IPC-Stelle: A63G [Version 2008.04]

SymbolTypTitel
ASKSektion A — Täglicher Lebensbedarf
A63KLSport; Spiele; Volksbelustigungen
A63GUKLKarussells; Schaukeln; Schaukelpferde; Rutschbahnen; Berg-und Talbahnen; ähnliche Vorrichtungen zur Volksbelustigung
A63G 1/00ZWKarussells
A63G 1/00HGRKarussells
A63G 1/02UGR1
.mit Abdecktunnels
A63G 1/04UGR1
.mit Schlitten
A63G 1/06UGR1
.mit mehreren konzentrischen Drehscheiben
A63G 1/08UGR1
.kraftangetrieben
A63G 1/10UGR2
. .elektrisch angetrieben
A63G 1/12UGR1
.durch die Fahrgäste selbst angetrieben
A63G 1/14UGR2
. .durch Abstoßen mit den Füßen gegen eine feste Oberfläche oder durch Laufen angetrieben
A63G 1/16UGR2
. .mit Hilfe von Greifringen in Drehung versetzt
A63G 1/18UGR2
. .durch Ruder angetrieben
A63G 1/20UGR2
. .durch Schwing- oder Schaukelbewegungen in Drehung versetzt
A63G 1/22UGR1
.mit Fahrrädern als Sitze
A63G 1/24UGR1
.mit Sitzen, die in einer Horizontalebene andere als kreisförmige Bewegungen ausführen
A63G 1/26UGR2
. .mit Sitzen, die sich planetenartig in einer Horizontalebene bewegen
A63G 1/28UGR1
.mit zentrifugal ausschwingenden Hängesitzen
A63G 1/30UGR1
.mit auf- und abbewegten Sitzen, z.B. figürlich gestalteten Sitzen
A63G 1/32UGR1
.mit Sitzen, von denen zwei oder mehrere eine Wippe bilden
A63G 1/34UGR1
.mit Sitzen, die sich auf einer wellenförmigen Bahn bewegen
A63G 1/36UGR1
.mit beweglich montierten, schaukelartigen Sitzen, die sich nicht radial nach außen bewegen
A63G 1/38UGR1
.mit schaukelnden Drehscheiben
A63G 1/40UGR2
. .und schiefstehenden Masten
A63G 1/42UGR2
. .als Abwälzkegel ausgebildet
A63G 1/44UGR1
.mit auf- und abbewegten Drehscheiben
A63G 1/46UGR2
. .durch eine Schraubenspindel bewegt
A63G 1/48UGR1
.mit Drehscheiben und beweglich darauf montierten Fahrzeugen, die sich beim Umlauf des Karussells nach außen bewegen
A63G 3/00HGRWasserkarussells, z.B. freischwimmend
A63G 3/02UGR1
.mit schwimmenden Sitzen
A63G 3/04UGR1
.für Schwimmer
A63G 3/06UGR1
.Unterwasserkarussells
A63G 4/00HGRZubehör für Karussells, nicht auf eine der Gruppen A63G 1/00 oder A63G 3/00 beschränkt
A63G 5/00HGRBelustigungsvorrichtungen auf Karussells
A63G 7/00HGRBerg-und Talbahnen; Zickzackbergbahnen
A63G 9/00ZWSchaukeln (als Kindermöbel A47D 13/10); Schaukelpferde (Schaukelstühle als Kindermöbel A47D 13/10); andere Spielzeugtiere zum Reiten [3]
A63G 9/00HGRSchaukeln
A63G 9/02UGR1
.mit zwei Aufhängeachsen
A63G 9/04UGR1
.mit beweglichen Stützpunkten
A63G 9/06UGR1
.Hochkletternde Schaukeln
A63G 9/08UGR1
.Überschlagschaukeln
A63G 9/10UGR1
.mit Sitzen, die als Reitpferde, Reithosen oder dgl. ausgebildet sind
A63G 9/12UGR1
.Besondere Befestigungsanordnungen für das Aufhängelager
A63G 9/14UGR1
.elastisch aufgehängt
A63G 9/16UGR1
.Antriebe wie Seile, Getriebe, Riemen, Motoren
A63G 9/18UGR2
. .durch wippende Kufen angetrieben
A63G 9/20UGR2
. .Ruderschaukeln
A63G 9/22UGR1
.Bremsen
A63G 11/00HGRWippschaukeln
A63G 13/00HGRSchaukelwiegen; Schaukelpferde; ähnliche am Boden abgestützte Vorrichtungen
A63G 13/02UGR1
.Schaukelwiegen
A63G 13/04UGR2
. .Federnd abgestützte Schaukelwiegen
A63G 13/06UGR1
.Schaukelpferde
A63G 13/08UGR2
. .auf Gelenkhebeln oder Federn gelagert
A63G 13/10UGR2
. .mit abnehmbaren, für andere Zwecke benutzbaren Kufen
A63G 15/00HGRSchaukelpferde auf Kufen, die zur Fortbewegung ausgebildet sind
A63G 15/02UGR1
.mit geteilten Kufen
A63G 15/04UGR1
.mit Anordnungen zum Vorwärtsstoßen
A63G 17/00HGRSteckenpferde
A63G 19/00HGRSpielzeugtiere zum Reiten
A63G 19/02UGR1
.zum Fortbewegen durch andere als durch Sperrräder erzeugte Reitbewegungen
A63G 19/04UGR1
.mit Exzenterrädern
A63G 19/06UGR1
.Schwingbar befestigte Spielzeugtiere zum Reiten, die mittels eines Gelenkparallelogramms bewegt werden
A63G 19/08UGR1
.zum Fortbewegen durch Sperrräder, z.B. durch Strecken der Beine
A63G 19/10UGR2
. .durch Auf- und Abdrücken der Sitze oder Sättel
A63G 19/12UGR2
. .durch Ausführen von Schwingbewegungen
A63G 19/14UGR2
. .durch Bewegen der Steigbügel oder Pedale
A63G 19/16UGR1
.zum Fortbewegen durch Staken
A63G 19/18UGR1
.durch schrittweises Fortbewegen
A63G 19/20UGR1
.motorgetrieben
A63G 21/00ZWRutschbahnen; Gleitbahnen; ähnliche Einrichtungen zur Volksbelustigung
A63G 21/00HGRRutschbahnen; Schleuderrutschbahnen
A63G 21/02UGR1
.ohne Schienen
A63G 21/04UGR1
.mit festen Schienen
A63G 21/06UGR1
.mit Ausweichvorrichtungen für die Wagen
A63G 21/08UGR1
.mit zusätzlicher Drehbewegung der Wagen
A63G 21/10UGR1
.mit spiralförmigen Bahnen
A63G 21/12UGR1
.mit besonderen Wagen, z.B. in Gestalt von Pferden
A63G 21/14UGR1
.mit angetriebenen Gleitbahnen
A63G 21/16UGR1
.mit gewaltsamer Entfernung des Benutzers vom Sitz
A63G 21/18UGR1
.Wasserrutschbahnen
A63G 21/20UGR1
.Gleitbahnen mit beweglich aufgehängten oder auf Seilen oder dgl. laufenden Wagen
A63G 21/22UGR1
.Hängerutschbahnen
A63G 23/00HGRDreh- oder Wackeltöpfe
A63G 25/00HGRAutoähnliche Selbstfahrer; Bahnen dafür
A63G 27/00HGRRussische Schaukeln; Riesenräder
A63G 27/02UGR1
.mit besonderen Bewegungen der Sitzträger
A63G 27/04UGR1
.mit neigbarer Achse
A63G 27/06UGR1
.in gleich bleibender Höhenlage rollend
A63G 27/08UGR1
.auf Karussells aufmontiert
A63G 29/00HGRRollende und sich überschlagende Trommeln mit rollenden oder nicht rollenden Sitzen
A63G 29/02UGR1
.mit am Boden der Trommel bleibenden Sitzen
A63G 31/00ZWAndere Geräte zur Volksbelustigung
A63G 31/00HGRAufbauten zur Belustigung
A63G 31/02UGR1
.mit beweglichen Unterbauten
A63G 31/04UGR2
. .mit rüttelnden Unterbauten
A63G 31/06UGR2
. .mit Wellenbewegung des Unterbaus
A63G 31/08UGR2
. .mit Überschlag-, Spring- oder Schleuderbewegung des Unterbaus
A63G 31/10UGR2
. .mit Rolltreppen oder ähnlich bewegten Unterbauten
A63G 31/12UGR2
. .mit aufblasbaren und beweglichen Unterbauten (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00)
A63G 31/14UGR2
. .mit auf Federn aufgebauten Flächen; mit beweglichen Tragflächen
A63G 31/16UGR1
.Fahrbewegung vortäuschend
A63G 33/00HGRVorrichtungen, die Wettbewerbe zwischen mehreren Personen zulassen, soweit nicht anderweitig vorgesehen