
B61L 13/04UGR1
.Verwendung elektrischer oder magnetischer Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und Gleis
B61L 15/00HGRAnzeigeeinrichtungen, die an oder in dem Fahrzeug oder Zug für Signalzwecke vorgesehen sind
B61L 15/02UGR1
.Kopf- oder Schlussanzeigeeinrichtungen, z.B. Licht
B61L 17/00HGRWeichenanordnungen für Rangierbahnhöfe (Gleisbremsen B61K)
B61L 17/02UGR1
.Einzelheiten, z.B. Anzeigen des Grades der Gleisfüllung
B61L 19/00HGRAnordnungen zur Abhängigkeitssteuerung zwischen Weichen und Signalen mittels einer einzelnen Blockeinrichtung (Bahnhofsblock-Anordnungen B61L 21/00)
B61L 19/02UGR1
.Blockeinrichtungen mit mechanischer oder Druckmittel-Betätigung
B61L 19/04UGR2
. .Einzelheiten, z.B. Handhebel, Rückmeldeeinrichtung
B61L 19/06UGR1
.Blockeinrichtungen mit elektrischer Betätigung
B61L 19/08UGR2
. .Sonderanordnungen für die Stromversorgung von Blockeinrichtungen
B61L 19/10UGR2
. .mit mechanischen Verschlüssen
B61L 19/12UGR3
. . .Einzelheiten
B61L 19/14UGR2
. .mit elektrischen Verschlüssen
B61L 19/16UGR3
. . .Einzelheiten
B61L 21/00HGRBahnhofsblock-Anordnungen zwischen Stellwerken eines Bahnhofs (Abhängigkeitssteuerung zwischen Weichen und Signalen mittels einer einzigen Blockeinrichtung B61L 19/00)
B61L 21/02UGR1
.Mechanische Festlegung und Auflösung der FahrstraßeWiederholungssperrenKupplung von Flügelsignalen
B61L 21/04UGR1
.Elektrische Festlegung und Auflösung der Fahrstraßeelektrische Wiederholungssperren
B61L 21/06UGR1
.GleisfreimeldungÜberwachung der Festlegung und Auflösung der Fahrstraße
B61L 21/08UGR1
.Befehlsübermittlungs- und Empfangsanordnungen zum Geben oder Zurücknehmen der Erlaubnis
B61L 21/10UGR1
.Anordnungen für Züge, die dicht aufeinander folgen (selbsttätige zentrale Verkehrssteuersysteme B61L 27/04)
B61L 23/00HGRÜberwachungs-, Warn- oder ähnliche Sicherheitsmittel entlang der Strecke oder zwischen Fahrzeugen oder Zügen [4]
B61L 23/02UGR1
.zum Anzeigen des Versagens der Bremsen entlang der Strecke
B61L 23/04UGR1
.zur Überwachung des mechanischen Zustandes der Strecke
B61L 23/06UGR1
.zum Warnen von arbeitenden Menschen auf der Strecke
B61L 23/08UGR1
.zum Steuern des Verkehrs nur in einer Richtung (Bahnhofsblockanordnungen zwischen Stellwerken eines Bahnhofs B61L 21/00)
B61L 23/10UGR2
. .von Hand betätigt [Handblock]
B61L 23/12UGR2
. .teilweise durch den Zug betätigt
B61L 23/14UGR2
. .automatisch betätigt [selbsttätiger Streckenblock]
B61L 23/16UGR3
. . .Gleisstromkreise, besonders ausgebildet für Streckenblock
B61L 23/18UGR3
. . .besonders ausgebildet für die Aufrechterhaltung eines Sicherheitsabstandes zwischen Fahrzeugen oder Zügen in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit und der Verkehrsdichte [linienförmige Zugsicherung] [1, 2006.01]
B61L 23/20UGR3
. . .mit Übertragung von Anweisungen zu den Bahnhöfen entlang der Strecke
B61L 23/22UGR1
.zum Steuern oder Regeln des Verkehrs in zwei Richtungen über dasselbe Schienenpaar (Bahnhofsblock-Anordnungen zwischen Stellwerken eines Bahnhofs B61L 21/00)
B61L 23/24UGR2
. .Verwendung von Zeichensystemen, z.B. Zugstäben, Scheiben
B61L 23/26UGR2
. .mit Einrichtungen zur Betätigung der Signale von dem Fahrzeug aus oder bei Durchfahrt des Fahrzeugs
B61L 23/28UGR2
. .Verwendung von nichtselbsttätigen Blockierungen von einer Stelle entlang der Strecke aus
B61L 23/30UGR2
. .Verwendung von selbsttätigem Streckenblock
B61L 23/32UGR3
. . .mit Vorkehrung zur Blockierung von durchgehenden Nebengleisen
B61L 23/34UGR1
.zur Feststellung des Abstandes zwischen Fahrzeugen oder Zügen durch die Übertragung von Signalen zwischen diesen [4]
B61L 25/00HGRAufzeichnen oder Anzeigen der Fahrorte oder Kennungen von Fahrzeugen oder Zügen oder der Stellung von Gleiseinrichtungen
B61L 25/02UGR1
.Anzeigen oder Aufzeichnen der Fahrorte oder Kennungen von Fahrzeugen oder Zügen
B61L 25/04UGR2
. .Anzeigen oder Aufzeichnen der Zugkennungen
B61L 25/06UGR1
.Anzeigen oder Aufzeichnen der Stellung von Gleiseinrichtungen, z.B. von Weichen, von Signalen
B61L 25/08UGR2
. .Grafische Anzeigeeinrichtungen
B61L 27/00HGRZentrale Verkehrssteuersysteme
B61L 27/02UGR1
.von Hand betätigte Systeme
B61L 27/04UGR1
.selbsttätige Systeme, z.B. durch den Zug gesteuertUmschalten auf Handsteuerung
B61L 29/00HGRSicherheitsmittel für Schienen-Straßen- Kreuzungsverkehr
B61L 29/02UGR1
.Schutzvorrichtungen oder Hindernisse zum Verhindern des Zuganges zur Strecke (Viehzäune verbunden mit Oberbau E01B 17/00)
B61L 29/04UGR1
.Schranken für niveaugleiche Kreuzungen
B61L 29/06UGR2
. .nachgebend für Fahrzeuge in einer Richtung aber betätigt in einer anderen Richtung
B61L 29/08UGR1
.Betätigung von Schrankenvereinigte Betätigung von Schranken und Signalen
B61L 29/10UGR2
. .Einrichtungen zum Sichern von Schranken in ihrer gewünschten Stellung
B61L 29/12UGR2
. .Handbetätigung
B61L 29/14UGR3
. . .mechanisch
B61L 29/16UGR3
. . .elektrisch
B61L 29/18UGR2
. .Betätigung durch Annäherung des Schienenfahrzeugs oder Zuges
B61L 29/20UGR3
. . .mechanisch
B61L 29/22UGR3
. . .elektrisch
B61L 29/24UGR1
.Einrichtungen zum Warnen des Straßenverkehrs, dass eine Schranke geschlossen ist oder geschlossen wird oder dass der Schienenverkehr sich nähert, z.B. zum sichtbaren oder hörbaren Warnen
B61L 29/26UGR2
. .mechanisch betätigt
B61L 29/28UGR2
. .elektrisch betätigt
B61L 29/30UGR3
. . .Beaufsichtigung, z.B. Überwachungsanordnungen
B61L 29/32UGR3
. . .Auslösungszeitfolge, z.B. Vorwarnung des sich nähernden Zuges [Warnzeitangleichung]
B61L 99/00HGRSachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01]