IPC-Stelle: B43K 19/00 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B43KLSchreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
B43KUKLGeräte zum Schreiben oder Zeichnen (Behälter, Hüllen oder Zubehör für kosmetische Stoffe, z.B. Rasierseife, Lippenstift, Make-up, A45D 34/00 , A45D 40/00)
B43K 1/00HGRSchreibfedern (Federn mit stetig einstellbarer Strichstärke B43K 17/00); Schreibspitzen (für Anzeige- oder Aufzeichnungseinrichtungen G01D 15/16) [2]
B43K 1/01UGR1
.mit Tintenbehältern, z.B. trichterförmig [6]
B43K 1/02UGR1
.Schreibfedern mit Spalt
B43K 1/04UGR2
. .mit verbreiterten Spitzen
B43K 1/06UGR1
.Rohrförmige Schreibspitzen
B43K 1/08UGR1
.mit Schreibkugelspitzen; Kugeln und Kugelfassungen
B43K 1/10UGR1
.Drahtschreibfedern
B43K 1/12UGR1
.Schreibspitzen aus Fasern; Schreibspitzen mit Filzpolster
B43K 3/00HGRFederhalter (Halter für Federn mit stetig einstellbarer Strichstärke B43K 17/00)
B43K 3/02UGR1
.mit Tintenschützern
B43K 3/04UGR1
.mit zurückziehbaren Federn (Vorrichtungen zum Zurückziehen oder Feststellen der Federn B43K 24/00)
B43K 5/00HGRSchreibgeräte mit Tintenkammern in Haltern, z.B. Füllfederhalter (Schreibfedern oder Schreibspitzen mit Tintenbehältern B43K 1/01; Kugelschreiber B43K 7/00; Schreibgeräte mit anderen Schreibspitzen als Schreibfedern oder Schreibkugeln B43K 8/00; Schreibgeräte mit mehreren Schreibspitzen B43K 27/00)
B43K 5/02UGR1
.Tintenbehälter
B43K 5/03UGR2
. .besonders ausgebildet für Tintenkonzentrat, z.B. feste Tinte [6]
B43K 5/04UGR2
. .biegsam
B43K 5/06UGR2
. .mit beweglichen Kolben
B43K 5/08UGR3
. . .mit Tintenzuführventilen
B43K 5/10UGR2
. .mit Reservetintenkammern
B43K 5/12UGR2
. .mit Einrichtungen zum Überprüfen des Tintenstandes
B43K 5/14UGR2
. .Auswechselbare Tintenpatronen
B43K 5/16UGR1
.mit zurückziehbaren Federn (Vorrichtungen zum Zurückziehen oder Feststellen der Federn B43K 24/00)
B43K 5/17UGR2
. .mit Mitteln zum Verschließen [6]
B43K 5/18UGR1
.Einrichtungen zum Zuführen der Tinte zu den Federn [Tintenleiter]
B43K 7/00HGRKugelschreiber (Schreibgeräte mit mehreren Schreibspitzen B43K 27/00)
B43K 7/01UGR1
.für flüssige Tinte mit niederer Viskosität [6]
B43K 7/02UGR1
.Tintenbehälter; Tintenpatronen (B43K 7/01 hat Vorrang)
B43K 7/03UGR2
. .mit auf die Tinte ausgeübtem Druck, z.B. durch Gas [5]
B43K 7/035UGR3
. . .das Gas wirkt auf einen Kolben [6]
B43K 7/04UGR2
. .Einrichtungen zum Wiederfüllen der Kammern, z.B. schreibkugelseitig angeordnet
B43K 7/06UGR2
. .Kammern mit Einrichtungen zum Überprüfen des Tintenstandes
B43K 7/08UGR2
. .Verhütung von Undichtheiten
B43K 7/10UGR1
.Einrichtungen zum Zuführen der Tinte zu den Schreibkugelspitzen (B43K 7/01 hat Vorrang)
B43K 7/12UGR1
.mit zurückziehbaren Schreibkugelspitzen (Vorrichtungen zum Zurückziehen oder Feststellen der Schreibkugelspitzen B43K 24/00)
B43K 8/00HGRSchreibgeräte mit anderen Schreibspitzen als Schreibfedern oder Schreibkugeln (Bürsten mit Kammern zum Aufbringen von Stoffen A46B 11/00)
B43K 8/02UGR1
.mit Schreibspitzen, die aus Fasern, Filz oder ähnlichem porösem oder kapillarem Material bestehen (B43K 8/22 hat Vorrang) [2, 5]
B43K 8/03UGR2
. .Tintenbehälter; Tintenpatronen [6]
B43K 8/04UGR2
. .Einrichtungen zum Zuführen von Tinte zu Schreibspitzen [5]
B43K 8/06UGR3
. . .Docht zum Zuführen von Tinte vom Tintenspeicher zur Schreibspitze [5]
B43K 8/08UGR4
. . . .Docht getrennt von der Schreibspitze [5]
B43K 8/10UGR3
. . .einschließlich Raum für festes aber lösbares Tintenmaterial [5]
B43K 8/12UGR3
. . .Schreibspitzen oder Schreibspitzeneinsätze abnehmbar vom Tintenspeicher [5]
B43K 8/14UGR1
.mit leeren, rohrförmigen Schreibspitzen [5]
B43K 8/16UGR1
.mit rohrförmigen Schreibspitzen mit bewegbaren Reinigungselementen [5]
B43K 8/18UGR2
. .Einrichtungen zum Zuführen von Tinte zu den Schreibspitzen [5]
B43K 8/20UGR1
.mit Rolle als Schreibspitze [5]
B43K 8/22UGR1
.mit elektrisch oder magnetisch betätigten Schreibspitzen [5]
B43K 8/24UGR1
.gekennzeichnet durch Mittel zum Zurückziehen von Schreibspitzen [5]
B43K 11/00HGRFüllvorrichtungen (Tintenbehälter B43L 25/00)
B43K 13/00HGRVorrichtungen zum Abziehen von Schreibfedern; Vorrichtungen zum Reinigen von Schreibfedern, z.B. durch Abwischen (Tintenbehälter mit Federabwischern B43L 25/12) [3]
B43K 13/02UGR1
.zum Reinigen von Schreibfedern, z.B. darinnen befindliche Tintenkammern [6]
B43K 15/00HGRZusammensetzen, Fertigstellen oder Instandsetzen von Schreibgeräten
B43K 15/02UGR1
.Selbsttätig arbeitende Maschinen
B43K 17/00HGRFedern mit stetig einstellbarer Strichstärke, z.B. für Ziehfedern; Halter dafür (gemeinsame Merkmale mit Füllfederhaltern B43K 5/00)
B43K 17/01UGR1
.Schreibfedern mit Tintenkammern [6]
B43K 17/02UGR1
.Federn mit mehr als zwei Schenkeln
B43K 17/04UGR1
.Halter mit Einrichtungen zum Ziehen punktierter Linien
B43K 19/00HGRSchreibstifte ohne Schreibminenvorschub; Griffel; Farbstifte; Schreibkreiden (Batikstifte, Schlagschnüre zum Ankreiden von Linien B44D 3/00; Zusammensetzung der Schreibminen für Bleistifte, Farbstifte, Schreibkreiden C09D 13/00) [2]
B43K 19/02UGR1
.Graphitstifte [Bleistifte]; Farbstifte
B43K 19/04UGR1
.Schreibstifte mit metallischer Schreibmine
B43K 19/06UGR2
. .Die Schreibmine ist aus einem sich während des Gebrauchs abnutzenden Material hergestellt
B43K 19/08UGR2
. .Die Schreibmine ist aus einem verschleißfesten Material hergestellt
B43K 19/10UGR3
. . .mit Schreibkugelspitze ausgestattet (unter Verwendung von Tinte B43K 1/08 , B43K 7/00)
B43K 19/12UGR1
.Schieferstifte
B43K 19/14UGR1
.Schutzhüllen
B43K 19/16UGR1
.Herstellung von Schreibstiften ohne Schreibminenvorschub (Herstellung von Schieferstiftminen B28D)
B43K 19/18UGR2
. .Herstellung von Schreibstiftminen
B43K 21/00HGRSchreibstifte mit Schreibminenvorschub (Vorschubmechanismen für die Schreibteile B43K 24/00; Schreibgeräte mit mehreren Schreibspitzen B43K 27/00)
B43K 21/02UGR1
.Vorschubmechanismen für die Schreibminen
B43K 21/027UGR2
. .mit verschiebbarem Minenführungsrohr [5]
B43K 21/033UGR3
. . .mit automatischem Vorschub durch Schreibdruck bei Benutzung des Schreibstiftes [5]
B43K 21/04UGR2
. .Einbringen der Schreibminen in die Schreibstellung durch Schwerkraft
B43K 21/06UGR2
. .Vorschieben der Schreibminen mittels in Längsschlitzen des Gehäuses geführter Schieber
B43K 21/08UGR2
. .Vorschieben der Schreibminen mittels Gewindespindel
B43K 21/10UGR3
. . .mit besonderer Auswurfstange für die Schreibminenreste
B43K 21/12UGR3
. . .mit Vorrichtungen zum Verhüten des Überdrehens
B43K 21/14UGR3
. . .mit selbsttätiger Auswechselung der Schreibminen aus Magazinen
B43K 21/16UGR2
. .Schrittweises Vorschieben der Schreibminen
B43K 21/18UGR3
. . .mit Ratsche
B43K 21/20UGR3
. . .mit selbsttätiger Auswechselung der Schreibminen aus Magazinen
B43K 21/22UGR2
. .Vorrichtungen zum Festspannen der Schreibminen, z.B. Spannfutter
B43K 21/24UGR1
.Zusammensetzen, Fertigstellen oder Instandsetzen von Schreibstiften mit Schreibminenvorschub (Herstellung von Schreibstiftminen B43K 19/18)
B43K 21/26UGR2
. .Selbsttätig arbeitende Maschinen
B43K 23/00HGRHalter oder Verlängerer für Schreibgeräte; Mittel zum Schutze der Schreibspitzen
B43K 23/004UGR1
.Halter, die besonders angepasst sind, um körperlich behinderte oder geschädigte Personen beim Schreiben zu unterstützen (B43L 15/00 hat Vorrang) [6]
B43K 23/008UGR1
.Halter, die Fingergriffe aufweisen (B43K 23/004 , B43K 23/012 haben Vorrang) [6]
B43K 23/012UGR1
.Halter zur Befestigung an Fingerspitzen (B43K 23/004 hat Vorrang) [6]
B43K 23/016UGR1
.Halter für Farbstifte oder Schreibkreiden (B43K 23/004-B43K 23/012 , B43K 23/02 haben Vorrang) [6]
B43K 23/02UGR1
.mit Mitteln zum Verhüten des Rollens (B43K 23/004-B43K 23/012 haben Vorrang) [1, 6]
B43K 23/04UGR2
. .die es ermöglichen, das Schreibgerät aufzustellen
B43K 23/06UGR1
.Mittel zum Verbinden von zwei oder mehr Schreibgeräten [6]
B43K 23/08UGR1
.Mittel zum Schutz, z.B. Kappen [6]
B43K 23/10UGR2
. .für Schreibstifte [6]
B43K 23/12UGR2
. .für Tintenschreiber [6]
B43K 24/00HGRMechanismen zum Auswählen, zum Vorschieben, Zurückziehen oder Feststellen von Schreibteilen [1, 6]
B43K 24/02UGR1
.zum Feststellen eines einzigen Schreibteiles in nur ganz vorgeschobenen oder zurückgezogenen Stellungen
B43K 24/03UGR2
. .betätigt durch Schütteln oder Schräglage/Kippen [6]
B43K 24/04UGR2
. .betätigt durch in Längsschlitzen des Gehäuses geführte Schieber
B43K 24/06UGR2
. .betätigt durch drehbare Teile
B43K 24/08UGR2
. .betätigt durch Druckknöpfe
B43K 24/10UGR1
.zum Auswählen, Vorschieben und Feststellen von mehreren Schreibteilen
B43K 24/12UGR2
. .betätigt durch in Längsschlitzen des Gehäuses geführte Schieber
B43K 24/14UGR2
. .betätigt durch drehbare Teile
B43K 24/16UGR2
. .betätigt durch Druckknöpfe
B43K 24/18UGR2
. .und zum Vorschieben der Schreibminen
B43K 25/00HGRAnbringen von Schreibgeräten an Kleidungsstücken oder an Gegenständen unter baulicher Abänderung der Schreibgeräte (Mittel zum Schutz, z.B. Kappen B43K 23/08; Haltevorrichtungen für Kleidungsstücke A44B 21/00; Befestigen von Gegenständen an Kleidungsstücken A45F 5/02)
B43K 25/02UGR1
.Klammern [6]
B43K 27/00HGRSchreibgeräte mit mehreren Schreibspitzen, z.B. Mehrfarben; Kombinationen von Schreibgeräten (B43K 29/00 hat Vorrang; Mechanismen zum Auswählen, Vorschieben, Zurückziehen oder Feststellen von Schreibteilen B43K 24/00; Mehrfachschreibvorrichtungen mit Pantografen-Lenkern B43L 13/12)
B43K 27/02UGR1
.Kombinationen von Schreibgeräten für Tinte mit Schreibstiften
B43K 27/04UGR1
.Kombinationen von Schreibstiften (Vorschubmechanismen für Schreibminen B43K 21/02)
B43K 27/08UGR1
.Kombinationen von Schreibgeräten für Tinte
B43K 27/12UGR2
. .Kombinationen von Kugelschreibern [3]
B43K 29/00HGRMit anderen Gegenständen kombinierte Schreibgeräte
B43K 29/007UGR1
.mit Reklamemitteln [6]
B43K 29/013UGR1
.mit Stempelmitteln [6]
B43K 29/02UGR1
.mit Radiergummis
B43K 29/04UGR1
.mit Tintenlöschern
B43K 29/05UGR1
.mit Auftragemitteln für Entfernungsmittel- oder Korrekturflüssigkeiten [6]
B43K 29/06UGR1
.mit Anspitzern (mit Radiermesser B43K 29/18; Taschenmesser mit Schreibstiften B26B)
B43K 29/08UGR1
.mit Mess-, Rechen- oder Anzeigeeinrichtungen
B43K 29/087UGR2
. .um die Zeit anzuzeigen, z.B. mit Kalendern oder Uhren [6]
B43K 29/093UGR2
. .mit Rechnern [6]
B43K 29/10UGR1
.mit Beleuchtungsvorrichtungen
B43K 29/12UGR1
.mit Notizeinrichtungen (mit Buchdeckeln B42D)
B43K 29/16UGR1
.mit Feuerzeugen
B43K 29/18UGR1
.mit Handwerkzeugen, z.B. Radiermessern (mit Taschenmessern B26B)
B43K 29/20UGR1
.mit anderen Gegenständen, die Vorratskammern haben (mit Feuerzeugen B43K 29/16; Schreibgeräte, die als Behältnisse für Schreibgeräte oder Zeichengeräte dienen oder mit ihnen kombiniert sind B43K 31/00)
B43K 31/00HGRBehältnisse für Schreibgeräte, die als Schreibgeräte dienen oder mit ihnen kombiniert sind (Behältnisse für Schreib- oder Zeichengeräte A45C 11/34 , A45C 11/36)