Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: F16K 31/163 3-Punkt Untergruppe [Version 2011.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
F01 Hierarchieinformationen		Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen
F01 Hierarchieinformationen		Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein; Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
F02 Hierarchieinformationen		Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
F03 Hierarchieinformationen		Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen für Flüssigkeiten; Wind-, Feder-, oder Gewichts-Kraftmaschinen; Erzeugen von mechanischer Energie oder von Vortriebskraft [Schub nach dem Prinzip des Rückstoßes], soweit nicht anderweitig vorgesehen
F04 Hierarchieinformationen		Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe
F15 Hierarchieinformationen		Maschinenbau allgemein
F15 Hierarchieinformationen		Druckmittelbetriebene Stellorgane; Hydraulik oder Pneumatik allgemein
F16 Hierarchieinformationen		Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
F16B Hierarchieinformationen		Vorrichtungen zum Befestigen oder Sichern von Konstruktionselementen oder Maschinenteilen, z.B. Nägel, Bolzen, Schrauben, Sprengringe, Klemmen, Klammern oder Keile; Verbindungen oder Verbinden (Kupplungen für die Übertragung von Drehbewegungen F16D)
F16C Hierarchieinformationen		Wellen; Flexible Wellen; Mechanische Vorrichtungen in einer biegsamen Führungshülle zum Übertragen von Bewegungen; Einzelteile von Kurbeltrieben; Drehgelenke; Gelenkige Verbindungen; Sich drehende Maschinenelemente, außer Getriebe-, Kupplungs- oder Bremsenelemente; Lager [5]
F16D Hierarchieinformationen		Nicht schaltbare Kupplungen (Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung F16H, z.B. Druck- oder Strömungsmittelgetriebe F16H 39/00-F16H 47/00); ein- und ausrückbare Kupplungen (dynamoelektrische Kupplungen H02K 49/00; Kupplungen mit elektrostatischer Anziehung H02N 13/00); Bremsen (elektrodynamische Fahrzeugbremssysteme allgemein B60L; dynamoelektrische Bremsen H02K 49/00) [2]
F16F Hierarchieinformationen		Federn; Stoßdämpfer; Mittel zum Dämpfen von Schwingungen
F16G Hierarchieinformationen		Riemen, Kabel oder Seile, vorwiegend für Antriebszwecke; Ketten; Zubehörteile vorwiegend dafür
F16H Hierarchieinformationen		Getriebe
F16J Hierarchieinformationen		Kolben; Zylinder; Druckbehälter allgemein; Abdichtungen, Dichtungen
F16K Hierarchieinformationen		Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
F16K 1/00		Bauliche Ausführungen
F16K 1/00 Hierarchieinformationen		Hubventile, d.h. Absperrvorrichtungen mit Verschlussteilen, bei denen wenigstens eine Komponente ihrer Öffnungs- und Schließbewegung senkrecht zu den Abschlussflächen gerichtet ist (Membranventile F16K 7/00)
F16K 3/00 Hierarchieinformationen		Schieber, d.h. Absperrvorrichtungen mit Verschlussteilen, die beim Öffnen und Schließen am Sitz entlanggleiten (F16K 5/00 hat Vorrang; für Staumauern oder Wehre E02B 8/04)
F16K 5/00 Hierarchieinformationen		Hähne mit wenigstens einer als Drehkörperfläche ausgebildeten Dichtfläche, bei denen das Öffnen und Schließen durch Drehen erfolgt (Hähne in Hubventilbauart F16K 1/00)
F16K 7/00 Hierarchieinformationen		Membranabsperrventile, z.B. mit einem Glied, das zum Schließen des Durchgangs verformt, aber nicht körperlich bewegt wird (Verschlüsse oder Abschlussorgane von Behältern, die durch Verformen flexibler Wände wirken B65D 90/56; Vorrichtungen zum Sperren des Durchflusses in Rohren oder Schläuchen F16L 55/10)
F16K 11/00 Hierarchieinformationen		Mehrwegventile, z.B. Mischventile; Rohrformteile mit eingebauten derartigen Ventilen; speziell zum Mischen von Strömungsmitteln ausgebildete Anordnung von Ventilen und Strömungsmittelleitungen [4]
F16K 13/00 Hierarchieinformationen		Sonstige Bauarten von Absperrvorrichtungen (Vorrichtungen zum Sperren des Durchflusses in Rohren oder Schläuchen F16L 55/10); Anordnungen zum Absperren [4]
F16K 15/00		Bauarten nach der Wirkungsweise
F16K 15/00 Hierarchieinformationen		Rückschlagventile (Ventile, besonders ausgebildet für aufblasbare Bälle A63B 41/00)
F16K 17/00 Hierarchieinformationen		Sicherheitsventile; Druckausgleichsventile (Druckentlastungsvorrichtungen für Aerosolbehälter B65D 83/70)
F16K 21/00 Hierarchieinformationen		Auslaufventile (besonders ausgebildet für Aerosolbehälter B65D 83/44; Schank- und Zapfeinrichtungen allgemein B67D; für Spüleinrichtungen von Wasserklosetts oder dgl. E03D)
F16K 23/00 Hierarchieinformationen		Ventile zum Verhindern des Tropfens von Düsen
F16K 24/00 Hierarchieinformationen		Vorrichtungen, z.B. Ventile, zum Entlüften oder Belüften von Hohlräumen (Druckausgleichsventile F16K 17/00; Anordnung, Befestigung an Rohren oder in Rohrleitungssystemen F16L 55/07; Entlüften oder Belüften als zusätzliche Funktion von Dampfwasserableitern oder dgl. F16T; Lüftung von Räumen, Fahrzeugen, siehe die betreffende Unterklasse, z.B. F24F) [2]
F16K 25/00		Einzelheiten
F16K 25/00 Hierarchieinformationen		Einzelheiten in Bezug auf die Berührung zwischen Verschlussteilen und Sitzen (Bewegen von Verschlussteilen in anderer Weise als zum Öffnen und Schließen F16K 29/00; Dichtungsausführungen siehe die entsprechenden Ventilgruppen)
F16K 27/00 Hierarchieinformationen		Gehäuseausbildungen (Verfahren zum Schweißen von Gehäusen B23K); Verwendung von Werkstoffen dafür
F16K 29/00 Hierarchieinformationen		Vorrichtungen zum Bewegen von Verschlussteilen in anderer Weise als zum Öffnen oder Schließen des Ventils, z.B. zum Einschleifen, zum Verhindern des Steckenbleibens
F16K 31/00 Hierarchieinformationen		Betätigungsvorrichtungen; Auslösevorrichtungen
F16K 31/02 Hierarchieinformationen		. elektrisch; magnetisch
F16K 31/04 Hierarchieinformationen		. . mit einem Motor
F16K 31/05 Hierarchieinformationen		. . . für handbetätigte Ventile oder für kombinierte Motor- und Handbetätigung
F16K 31/06 Hierarchieinformationen		. . mit einem Magnet
F16K 31/08 Hierarchieinformationen		. . . mit einem Dauermagnet
F16K 31/10 Hierarchieinformationen		. . . mit zusätzlichen Vorrichtungen zwischen Magnet und Verschlussteil
F16K 31/11 Hierarchieinformationen		. . . . mit zusätzlichen Vorrichtungen für Handbetätigung [2]
F16K 31/12 Hierarchieinformationen		. druckmittel- oder schwimmerbetätigt (vom Strömungsmittel betätigte Rückschlagventile F16K 15/00; Sicherheitsventile F16K 17/00)
F16K 31/122 Hierarchieinformationen		. . mit Einwirkung des Druckmittels auf einen Kolben (F16K 31/143 , F16K 31/163 , F16K 31/363 , F16K 31/383 haben Vorrang) [2]
F16K 31/124 Hierarchieinformationen		. . . nach Art eines Servomotors [2]
F16K 31/126 Hierarchieinformationen		. . mit Einwirkung des Druckmittels auf eine Membran, einen Balg oder dgl. (F16K 31/145 , F16K 31/165 , F16K 31/365 , F16K 31/385 haben Vorrang) [2]
F16K 31/128 Hierarchieinformationen		. . . nach Art eines Servomotors [2]
F16K 31/14 Hierarchieinformationen		. . zum Anbau an oder verbunden mit handbetätigten Ventilen
F16K 31/143 Hierarchieinformationen		. . . auf einen Kolben wirkend
F16K 31/145 Hierarchieinformationen		. . . auf eine Membran wirkend
F16K 31/16 Hierarchieinformationen		. . mit einer anderen Vorrichtung als einer Zug- oder Druckstange zwischen Stellmotor und Verschlussteil (mit Schwimmer F16K 31/18)
F16K 31/163 Hierarchieinformationen		. . . auf einen Kolben wirkend
F16K 31/165 Hierarchieinformationen		. . . auf eine Membran wirkend
F16K 31/18 Hierarchieinformationen		. . schwimmerbetätigt (Schwimmer F16K 33/00; schwimmerbetätigte Ventile in Kondensatabscheidern F16T 1/20 , in Kesseln F22D 5/08)
F16K 31/20 Hierarchieinformationen		. . . Schwimmerbetätigte Hubventile
F16K 31/22 Hierarchieinformationen		. . . . bei denen der Schwimmer mit dem Verschlussteil starr verbunden ist
F16K 31/24 Hierarchieinformationen		. . . . mit einem einzelnen Schwimmer und einem einzelnen Verschlussteil, die gelenkig verbunden sind
F16K 31/26 Hierarchieinformationen		. . . . . mit einem Schwimmer an einem Schwenkarm und einem geradlinig geführten Verschlussteil
F16K 31/28 Hierarchieinformationen		. . . . mit mehreren Schwimmern zum Betätigen eines Ventils
F16K 31/30 Hierarchieinformationen		. . . Schwimmerbetätigte Schieber
F16K 31/32 Hierarchieinformationen		. . . Schwimmerbetätigte Hähne
F16K 31/34 Hierarchieinformationen		. . . Schwimmerbetätigte Steuerventile für Absperrvorrichtungen
F16K 31/36 Hierarchieinformationen		. . bei denen ein Druckmittel konstant auf einen Stellmotor wirkt
F16K 31/363 Hierarchieinformationen		. . . auf einen Kolben (F16K 31/38 hat Vorrang)
F16K 31/365 Hierarchieinformationen		. . . auf eine Membran
F16K 31/38 Hierarchieinformationen		. . . bei denen das Druckmittel unmittelbar auf beide Seiten des Stellmotors wirkt, auf eine Seite über eine Drossel, und der Motor durch den Abfluss durch diese Drossel betätigt wird (F16K 31/40 hat Vorrang)
F16K 31/383 Hierarchieinformationen		. . . . auf einen Kolben wirkend
F16K 31/385 Hierarchieinformationen		. . . . auf eine Membran wirkend
F16K 31/40 Hierarchieinformationen		. . . mit elektrisch betätigtem Ventil im Abfluss des Motors
F16K 31/42 Hierarchieinformationen		. . mittels elektrisch betätigter Ventile in den Zufluss- oder Abflussleitungen des Stellmotors (F16K 31/40 hat Vorrang)
F16K 31/44 Hierarchieinformationen		. mechanisch betätigt
F16K 31/46 Hierarchieinformationen		. . fernbetätigt
F16K 31/48 Hierarchieinformationen		. . mit mechanischer Zeitregelvorrichtung, z.B. mit hydraulischen Stoßdämpfern (selbstschließende Ventile F16K 21/16)
F16K 31/50 Hierarchieinformationen		. . mit Gewindespindel
F16K 31/52 Hierarchieinformationen		. . mit einer Kurbel, einem Exzenter oder Nocken
F16K 31/524 Hierarchieinformationen		. . . mit einem Nocken
F16K 31/528 Hierarchieinformationen		. . . mit Stift und Schlitz
F16K 31/53 Hierarchieinformationen		. . mit Zahngetriebe
F16K 31/54 Hierarchieinformationen		. . . mit Ritzel und Zahnstange
F16K 31/56 Hierarchieinformationen		. . ohne stabile Zwischenstellung, z.B. mit Schnappwirkung
F16K 31/58 Hierarchieinformationen		. . mit einem beweglichen Abflussrohr
F16K 31/60 Hierarchieinformationen		. . Handgriffe, -hebel, -räder oder dgl.
F16K 31/62 Hierarchieinformationen		. . Fußhebel oder ähnliche Bedienungsglieder, z.B. zum Betätigen mit dem Knie oder der Hüfte
F16K 31/64 Hierarchieinformationen		. auf Temperaturänderung ansprechend (bedingt durch übermäßige Temperatur F16K 17/38; Steuerung von Feuerbekämpfungseinrichtungen A62C 37/00; Vorrichtungen zum Verhüten des Berstens von Wasserleitungsrohren bei Frost E03B 7/10) [4]
F16K 31/66 Hierarchieinformationen		. . elektrisch oder magnetisch betätigt, z.B. durch Magnete mit unterschiedlichen magnetischen Kennlinien [4]
F16K 31/68 Hierarchieinformationen		. . betätigt durch hydraulischen Druck oder Volumenänderung in einem begrenzten Raum [4]
F16K 31/70 Hierarchieinformationen		. . mechanisch betätigt, z.B. durch einen Bimetallstreifen [4]
F16K 31/72 Hierarchieinformationen		. Betätigungs- oder Auslösevorrichtungen zum Erhöhen der Ventilansprechgeschwindigkeit [4]
F16K 33/00 Hierarchieinformationen		Schwimmer zum Betätigen von Ventilen oder anderen Absperrvorrichtungen
F16K 35/00 Hierarchieinformationen		Vorrichtungen zum Verhindern unbeabsichtigter oder unberechtigter Betätigung
F16K 37/00 Hierarchieinformationen		Besondere Einrichtungen in oder an Ventilen oder anderen Absperrvorrichtungen zum Anzeigen ihrer Stellung oder zum Auslösen eines Signals
F16K 39/00 Hierarchieinformationen		Einrichtungen zur Druckentlastung der Dichtungsflächen
F16K 41/00 Hierarchieinformationen		Spindelabdichtungen
F16K 43/00 Hierarchieinformationen		Hilfsverschlüsse in Ventilen, die beim Instandsetzen oder Reinigen des Ventils die Funktion des normalen Verschlussteils übernehmen können; Einrichtungen zum zeitweiligen Ersatz von Ventilteilen für den gleichen Zweck
F16K 47/00 Hierarchieinformationen		Einrichtungen in Ventilen zum Absorbieren der Energie von Flüssigkeiten oder Gasen (für Rohrleitungen F16L 55/00)
F16K 49/00 Hierarchieinformationen		Vorrichtungen in oder an Ventilen zum Heizen oder Kühlen (für Rohrleitungen F16L 53/00; Wärmeisolierung von Rohren oder Rohrsystemen F16L 59/16)
F16K 51/00 Hierarchieinformationen		Andere Einzelheiten, die nicht auf Sonderbauarten von Ventilen oder Absperrvorrichtungen eingeschränkt sind
F16K 99/00
F16K 99/00 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01]
F16L Hierarchieinformationen		Rohre; Verbindungen oder Formteile für Rohre; Unterstützungen für Rohre, Kabel oder Schutzrohre; Mittel zur Wärmeisolierung allgemein
F16M Hierarchieinformationen		Rahmen, Gehäuse oder Grundplatten von Kraftmaschinen oder anderen Maschinen oder von Apparaten, nicht auf eine besondere Art von Maschine oder Apparat eingeschränkt, die anderweitig vorgesehen ist; Gestelle oder Stützen
F16N Hierarchieinformationen		Schmierung
F16P Hierarchieinformationen		Schutzvorrichtungen allgemein
F16S Hierarchieinformationen		Konstruktionselemente allgemein; aus solchen Elementen zusammengesetzte Strukturen allgemein
F16T Hierarchieinformationen		Kondensatableiter oder ähnliche Vorrichtungen zum Abführen von Flüssigkeiten aus Hohlräumen, die im wesentlichen Gas oder Dampf enthalten
F17 Hierarchieinformationen		Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten
F21 Hierarchieinformationen		Beleuchtung; Heizung
F21 Hierarchieinformationen		Beleuchtung
F22 Hierarchieinformationen		Dampferzeugung
F23 Hierarchieinformationen		Feuerungen; Verbrennungsverfahren
F24 Hierarchieinformationen		Heizung; Herde; Lüftung
F25 Hierarchieinformationen		Kälteerzeugung oder Kühlung; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme; Herstellen oder Lagern von Eis; Verflüssigen oder Verfestigen von Gasen
F26 Hierarchieinformationen		Trocknen
F27 Hierarchieinformationen		Industrieöfen; Schachtöfen; Brennöfen; Retorten [4]
F28 Hierarchieinformationen		Wärmetausch allgemein
F41 Hierarchieinformationen		Waffen; Sprengwesen
F41 Hierarchieinformationen		Waffen
F42 Hierarchieinformationen		Munition; Sprengverfahren
F99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]