IPC-Stelle: B60Q 1/30 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — ArbeitsverfahrenTransportieren
B60USKTransportieren
B60KLFahrzeuge allgemein
B60QUKLAnordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein (Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung, für Eisenbahnfahrzeuge B61D , für Fahrräder B62J , für Schiffe B63B , für Flugzeuge B64D; Beleuchtung allgemein, Beleuchtungsvorrichtungen an sich F21 , H05B; Signalgebung allgemein G08; elektrische Schalter an sich  H01H) [4]
B60Q 1/00HGRAnordnung von optischen Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung sowie Schaltkreise hierzu (zur Beleuchtung des Fahrzeuginneren B60Q 3/00) [4]
B60Q 1/02UGR1
.Vorrichtungen, hauptsächlich verwendet zum Beleuchten der Fahrbahn nach vorn oder zum Beleuchten anderer Bereiche der Fahrbahn oder der Umgebung
B60Q 1/04UGR2
. .[Haupt-]Scheinwerfer
B60Q 1/05UGR3
. . .versenkbar [5]
B60Q 1/06UGR3
. . .einstellbar, z.B. ferngesteuert vom Fahrzeuginnern aus (B60Q 1/05 hat Vorrang) [5]
B60Q 1/064UGR4
. . . .durch Strömungsmittel [5]
B60Q 1/068UGR4
. . . .durch mechanische Mittel [5]
B60Q 1/072UGR5
. . . . .mit einem flexiblen Element, z.B. Kette [5]
B60Q 1/076UGR4
. . . .durch elektrische Mittel [5]
B60Q 1/08UGR4
. . . .selbsttätig
B60Q 1/10UGR5
. . . . .gesteuert von der Fahrzeugneigung, z.B. gesteuert von der Lastverteilung
B60Q 1/105UGR6
. . . . . .durch Strömungsmittel [5]
B60Q 1/11UGR6
. . . . . .durch mechanische Mittel [5]
B60Q 1/115UGR6
. . . . . .durch elektrische Mittel [5]
B60Q 1/12UGR5
. . . . .gesteuert von der Fahrzeuglenkung
B60Q 1/124UGR6
. . . . . .durch mechanische Mittel [5]
B60Q 1/128UGR7
. . . . . . .mit einem flexiblen Element, z.B. Kette [5]
B60Q 1/132UGR7
. . . . . . .mit Getriebeelementen [5]
B60Q 1/136UGR7
. . . . . . .mit starren Verbindungselementen [5]
B60Q 1/14UGR3
. . .mit Abblendmitteln
B60Q 1/16UGR3
. . .mit asymmetrischer Beleuchtung der Fahrbahn
B60Q 1/18UGR3
. . .zusätzliche Leuchten an der Vorderseite
B60Q 1/20UGR4
. . . .Nebelleuchten
B60Q 1/22UGR2
. .Rückfahrscheinwerfer
B60Q 1/24UGR2
. .zur Beleuchtung anderer Bereiche als nur der Fahrbahn vor dem Fahrzeug
B60Q 1/26UGR1
.Vorrichtungen, hauptsächlich verwendet zum Beleuchten [Kenntlichmachen] des Fahrzeugs oder von Teilen desselben oder zum Signalgeben an die anderen Verkehrsteilnehmer
B60Q 1/28UGR2
. .zum Kenntlichmachen der Vorderseite des Fahrzeugs
B60Q 1/30UGR2
. .zum Kenntlichmachen der Rückseite des Fahrzeugs, z.B. mittels reflektierender Flächen
B60Q 1/32UGR2
. .zum Kenntlichmachen der Fahrzeugseitenwände
B60Q 1/34UGR2
. .zum Anzeigen der Fahrtrichtungsänderung (B60Q 1/22 hat Vorrang)
B60Q 1/36UGR3
. . .Verwendung beweglicher Teile, z.B. Arme mit eingebauten Blinklampen
B60Q 1/38UGR3
. . .Verwendung fest eingebauter Lichtquellen, z.B. Blinkleuchten
B60Q 1/40UGR3
. . .mit selbsttätiger Rückstellung in die Ausgangsstellung
B60Q 1/42UGR4
. . . .abhängig von der Lenkeinrichtung
B60Q 1/44UGR2
. .zum Anzeigen der Bremsbetätigung
B60Q 1/46UGR2
. .zum Geben von Blinkwarnsignalen während der Fahrt, außer dem Anzeigen der Richtungsänderung, z.B. Blinken mit den Scheinwerfern [Lichthupe]
B60Q 1/48UGR2
. .für Parkzwecke
B60Q 1/50UGR2
. .zum Anzeigen anderer Absichten oder Umstände, z.B. Aufforderung zum Warten oder Überholen
B60Q 1/52UGR3
. . .zum Geben von Notsignalen
B60Q 1/54UGR3
. . .zum Anzeigen der Geschwindigkeit
B60Q 1/56UGR2
. .zum Beleuchten der Kennzeichen oder dgl.
B60Q 3/00HGRAnordnung von Beleuchtungsvorrichtungen für das Fahrzeuginnere, deren Einbau oder Halterung sowie Schaltkreise hierzu [4]
B60Q 3/02UGR1
.zum Beleuchten des Fahrgast- oder Fahrerraumes
B60Q 3/04UGR2
. .für das Armaturenbrett
B60Q 3/06UGR1
.zum Beleuchten von anderen Innenräumen als dem Fahrgast- oder Fahrerraum, z.B. Koffer- oder Motorraum
B60Q 5/00HGRAnordnung oder besondere Ausbildung von akustischen Signalvorrichtungen
B60Q 7/00HGRAnordnung oder besondere Ausbildung von tragbaren Notsignalvorrichtungen an Fahrzeugen (Vorrichtungen zur Erzwingung einer vorsichtigen Fahrweise, z.B. Geschwindigkeitsbegrenzungsschwellen, E01F 9/00; Zeichen G09F , z.B. reflektierende Warndreiecke G09F 13/16)
B60Q 7/02UGR1
.zum Befestigen an überhängenden Lasten oder überstehenden Teilen des Fahrzeugs
B60Q 9/00HGRAnordnung oder besondere Ausbildung von Signalvorrichtungen, soweit nicht in einer der Hauptgruppen B60Q 1/00-B60Q 7/00 vorgesehen
B60Q 11/00HGRAnordnung von Überwachungseinrichtungen für die in den Gruppen B60Q 1/00-B60Q 9/00 vorgesehenen Vorrichtungen [2]