IPC-Stelle: A63H 21/00 [Version 2008.04]

SymbolTypTitel
ASKSektion A — Täglicher Lebensbedarf
A63KLSportSpieleVolksbelustigungen
A63HUKLSpielzeuge, z.B. Kreisel, Puppen, Reifen, Baukästen
A63H 1/00HGRKreisel (Flugkreisel A63H 27/127)
A63H 1/02UGR1
.mit abnehmbaren Aufziehvorrichtungen
A63H 1/04UGR2
. .mit Schnur- oder Bandaufziehvorrichtungen
A63H 1/06UGR1
.mit fest angebrachten Aufziehvorrichtungen
A63H 1/08UGR1
.mit Anordnungen zum Aufziehen durch Blasen
A63H 1/10UGR1
.zum Aufziehen durch Wirbeln der Achse zwischen beiden Händen
A63H 1/12UGR1
.PeitschenkreiselKreiselpeitschen
A63H 1/16UGR1
.Spring-, Tanz- oder kurvenziehende Kreisel
A63H 1/18UGR1
.Doppelkreiselin- oder aufeinandergesetzte Mehrfachkreisel
A63H 1/20UGR1
.mit figürlichen Besonderheitenmit beweglichen Gegenständen, insbesondere Figuren
A63H 1/22UGR1
.Farbkreisel
A63H 1/24UGR1
.Kreisel mit Beleuchtungsanordnungen
A63H 1/26UGR1
.Knall oder Explosionen erzeugende Kreisel
A63H 1/28UGR1
.Musikkreisel
A63H 1/30UGR1
.Kletterkreisel, z.B. Yo-Yo
A63H 1/32UGR1
.Wirbel- oder Drillscheiben mit Schnurantrieb
A63H 3/00ZWPuppenSpielzeugfigurenMusikspielzeuge
A63H 3/00HGRPuppen
A63H 3/02UGR1
.aus Stoffen oder ausgestopft
A63H 3/04UGR1
.mit verformbarem Gestell
A63H 3/06UGR1
.Luftgefüllte oder aufblasbare Spielfiguren (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00)
A63H 3/08UGR1
.aus Flachpapier zum Ausschneiden, Falten oder Bekleiden
A63H 3/10UGR1
.Flache Spielfiguren mit Gliedern, mit oder ohne Anordnungen zum Aufrechtstellen (A63H 3/08 hat Vorrang) [4]
A63H 3/12UGR1
.Puppen mit zwei Gesichtern
A63H 3/14UGR1
.in welche die Finger der Hand eingesteckt werden können, z.B. Handpuppen
A63H 3/16UGR1
.aus zusammensetzbaren Teilen bestehend
A63H 3/18UGR1
.Hampelmänner
A63H 3/20UGR1
.mit Teilen, die durch Bewegung anderer Teile, z.B. der Glieder, bewegbar sind
A63H 3/24UGR1
.Trinkende Puppenweinende Puppennässende Puppen
A63H 3/26UGR1
.Schwimmpuppen
A63H 3/28UGR1
.Anordnung von Lauterzeugungsmitteln in PuppenMittel zur Lauterzeugung in Puppen
A63H 3/31UGR2
. .Bälge, Zylinder oder dgl. zur Lauterzeugung
A63H 3/33UGR2
. .Andere speziell für Puppen ausgebildete Mittel zur Lauterzeugung
A63H 3/36UGR1
.EinzelheitenZubehörteile
A63H 3/38UGR2
. .Puppenaugen
A63H 3/40UGR3
. . .beweglich
A63H 3/42UGR3
. . .Herstellung der Augen (künstliche Augen für Menschen A61F 2/14)
A63H 3/44UGR2
. .Puppenhaare oder -perückenWimpernAugenbrauen (Perücken, Wimpern, Augenbrauen für Menschen A41G)
A63H 3/46UGR2
. .Gelenke für Glieder
A63H 3/48UGR2
. .Einsetzen von Teilen in Puppen, z.B. selbstbewegliche Augen
A63H 3/50UGR2
. .Rahmen, Gestelle oder Räder für Puppen oder Spielzeugtiere
A63H 3/52UGR2
. .Puppenhäuser, -möbel oder andere EinrichtungenPuppenkleidung (Puppenschuhe A43B 3/28)
A63H 5/00HGRMusik oder Lärm erzeugende Vorrichtungen mit zusätzlichen außer den akustischen Spielwirkungen (Musikkreisel A63H 1/28; handgeworfene, aufschlaggezündete Lärmentwickler F42B 4/16; Musik-, Ton- oder Lärmerzeugung allgemein G10)
A63H 5/04UGR1
.Pistolen oder Maschinengewehre ohne Explosiv-KnallerzeugungKnallkugeln (Knallkörper F42B 4/04)
A63H 7/00HGRSpielzeugfiguren, die durch den Benutzer geführt oder angetrieben werden
A63H 7/02UGR1
.durch Stoßen oder Ziehen
A63H 7/04UGR2
. .zusammen mit einem Spielfahrzeug bewegt
A63H 7/06UGR2
. .mit aus drehbaren Gliedern gebildeten Füßen
A63H 9/00HGRBesondere Verfahren oder Werkstoffe für die Herstellung von Puppen, Spielzeugtieren, Spielzeugfiguren oder Teilen davon
A63H 11/00ZWMechanisch oder durch Schwerkraft angetriebene Spielzeugfiguren
A63H 11/00HGRSelbstbewegliche Spielzeugfiguren
A63H 11/02UGR1
.angetrieben durch Schwingungen, die durch Umlaufen exzentrischer Gewichte erzeugt werden
A63H 11/04UGR1
.Auf- und absteigende Kletterfiguren
A63H 11/06UGR1
.Springspielzeuge
A63H 11/08UGR1
.Purzelbaum schlagende Spielzeuge
A63H 11/10UGR1
.Spielzeugfiguren mit ein- oder mehrachsigen Fahrgestellen, bei welchen die Figuren eine realistische Laufbewegung ausführen, wenn das Spielzeug über den Boden fährt
A63H 11/12UGR2
. .Spielzeuge auf Rädern mit Figuren, die beim Fahren schlängelnde Bewegungen ausführen
A63H 11/14UGR1
.Mechanisch bewegte Lauffiguren, die durch Kreiselwirkung aufrecht gehalten werden
A63H 11/18UGR1
.Spielzeugfiguren, die eine natürliche Laufbewegung ausführen [4]
A63H 11/20UGR2
. .mit Beinpaaren, z.B. Pferde [4]
A63H 13/00HGRSpielzeugfiguren mit selbstbeweglichen Teilen, mit oder ohne Bewegung des Spielzeuges als Ganzes
A63H 13/02UGR1
.natürliche Handlungen nachahmend, z.B. das Fangen einer Maus durch eine Katze, das Ausschlagen eines Tieres
A63H 13/03UGR2
. .Eierlegende Spielzeugtiere [4]
A63H 13/04UGR2
. .Mechanische Spielzeugfiguren, die Bewegungen von Spielern oder Arbeitern nachahmen
A63H 13/06UGR3
. . .Boxen oder Kämpfe nachahmend
A63H 13/08UGR3
. . .Ausführen militärischer Übungen
A63H 13/10UGR3
. . .Abschießen von Pfeilen oder anderen Wurfgeschossen
A63H 13/12UGR3
. . .Gymnastische oder akrobatische Übungen ausführende Spielzeugfiguren
A63H 13/14UGR3
. . .Seilspringende Spielzeugfiguren
A63H 13/15UGR3
. . .Zeichnen oder Schreiben nachahmend (Verwandlungs- oder Geheimbilder B44F 1/10) [4]
A63H 13/16UGR1
.Schachteln, aus denen Figuren herausspringen
A63H 13/18UGR1
.SpielzeugschaukelstühleSchaukelfiguren-Spielzeuge
A63H 13/20UGR1
.Spielzeugkarussells mit beweglichen FigurenSpielzeuge, die einen Jahrmarkt oder ähnliches darstellen, mit beweglichen Figuren
A63H 15/00HGRAndere durch Schwerkraft bewegte Spielzeugfiguren
A63H 15/02UGR1
.Figuren, die eine schiefe Ebene unter Schwerkraftwirkung hinuntertaumeln
A63H 15/04UGR1
.Spielzeugfiguren, die sich um einen Punkt oberhalb des Schwerpunktes drehen
A63H 15/06UGR1
.Stehauf-Spielzeuge
A63H 15/08UGR1
.Purzelspielzeugfiguren, die durch in ihnen befindliche Kugeln bewegt werden
A63H 17/00ZWSpielfahrzeugeSpielzeugmaschinen
A63H 17/00HGRSpielfahrzeuge, z.B. mit EigenantriebZubehör dafür (Verkehrsspiele mit von den Spielern in Bewegung gesetzten Figuren A63F 9/14)
A63H 17/02UGR1
.in andere Formen umwandelbar unter Einwirkung von Aufprall oder Stoß, z.B. Anordnungen zur Nachahmung von Unfällen
A63H 17/045UGR1
.als Panzerwagen, Tanks oder dgl. ausgebildet [4]
A63H 17/05UGR1
.LastwagenRollwagen
A63H 17/06UGR2
. .mit Kippern
A63H 17/08UGR2
. .mit einer mechanisch ausfahrbaren Leiter
A63H 17/10UGR2
. .mit einem Tank zum Transport von Flüssigkeiten
A63H 17/12UGR1
.mit Spielzeugkranen, Winden oder ähnlichen Vorrichtungen
A63H 17/14UGR1
.Gleiskettenautomobile oder -lastwagen
A63H 17/16UGR1
.in Gestalt eines Fahrrades mit oder ohne Fahrer darauf
A63H 17/18UGR1
.Dreiräder, z.B. mit beweglichen Figuren
A63H 17/21UGR1
.als Motorräder mit oder ohne Fahrerfigur [4]
A63H 17/22UGR1
.Roller mit Fahrerfigur, die durch die Räder oder durch die Bewegung der Figur angetrieben werden
A63H 17/24UGR1
.ausgebildet als Schlitten, Pferdeschlitten oder Bobschlitten mit oder ohne Insassen
A63H 17/25UGR1
.Andere Fahrzeuge mit Rädern und sich bewegenden Figuren
A63H 17/26UGR1
.EinzelheitenZubehör (Antriebsmechanismen A63H 29/00)
A63H 17/267UGR2
. .am Fahrgestell angeordnete Räder [4]
A63H 17/273UGR2
. .Öffnungs- oder Schließmechanismen für Türen oder dgl. [4]
A63H 17/28UGR2
. .Elektrische Beleuchtungsvorrichtungen
A63H 17/30UGR2
. .Richtungsanzeiger
A63H 17/32UGR2
. .Akustische oder optische Signalvorrichtungen
A63H 17/34UGR2
. .Anordnungen zum Nachahmen von Motorenlärm
A63H 17/36UGR2
. .Lenkmechanismen für Spielfahrzeuge
A63H 17/38UGR3
. . .von Hand bedienbar
A63H 17/385UGR3
. . .Ferngesteuert (Fernsteuervorrichtungen, die in besonderer Weise für Spielzeuge ausgebildet sind A63H 30/00) [4]
A63H 17/39UGR4
. . . .Funkgesteuert [4]
A63H 17/395UGR3
. . .Programmgesteuert [4]
A63H 17/40UGR3
. . .Spielfahrzeuge, die bei Auftreffen auf ein Hindernis selbsttätig gelenkt werden oder rückwärts fahren
A63H 17/41UGR3
. . .Spielfahrzeuge, die durch automatisches Lenken oder Rückwärtsfahren am Herunterfallen von der sie tragenden Oberfläche gehindert werden [4]
A63H 17/42UGR2
. .Automatische Anhalte- oder Bremsvorrichtungen
A63H 17/44UGR2
. .Spielzeuggaragen zur Aufnahme von SpielfahrzeugenTankstellen
A63H 18/00HGRFahrbahnen oder Schienenwege für Spielzeuge (Eisenbahnschienenwege A63H 19/30; für besondere Schienenbahnen A63H 21/00)Antrieb durch besondere Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und Fahrbahn
A63H 18/02UGR1
.Aufbau oder Anordnung der Fahrbahn
A63H 18/04UGR2
. .Berg-und-Tal-Bahnen (A63H 18/06 hat Vorrang)
A63H 18/06UGR2
. .in der Weise ausgebildet, dass die Bewegung des Fahrzeuges durch Änderung der Neigung von Strecken der Fahrbahn verursacht wird
A63H 18/08UGR1
.mit mechanischen Führungs- oder Lenkungseinrichtungen
A63H 18/10UGR1
.mit magnetischen Lenkungseinrichtungen
A63H 18/12UGR1
.Stromversorgung elektrischer Spielfahrzeuge von der Fahrbahn aus
A63H 18/14UGR1
.In der Fahrbahn eingebaute Antriebe, z.B. endlose Fördermittel, Magnete, Mitnehmerscheiben
A63H 18/16UGR1
.Steuerung der Fahrzeugantriebe durch Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und FahrbahnSteuerung der Bahnelemente durch die Fahrzeuge
A63H 19/00HGRModelleisenbahnen (Antrieb durch besondere Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und Fahrbahn A63H 18/00)
A63H 19/02UGR1
.LokomotivenMotorwagen
A63H 19/04UGR2
. .mit Federantrieb
A63H 19/06UGR2
. .Dampfangetriebene LokomotivenDampfmaschinen dafür
A63H 19/08UGR3
. . .Kessel für Lokomotiven
A63H 19/10UGR2
. .mit elektrischem Antrieb
A63H 19/12UGR3
. . .mit elektrischem Umsteuergetriebe
A63H 19/14UGR2
. .Anordnungen zum Nachahmen von charakteristischen Eigenschaften bei Lokomotiven, z.B. Pfeifen, Signalgeben, Auspuffen
A63H 19/15UGR1
.Besondere Wagentypen
A63H 19/16UGR1
.Einzelteile für Modelleisenbahnwagen
A63H 19/18UGR2
. .Wagenkupplungs- oder Auskupplungsvorrichtungen
A63H 19/20UGR2
. .Beleuchtungsanordnungen
A63H 19/22UGR2
. .RäderRadachsenRadgestelle
A63H 19/24UGR1
.Elektrische SpielzeugeisenbahnenSysteme dafür
A63H 19/26UGR2
. .Spielfahrzeuge mit OberleitungsdrahtTrolleybusse
A63H 19/28UGR1
.Mechanische Spielzeugeisenbahnsysteme
A63H 19/30UGR1
.GleiseSchienenSchienenverbindungen
A63H 19/32UGR2
. .WeichenVerstelleinrichtungen dafür
A63H 19/34UGR1
.BrückenBahnhöfeSignalanlagen
A63H 19/36UGR1
.Auf- und Unterbauten für Modelleisenbahnen, z.B. Anordnung verschiedener Einheiten in Behältern oder auf Platten oder in Verbindung mit Szenerien für Spielzwecke (Modelle oder Szenerien für allgemeine Zwecke G09B)
A63H 21/00HGRAndere Spielzeugeisenbahnen
A63H 21/02UGR1
.mit an Seilen oder Schienen hängenden Fahrzeugen
A63H 21/04UGR1
.Einschienenbahnen, z.B. mit sattelförmig die Schiene umfassenden Fahrzeugen (A63H 21/02 hat Vorrang)
A63H 23/00HGRSpielzeugbooteSchwimmspielzeugeandere Wasserspielzeuge [2]
A63H 23/02UGR1
.BooteSegelboote
A63H 23/04UGR2
. .Selbstangetriebene Boote, Schiffe oder Unterseeboote
A63H 23/06UGR3
. . .Rückstrahlangetriebene Boote
A63H 23/08UGR1
.Kartesi'sche oder andere Taucher
A63H 23/10UGR1
.Andere Wasserspielzeuge, Schwimmspielzeuge oder ähnliche Spielzeuge mit Auftrieb
A63H 23/12UGR2
. .Geschossabschleudernde SchwimmspielzeugeSpielzeuge, die bei Getroffenwerden auseinanderfallenexplodierende Spielzeugschiffe
A63H 23/14UGR2
. .Besondere Antriebe
A63H 23/16UGR2
. .WasserspielzeuganlagenHafenanlagen
A63H 25/00HGRSpielzeugmaschinen mit Dampf-, Gas- oder Druckluftantrieb (für Lokomotiven A63H 19/06)
A63H 25/02UGR1
.Verteilergetriebe
A63H 27/00HGRSpielluftfahrzeugeandere fliegende Spielzeuge (Spielzeuge mit Fallschirmen A63H 33/20)
A63H 27/01UGR1
.Spielluftfahrzeuge mit flexiblen oder entfaltbaren Tragflügeln [4]
A63H 27/04UGR1
.Gefesselte Spielluftfahrzeuge
A63H 27/08UGR1
.Drachen
A63H 27/10UGR1
.Ballone (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00)
A63H 27/127UGR1
.Senkrechtstartende und -landende fliegende SpielluftfahrzeugeFlugkreisel (Wurfscheiben A63B 65/10) [4]
A63H 27/133UGR2
. .HubschrauberTragschrauber (A63H 27/04 hat Vorrang) [4]
A63H 27/14UGR1
.Start- oder Schleudervorrichtungen für SpielluftfahrzeugeAnordnungen zum Starten oder Ausschleudern an Spielluftfahrzeugen
A63H 27/16UGR1
.durch Falten aus Papier hergestellte fliegende Spielzeuge [4]
A63H 27/18UGR1
.Konstruktionsmerkmale von Rümpfen, Tragflügeln oder dgl., z.B. für Modellflugzeuge [4]
A63H 27/20UGR1
.Übertragungseinrichtungen für die Betätigung der Steuerflächen, Auftriebsklappen oder dgl. [4]
A63H 27/22UGR1
.Selbstangetriebene Spielluftfahrzeuge, z.B. mit spannbaren Gummibändern (A63H 27/04 , A63H 27/127 haben Vorrang) [4]
A63H 27/24UGR2
. .durch Verbrennungs- oder Elektromotor angetrieben (Kleinst-Brennkraftmaschinen an sich, z.B. zum Antrieb von Spielzeug, F02B 75/34; Elektromotoren an sich H02K) [4]
A63H 27/26UGR3
. . .Rückstoßangetriebene fliegende Spielzeuge, z.B. Flugzeuge (A63H 27/04 , A63H 27/127 haben Vorrang) [4]
A63H 27/28UGR1
.Fliegende Spielzeuge mit Schlagflügeln [4]
A63H 27/30UGR1
.Allgemeine Merkmale von Luftschrauben für Spielluftfahrzeuge, z.B. Bauweise (für Hubschrauber A63H 27/133) [4]
A63H 27/32UGR1
.Start- bzw. Landegestelle für Spielluftfahrzeuge, z.B. Radgestelle, Schwimmer [4]
A63H 29/00ZWAntreiben oder Steuern von Spielzeugen, z.B. von Spielfahrzeugen
A63H 29/00HGRAntriebsmechanismen für Spielzeuge allgemein
A63H 29/02UGR1
.Uhrwerksantriebe
A63H 29/04UGR2
. .Schraubenfedertriebwerke
A63H 29/06UGR2
. .Andere Elemente dafür
A63H 29/08UGR1
.Durch Kugeln oder Gewichte betätigte Antriebsmechanismen
A63H 29/10UGR1
.Durch strömende Medien betätigte Antriebsmechanismen
A63H 29/12UGR2
. .durch einen Sandstrom
A63H 29/14UGR2
. .durch einen Wasserstrom
A63H 29/16UGR2
. .durch Dampf oder Druckluft
A63H 29/18UGR1
.Antriebsmechanismen mit spannbaren Gummibändern
A63H 29/20UGR1
.Schwungradantriebe
A63H 29/22UGR1
.Elektrische Antriebe (Stromversorgung von der Fahrbahn aus A63H 18/12)
A63H 29/24UGR1
.Einzelheiten oder Zubehör für Antriebsmechanismen, z.B. Mittel zum Aufziehen oder Anlassen von Spielzeugmotoren
A63H 30/00HGRFernsteuerungsvorrichtungen, die in besonderer Weise für Spielzeuge ausgebildet sind, z.B. für Spielfahrzeuge (Lenkmechanismen für Spielfahrzeuge A63H 17/36; für Modelleisenbahnen A63H 19/24 , A63H 19/28) [4]
A63H 30/02UGR1
.Elektrische Vorrichtungen (Transformatoren H01F; Umformer H02M)
A63H 30/04UGR2
. .mit drahtloser Übertragung
A63H 30/06UGR1
.Hydraulische oder pneumatische Vorrichtungen
A63H 31/00HGRGetriebe für Spielzeuge (Getriebe allgemein F16H)
A63H 31/02UGR1
.Schraubenspindelgetriebe
A63H 31/04UGR1
.Reibradgetriebe
A63H 31/06UGR1
.Riemen- oder Schnurgetriebe
A63H 31/08UGR1
.GetriebesteuerungenGetriebe für hin- und hergehende Bewegungen
A63H 31/10UGR1
.Getriebemechanismen, die durch bewegliche, in biegsamen Rohren geführte Drähte betätigt werden
A63H 33/00ZWE
A63H 33/00HGRAndere Spielzeuge
A63H 33/02UGR1
.SpielzeugreifenStäbe zum Antreiben derselben
A63H 33/04UGR1
.Bauklötze, Bänder oder ähnliche Bauelemente
A63H 33/06UGR2
. .zum Zusammensetzen ohne Verwendung zusätzlicher Elemente
A63H 33/08UGR3
. . .mit dafür vorgesehenen zugeordneten Löchern, Nuten oder Vorsprüngen ausgestattet, z.B. schwalbenschwanzartig
A63H 33/10UGR2
. .zum Zusammensetzen unter Verwendung von zusätzlichen, nicht klebenden Elementen
A63H 33/12UGR3
. . .Durch Stifte, Bolzen oder dgl. zusammensetzbare perforierte Streifen oder dgl.
A63H 33/14UGR2
. .in besonderer Weise ausgebildet zum Zusammensetzen mittels Leim oder Kitt
A63H 33/16UGR1
.Durch Falten von Papier herstellbare Modelle
A63H 33/18UGR1
.Wurf- oder Schleuderspielzeuge (als Teil eines Spieles A63F 9/02; Schleuderwaffen F41B 3/00; Federschussspielzeugwaffen F41B 7/08)
A63H 33/20UGR1
.Spielzeuge mit FallschirmenSpielzeugfallschirme (Fallschirme für die Luftfahrt B64D)
A63H 33/22UGR1
.Optische, Farben- oder Schattenspielzeuge (Kaleidoskope G02B 27/08)
A63H 33/26UGR1
.Magnetische oder elektrische Spielzeuge (elektrische Antriebe A63H 29/22)
A63H 33/28UGR1
.SeifenblasenspielzeugeRauchspielzeuge (Blasen von Rauchringen A24F 13/30)
A63H 33/30UGR1
.Nachahmungen von Geräten, soweit nicht anderweitig vorgesehen, z.B. Telefone, Waagen, Registrierkassen (Sparbüchsen A45C 1/12; Spielfahrkartenlocher G07B 9/02) [3]
A63H 33/32UGR1
.Formen, Spaten oder dgl. zum Sandspielen
A63H 33/36UGR1
.Funken sprühende Spielzeuge
A63H 33/38UGR1
.Bilderbücher mit zusätzlichen Spielzeugeffekten, z.B. sich aufstellende oder rutschende Entfaltungen (Bilderbücher B42D 1/00) [4]
A63H 33/40UGR1
.Windrädersonstige von Luftströmen angetriebene Spielzeuge (Antriebe für Spielzeugfiguren oder -fahrzeuge A63H 29/16)
A63H 33/42UGR1
.Spielzeugmodelle oder Spielzeugszenerien, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Modelle oder Szenerien für allgemeine Zwecke G09B)
A63H 37/00HGRScherzartikelKonfetti, Papierschlangen oder andere Ballartikel [4]