IPC-Stelle: A46B 17/04 [Version 2010.01]

SymbolTypTitel
ASKSektion A — Täglicher Lebensbedarf
A46KLBorstenwaren
A46BUKLBürsten, Pinsel oder Besen (Handgriffe, die nicht mit der Bürste eine Einheit bilden, B25G)
A46B 1/00HGRBürstenkörper und Borsten als eine Einheit ausgebildet
A46B 3/00HGRBürsten, gekennzeichnet durch die Art der Befestigung oder Verbindung der Borsten im oder mit dem Bürstenkörper oder -träger (Maschinen oder Werkzeuge hierfür A46D)
A46B 3/02UGR1
.durch Pech, Harz, Zement oder andere Bindemittel
A46B 3/04UGR1
.durch gießbares Material, z.B. Metalle, Cellulosederivate, Kunststoffe (A46B 1/00 hat Vorrang)
A46B 3/06UGR1
.durch Verschweißen von aus Metalldrähten oder Kunststoffen hergestellten Borsten
A46B 3/08UGR1
.durch Einklemmen
A46B 3/10UGR2
. .in Ringe oder dgl.
A46B 3/12UGR3
. . .in besonderer Weise für Malerpinsel ausgebildet
A46B 3/14UGR3
. . .in besonderer Weise für Straßen- oder Schienenreinigungsbesen ausgebildet
A46B 3/16UGR1
.durch Drähte oder andere Verankerungsmittel, insbesondere für U-förmige Borstenbüschel
A46B 3/18UGR1
.bei denen die Borsten an oder zwischen Bändern oder Metalldrähten befestigt sind
A46B 3/20UGR1
.bei denen die Borsten auf bzw. mit Gummikörpern befestigt oder verbunden sind, z.B. in Weichgummi
A46B 3/22UGR1
.bei denen Gummiborsten in oder an Bürstenkörpern befestigt sind
A46B 5/00HGRBürsten-, Pinsel- oder Besenkörpermit diesen eine Einheit bildende Handgriffe
A46B 5/02UGR1
.in besonderer Weise zum Halten mit der Hand ausgebildet
A46B 5/04UGR1
.als Handschuhe oder als Fingerlinge geformt
A46B 5/06UGR1
.in Form von Bändern, Ketten, biegsamen Stielen, Federn oder dgl.
A46B 7/00HGRBorstenträger, die im Bürsten-, Pinsel- oder Besenkörper angeordnet sind
A46B 7/02UGR1
.von dehnbarer oder gegliederter Form
A46B 7/04UGR1
.Auswechselbare Borstenträger
A46B 7/06UGR1
.Während des Gebrauchs bewegliche Borstenträger
A46B 7/08UGR2
. .als umlaufende Scheibe ausgebildet
A46B 7/10UGR2
. .als umlaufender Zylinder ausgebildet
A46B 9/00HGRAnordnungen der Borsten im Bürsten-, Pinsel- oder Besenkörper
A46B 9/02UGR1
.Lage oder Anordnung der Borsten in Bezug auf die Oberfläche des Bürstenkörpers, z.B. schräg, in Reihen, in Gruppen
A46B 9/04UGR2
. .für Zahnbürsten
A46B 9/06UGR1
.Anordnung von gemischten Borsten in Borstenbüscheln, z.B. aus Draht, Fasern, Gummi
A46B 9/08UGR1
.Halter oder Führungen für Borsten
A46B 9/10UGR2
. .Verstellbare Halter
A46B 9/12UGR2
. .Nicht-verstellbare Halter
A46B 11/00HGRBürsten, Pinsel oder Besen mit Behältern oder anderen Vorrichtungen zum Aufbringen von Stoffen, z.B. Farben, Pasten, Wasser (angetriebene Bürstenkörper A46B 13/00; Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen mittels die Flüssigkeit tragender Organe allgemein, z.B. durch saugfähige Polster, B05C 1/00 , B05D 1/28)
A46B 11/02UGR1
.bei denen die Stoffe durch Druck aus dem Behälter austreten
A46B 11/04UGR1
.bei denen die Stoffe auf andere Weise als durch Druck aus dem Behälter austreten
A46B 11/06UGR1
.verbunden mit einer Zuführleitung
A46B 11/08UGR1
.mit Beheizungsmitteln
A46B 13/00HGRBürsten, Pinsel oder Besen mit angetriebenen Bürstenkörpern (kraftbetriebene Zahnbürsten A61C 17/16) [5]
A46B 13/02UGR1
.motorisch angetrieben
A46B 13/04UGR2
. .mit Behältern oder anderen Vorrichtungen zum Zuführen der Stoffe
A46B 13/06UGR3
. . .durch das zugeführte Mittel angetrieben
A46B 13/08UGR1
.durch Hand angetrieben
A46B 15/00HGRSonstige Bürsten, Pinsel oder BesenBürsten mit zusätzlichen Einrichtungen
A46B 17/00HGRZubehör für Bürsten, Pinsel oder Besen
A46B 17/02UGR1
.Vorrichtungen zum Halten während des Gebrauchs
A46B 17/04UGR1
.Schutzhüllen für die Borsten
A46B 17/06UGR1
.Vorrichtungen zum Reinigen der Bürsten nach dem Gebrauch
A46B 17/08UGR1
.Anderes Zubehör, z.B. Kratzer, Gummipuffer zur Verhütung von Beschädigungen an Möbeln