| B | SK | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B05 | KL | Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Reinigen im Haushalt A47L; Reinigen, im wesentlichen unter Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit, allgemein B08B 3/00; Sandstrahlen B24C; Beschichten von Gegenständen bei deren Formgebung im plastischen Zustand B29C 39/10 , B29C 39/18 , B29C 41/20 , B29C 41/30 , B29C 43/18 , B29C 43/28 , B29C 45/14 , B29C 47/02; bezüglich der weiteren Klassifikation der Schichtstoffherstellung, siehe B32B; Drucken, Kopieren B41; Fördern von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02; Behandeln im Sinne von Zuführen, Abwickeln usw. von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65H; Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen C03C 17/00 , C03C 25/10; Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramik C04B 41/45 , C04B 41/61 , C04B 41/81; Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke C09D; Emaillieren von Metallen, Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von Metallgegenständen C23; Elektroplattieren C25D; Textilbehandlung mittels Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Waschen D06F; Behandeln von Straßen E01C; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung und Behandlung von lichtempfindlichen Materialien G03; Vorrichtungen oder Verfahren, die auf einen Verwendungszweck beschränkt sind, für den die Klassifizierung in einer einzelnen anderen Klasse voll möglich ist, siehe die betreffende, den Zweck umfassende Klasse) [2] |
| B05C | UKL | Vorrichtungen zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Sprühvorrichtungen, Zerstäubungsvorrichtungen, Düsen B05B; Anlagen zum elektrostatischen Aufsprühen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Gegenstände B05B 5/08; Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen B05D) [2] |
| B05C 1/00 | HGR | Vorrichtungen, bei denen Flüssigkeit oder anderer fließfähiger Stoff auf die Oberfläche von Werkstücken durch Berührung mit einem die Flüssigkeit oder den anderen fließfähigen Stoff tragenden Körper aufgebracht wird, z.B. mit einem durch die als Überzug aufzubringende Flüssigkeit getränkten porösen Körper (B05C 5/02 , B05C 7/00, B05C 19/00 haben Vorrang) [2] |
| B05C 1/02 | UGR1 | | . | zum Aufbringen von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Stoff auf einzelne Gegenstände |
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| B05C 1/04 | UGR1 | | . | zum Aufbringen von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Stoff auf Werkstücke unbegrenzter Länge |
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| B05C 1/06 | UGR2 | | . . | durch Streichberührung, d.h. durch Bürsten, durch Kissen |
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| B05C 1/08 | UGR2 | |
| B05C 1/10 | UGR3 | | . . . | unter Flüssigkeitszufuhr oder Zufuhr anderen fließfähigen Stoffes vom Innern der Walze |
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| B05C 1/12 | UGR3 | | . . . | unter Herumführen des Werkstückes um die Walze (B05C 1/10 hat Vorrang) |
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| B05C 1/14 | UGR2 | | . . | durch ein bewegtes Band [2] |
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| B05C 1/16 | UGR2 | | . . | nur auf bestimmte Teile des Werkstücks |
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| B05C 3/00 | HGR | Vorrichtungen, bei denen das Werkstück mit einem Flüssigkeitsvorrat bzw. -bad oder mit einem Vorrat anderen fließfähigen Stoffes in Berührung gebracht wird (B05C 19/00 hat Vorrang) [2] |
| B05C 3/02 | UGR1 | | . | wobei das Werkstück in die Flüssigkeit oder den anderen fließfähigen Stoff eingetaucht wird |
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| B05C 3/04 | UGR2 | | . . | mit besonderen Einrichtungen zum Bewegen des Werkstücks, der Flüssigkeit oder des anderen fließfähigen Stoffes |
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| B05C 3/05 | UGR3 | | . . . | durch Anwenden von Schwingungen |
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| B05C 3/08 | UGR3 | | . . . | wobei Werkstück und Flüssigkeit, bzw. anderer fließfähiger Stoff in einem Behälter gemeinsam bewegt werden, z.B. durch Umwälzen (B05C 3/05 hat Vorrang) |
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| B05C 3/09 | UGR2 | | . . | zum Behandeln von einzelnen Gegenständen |
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| B05C 3/10 | UGR3 | | . . . | wobei die Werkstücke durch die Flüssigkeit oder den anderen fließfähigen Stoff bewegt werden (Fördern von Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02) |
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| B05C 3/109 | UGR3 | | . . . | wobei Flüssigkeiten oder andere fließfähige Stoffe in oder durch Räume geleitet werden, in denen die Werkstücke feststehend angeordnet sind |
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| B05C 3/12 | UGR2 | | . . | zum Behandeln von Werkstücken unbegrenzter Länge |
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| B05C 3/132 | UGR3 | |
| B05C 3/15 | UGR3 | | . . . | nicht von Fördermitteln getragen (Zuführeinrichtungen für Gewebe oder Fäden B65H) |
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| B05C 3/152 | UGR4 | | . . . . | wobei das Werkstück zickzack-förmig über Walzen geführt wird |
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| B05C 3/172 | UGR4 | |
| B05C 3/18 | UGR1 | | . | wobei nur eine Seite der Werkstücke mit der Flüssigkeit oder dem anderen fließfähigen Stoff in Berührung kommt (B05C 3/02 hat Vorrang) [2] |
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| B05C 3/20 | UGR1 | | . | zum Auftragen von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Stoff nur auf bestimmte Teile der Werkstücke (B05C 3/02 hat Vorrang) [2] |
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| B05C 5/00 | HGR | Vorrichtungen, bei denen Flüssigkeit oder anderer fließfähiger Stoff auf die Oberfläche der Werkstücke geschleudert, gegossen oder fließen gelassen wird (B05C 7/00, B05C 19/00 haben Vorrang; Vorrichtungen, die im wesentlichen mit Sprühen oder elektrostatischem Aufspritzen arbeiten, B05B) |
| B05C 5/02 | UGR1 | | . | durch einen Auslass, der in Berührung oder fast in Berührung mit den Werkstücken ist (B05C 5/04 hat Vorrang) [3] |
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| B05C 5/04 | UGR1 | | . | Die Flüssigkeit oder der andere fließfähige Stoff wird in festem Zustand der Vorrichtung zugeführt und vor der Verwendung geschmolzen [3] |
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| B05C 7/00 | HGR | Vorrichtungen, die besonders zum Aufbringen von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Stoff auf die Innenseiten hohler Werkstücke ausgebildet sind (B05C 19/00 hat Vorrang) |
| B05C 7/02 | UGR1 | | . | wobei die Flüssigkeit oder anderer fließfähiger Stoff aufgeschleudert wird |
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| B05C 7/04 | UGR1 | | . | wobei die Flüssigkeit oder der andere fließfähige Stoff durch die Werkstücke fließt oder bewegt wird; wobei die Werkstücke mit Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Stoff gefüllt und wieder entleert werden |
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| B05C 7/06 | UGR1 | | . | durch Anordnungen, die unter Berührung mit den Werkstücken bewegt werden |
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| B05C 7/08 | UGR2 | | . . | zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf die Innenseite von Rohren |
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| B05C 9/00 | HGR | Vorrichtungen oder Anlagen zum Auftragen von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Stoff auf Oberflächen durch Mittel, die nicht von den Gruppen B05C 1/00-B05C 7/00 umfasst sind oder bei denen es bedeutungslos ist, welcher Art die Mittel zum Aufbringen der Flüssigkeit oder des anderen fließfähigen Stoffes sind (B05C 19/00 hat Vorrang) |
| B05C 9/02 | UGR1 | | . | zum Auftragen von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Stoff auf Oberflächen durch ein bestimmtes Mittel, das von den Gruppen B05C 1/00-B05C 7/00 nicht umfasst ist, mit oder auch ohne Anwendung anderer Mittel |
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| B05C 9/04 | UGR1 | | . | zum Auftragen von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Stoff auf gegenüberliegende Seiten der Werkstücke |
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| B05C 9/06 | UGR1 | | . | zum Auftragen zweier verschiedener Flüssigkeiten, bzw. anderer fließfähiger Stoffe, oder derselben Flüssigkeit, bzw. desselben anderen fließfähigen Stoffes, zweimal auf gleiche Seiten der Werkstücke |
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| B05C 9/08 | UGR1 | | . | zum Auftragen von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Stoff und Ausführen einer Hilfsmaßnahme [2] |
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| B05C 9/10 | UGR2 | | . . | unter Ausführung der Hilfsmaßnahme vor dem Aufbringen (B05C 9/14 hat Vorrang) |
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| B05C 9/12 | UGR2 | | . . | unter Ausführung der Hilfsmaßnahme nach dem Aufbringen (B05C 9/14 hat Vorrang) |
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| B05C 9/14 | UGR2 | | . . | wobei die Hilfsmaßnahme ein Erhitzen einschließt |
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| B05C 11/00 | HGR | Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht besonders in Gruppen B05C 1/00-B05C 9/00 vorgesehen (B05C 19/00 hat Vorrang; Mittel zum Handhaben oder Halten von Werkstücken B05C 13/00; Abdeckungen oder Ummantelungen für die Vorrichtungen, Kabinen B05C 15/00; Spritzkabinen B05B 15/12) [2] |
| B05C 11/02 | UGR1 | | . | Einrichtungen zum Ausbreiten oder Verteilen von bereits auf eine Oberfläche aufgetragenen Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen (B05C 7/00 hat Vorrang; Handwerkzeuge für diese Zwecke B05C 17/10); Einrichtungen zum Beeinflussen der Dicke eines Überzuges (Einrichtungen zum Beeinflussen der Flüssigkeitszufuhr oder Zufuhr anderen fließfähigen Stoffes B05C 11/10) [2] |
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| B05C 11/04 | UGR2 | |
| B05C 11/06 | UGR2 | | . . | mit einem Gas- oder Dampfstrahl [2] |
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| B05C 11/08 | UGR2 | | . . | unter Ausbreiten der Flüssigkeit oder des anderen fließfähigen Stoffes durch Handhabung der Werkstücke, z.B. durch Neigen |
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| B05C 11/10 | UGR1 | | . | Einrichtungen zum Speichern, Zuführen oder Regulieren der Flüssigkeit oder des anderen fließfähigen Stoffes; Einrichtungen zum Rückgewinnen von überschüssiger Flüssigkeit oder von überschüssigem anderem fließfähigem Stoff |
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| B05C 11/105 | UGR2 | | . . | durch Kapillarwirkung, z.B. unter Verwendung von Dochten |
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| B05C 11/11 | UGR1 | | . | Wannen oder sonstige Behälter für Flüssigkeit oder anderen fließfähigen Stoff |
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| B05C 11/115 | UGR2 | | . . | Verschlussmittel für Werkstückeinlässe oder -auslässe |
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| B05C 13/00 | HGR | Vorrichtungen zum Handhaben oder Halten von Werkstücken, z.B. von einzelnen Gegenständen [2] |
| B05C 13/02 | UGR1 | | . | von speziellen Gegenständen [2] |
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| B05C 15/00 | HGR | Abdeckungen oder Ummantelungen für die Vorrichtungen; Kabinen (Spritzkabinen B05B 15/12) [4] |
| B05C 17/00 | HGR | Handwerkzeuge oder Vorrichtungen, bei denen handbediente Werkzeuge benützt werden, zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen oder zum Ausbreiten oder teilweisen Wiederentfernen aufgebrachter Flüssigkeiten oder aufgebrachter anderer fließfähiger Stoffe auf bzw. von Oberflächen (Pinsel A46B; absorbierende Kissen, z.B. Tupfer zum Verabreichen von Mitteln an den menschlichen Körper A61F 13/15; Geräte oder Vorrichtungen zum Entfernen getrockneter Farbe von Oberflächen B44D 3/16) [2] |
| B05C 17/005 | UGR1 | | . | zur Abgabe von Material durch eine Auslassöffnung unter Druck (B05C 17/02 hat Vorrang; Behälter oder Verpackungen mit speziellen Mitteln zur Abgabe von fließfähigen Stoffen durch einen Kolben o.Ä. B65D 83/76; Fettpressen F16N 3/12) [5] |
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| B05C 17/01 | UGR2 | | . . | mit mechanisch oder elektrisch angetriebenem Kolben oder dgl. [5] |
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| B05C 17/015 | UGR2 | | . . | mit pneumatisch angetriebenem Kolben oder dgl. [5] |
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| B05C 17/02 | UGR1 | |
| B05C 17/025 | UGR2 | | . . | mit integriertem Vorratsbehälter [5] |
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| B05C 17/03 | UGR2 | | . . | mit Beschickungssystem, um Stoff von einer äußeren Bezugsquelle heranzuführen [5] |
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| B05C 17/035 | UGR3 | | . . . | direkt auf die äußere Oberfläche der Walze [5] |
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| B05C 17/04 | UGR2 | |
| B05C 17/06 | UGR1 | |
| B05C 17/08 | UGR2 | |
| B05C 17/10 | UGR1 | | . | Handwerkzeuge zum teilweisen Entfernen oder zum Ausbreiten oder erneuten Verteilen aufgebrachter Flüssigkeiten oder anderer fließfähiger Stoffe, z.B. Farbtupfer [2] |
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| B05C 17/12 | UGR1 | | . | Sonstige Handwerkzeuge zum Herstellen von Mustern [2] |
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| B05C 19/00 | HGR | Vorrichtungen besonders ausgebildet zum Aufbringen partikelförmigen Guts auf Oberflächen [2] |
| B05C 19/02 | UGR1 | | . | unter Anwendung der Wirbelbett-Technik (Wirbelbett-Technik allgemein B01J 8/24) [2] |
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| B05C 19/04 | UGR1 | | . | das partikelförmige Gut wird auf die Oberfläche des Werkstückes geschleudert, gegossen oder fließen gelassen (B05C 19/02 hat Vorrang; Sprühen oder elektrostatisches Sprühen B05B) [5] |
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| B05C 19/06 | UGR1 | | . | Speicherung, Heranführen oder Regelung von partikelförmigem Gut; Rückgewinnung von überschüssigem partikelförmigem Gut [5] |
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| B05C 21/00 | HGR | Zubehör oder Geräte zur Verwendung in Verbindung mit dem Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen, soweit nicht in den Gruppen B05C 1/00-B05C 19/00 vorgesehen (voll von B44D 3/02-B44D 3/38 umfasste Geräte oder Zubehör zur Verwendung in Verbindung mit Anstreichen, Malen oder künstlerischem Zeichnen, siehe die Untergruppen der Gruppe B44D 3/00) [2] |