IPC-Stelle: B26B [Version 2008.04]

SymbolTypTitel
BSKSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B26KLHandschneidwerkzeugeSchneidenTrennen
B26BUKLHandschneidwerkzeuge, soweit nicht anderweitig vorgesehen (für die Ernte A01D; für Gartenbau, für Forstwesen A01G; zum Schlachten oder zur Fleischverarbeitung A22; für die Herstellung oder Ausbesserung von Schuhwerk A43D; Nagelschneidzangen oder -schneider A45D 29/02; für Küchengeräte A47J; für chirurgische Zwecke A61B 17/00; für Metall B23D; Schneiden mit materialabtragenden Fluidstrahlen B24C 5/02; zangenähnliche Werkzeuge mit Schneidkanten B25B 7/22; Kneifzangen B25C 11/02; Griffe für Handgeräte allgemein B25G; Fallmesser B26D; zum Radieren B43L 19/00; für Textilien D06H)
B26B 1/00ZWHandmesser
B26B 1/00HGRHandmesser mit verstellbarer KlingeTaschenmesser (B26B 11/00 hat Vorrang)
B26B 1/02UGR1
.mit schwenkbar gelagerter Klinge
B26B 1/04UGR2
. .feststellbar in der eingestellten Lage
B26B 1/06UGR2
. .mit lose eingelegter Feder
B26B 1/08UGR1
.mit verschiebbarer Klinge
B26B 1/10UGR1
.Griffe [3]
B26B 3/00HGRHandmesser mit feststehender Klinge
B26B 3/02UGR1
.Tischmesser (B26B 9/02 hat Vorrang)
B26B 3/03UGR1
.besonders ausgestattet zum Abschneiden von einzelnen Scheiben
B26B 3/04UGR1
.zur gleichzeitigen Ausführung mehrerer SchnitteMehrklingenmesser
B26B 3/06UGR1
.Pfadfinder- oder ähnliche in eine Scheide einsteckbare Messer (Scheiden hierfür B26B 29/02)
B26B 3/08UGR1
.besonders ausgebildet zum Schneiden von Pappe, Wand-, Fußboden- oder ähnlichen Belägen
B26B 5/00HGRHandmesser mit einer oder mehreren abnehmbaren Klingen (chirurgische Skalpelle oder Messer mit abnehmbaren Klingen A61B 17/3213)
B26B 7/00HGRHandmesser mit hin- und hergehenden, motorgetriebenen Klingen
B26B 9/00HGRKlingen für Handmesser
B26B 9/02UGR1
.gekennzeichnet durch die Form der Schneidkante, z.B. wellenförmig
B26B 11/00HGRHandmesser kombiniert mit anderen Geräten, z.B. mit Korkenzieher, mit Schere, mit Schreibgerät (kombiniertes Essbesteck A47G 21/06)
B26B 13/00ZWHandscherenScheren (für gärtnerische Zwecke A01G; Knochenscheren A22C 17/06; Metallscheren B23D)
B26B 13/00HGRHandscherenScheren
B26B 13/02UGR1
.mit eingeformten Schneidblättern
B26B 13/04UGR1
.mit abnehmbaren Schneidblättern
B26B 13/06UGR1
.gekennzeichnet durch die Form der Schneidblätter
B26B 13/08UGR2
. .mit in der Schneidblattebene wellenförmigen oder gezahnten Schneidkanten
B26B 13/10UGR2
. .zur Erzeugung von wellenförmigen Zickzack- oder ähnlichen Schnitten
B26B 13/12UGR1
.gekennzeichnet durch die Form der Griffe
B26B 13/14UGR2
. .ohne Griffaugen am Griff
B26B 13/16UGR3
. . .federgespannt, z.B. mit Vorkehrung zum Festsetzen der Schneidblätter oder der Griffe
B26B 13/18UGR3
. . .ohne Gelenk, d.h. mit Schneidblättern, die durch ein elastisches Glied miteinander verbunden sind
B26B 13/20UGR2
. .mit Griffaugen am Griff
B26B 13/22UGR1
.kombiniert mit Hilfsgeräten, z.B. Zigarrenabschneider, mit Instrumenten zur Nagelpflege (Zigarrenabschneider an sich A24F 13/24)
B26B 13/24UGR2
. .zur Unterstützung des Haarschneidens
B26B 13/26UGR1
.mit Zwischenlenkern zwischen den Griffen und den Schneidblättern, z.B. für Fernbetätigung
B26B 13/28UGR1
.Gelenke (B25B 7/06 hat Vorrang)
B26B 15/00HGRHandscheren mit motorgetriebenen Schneidblättern
B26B 17/00ZWE
B26B 17/00HGRHandschneidwerkzeuge mit zwei aneinanderstoßenden Backen (Nagelschneidzangen oder Nagelschneider A45D 29/02; Gelenke hierfür B25B 7/06)
B26B 17/02UGR1
.mit durch die Griffe, z.B. durch Nocken oder Gelenkhebel mittelbar betätigten Backen
B26B 19/00HGRMit einer Mehrzahl von Schneidkanten arbeitende Schneid- oder Rasiergeräte, z.B. Haarschneide- maschinen, Trockenrasiergeräte
B26B 19/02UGR1
.mit hin- und hergehenden Schneidelementen
B26B 19/04UGR2
. .Schneidköpfe hierfürSchneidmesser hierfürBefestigungseinrichtungen hierfür
B26B 19/06UGR3
. . .mit zusammenarbeitenden Schneidelementen, die beide Scherzähne aufweisen
B26B 19/08UGR4
. . . .nach Art einer Schneidzange
B26B 19/10UGR3
. . .mit zwei oder mehr verschiedenen Arten hin- und hergehender Schneidelemente, z.B. einem Paar gezahnter Scherelemente kombiniert mit einem Paar perforierter Schneidelemente oder einer kombiniert gezahnten und perforierten Schneideneinrichtung
B26B 19/12UGR1
.mit schwingenden SchneidelementenSchneidköpfe hierfürSchneidmesser hierfür (B26B 19/04 hat Vorrang)
B26B 19/14UGR1
.mit rotierenden SchneidelementenSchneidköpfe hierfürSchneidmesser hierfür (B26B 19/04 hat Vorrang)
B26B 19/16UGR2
. .mit Messerwalze oder Messerkonus oder getrennten Schneidelementen, die wie eine rotierende Walze oder wie ein rotierender Konus bewegt werden
B26B 19/18UGR3
. . .in Kombination mit einer feststehenden Rasierklinge ohne Scheröffnungen
B26B 19/20UGR1
.mit Vorkehrung zum Scheren des Haares in vorgewählter oder veränderlicher Länge
B26B 19/22UGR1
.mit Vorkehrung zum Auslichten des Haares
B26B 19/24UGR1
.besonders ausgebildet zum Scheren von Tieren, z.B. Schafen
B26B 19/26UGR1
.von der Art, dass verschiedene Arbeitsmethoden gleichzeitig durchgeführt werden, z.B. hin- und hergehend und schwingendvon der Art, dass zwei oder mehr Schneidköpfe verschiedener Arbeitsweise vorhanden sind
B26B 19/28UGR1
.Antrieb von Haarschneidemaschinen oder Trockenrasiergeräten, z.B. mit Vorkehrung eines elektromotorischen Antriebes (Elektromotoren an sich H02)
B26B 19/30UGR2
. .mit Vorkehrung eines Muskelantriebes, z.B. durch Abrollen über der Haut
B26B 19/32UGR2
. .mit Vorkehrung eines mechanischen Antriebes, z.B. Anordnung eines Federwerkmotors
B26B 19/34UGR2
. .mit Vorkehrung eines Antriebes durch Flüssigkeit oder Gas
B26B 19/36UGR2
. .mit Vorkehrung eines Fernantriebes mittels biegsamer WelleÜbertragungsmittel hierfür
B26B 19/38UGR1
.Einzelheiten oder Zubehör der Haarschneide- maschinen oder Trockenrasiergeräte, z.B. Gehäuse, Umkleidungen, Griffe, Schutzvorrichtungen (Schneidmesser, Schneidköpfe B26B 19/04 , B26B 19/12 , B26B 19/14; Reinigungs- oder Desinfektionsvorrichtungen A45D 27/46; Trockenvorrichtungen A45D 27/48; Gehäuse für elektrische Geräte allgemein H05K)
B26B 19/40UGR2
. .Schmierung
B26B 19/42UGR2
. .Vorkehrungen zum Aufrichten des zu schneidenden Haares, z.B. mittels BorstenVorkehrungen zum Spannen der Haut, z.B. mittels Walzen, Leisten (Hautspanner zum Rasieren an sich A45D 27/38)
B26B 19/44UGR2
. .Saugmittel zum Sammeln von abgeschnittenen Haaren oder Saugmittel für die zu rasierende Haut
B26B 19/46UGR2
. .Vorkehrungen zum Beleuchten des zu rasierenden oder zu scherenden Bereiches
B26B 19/48UGR2
. .Zubehörgeräte zum Ausführen einer anderen als der Haarschneidefunktion, z.B. anbringbare Vorrichtungen zur Handpflege (Massagevorrichtungen an sich siehe A61H 7/00-A61H 23/00)
B26B 21/00HGRRasiergeräte mit freiliegender Schneide oder RasiermesserSicherheits-Rasierapparate oder andere Rasiergeräte nach Art eines HobelsHaarschneidevorrichtungen mit einer RasierklingeAusrüstung hierfür
B26B 21/02UGR1
.mit nicht auswechselbaren Klingen
B26B 21/04UGR2
. .Rasiermesser
B26B 21/06UGR2
. .Sicherheits-Rasierapparate mit feststehender Klinge, z.B. mit eingeformter Klinge
B26B 21/08UGR1
.mit auswechselbaren Klingen
B26B 21/10UGR2
. .Sicherheits-Rasierapparate mit einer oder mehreren in Längsrichtung des Griffes angeordneten Klingen
B26B 21/12UGR3
. . .kombiniert mit Kämmen oder anderen Haarschneidemitteln
B26B 21/14UGR2
. .Sicherheits-Rasierapparate mit einer oder mehreren quer zum Griff angeordneten Klingen
B26B 21/16UGR3
. . .mit Klingen mit nur einer Schneidkante (B26B 21/22-B26B 21/38 haben Vorrang)
B26B 21/18UGR3
. . .mit Klingen mit zwei Schneidkanten (B26B 21/22-B26B 21/38 haben Vorrang)
B26B 21/20UGR3
. . .mit Klingen mit mehr als zwei Schneidkantenmit scheibenförmigen Klingen (B26B 21/22-B26B 21/38 haben Vorrang)
B26B 21/22UGR3
. . .mit mehreren gleichzeitig benutzten Klingen
B26B 21/24UGR3
. . .mit Klingenmagazinmit Klingeneinschub (Behälter zum Aufbewahren von Rasierklingen A45D 27/24)
B26B 21/26UGR3
. . .mit endlosem Schneidband
B26B 21/28UGR3
. . .mit ziehendem Schnitt, d.h. mit schräg zum Griff angeordneter Schneidkante der Klinge
B26B 21/30UGR3
. . .mit schwenkbar gehalterten Kappen
B26B 21/32UGR4
. . . .in Rasiergeräten mit zwei Schneidkanten tragenden Klingen
B26B 21/34UGR3
. . .mit Walzen
B26B 21/36UGR4
. . . .mit Vorkehrung zum Hin- und Herbewegen der Klinge (Hin- und Herbewegen der Schneidelemente von Schergeräten oder Trockenrasiergeräten B26B 19/00)
B26B 21/38UGR3
. . .mit Vorkehrung zum Hin- und Herbewegen der Klinge durch andere Mittel als Walzen (Hin- und Herbewegen der Schneidelemente von Schergeräten oder Trockenrasiergeräten B26B 19/00)
B26B 21/40UGR1
.Einzelheiten oder Zubehör
B26B 21/42UGR2
. .zum Schneiden von Haar in vorgewählter oder veränderlicher Länge (Kämme, Schablonen oder Führungen, die in besonderer Weise für Haarschneidvorrichtungen ausgebildet sind A45D 24/36)
B26B 21/44UGR2
. .am Rasiergerät fest angeordnete oder ansetzbare Vorrichtungen zum Aufbewahren von Rasiercreme, blutstillenden Mitteln oder dgl.
B26B 21/46UGR2
. .zum Beleuchten der Haut (B26B 19/46 hat Vorrang)
B26B 21/48UGR2
. .Mittel zum Anwärmen
B26B 21/50UGR2
. .am Rasiergerät fest angeordnete oder ansetzbare Vorrichtungen zum Abziehen der Klinge
B26B 21/52UGR2
. .Griffe, z.B. umklappbar, biegsam
B26B 21/54UGR1
.Rasierklingen
B26B 21/56UGR2
. .gekennzeichnet durch ihre Form [3]
B26B 21/58UGR2
. .gekennzeichnet durch den Werkstoff [3]
B26B 21/60UGR3
. . .durch das Überzugsmaterial [3]
B26B 23/00HGRÄxte, Beile
B26B 25/00HGRHandschneidwerkzeuge mit scheibenförmigen Klingen, z.B. mit Motorantrieb (Einzelheiten oder Bestandteile, z.B. Gehäuse, von tragbaren Werkzeugen mit Kraftantrieb, soweit diese nicht auf den durchgeführten Bearbeitungsvorgang bezogen sind, B25F 5/00) [4]
B26B 27/00HGRHandschneidwerkzeuge, soweit nicht in den Gruppen B26B 1/00-B26B 25/00 vorgesehen, z.B. Fingerringe zum Abschneiden von Schnur, Vorrichtungen zum Schneiden mittels Drähten
B26B 29/00HGRSchutzvorrichtungen oder Scheiden für HandschneidwerkzeugeFührungseinrichtungen für Handschneidwerkzeuge (Schutzvorrichtungen für Haarschneidemaschinen oder Trockenrasiergeräte B26B 19/38) [5]
B26B 29/02UGR1
.Schutzvorrichtungen oder Scheiden für Messer
B26B 29/04UGR1
.Schutzvorrichtungen oder Scheiden für Scheren, z.B. kombiniert mit Handpflegeeinrichtungen (Handpflegegeräte an sich A45D 29/00)
B26B 29/06UGR1
.Führungseinrichtungen für Handschneidwerkzeuge (Führungseinrichtungen für spezielle Schneidwerkzeuge, siehe die betreffenden Stellen, z.B. Haarschneidevorrichtungen A45D 24/36 , für Sägeblätter B27B 11/02 , B27B 13/10) [5]