IPC-Stelle: B60P 5/00 [Version 2018.01]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B60USKTransportieren
B60KLFahrzeuge allgemein
B60PUKLFahrzeuge zum Transport von Lasten oder zum Befördern, Tragen oder Aufnehmen besonderer Lasten oder Gegenstände (Fahrzeuge mit besonderen Vorkehrungen zum Transport von Kranken oder Behinderten, oder ihrer persönlichen Beförderungsmittel A61G 3/00)
B60P 1/00HGRFahrzeuge vorwiegend zum Transport von Lasten und besonders eingerichtet zum Erleichtern der Beladung, der Befestigung der Last oder des Entladens (Fahrzeuge zum Befördern von Erntegut mit Vorrichtungen zum Selbst-Beladen oder -Entladen A01D 90/00; Müllfahrzeuge B65F; Be- oder Entladen von Fahrzeugen durch Einrichtungen, die nicht mit dem Fahrzeug vereinigt sind B65G) [1, 2006.01]
B60P 1/02UGR1
.mit paralleler Hub- und Senkbewegung des lasttragenden oder -enthaltenden Teiles (in Verbindung mit Kippen B60P 1/34; auf Rädern oder dgl. bewegbare Vorrichtungen zum Anheben oder Absenken von sperrigen oder schweren Lasten beim Be- oder Entladen, z.B. Gabelhubstapler, B66F 9/06) [1, 2006.01]
B60P 1/04UGR1
.mit einer Kippbewegung des lasttragenden oder -enthaltenden Teiles (Bagger oder Maschinen für Bodenbewegung E02F 3/00) [1, 2006.01]
B60P 1/06UGR2
. .ausschließlich über mechanisches Getriebe betätigt [1, 2006.01]
B60P 1/08UGR3
. . .mit relativer Bewegung der Radachsen [1, 2006.01]
B60P 1/10UGR3
. . .mit Gewindespindel und Mutter [1, 2006.01]
B60P 1/12UGR3
. . .mit Zahnradgetrieben, Rädern oder sektorförmigen Elementen; mit Gelenkgliedern, Nocken und Rollen oder dgl. [1, 2006.01]
B60P 1/14UGR3
. . .mit Seilen, Ketten oder dgl. [1, 2006.01]
B60P 1/16UGR2
. .über hydraulische oder pneumatische Einrichtungen betätigt [1, 2006.01]
B60P 1/18UGR3
. . .mit relativer Bewegung der Radachsen [1, 2006.01]
B60P 1/20UGR3
. . .mit Zahnradgetrieben, Rädern oder sektorförmigen Elementen; Gelenkgliedern, Nocken und Rollen oder dgl. [1, 2006.01]
B60P 1/22UGR3
. . .mit Seilen, Ketten oder dgl. [1, 2006.01]
B60P 1/24UGR2
. .unter Ausnutzung des Ladungsgewichts [1, 2006.01]
B60P 1/26UGR2
. .Einrichtungen zur Steuerung der Bewegung der hinteren oder seitlichen Klappwände [1, 5, 2006.01]
B60P 1/267UGR3
. . .in Abhängigkeit vom Grad der Kippbewegung, z.B. durch Gelenkverbindungen oder Exzentergetriebe [5, 2006.01]
B60P 1/273UGR3
. . .zum Koppeln der Kippbewegung und der Ver- oder Entriegelung einer frei schwingenden hinteren oder seitlichen Klappwand [5, 2006.01]
B60P 1/28UGR2
. .Kippbehälter-Konstruktionen [1, 2006.01]
B60P 1/30UGR2
. .in Verbindung mit einer weiteren Bewegung des Transportteils [1, 2006.01]
B60P 1/32UGR3
. . .Seitliches Verschieben als weitere Bewegung [1, 2006.01]
B60P 1/34UGR3
. . .Heben oder Senken als weitere Bewegung [1, 2006.01]
B60P 1/36UGR1
.Verwendung von endlosen Ketten oder Förderbändern [1, 2006.01]
B60P 1/38UGR2
. .die das lasttragende oder -enthaltende Teil oder einen Teil davon bilden [1, 2006.01]
B60P 1/40UGR1
.Verwendung von Schneckenförderern [1, 2006.01]
B60P 1/42UGR2
. .als Bestandteil des lasttragenden oder -enthaltenden Teiles [1, 2006.01]
B60P 1/43UGR1
.unter Verwendung einer auf dem Fahrzeug befestigten Laderampe (Laderampen an sich  B65G 69/28) [5, 2006.01]
B60P 1/44UGR1
.mit einer Ladeplattform, durch die die Last auf die Höhe des lasttragenden oder -enthaltenden Teiles gehoben wird [1, 2006.01]
B60P 1/46UGR2
. .mit senkrechten Führungen [1, 2006.01]
B60P 1/48UGR1
.Verwendung von drehbaren Armen, die über die Höhe des lasttragenden oder -enthaltenden Teiles hebbar sind (an Lasten angreifende Elemente B66) [1, 2006.01]
B60P 1/50UGR2
. .zum Beladen von der Fahrzeugstirnseite her [1, 2006.01]
B60P 1/52UGR1
.Verwendung von Rollen im lasttragenden oder -enthaltenden Teil [1, 2006.01]
B60P 1/54UGR1
.Selbstlader mit Kranen (Fahrzeuge zum Krantransport B60P 3/28; bewegliche oder selbstfahrende Krane B66C) [1, 2006.01]
B60P 1/56UGR1
.Das lasttragende oder -enthaltende Teil hat Entladeöffnungen am Boden [1, 2006.01]
B60P 1/58UGR1
.Benutzung von Schüttel- oder Schwingbewegungen [1, 2006.01]
B60P 1/60UGR1
.unter Verwendung von Fluiden, z.B. bei direkter Berührung zwischen letzteren und Last [1, 2, 2006.01]
B60P 1/62UGR2
. .mit durchlässigen Wandungen [1, 2006.01]
B60P 1/64UGR1
.Das lasttragende oder -enthaltende Teil ist einfach auswechselbar (Wohnwagen, Campingwagen oder dgl. mit abnehmbaren Wohnaufbauten B60P 3/33 , B60P 3/345) [1, 5, 2006.01]
B60P 3/00HGRFahrzeuge zum Transport von besonderen Lasten oder Gegenständen oder besondere Lasten oder Gegenstände umfassend (Ambulanz-Gesichtspunkte, Fahrzeuge mit besonderen Vorkehrungen für Kranke oder Behinderte, oder ihrer persönlichen Beförderungsmittel A61G 3/00; Leichenwagen A61G 21/00; Feuerwehrlandfahrzeuge A62C 27/00; Müllfahrzeuge B65F 3/00 , B65F 7/00; Schneeräumfahrzeuge E01H; gepanzerte oder bewaffnete Fahrzeuge F41H 7/00; selbst fahrende Minenräumfahrzeuge F41H 11/16) [1, 2006.01]
B60P 3/022UGR1
.zum Transport vorgefertigter Bauwerke oder deren Einheiten, z.B. Fertiggaragen (Fördern oder Zusammenbauen von Bauelementen E04G 21/14) [5, 2006.01]
B60P 3/025UGR1
.der Gegenstand ist ein Verkaufsladen, eine Cafeteria oder eine Warenausstellung (Werkstatt B60P 3/14) [3, 2006.01]
B60P 3/03UGR1
.zum Transport von Geld oder anderen Wertsachen [3, 2006.01]
B60P 3/035UGR1
.zum Transport von drehbaren Einheiten [Kabeltrommeln] [3, 2006.01]
B60P 3/04UGR1
.Viehtransportfahrzeuge [1, 2006.01]
B60P 3/05UGR1
.zum Transport von Fleisch (zum Transport von Kühlgut B60P 3/20) [3, 2006.01]
B60P 3/055UGR1
.zum Transport von Flaschen [3, 2006.01]
B60P 3/06UGR1
.zum Transport von Fahrzeugen (B60P 3/12 hat Vorrang; Fahrzeugtransporteinrichtungen an Wohnanhängern, Campingfahrzeugen oder dgl. B60P 3/363) [1, 3, 5, 2006.01]
B60P 3/07UGR2
. .zum Transport von Straßenfahrzeugen [3, 2006.01]
B60P 3/071UGR3
. . .Anordnung von gekippten oder hochkant gestellten Fahrzeugen [5, 2006.01]
B60P 3/073UGR3
. . .Fahrzeugarretierungen [5, 2006.01]
B60P 3/075UGR4
. . . .für Räder, Naben oder Antriebswellen [5, 2006.01]
B60P 3/077UGR5
. . . . .Radgreifer, Klötze oder Vertiefungen [5, 2006.01]
B60P 3/079UGR4
. . . .Verzurrungen (B60P 3/075 hat Vorrang) [5, 2006.01]
B60P 3/08UGR3
. . .Mehrdeckbauweise zur Fahrzeugaufnahme [1, 3, 2006.01]
B60P 3/10UGR2
. .zum Transport von Booten [1, 2006.01]
B60P 3/11UGR2
. .zum Transport von Flugzeugen [3, 2006.01]
B60P 3/12UGR1
.Abschleppfahrzeuge für Fahrzeuge [1, 2006.01]
B60P 3/14UGR1
.wobei Gegenstand des Transportes eine Werkstatt ist: für Kundendienst, Instandhaltungsarbeiten oder als Tragvorrichtung für Arbeiter während deren Arbeit (Hebeeinrichtungen für bewegliche Arbeitsbühnen oder Kabinen B66F 11/04) [1, 2006.01]
B60P 3/16UGR1
.Betontransporter, z.B. mit sich drehenden Trommeln [1, 2006.01]
B60P 3/18UGR1
.Scheinwerferwagen [1, 2006.01]
B60P 3/20UGR1
.zum Transport von Kühlgut (Luftbehandlung für Frachtraum B60H) [1, 2006.01]
B60P 3/22UGR1
.Tankfahrzeuge (Tankbelange B65D 88/00 , B65D 90/00 , F17C) [1, 2006.01]
B60P 3/24UGR2
. .unterteilt [1, 2006.01]
B60P 3/28UGR1
.Fahrzeuge zum Krantransport (Selbstlader mit Kranen B60P 1/54; bewegliche oder selbstfahrende Krane B66C) [1, 2006.01]
B60P 3/30UGR1
.Spritzfahrzeuge (Sprengwagen für flüssige Düngemittel A01C 23/00; zur Vernichtung von schädlichen Tieren, Ungeziefer oder von unerwünschten Pflanzen A01M; zum Spritzen von Asphalt, Bitumen, Teer oder dgl. E01C; für Straßenreinigung E01H) [1, 2006.01]
B60P 3/32UGR1
.mit Wohneinrichtungen, z.B. Wohnwagen, Campingwagen od. dgl. (Zelte und Vordächer E04H 15/00) [1, 2006.01]
B60P 3/325UGR2
. .die Wohnräume sind weder ausklappbar, noch ausschiebbar oder umbaubar [5, 2006.01]
B60P 3/33UGR3
. . .von einem Fahrzeug abnehmbare Wohnaufsätze [5, 2006.01]
B60P 3/335UGR3
. . .getragen von einem Anhänger oder selbst als Anhänger ausgebildet (B60P 3/33 hat Vorrang) [5, 2006.01]
B60P 3/34UGR2
. .die Wohnräume sind ausschiebbar, ausklappbar oder umbaubar (B60P 3/39 hat Vorrang; Zelte zumindest teilweise von Fahrzeugen gestützt E04H 15/06) [1, 5, 2006.01]
B60P 3/345UGR3
. . .vom Fahrzeug abnehmbare Wohnaufsätze [5, 2006.01]
B60P 3/35UGR3
. . .getragen von einem Anhänger oder selbst als Anhänger ausgebildet (B60P 3/345 hat Vorrang) [5, 2006.01]
B60P 3/355UGR4
. . . .in eine nicht bewohnbare Stellung zusammenklappbar, z.B. als Kompaktanhänger [5, 2006.01]
B60P 3/36UGR2
. .zusätzliche Einbauten; Einbau der Wohneinrichtung (Toiletten und Waschräume B60R 15/00); Einzelheiten [1, 5, 2006.01]
B60P 3/363UGR3
. . .mit Fahrzeugtransporteinrichtungen [5, 2006.01]
B60P 3/367UGR4
. . . .mit Bootstransporteinrichtungen [5, 2006.01]
B60P 3/37UGR3
. . .mit Außenplattform, z.B. Veranda (Markisen an Gebäuden E04F 10/00; Anhänger Schutzdächer E04H 15/08; Zeltüberdächer E04H 15/58) [5, 2006.01]
B60P 3/373UGR3
. . .Durchgänge zwischen Wohn- und Fahrerraum [5, 2006.01]
B60P 3/377UGR3
. . .Sicherungseinrichtungen zwischen Wohneinrichtungen und Fahrzeug [5, 2006.01]
B60P 3/38UGR3
. . .Schlafeinrichtungen [1, 2006.01]
B60P 3/39UGR4
. . . .ausschiebbare, ausklappbare oder umstellbare Bettgestelle, z.B. Wandklappbetten [5, 2006.01]
B60P 3/40UGR1
.zum Befördern langer Lasten, z.B. mit getrennten, mit Rädern versehenen, lasttragenden Teilen (B60P 3/022 hat Vorrang; Signalvorrichtungen zum Befestigen an überhängenden Lasten B60Q 7/02) [1, 5, 2006.01]
B60P 3/41UGR2
. .für den Transport von Bäumen [6, 2006.01]
B60P 3/42UGR1
.Umwandelbare Aufbauten (Fahrzeuge zum Verkehr in oder auf verschiedenen Medien, Schienen- Straßenfahrzeuge B60F) [1, 2006.01]
B60P 5/00HGRAnordnung von Waagen auf Fahrzeugen (Anpassung von Waagen zur Verwendung in Transportfahrzeugen G01G 19/08) [1, 2006.01]
B60P 7/00HGRSicherung oder Abdeckung der Last auf Fahrzeugen [1, 2006.01]
B60P 7/02UGR1
.Abdeckung der Last [1, 2006.01]
B60P 7/04UGR2
. .durch Planen oder ähnliche, biegsame Teile [1, 2006.01]
B60P 7/06UGR1
.Sicherung der Last (Fahrzeugarretierungen B60P 3/073) [1, 5, 2006.01]
B60P 7/08UGR2
. .Sicherung auf dem Fahrzeugboden oder an den Seiten (B60P 7/13 , B60P 7/135 haben Vorrang) [1, 3, 5, 2006.01]
B60P 7/10UGR3
. . .wenn die Last aus Platten, Behältern oder Schachteln besteht [1, 2006.01]
B60P 7/12UGR3
. . .wenn die Last aus Baumstämmen, Trägern, Trommeln, Rohren oder dgl. besteht [1, 2006.01]
B60P 7/13UGR2
. .Sicherung von Fracht- oder Versandbehältern auf Fahrzeugen [3, 2006.01]
B60P 7/135UGR2
. .Sicherung oder Abstützung durch Last-Verstrebungen [5, 2006.01]
B60P 7/14UGR3
. . .die Last-Verstrebungen enthalten eine bewegliche Stirnwand [1, 2006.01]
B60P 7/15UGR3
. . .die Last-Verstrebungen enthalten eine bewegliche Strebe [5, 2006.01]
B60P 7/16UGR2
. .Sicherung gegen Stöße [1, 2006.01]
B60P 7/18UGR3
. . .Schutz von Fracht- oder Versandbehältern [3, 2006.01]
B60P 9/00HGRAndere Fahrzeuge vorwiegend zum Befördern von Lasten [1, 2006.01]