IPC-Stelle: A47F 7/02 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
ASKSektion A — Täglicher Lebensbedarf
A47KLMöbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
A47FUKLSpezialmöbel, Einrichtungen oder Zubehör für Ladengeschäfte, Lagerräume, Bars, Restaurants oder dgl.; Kassentische oder -schalter
A47F 1/00HGRGestelle zum Ausgeben von Waren (Gestelle allgemein A47B; Lagereinrichtungen für Werkstätten B25H); Behälter zum Lagern oder Ausgeben von Waren (Schaukästen oder -schränke A47F 3/00; Lagerbehälter für Werkstätten B25H 3/00; Behälter allgemein B65D; selbstkassierende Ausgeber G07F)
A47F 1/02UGR1
.für körnige oder pulverförmige Stoffe
A47F 1/03UGR2
. .Ausgabevorrichtungen
A47F 1/035UGR3
. . .mit Messeinrichtungen
A47F 1/04UGR1
.Behälter mit Vorrichtungen zum Ausgeben von Gegenständen
A47F 1/06UGR2
. .oben am Behälter
A47F 1/08UGR2
. .unten am Behälter
A47F 1/10UGR3
. . .mit mechanischen Ausgabevorrichtungen
A47F 1/12UGR2
. .von der Seite eines ungefähr waagerechten Stapels
A47F 1/14UGR1
.Behälter zum Aufstellen oder mit einem Ständer zu verbinden bzw. einen Ständer zu bilden
A47F 1/16UGR1
.Drehbare Behälter
A47F 1/18UGR1
.Gestelle mit Ladenverkaufsbehältern kombiniert
A47F 3/00HGRSchaukästen oder -schränke
A47F 3/02UGR1
.mit Ausgabevorrichtungen (selbstkassierend G07F)
A47F 3/022UGR2
. .oben
A47F 3/024UGR2
. .unten
A47F 3/026UGR3
. . .mit mechanischen Ausgabevorrichtungen
A47F 3/04UGR1
.klimatisiert, gekühlt (Kühlschränke F25D; Heizanordnungen, besonders angepasst für transparente oder reflektierende Flächen H05B 3/84)
A47F 3/06UGR1
.mit verstellbaren oder entfernbaren Fachböden
A47F 3/08UGR1
.mit Einrichtungen zum ununterbrochenen oder zeitweisen Bewegen der Ware
A47F 3/10UGR1
.Drehbare Schaukästen oder -schränke
A47F 3/11UGR2
. .mit mechanischem Antrieb
A47F 3/12UGR1
.Klemmen oder andere Vorrichtungen zum Halten, Befestigen oder Verbinden von Glasplatten
A47F 3/14UGR1
.Schaustellunterlagen (Verpackungsschachteln, die nachträglich als Schaustellunterlagen dienen, B65D)
A47F 5/00HGRSchauständer, Aufhängestangen oder Schaugestelle, gekennzeichnet durch ihre baulichen Merkmale
A47F 5/01UGR1
.aus Rohren oder Draht (faltbar oder verstellbar A47F 5/13)
A47F 5/02UGR1
.Drehbare Schauständer
A47F 5/025UGR2
. .mit mechanischem Antrieb, z.B. Drehscheiben (A47F 5/03 hat Vorrang)
A47F 5/03UGR2
. .mit waagerechter Drehachse
A47F 5/04UGR1
.Säulenschaugestelle, z.B. baumartig
A47F 5/05UGR2
. .mit getrennten Behältern, die um die Säule drehbar sind
A47F 5/06UGR2
. .verstellbar
A47F 5/08UGR1
.An der Wand, Decke oder dgl. zu befestigende Schauständer; Wandgestelle
A47F 5/10UGR1
.Verstellbare oder zusammenlegbare Schauständer
A47F 5/11UGR2
. .aus Pappe, Papier oder dgl. (A47F 5/12 hat Vorrang)
A47F 5/12UGR2
. .Kippbare Schauständer
A47F 5/13UGR2
. .aus Rohren oder Draht (A47F 5/12 hat Vorrang)
A47F 5/14UGR1
.Rohrförmige Verbindungselemente für Drahtständer
A47F 5/16UGR1
.Plattformartige Schauständer mit flacher, geneigter oder gebogener Oberfläche
A47F 7/00HGRSchauständer, Aufhängestangen oder Schaugestelle für bestimmte Gegenstände oder Waren
A47F 7/02UGR1
.für Schmucksachen, Gebisse, Taschenuhren, Brillen, Linsen oder dgl.
A47F 7/024UGR2
. .mit Vorkehrungen zum Verhindern unbefugter Entnahme
A47F 7/03UGR2
. .in Schachtel- oder Kästchenform; Schaukästchen oder -schachteln
A47F 7/04UGR1
.für Luftreifen; für Räder
A47F 7/06UGR1
.für Hüte
A47F 7/08UGR1
.für Schuhe
A47F 7/10UGR1
.für Strumpfwaren
A47F 7/12UGR1
.für Krawatten (Krawattenhalter für den Haushalt A47G 25/74); für Kragen
A47F 7/14UGR1
.für Bilder oder bebilderte Gegenstände, z.B. in Verbindung mit Büchern oder Samenbeuteln
A47F 7/16UGR1
.für Teppiche; für Tapeten; für Textilstoffe
A47F 7/17UGR2
. .in Rollen
A47F 7/18UGR2
. .für Kleiderstoffe (A47F 7/17 hat Vorrang) [3]
A47F 7/19UGR1
.für Kleidungsstücke (für Strumpfwaren A47F 7/10; für Krawatten oder Kragen A47F 7/12; Kleiderpuppen, -büsten oder dgl. A47F 8/00; Schränke mit Kleiderhaltern A47B 61/00; Haushaltgeräte zum Gebrauch in Verbindung mit Kleidungsstücken oder Kleiderhaltern A47G 25/00)
A47F 7/22UGR2
. .für Hemden
A47F 7/24UGR2
. .Kleiderrechen
A47F 7/26UGR3
. . .aus einem Schaukasten herausziehbar
A47F 7/28UGR1
.für Gefäße, z.B. Flakons, Flaschen
A47F 7/30UGR1
.für Hausrat, z.B. Betten, Matratzen
A47F 8/00HGRKleiderpuppen, -büsten oder dgl., z.B. zum Ausstellen von Kleidungsstücken (Schneiderpuppen A41H 5/00)
A47F 8/02UGR1
.Drahtfiguren; Umrissfiguren zum Ausstellen von Kleidungsstücken
A47F 9/00HGRKassentische oder -schalter für Ladengeschäfte, Bars, Banken oder dgl. (Schaukästen oder -schränke A47F 3/00; Sicherheitsscheidewände für den Geschäftsverkehr, z.B. bewegliche Zahlplatten, E05G 7/00)
A47F 9/02UGR1
.Kassentische oder -schalter
A47F 9/04UGR2
. .Abrechnungsstellen, z.B. für Selbstbedienungsläden [3]
A47F 10/00HGRMöbel oder Einrichtungen besonders ausgebildet für besondere Arten des Dienstleistungsgewerbes, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Förderanlagen B65G; Bauwerke E04H; Selbstkassierende Geräte G07F) [3]
A47F 10/02UGR1
.für Betriebe mit Selbstbedienung, z.B. Supermärkte (A47F 10/06 hat Vorrang; Handkarren B62B; Körbe B65D) [3]
A47F 10/04UGR2
. .zum Abstellen oder Handhaben von Selbstbedienungswagen oder -körben [3]
A47F 10/06UGR1
.für Bedienungssysteme in Restaurants (Tafelausstattung A47G) [3]
A47F 11/00HGREinbauten in Schaufenstern oder Schaukästen
A47F 11/02UGR1
.Entfernbare Wände; Säulen; besondere Vorhänge oder dgl.
A47F 11/04UGR1
.Besondere Spiegelanordnungen oder dgl.
A47F 11/06UGR1
.Einrichtungen zum Hervorbringen besonderer optischer Effekte
A47F 11/08UGR2
. .Reflexionsfreie Schaufenster
A47F 11/10UGR2
. .Anordnung von Lichtquellen
A47F 13/00HGRHilfsgeräte für Ladengeschäfte oder dgl. (Vorrichtungen zum Abziehen und Abschneiden von Papier von einer Rolle B65H; verschiebbar angebrachte Leitern E06C 9/06)
A47F 13/04UGR1
.Bindfadenhalter oder -abschneider
A47F 13/06UGR1
.Warengreifer (mit Festklemmvorrichtungen B25J)
A47F 13/08UGR1
.Handgeräte, z.B. Schaufeln für den Kolonialwarenhändler, Schöpflöffel, Papiertütenhalter