Internationale Patentklassifikation

Symbol

Typ

Titel

Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren

Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein

UKL

Formgeben von Ton oder anderen keramischen Stoffzusammensetzungen, Schlacke oder von Mischungen, die zementartiges Material enthalten, z.B. Putzmörtel (Gießereiformen B22C; Bearbeiten von Stein oder steinähnlichem Werkstoff B28D; Formen von Massen in plastischem Zustand allgemein B29C; Herstellen von Schichtkörpern, die nicht völlig aus diesen Stoffen zusammengesetzt sind B32B; Formgeben an Ort und Stelle siehe die entsprechenden Klassen der Sektion E)

B28B 1/00

HGR

Herstellen geformter Gegenstände aus dem Material (unter Verwendung von Pressen B28B 3/00; Formgeben auf sich bewegenden Förderern B28B 5/00; Herstellen rohrförmiger Gegenstände B28B 21/00)

B28B 1/02

UGR1

.	durch Abdrehen oder durch Formgeben auf der Töpferscheibe

B28B 1/04

UGR1

.	durch Stampfen oder Rammen (mit anschließendem Pressen B28B 3/02)

B28B 1/08

UGR1

.	durch Vibrieren oder Rütteln

B28B 1/087

UGR2

. .	durch auf die Form einwirkende Mittel [6]

B28B 1/093

UGR2

. .	durch direkt auf das Material einwirkende Mittel, z.B. durch vollständig oder teilweise in das Material eingetauchte Kerne (Innenrüttler zum Verdichten von Ortbeton E04G 21/08) [6]

B28B 1/10

UGR2

. .	und Anwenden von Druck anders erzeugt als durch die Verwendung von Pressen

B28B 1/14

UGR1

.	durch einfaches Gießen, wobei das Material weder zwangsläufig zugeführt noch zwangsläufig verdichtet wird (für schmelzflüssiges Material B28B 1/54)

B28B 1/16

UGR2

. .	zur Herstellung von geschichteten Gegenständen (Überziehen B28B 11/04)

B28B 1/20

UGR1

.	durch Fliehkraft- oder Drehguss (Schlickerguss unter Rotation der Form B28B 1/28; für schmelzflüssiges Material B28B 1/54)

B28B 1/24

UGR1

.	durch Spritzguss

B28B 1/26

UGR1

.	durch Schlickerguss, d.h. durch Gießen einer Materialsuspension oder einer Materialdispersion in eine die Flüssigkeit absorbierende oder poröse Form, wobei die Flüssigkeit in die Wandung eindringen oder durch die Wandung der Form hindurchtreten kann; Formen dafür (B28B 1/52 hat Vorrang)

B28B 1/28

UGR2

. .	unter Rotation der Form

B28B 1/29

UGR1

.	durch Profilieren oder Abziehen des Materials in offenen Formen oder auf formgebenden Flächen

B28B 1/30

UGR1

.	durch Auftragen des Materials auf einen Kern oder eine andere Formfläche, um eine Schicht darauf zu bilden (zum Bilden einer verbleibenden Schicht B28B 19/00)

B28B 1/32

UGR2

. .	durch Schleudern, z.B. Spritzen (Spritzen allgemein B05B , B05D)

B28B 1/34

UGR3

. . .

durch Fliehkraft

B28B 1/38

UGR2

. .	durch Eintauchen (allgemein B05C , B05D)

B28B 1/40

UGR2

. .	durch Umhüllen, z.B. Umwickeln

B28B 1/42

UGR3

. . .

unter Verwendung von Mischungen, die Fasern enthalten, z.B. zur Herstellung von Flächenelementen durch Ablösen der aufgewickelten Schicht

B28B 1/44

UGR1

.	durch Eintreiben von Kernen in gefüllte Formen zum Formen von hohlen Gegenständen

B28B 1/48

UGR1

.	durch Wegnehmen von Material von vorgeformten Rohlingen mit Vollquerschnitt, um hohle Gegenstände zu formen, z.B. durch Lochen oder Bohren

B28B 1/50

UGR1

.	besonders ausgebildet zum Herstellen von Gegenständen aus aufgeschäumtem Material, z.B. Porenbeton (chemische Gesichtspunkte C04B)

B28B 1/52

UGR1

.	besonders ausgebildet zum Herstellen von Gegenständen aus Mischungen, die Fasern enthalten (durch Umhüllen von Dornen B28B 1/42)

B28B 1/54

UGR1

.	besonders ausgebildet zum Herstellen von Gegenständen aus schmelzflüssigem Material, z.B. Schlacke (chemische Gesichtspunkte C04B)

B28B 3/00

HGR

Herstellen geformter Gegenstände aus dem Material unter Verwendung von Pressen (Formgebung auf sich bewegenden Förderern B28B 5/00); besonders ausgebildete Pressen dafür (Pressen allgemein B30B)

B28B 3/02

UGR1

.	worin ein Stempel den Druck auf das Material in einem Formraum ausübt; Stempelköpfe von besonderer Form

B28B 3/04

UGR2

. .	mit einem Stempel je Form (B28B 3/10 hat Vorrang)

B28B 3/06

UGR3

. . .

mit zwei oder mehr Stempel- und Formengruppen

B28B 3/08

UGR2

. .	mit zwei oder mehr Stempeln je Form

B28B 3/10

UGR2

. .	wobei jede einzelne Materialfüllung gegen den vorher geformten Körper gepresst wird

B28B 3/12

UGR1

.	worin eine oder mehrere Walzen einen Druck auf das Material ausüben

B28B 3/14

UGR2

. .	mit zusammenwirkenden Walzen, die mit Einbuchtungen versehen sind

B28B 3/16

UGR2

. .	mit zusammenwirkenden Walzen, die mit erhabenem Profil versehen sind

B28B 3/18

UGR2

. .	Ringwalzen-Maschinen, d.h. Maschinen mit innerhalb eines Ringes angeordneter Walze, die mit der inneren Fläche des Ringes zusammenwirkt

B28B 3/20

UGR1

.	worin das Material stranggepresst wird

B28B 3/22

UGR2

. .	durch eine Schraube oder Schnecke

B28B 3/24

UGR2

. .	durch einen hin- und hergehenden Kolben

B28B 3/26

UGR2

. .	Strangpressmatrizen

B28B 5/00

HGR

Herstellen geformter Gegenstände aus dem Material in Formen oder auf formgebenden Flächen, die durch Förderer, in oder auf Förderern getragen oder gebildet sind, unabhängig von der Art der Formgebung (Formgebungs-Gesichtspunkte siehe die entsprechenden Gruppen)

B28B 5/02

UGR1

.	auf Förderern mit endlosen Bändern oder Ketten (in Verbindung mit Presswalzen B28B 3/12)

B28B 5/04

UGR1

.	in Formen, die hintereinander an einer oder an mehreren Formgebungsstationen vorbeibewegt werden (auf Drehtischen B28B 5/06)

B28B 5/06

UGR1

.	in Formen auf einem Drehtisch

B28B 5/08

UGR2

. .	mit intermittierender Drehbewegung

B28B 5/10

UGR1

.	in Formen, die auf dem Umfang einer sich drehenden Trommel angeordnet sind

B28B 5/12

UGR2

. .	mit intermittierender Drehbewegung

B28B 7/00

HGR

Formen; Kerne; Dorne (besonders ausgebildet zum Herstellen rohrförmiger Gegenstände B28B 21/00)

B28B 7/02

UGR1

.	Formen mit verstellbaren Teilen

B28B 7/04

UGR2

. .	mit einem oder mehreren gelenkig angebrachten Teilen

B28B 7/06

UGR1

.	Formen mit flexiblen Teilen

B28B 7/08

UGR1

.	Formen versehen mit Mitteln zum Kippen oder Umwenden

B28B 7/10

UGR1

.	Formen mit darin eingebauten oder daran angebrachten Mitteln zum Auswerfen des geformten Gegenstandes (Vorrichtungen zum Auswerfen der geformten Gegenstände, die nicht einen Teil der Form bilden B28B 13/06)

B28B 7/12

UGR2

. .	durch Flüssigkeits- oder Gasdruck

B28B 7/14

UGR1

.	Formen mit darin eingebauten oder von ihnen getragenen Mitteln zum Trennen der geformten Gegenstände in Teile (von der Form unabhängige Schneidmittel B28B 11/14)

B28B 7/16

UGR1

.	Formen zum Herstellen geformter Gegenstände mit zur Oberfläche offenen Hohlräumen oder Löchern

B28B 7/18

UGR2

. .	mit den Gegenstand gänzlich durchdringenden Löchern

B28B 7/20

UGR1

.	Formen zum Herstellen geformter Gegenstände mit hinterschnittenen Ausnehmungen, z.B. Schwalbenschwänze

B28B 7/22

UGR1

.	Formen zum Herstellen von Einheiten für vorgefertigte Bauwerke; Formen zum Herstellen von vorgefertigten Treppeneinheiten

B28B 7/24

UGR1

.	einheitliche Formstrukturen mit einer Mehrzahl von Formräumen

B28B 7/26

UGR1

.	Zusammenbauten von selbstständigen Formen

B28B 7/28

UGR1

.	Kerne; Dorne

B28B 7/30

UGR2

. .	verstellbar, zusammenlegbar oder vergrößerbar

B28B 7/32

UGR3

. . .

aufblasbar (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00)

B28B 7/34

UGR1

.	Formen, Kerne oder Dorne aus bestimmtem Material, z.B. zerstörbarem Material (Schlickerguss B28B 1/26)

B28B 7/36

UGR1

.	Auskleidungen oder Überzüge (Schmieren der Oberflächen von Formen, Kernen oder Dornen B28B 7/38)

B28B 7/38

UGR1

.	Behandeln der Oberflächen von Formen, Kernen oder Dornen zum Verhindern des Klebens

B28B 7/40

UGR1

.	gekennzeichnet durch Mittel zum Modifizieren der Eigenschaften des zu formenden Materials [5]

B28B 7/42

UGR2

. .	zum Beheizen oder Kühlen, z.B. Dampfmäntel [5]

B28B 7/44

UGR2

. .	zum Behandeln mit Gasen oder zum Entgasen, z.B. zum Entlüften [5]

B28B 7/46

UGR2

. .	zum Befeuchten oder Entfeuchten [5]

B28B 11/00

HGR

Geräte oder Verfahren zum Behandeln oder Bearbeiten von geformten Gegenständen (besonders ausgebildet für rohrförmige Gegenstände B28B 21/92; Verzieren oder Oberflächenbehandlung allgemein B05 , B44; Verdichten von Beton an Ort und Stelle beim Bauen E04G 21/06; Trocknen F26)

B28B 11/02

UGR1

.	zum Anbringen von Ansatzteilen, z.B. Griffe, Ausgüsse

B28B 11/04

UGR1

.	zum Überziehen (Glasieren, Engobieren C04B)

B28B 11/06

UGR2

. .	mit pulverförmigem oder körnigem Material

B28B 11/08

UGR1

.	zum Umformen der Oberfläche, z.B. Glätten, Aufrauen, Rillen, Herstellen von Schraubengewinden

B28B 11/10

UGR2

. .	unter Verwendung von Pressen

B28B 11/12

UGR1

.	zum Entfernen von Teilen der Gegenstände durch Schneiden

B28B 11/14

UGR1

.	zum Teilen von geformten Gegenständen durch Schneiden

B28B 11/16

UGR2

. .	beim Strangpressen

B28B 11/18

UGR1

.	zum Entfernen von Graten

B28B 11/22

UGR1

.	zum Reinigen

B28B 11/24

UGR1

.	zum Nachbehandeln, Abbinden oder Härten (Verfahren zum Beeinflussen oder Modifizieren der Abbinde- oder Aushärtefähigkeit von Mörtel, Beton oder Kunststeinzusammensetzungen allgemein C04B 40/00) [6]

B28B 13/00

HGR

Zuführen des ungeformten Materials in die Formen oder in die Vorrichtungen zum Herstellen geformter Gegenstände; Entnehmen der geformten Gegenstände aus solchen Formen oder Vorrichtungen (Zuführ- oder Entnahmevorrichtungen eingebaut in oder arbeitsmäßig verbunden mit einer bestimmten Art des Formgerätes oder besonders gestaltet, um Material zu einer bestimmten Art von Formgeräten zuzuführen, siehe die entsprechenden Gruppen für diese Vorrichtungen)

B28B 13/02

UGR1

.	Zuführen des ungeformten Materials zu Formen oder Vorrichtungen zum Herstellen geformter Gegenstände

B28B 13/04

UGR1

.	Entnehmen der geformten Gegenstände (Fördersysteme für keramische Formlinge B65G 49/08)

B28B 13/06

UGR2

. .	Entfernen der geformten Gegenstände aus den Formen (durch Mittel, die in die Formen eingebaut oder daran angebracht sind B28B 7/10)

B28B 15/00

HGR

Allgemeine Anordnung oder Ausstattung von Anlagen

B28B 17/00

HGR

Einzelheiten oder Zubehörteile der Vorrichtungen zum Formgeben des Materials; in Verbindung mit solcher Formgebung getroffene Hilfsmaßnahmen (Formen B28B 7/00; Nachbehandlung B28B 11/00; Zuführen oder Entnehmen B28B 13/00; Einrichtungen zum Einbetten von Teilen in das Material B28B 23/00; Einzelheiten, Zubehör oder Hilfsmaßnahmen speziell für eine bestimmte Art der Formgebung, der Formgebungsmaschine oder des -verfahrens siehe die entsprechenden Gruppen für solche Maschinen oder Verfahren)

B28B 17/02

UGR1

.	Konditionieren des Materials vor der Formgebung

B28B 17/04

UGR1

.	Absaugen oder Niederschlagen von Staub

B28B 19/00

HGR

Maschinen oder Verfahren zum Auftragen des Materials auf Oberflächen, um darauf eine dauerhafte Schicht zu bilden (Herstellung geformter Gegenstände auf Dornen B28B 1/30; Auftragen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05C; Glasieren oder Engobieren C04B; Auftragen von Material auf Wände oder andere feste Bauwerke, siehe die entsprechenden Klassen der Sektion E)

B28B 21/00

Verfahren, Vorrichtungen oder Maschinen mit besonderer Ausgestaltung für die Herstellung von rohrförmigen oder bewehrten Gegenständen

B28B 21/00

HGR

Verfahren oder Maschinen besonders ausgebildet zum Herstellen rohrförmiger Gegenstände

B28B 21/02

UGR1

.	durch Gießen in Formen

B28B 21/04

UGR2

. .	durch einfaches Gießen, wobei das Material weder zwangsläufig verdichtet noch zwangsweise zugeführt wird

B28B 21/06

UGR2

. .	in Formen, die gleitende Teile haben (B28B 21/26 hat Vorrang; Schalungsformen, Schalungen oder Lehrgerüste zum Herstellen von Räumen als Ganzes, von ganzen Stockwerken oder von ganzen Bauwerken in situ E04G 11/02)

B28B 21/08

UGR2

. .	durch Schlickerguss; Formen dafür

B28B 21/10

UGR2

. .	unter Verwendung von Verdichtungsmitteln

B28B 21/12

UGR3

. . .

Stampfen oder Rammen des Materials oder der Formelemente

B28B 21/14

UGR3

. . .

Vibrieren, z.B. der Oberfläche des Materials

B28B 21/16

UGR4

. . . .

eines oder mehrerer Formelemente

B28B 21/18

UGR3

. . .

unter Verwendung vergrößerbarer oder verkleinerbarer Form- oder Kernelemente

B28B 21/20

UGR4

. . . .

unter Verwendung aufblasbarer Kerne, z.B. mit einem Rahmen im Innern des aufblasbaren Teiles des Kernes (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [2]

B28B 21/22

UGR3

. . .

unter Verwendung von drehbaren Form- oder Kernteilen

B28B 21/24

UGR4

. . . .

unter Verwendung von Pressköpfen, Walzen oder dgl.

B28B 21/26

UGR5

. . . . .

mit einem Stopfkopf, der als verschiebbare Form dient oder an dem Führungsmittel zum Zuführen des Materials vorgesehen sind

B28B 21/28

UGR5

. . . . .

in Verbindung mit Vibriermitteln

B28B 21/30

UGR4

. . . .

Formgebung durch Fliehkraft

B28B 21/32

UGR5

. . . . .

Zuführen des Materials in die Formen

B28B 21/34

UGR5

. . . . .

in Verbindung mit Vibrier- oder anderen zusätzlichen Verdichtungsmitteln

B28B 21/36

UGR3

. . .

unter Anwendung von Flüssigkeits-, Gasdruck oder Vakuum auf das Material (in Verbindung mit Schlickerguss B28B 21/08)

B28B 21/38

UGR4

. . . .

Einführen des Materials ganz oder teilweise unter Druck

B28B 21/40

UGR4

. . . .

durch Evakuieren eines oder mehrerer Formteile

B28B 21/42

UGR1

.	durch Formgebung auf oder gegen Dorne oder ähnliche Formflächen

B28B 21/44

UGR2

. .	durch Schleudern, z.B. durch Sprühen

B28B 21/46

UGR2

. .	durch Tauchen

B28B 21/48

UGR2

. .	durch Umhüllen, z.B. durch Umwickeln

B28B 21/50

UGR2

. .	Einzelheiten der Press- oder Verdichtungsmittel

B28B 21/52

UGR1

.	durch Strangpressen

B28B 21/54

UGR2

. .	Mundstücke zum Formen von Muffen, Krümmern oder ähnlichen besonders geformten rohrförmigen Gegenständen

B28B 21/56

UGR1

.	mit Bewehrungen

B28B 21/58

UGR2

. .	Stahlrohre

B28B 21/60

UGR2

. .	vorgespannte Bewehrungen

B28B 21/62

UGR3

. . .

peripher angeordnet

B28B 21/64

UGR4

. . . .

Wickeleinrichtungen

B28B 21/66

UGR3

. . .

Bewehrungsmatten

B28B 21/68

UGR2

. .	und unter Anwendung von Fliehkräften

B28B 21/70

UGR1

.	durch Zusammenbau aus vorgeformten Teilen

B28B 21/72

UGR2

. .	Herstellen mehrschichtiger Rohre

B28B 21/74

UGR2

. .	Herstellen von Rohrkrümmern, -muffen, -buchsen; Formen dafür (in Verbindung mit Strangpressen B28B 21/54)

B28B 21/76

UGR1

Formen

B28B 21/78

UGR2

. .	mit Heiz- oder Kühlmitteln, z.B. Dampfmänteln

B28B 21/80

UGR2

. .	ausgebildet für Formgebung durch Schleudern oder Rotieren

B28B 21/82

UGR2

. .	aufgebaut aus mehreren Teilen; Mehrfachformen; Formen mit verstellbaren Teilen

B28B 21/84

UGR3

. . .

Formen mit einem oder mehreren gelenkigen Teilen

B28B 21/86

UGR1

.	Kerne (allgemein B28B 7/00)

B28B 21/88

UGR2

. .	verstellbar, zusammenlegbar oder vergrößerbar (Verwendung von aufblasbaren Kernen B28B 21/20)

B28B 21/90

UGR1

.	Verfahren oder Vorrichtungen zur Entnahme nach der Formgebung

B28B 21/92

UGR1

.	Verfahren oder Vorrichtungen zum Behandeln oder Umformen

B28B 21/94

UGR2

. .	zum Imprägnieren oder Überziehen durch Auftragen von flüssigen oder zähflüssigen Stoffen

B28B 21/96

UGR2

. .	zum Glätten, Aufrauen, Riffeln oder zum Entgraten

B28B 21/98

UGR2

. .	zum Umformen, z.B. mittels Umgestaltungs-Formen

B28B 23/00

HGR

Einrichtungen besonders ausgebildet zum Herstellen von geformten Gegenständen mit vollständig oder teilweise in das zu formende Material eingebetteten Teilen (B28B 21/00 hat Vorrang; in Baueinheiten für vorgefertigte Bauwerke B28B 7/22)

B28B 23/02

UGR1