Internationale Patentklassifikation

Symbol

Typ

Titel

Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren

Gießerei; Pulvermetallurgie

UKL

Gießen von Metallen; Gießen anderer Werkstoffe nach dem gleichen Verfahren oder mit den gleichen Vorrichtungen (Verarbeiten von Kunststoffen oder Massen in plastischem Zustand B29C; metallurgische Behandlung, Auswahl der Zuschlagstoffe für das Metall C21 , C22)

B22D 1/00

HGR

Behandeln der Schmelze in der Pfanne oder in den Zufuhrrinnen vor dem Gießen (Merkmale des Gaseinblasens an Schieberverschlüssen B22D 41/42 , an Gießdüsen B22D 41/58)

B22D 2/00

HGR

Anordnung von Anzeige- oder Messvorrichtungen, z.B. für Temperatur oder Viskosität der Schmelze [3]

B22D 3/00

Gießen von Masseln, d.h. für nachfolgendes Schmelzen geeignete Metallgussstücke; ähnliche Gießverfahren

B22D 3/00

HGR

Gießen von Masseln oder dgl. (Einrichtungen zum Zuführen von geschmolzenem Metall B22D 35/00)

B22D 3/02

UGR1

.	Formen von Gießbetten

B22D 5/00

HGR

Maschinen oder Anlagen zum Gießen von Masseln oder dgl.

B22D 5/02

UGR1

.	auf drehbaren Gießtischen

B22D 5/04

UGR1

.	auf Gießbändern

B22D 7/00

Gießen von Blöcken, d.h. für nachfolgendes Walzen oder Schmieden geeignete Metallgussstücke

B22D 7/00

HGR

Gießen von Blöcken (Einrichtungen zum Zuführen von geschmolzenem Metall B22D 35/00)

B22D 7/02

UGR1

.	aus mehreren verschiedenen Metallschmelzen, d.h. Verbundguss

B22D 7/04

UGR1

.	Gießen von Hohlblöcken

B22D 7/06

UGR1

.	von Kokillen oder ihre Herstellung

B22D 7/08

UGR2

. .	geteilte Kokillen

B22D 7/10

UGR2

. .	Wärmehauben dafür

B22D 7/12

UGR1

.	Zubehör, z.B. zum Aufschmelzen, Verschlacken, zum Verhüten des Verspritzens

B22D 9/00

HGR

Maschinen oder Anlagen zum Gießen von Blöcken

B22D 11/00

Besondere Gießverfahren; Maschinen oder Apparate dafür

B22D 11/00

HGR

Stranggießen von Metallen, d.h. Gießen in unbegrenzter Länge (Metallziehen, Metallstrangpressen B21C)

B22D 11/01

UGR1

.	ohne Kokillen, z.B. auf schmelzflüssigen Oberflächen [2]

B22D 11/04

UGR1

.	in Durchlaufkokillen (B22D 11/06 , B22D 11/07 haben Vorrang; Stranggießanlagen, z.B. zum Ausziehen des Stranges nach oben, B22D 11/14) [3]

B22D 11/041

UGR2

. .	zum senkrechten Stranggießen (B22D 11/043 , B22D 11/049-B22D 11/059 haben Vorrang) [7]

B22D 11/043

UGR2

. .	Gekrümmte Kokillen (B22D 11/049-B22D 11/059 haben Vorrang) [7]

B22D 11/045

UGR2

. .	zum horizontalen Stranggießen (B22D 11/049-B22D 11/059 haben Vorrang) [7]

B22D 11/047

UGR3

. . .

Einrichtungen zum Gießverteilerwechsel [7]

B22D 11/049

UGR2

. .	durch direktes Abschrecken, z.B. in elektromagnetischen Stranggießkokillen [7]

B22D 11/05

UGR2

. .	in Kokillen mit verstellbaren Wänden [7]

B22D 11/051

UGR2

. .	in Kokillen mit oszillierenden Wänden [7]

B22D 11/053

UGR2

. .	Einrichtungen zum Oszillieren der Kokillen [7]

B22D 11/055

UGR2

. .	Kokillenkühlung [7]

B22D 11/057

UGR2

. .	Bearbeitung oder Kalibrierung der Kokillen [7]

B22D 11/059

UGR2

. .	Kokillenwerkstoffe oder -plattierungen [7]

B22D 11/06

UGR1

.	in Stranggießkokillen mit wandernden Wänden, z.B. mit Walzen, Platten, Bändern, Raupen (B22D 11/07 hat Vorrang) [3]

B22D 11/07

UGR1

.	Schmieren der Kokillen [3]

B22D 11/08

UGR1

.	Zubehör für den Beginn des Gießvorganges

B22D 11/10

UGR1

.	Verteilen oder Behandeln der Metallschmelze (B22D 41/00 hat Vorrang)

B22D 11/103

UGR2

. .	Verteilung des geschmolzenen Metalls, z.B. Verwendung von Verteilerrinnen, Zwischenbehälter, Verteilergefäße [7]

B22D 11/106

UGR2

. .	Abschirmung des Gießstrahls [7]

B22D 11/108

UGR2

. .	Gießzusätze, Pulver oder dgl. [7]

B22D 11/11

UGR2

. .	Behandlung der Metallschmelze [7]

B22D 11/111

UGR3

. . .

durch Abdeckpulver [7]

B22D 11/112

UGR3

. . .

durch beschleunigte Abkühlung [7]

B22D 11/113

UGR3

. . .

durch Vakuumbehandlung [7]

B22D 11/114

UGR3

. . .

durch Einrichtungen zum Bewegen oder Vibrieren (B22D 11/117 hat Vorrang) [7]

B22D 11/115

UGR4

. . . .

durch magnetische Felder [7]

B22D 11/116

UGR3

. . .

Frischen des Metalls [7]

B22D 11/117

UGR4

. . . .

durch Gasbehandlung (B22D 11/118 , B22D 11/119 haben Vorrang) [7]

B22D 11/118

UGR4

. . . .

durch Bewegen des Metalls unter, über oder um Einbauten (B22D 11/119 hat Vorrang) [7]

B22D 11/119

UGR4

. . . .

durch Filtern [7]

B22D 11/12

UGR1

.	Zubehör zum Nachbehandeln oder Bearbeiten des aus der Kokille austretenden Stranges an Ort und Stelle (Walzen unmittelbar im Anschluss an das Stranggießen B21B 1/46 , B21B 13/22) [3]

B22D 11/124

UGR2

. .	zum Abkühlen [2]

B22D 11/126

UGR2

. .	zum Zerschneiden [2]

B22D 11/128

UGR2

. .	zum Abnehmen [2]

B22D 11/14

UGR1

.	Stranggießanlagen, z.B. zum Ausziehen des Stranges nach oben

B22D 11/16

UGR1

.	Regelungs- oder Steuerungsverfahren oder -vorgänge [2]

B22D 11/18

UGR2

. .	des Gießens (B22D 11/20 hat Vorrang) [4]

B22D 11/20

UGR2

. .	des Strangabziehens [4]

B22D 11/22

UGR2

. .	des Kühlens von Strang oder Stranggießkokille [4]

B22D 13/00

HGR

Schleudergießen; Gießen unter Anwenden der Fliehkraft

B22D 13/02

UGR1

.	von langgestreckten, vollen oder hohlen Körpern, z.B. von Rohren, in Formen, die sich um ihre Längsachse drehen

B22D 13/04

UGR1

.	von flachen, vollen oder hohlen Körpern, z.B. von Rädern oder Ringen, in Formen, die sich um ihre Symmetrieachse drehen

B22D 13/06

UGR1

.	von vollen oder hohlen Körpern in Formen, die sich um eine außerhalb der Form angeordnete Achse drehen

B22D 13/08

UGR1

.	durch Einschleudern einer Metallschmelze in eine feststehende Form

B22D 13/10

UGR1

.	Zubehör für Schleudergießapparate, z.B. Formen, deren Auskleidungen, Einläufe für das flüssige Metall, Reinigen der Formen, Abziehen der Gussstücke (Herstellen oder Auskleiden von Formen B22C)

B22D 13/12

UGR1

.	Steuern und Regeln, Überwachen, besonders angepasst für Schleudergießen, z.B. für Sicherheitszwecke [3]

B22D 15/00

HGR

Gießen unter Verwendung einer Form oder eines Kernes, die an für das Verfahren wesentlichen Stellen hohe Wärmeleitfähigkeit aufweisen, z.B. Kokillenformguss; Formen oder Zubehör hierfür (Stranggießen von Metallen in Durchlaufkokillen für direktes Abschreckgießen B22D 11/049) [1, 7]

B22D 15/02

UGR1

.	von Zylindern, Kolben, Lagerbuchsen oder ähnlichen dünnwandigen Gegenständen

B22D 15/04

UGR1

.	Maschinen oder Apparate für Kokillenformguss (B22D 15/02 hat Vorrang)

B22D 17/00

HGR

Druckgießen oder Spritzgießen, d.h. Gießen, bei dem das Metall in eine Form unter hohem Druck gezwungen wird [3]

B22D 17/02

UGR1

.	Warmkammermaschinen, d.h. mit beheizter Druckkammer, in der das Metall geschmolzen wird

B22D 17/04

UGR2

. .	Kolbenmaschinen

B22D 17/06

UGR2

. .	Druckluftmaschinen

B22D 17/08

UGR1

.	Kaltkammermaschinen, d.h. mit unbeheizter Druckkammer, in die das geschmolzene Metall geschöpft wird

B22D 17/10

UGR2

. .	mit waagerechter Pressbewegung

B22D 17/12

UGR2

. .	mit senkrechter Pressbewegung

B22D 17/14

UGR1

.	Maschinen mit unter Vakuum stehendem Formhohlraum

B22D 17/16

UGR1

.	Maschinen für das Gießen von Reißverschlüssen oder deren Teilen

B22D 17/18

UGR1

.	Maschinen aus Bauteilen, die verschiedene Zusammenstellungen ermöglichen

B22D 17/20

UGR1

.	Zubehör; Einzelheiten

B22D 17/22

UGR2

. .	Gießformen (Herstellung, siehe die hierfür bestimmte Klasse, z.B. B23P 15/24); Formplatten; Formenträger; Kühleinrichtungen für Formen; Vorrichtungen zum Lösen und Auswerfen der Gießstücke aus den Formen

B22D 17/24

UGR3

. . .

Einrichtungen zum Anbringen und Halten der Kerne oder Einsätze

B22D 17/26

UGR2

. .	Vorrichtungen zum Schließen oder Öffnen der Matrizen

B22D 17/28

UGR2

. .	Schmelztiegel

B22D 17/30

UGR2

. .	Zuführeinrichtungen für das geschmolzene Metall, z.B. in abgemessenen Mengen

B22D 17/32

UGR2

. .	Steuer- oder Regeleinrichtungen

B22D 18/00

HGR

Pressgießen; Vakuumgießen (B22D 17/00 hat Vorrang; Behandeln des Metalls in der Form bei Anwendung von Druck oder Vakuum B22D 27/00) [3]

B22D 18/02

UGR1

.	Pressgießen bei Anwendung von mechanischen Druckvorrichtungen, z.B. Gießschmieden (B22D 18/04 hat Vorrang) [3]

B22D 18/04

UGR1

.	Niederdruckgießen, d.h. Füllen der Form mittels Drücken bis zu einigen bar [3]

B22D 18/06

UGR1

.	Sauggießen, d.h. Füllen der Form mittels Vakuum [3]

B22D 18/08

UGR1

.	Steuern oder Regeln, Überwachen, z.B. aus Sicherheitsgründen [3]

B22D 19/00

HGR

Eingießen, Angießen oder Umgießen von Gegenständen, die Bestandteil des Erzeugnisses sind (B22D 23/04 hat Vorrang; aluminothermisches Schweißen B23K 23/00; Beschichten durch Aufgießen geschmolzener Stoffe auf das Substrat C23C 6/00)

B22D 19/02

UGR1

.	zum Herstellen bewehrter Gegenstände (B22D 19/14 hat Vorrang) [3]

B22D 19/04

UGR1

.	zum Verbinden von Teilen

B22D 19/06

UGR1

.	zum Herstellen oder Ausbessern von Werkzeugen

B22D 19/08

UGR1

.	zum Aufbringen von Auskleidungen oder Überzügen, z.B. aus Gleitlegierungen

B22D 19/10

UGR1

.	zum Ausbessern fehlerhafter oder schadhafter Gegenstände durch Metallgießvorgänge (durch andere Vorgänge B23P 6/04)

B22D 19/12

UGR1

.	zum Herstellen von Gegenständen mit gegeneinander beweglichen Teilen, z.B. von Scharnieren

B22D 19/14

UGR1

.	die Gegenstände sind fadenförmig oder von besonderer Form (Herstellen von Legierungen, die Fasern oder Fäden enthalten, durch Kontaktbehandlung der Fasern oder Fäden mit geschmolzenem Metall C22C 47/08) [3]

B22D 19/16

UGR1

.	zum Herstellen von zusammengesetzten Gegenständen, die aus zwei oder mehr verschiedenen Metallen gegossen werden, z.B. zum Herstellen von Walzen für Metallwalzwerke (Verbundguss B22D 7/02) [3]

B22D 21/00

HGR

Gießen von Nichteisenmetallen oder -legierungen, sofern ihre metallurgischen Eigenschaften für den Gießvorgang von Bedeutung sind (Apparate zum Vakuumgießen B22D 18/00); Auswahl der Zusammensetzungen hierfür

B22D 21/02

UGR1

.	Gießen sehr leicht oxidierbarer Nichteisenmetalle, z.B. in inerter Atmosphäre (Anwenden inerter Atmosphäre beim Gießen von Metallen allgemein B22D 23/00)

B22D 21/04

UGR2

. .	Gießen von Aluminium oder Magnesium

B22D 21/06

UGR1

.	Gießen von Nichteisenmetallen mit hohem Schmelzpunkt, z.B. von Metallcarbiden (B22D 21/02 hat Vorrang)

B22D 23/00

HGR

Gießverfahren, die in den Gruppen B22D 1/00-B22D 21/00 nicht vorgesehen sind (Herstellen von Metallpulver durch Gießen B22F 9/08; aluminothermisches Schweißen B23K 23/00; Umschmelzen von Metallen C22B 9/16)

B22D 23/02

UGR1

.	für fallendes Gießen, Sturzgießen

B22D 23/04

UGR1

.	Tauchgießen (Heißtauch- oder Immersionsverfahren zum Aufbringen des Beschichtungsmaterials im geschmolzenen Zustand ohne Beeinflussung der Form C23C 2/00)

B22D 23/06

UGR1

.	Niederschmelzen von Metall, z.B. von Metallteilchen in der Form

B22D 23/10

UGR2

. .	Elektroschlackegießen [5]

B22D 25/00

HGR

Besonderes Gießen, bedingt durch die Beschaffenheit des Erzeugnisses (B22D 15/02 , B22D 17/16 , B22D 19/00 haben Vorrang; Gießen von Stereotypplatten B41D 3/00) [2]

B22D 25/02

UGR1

.	durch Besonderheiten seiner Form; Gießen von Kunstwerken

B22D 25/04

UGR2

. .	Gießen von Metallplatten für elektrische Batterien oder dgl. (mehrstufige Verfahren zum Herstellen solcher Platten H01M 4/82) [2]

B22D 25/06

UGR1

.	durch seine physikalischen Eigenschaften (B22D 27/00 hat Vorrang)

B22D 25/08

UGR2

. .	durch gleichmäßige Härte (B22D 15/00 hat Vorrang)

B22D 27/00

HGR

Behandeln des Metalls in der Form im geschmolzenen oder erstarrenden Zustand (B22D 7/12 , B22D 11/10 , B22D 18/00 , B22D 43/00 haben Vorrang) [3]

B22D 27/02

UGR1

.	Anwendung elektrischer oder magnetischer Einwirkungen

B22D 27/04

UGR1

.	Beeinflussung der Metalltemperatur, z.B. durch Erhitzen oder Kühlen der Form (Kühlen von Durchlaufkokillen beim Stranggießen B22D 11/055) [1, 7]

B22D 27/06

UGR2

. .	Erhitzen des verlorenen Kopfes von Blöcken (Wärmehauben für Blockformen oder Kokillen B22D 7/10)

B22D 27/08

UGR1

.	Rütteln, Vibrieren oder Drehen der Formen (B22D 11/051 , B22D 11/053 haben Vorrang) [1, 7]

B22D 27/09

UGR1

.	bei Anwendung von Druck [3]

B22D 27/11

UGR2

. .	mit mechanischen Pressvorrichtungen [3]

B22D 27/13

UGR2

. .	mit Druckgas [3]

B22D 27/15

UGR1

.	bei Anwendung von Vakuum [3]

B22D 27/18

UGR1

.	Anwendung chemischer Verfahren zum Beeinflussen der Oberflächenzusammensetzung von Gussstücken, z.B. zum Erhöhen der Säurefestigkeit

B22D 27/20

UGR1

.	Vorher nicht genannte Maßnahmen zum Beeinflussen der Kornstruktur oder des Gefüges; Auswahl von Zusammensetzungen hierfür

B22D 29/00

Maßnahmen nach dem Gießen

B22D 29/00

HGR

Entfernen der Gussstücke aus den Formen, nicht auf einen von einer einzigen Hauptgruppe umfassten Prozess eingeschränkt; Entfernen von Kernen; Handhaben von Gussblöcken [2]

B22D 29/02

UGR1

.	Rüttelvorrichtungen zum Ausleeren von Formkästen

B22D 29/04

UGR1

.	Handhaben oder Strippen von Gussstücken oder -blöcken (Greifer allgemein, siehe die betreffenden Unterklassen, z.B. B66C)

B22D 29/06

UGR2

. .	durch Druckmittel betätigte Stripper

B22D 29/08

UGR2

. .	mechanisch betätigte Stripper [2]

B22D 30/00

HGR

Abkühlen von Gussstücken, nicht eingeschränkt auf Gießverfahren nach einer einzelnen Hauptgruppe (Zubehör zum Abkühlen des Stranges beim Stranggießen von Metallen B22D 11/124; Überwachungs- oder Regelprozesse oder -verfahren zum Kühlen des Stranges oder der Kokille beim Stranggießen von Metallen B22D 11/22; Kokillenformguss B22D 15/00) [5]

B22D 31/00

HGR

Abtrennen von überschüssigem Material, z.B. von Eingüssen (Reinigen von Gussstücken durch Sandstrahlen B24C)

B22D 33/00

Andere Gießereieinrichtungen

B22D 33/00

HGR

Einrichtungen zum Handhaben von Formen

B22D 33/02

UGR1

.	zum Wenden oder Umsetzen

B22D 33/04

UGR1

.	zum Zusammensetzen oder Trennen

B22D 33/06

UGR1

.	zum Belasten oder Entlasten

B22D 35/00

HGR

Zuführeinrichtungen für geschmolzenes Metall in Gießbetten oder Formen (B22D 37/00-B22D 41/00 haben Vorrang; für bestimmte Verfahren oder Maschinen siehe die entsprechenden Gruppen)

B22D 35/02

UGR1

.	in Gießbetten

B22D 35/04

UGR1

.	in Formen, z.B. Grundplatten, Rinnen

B22D 35/06

UGR1

.	Heiz- oder Kühleinrichtungen

B22D 37/00

HGR

Steuern oder Regeln des Gießens von geschmolzenem Metall aus Gießgefäßen (B22D 39/00 , B22D 41/00 haben Vorrang; besonderen Verfahren oder Maschinen angepasst, siehe die entsprechenden Gruppen dieser Unterklasse) [3, 5]

B22D 39/00

HGR

Dosiervorrichtungen für geschmolzenes Metall (besonders angepasst für besondere Prozesse oder Maschinen siehe die betreffende Gruppe dieser Unterklasse)

B22D 39/02

UGR1

.	mit Mitteln, um die Menge des geschmolzenen Metalls durch das Volumen zu steuern [3]

B22D 39/04

UGR1

.	mit Mitteln, um die Menge des geschmolzenen Metalls durch das Gewicht zu steuern [3]

B22D 39/06

UGR1

.	mit Mitteln, um die Menge des geschmolzenen Metalls durch den Druck über dem Metall zu steuern [3]

B22D 41/00

HGR

Gießgefäße, z.B. Pfannen, Trichter, Löffel oder dgl. (B22D 39/00 , B22D 43/00 haben Vorrang) [5]

B22D 41/005

UGR1

.	mit Heiz- oder Kühlmitteln [5]

B22D 41/01

UGR2

. .	mit Heizmitteln [5]

B22D 41/015

UGR3

. . .

mit externer Heizung, d.h. die Wärmequelle ist nicht Teil des Gießgefäßes [5]

B22D 41/02

UGR1

.	Pfannenauskleidungen

B22D 41/04

UGR1

.	kippbare Gießpfannen

B22D 41/05

UGR2

. .	Siphon-Pfannen [5]

B22D 41/06

UGR1

.	Kippeinrichtungen

B22D 41/08

UGR1

.	mit Bodenausguss (B22D 41/14 , B22D 41/50 haben Vorrang)

B22D 41/12

UGR1

.	fahrbare Pfannen oder ähnliche Metalltransportbehälter; Pfannenwagen (Gießkrane B66C)

B22D 41/13

UGR2

. .	Pfannen-Drehtürme [7]

B22D 41/14

UGR1

.	Verschlüsse [5]

B22D 41/16

UGR2

. .	mit Stopfenstangen, d.h. eine Stopfenstange wird abwärts durch das Schmelzgefäß und die darin enthaltene Schmelze geführt zum gesteuerten Öffnen der Gießöffnung [5]

B22D 41/18

UGR3

. . .

Stopfenstangen [5]

B22D 41/20

UGR3

. . .

Bedienungsvorrichtung [5]

B22D 41/22

UGR2