Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache

DEPATISnet DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: F16H 61/14 1-Punkt Untergruppe [Version 5 (gültig ab 01.1990), Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol

Titel

TÄGLICHER LEBENSBEDARF

ARBEITSVERFAHREN; TRANSPORTIEREN

CHEMIE; HÜTTENWESEN

TEXTILIEN; PAPIER

BAUWESEN; ERDBOHREN; BERGBAU

MASCHINENBAU; BELEUCHTUNG; HEIZUNG; WAFFEN; SPRENGEN

F01

KRAFTMASCHINEN UND ARBEITSMASCHINEN

F01

KRAFT- UND ARBEITSMASCHINEN ODER KRAFTMASCHINEN ALLGEMEIN (Brennkraftma schinen F02; Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F03 , F04); KRAFTANLAGEN ALLGEMEIN; DAMPFKRAFTMASCHINEN

F02

BRENNKRAFTMASCHINEN (periodisch arbeitende Ventile, Schmierung, Auspuffvorrichtungen oder Schalldämpfer für Kraftmaschinen F01); MIT HEISSGAS ODER ABGASEN BETRIEBENE KRAFTMASCHINENANLAGEN

F03

KRAFT- UND ARBEITSMASCHINEN ODER KRAFTMASCHINEN FÜR FLÜSSIGKEITEN (für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe F01; Verdrängerkraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F04); WIND-, FEDER-, GEWICHTS- ODER SONSTIGE KRAFTMASCHINEN; ERZEUGEN VON MECHANISCHER ENERGIE ODER VON VORTRIEBSKRAFT [SCHUB NACH DEM PRINZIP DES RÜCKSTOSSES] SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN

F04

VERDRÄNGERKRAFT- UND ARBEITSMASCHINEN FÜR FLÜSSIGKEITEN; ARBEITSMA SCHINEN [INSBESONDERE PUMPEN] FÜR FLÜSSIGKEITEN ODER GASE, DÄMPFE (tragbare Feuerlöscher mit handbetätigten Pumpen A62C 11/00 , mit kraftangetriebenen Pumpen A62C 25/00; Laden oder Spülen von Brennkraftmaschinen durch Pumpen F02B; Brennstoffeinspritzpumpen für Kraftmaschinen F02M; Ionenpumpen H01J 41/12; elektrodynamische Pumpen H02K 44/02)

F15

MASCHINENBAU ALLGEMEIN

F15

DRUCKMITTELBETRIEBENE STELLORGANE; HYDRAULIK ODER PNEUMATIK ALLGEMEIN

F16

MASCHINENELEMENTE ODER -EINHEITEN; ALLGEMEINE MASSNAHMEN FÜR DIE ORDNUNGSGEMÄSSE ARBEITSWEISE VON MASCHINEN ODER EINRICHTUNGEN; WÄRMEISOLIERUNG ALLGEMEIN

F16B

VORRICHTUNGEN ZUM BEFESTIGEN ODER SICHERN VON KONSTRUKTIONSELEMENTEN ODER MASCHINENTEILEN, z. B. NÄGEL, BOLZEN, SCHRAUBEN, SPRENGRINGE, KLEMMEN, KLAMMERN, KEILE; VERBINDUNGEN ODER VERBINDEN

F16C

WELLEN; BIEGSAME WELLEN; EINZELTEILE VON KURBELTRIEBEN; DREHKÖRPER, AUSSER GETRIEBE- ELEMENTE; LAGER [5]

F16D

FESTE BZW. EIN- UND AUSRÜCKBARE KUPPLUNGEN [WELLENKUPPLUNGEN]; BREMSEN [2]

F16F

FEDERN; STOSSDÄMPFER; MITTEL ZUM DÄMPFEN VON SCHWINGUNGEN

F16G

RIEMEN, KABEL ODER SEILE, VORWIEGEND FÜR ANTRIEBSZWECKE; KETTEN; ZUBEHÖRTEILE VORWIEGEND DAFÜR

F16H

GETRIEBE

F16H 1/00

Zahnrädergetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung

F16H 1/00

Zahnrädergetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung (mit veränderlicher Übersetzung oder zum Umsteuern der Drehbewegung F16H 3/00)

F16H 3/00

Zahnrädergetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis oder zum Umsteuern der Drehbewegung [Wechsel- oder Wendegetriebe] (drehzahländernde oder umsteuernde Mechanismen F16H 59/00-F16H 63/00)

F16H 5/00

(überführt nach F16H 59/00-F16H 63/00)

F16H 7/00

Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung durch endlose, biegsame Übertragungsglieder (biegsame Übertragungsglieder, z. B. Riemen, Ketten an sich F16G)

F16H 7/00

Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung durch endlose biegsame Übertragungsglieder (Wechsel- oder Wendegetriebe mit endlosen biegsamen Übertragungsgliedern F16H 9/00)

F16H 9/00

Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlicher Übersetzung oder zum Umkehren einer Drehbewegung [Wechsel- oder Wendegetriebe] durch endlose biegsame Übertragungsglieder (Steuerung oder Regelung zur Drehzahländerung oder Drehrichtungsumkehr für Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen F16H 59/00-F16H 63/00)

F16H 11/00

(überführt nach F16H 59/00-F16H 63/00)

F16H 13/00

Andere Reibgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung

F16H 13/00

Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit konstanter Übersetzung durch Reibung zwischen umlaufenden Gliedern (Reibräderwechsel- oder Wendegetriebe F16H 15/00)

F16H 15/00

Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderbarer Übersetzung oder zum Umkehren der Drehbewegung durch Reibung zwischen umlaufenden Gliedern (Steuerung oder Regelung zur Drehzahländerung oder Drehrichtungsumkehr für Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen F16H 59/00-F16H 63/00)

F16H 17/00

(überführt nach F16H 59/00-F16H 63/00)

F16H 19/00

Getriebe mit im wesentlichen nur gezahnten Gliedern oder Reibgliedern, nicht geeignet für unbegrenzte Drehbewegungen (mit aussetzend antreibenden Gliedern F16H 27/00-F16H 31/00; Flaschenzüge B66D 3/00)

F16H 21/00

Getriebe zum Übertragen oder Umwandeln einer Bewegung mittels Hebel oder Nocken (Kombinationen von Getrieben verschiedener Bauarten F16H 37/00)

F16H 21/00

Hebelgetriebe, mit oder ohne Gleitstücke

F16H 23/00

Taumelscheibengetriebe; Schiefscheibengetriebe

F16H 25/00

Getriebe hauptsächlich aus Nocken oder Antriebskurven und Schraubgetrieben

F16H 27/00

Absatzweise wirkende Getriebe

F16H 27/00

Schrittschaltwerke ohne Freilaufglieder, z. B. Malteserkreuzgetriebe (drehende Getriebe mit periodisch sich änderndem Übersetzungsverhältnis F16H 35/02; Impulskupplung F16D 5/00; Hemmwerke für Uhren G04B 15/00)

F16H 29/00

Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit absatzweise treibenden Gliedern, z. B. mit Freilaufwirkung (Freilaufkupplungen F16D 41/00)

F16H 31/00

Sonstige Getriebe mit Freilaufkupplungen oder mit anderen absatzweise treibenden Gliedern (F16H 21/00 , F16H 23/00 , F16H 25/00 haben Vorrang; Getriebe mit selbsttätigen Schaltvorrichtungen, z. B. periodisch umgeschaltete Wendegetriebe, siehe die entsprechenden Gruppen)

F16H 33/00

Getriebe mit wiederholter Energiespeicherung und -abgabe

F16H 35/00

Getriebe oder Vorrichtungen mit anderen besonderen Wirkungsmerkmalen

F16H 37/00

Kombinationen mechanischer Getriebe, die im Vorhergehenden nicht vorgesehen sind (Anordnungen von Geländegängen oder Schnellgängen, Kombinationen mit Ausgleichsgetrieben in Kraftfahrzeugen B60K)

F16H 39/00

Druck- oder Strömungsmittelgetriebe (Druckmittelbetätigte Stellmotoren F15B; Kupplungen mit Kraftübertragung über ein Strömungsmittel oder eine halbflüssige Masse F16D 31/00-F16D 39/00; Flüssigkeits- oder Luftwiderstandsbremsen F16D 57/00) [3]

F16H 39/00

Drehende Fluidgetriebe mit Pumpen und Motoren der Verdrängerbauart, d. h. Förderung eines festen Fluidvolumens je Umdrehung (Steuerung oder Regelung ausschließlich von Strömungsmittelgetrieben F16H 61/38; Verwendung bei Hebe- oder Schiebeeinrichtungen B66F) [5]

F16H 41/00

Umlaufende Strömungsmittelgetriebe [Fluidgetriebe] der hydrokinetischen Bauart (Steuerung oder Regelung ausschließlich von Strömungsmittelgetrieben F16H 61/38) [5]

F16H 43/00

Sonstige Druck- oder Strömungsmittelgetriebe [Fluidgetriebe], z. B. fortwährende Pendelbewegung bei drehendem oder hin- und hergehendem An- oder Abtrieb [2]

F16H 45/00

Kombinationen von Druck- oder Strömungsmittelgetrieben [Fluidgetriebe] zum Übertragen von Drehbewegungen mit festen oder ein- und ausrückbaren Kupplungen (F16H 41/22 hat Vorrang; gemeinsame Regelung oder Steuerung von Kupplung und Getriebe B60K 41/22) [2]

F16H 47/00

Kombinationen von mechanischen Getrieben mit Druck- oder Strömungsmittelkupplungen oder Druck- oder Strömungsmittelgetrieben [Fluidgetrieben] (gemeinsame Regelung oder Steuerung von Kupplung und Getriebe B60K 41/22) [2]

F16H 49/00

Sonstige Getriebe

F16H 51/00

Einzelheiten von Getrieben oder Einrichtungen zum Übertragen von Bewegungen (von Schraubengetrieben F16H 25/00; von Strömungsmittelgetrieben F16H 39/00-F16H 43/00; Wellen, Bowdenzüge, Kurbeln, Exzenter, Lager, Drehgelenkverbindungen, Kreuzköpfe, Pleuelstangen F16C; Ketten, Riemen F16G; Kolbenstangen F16J 7/00)

F16H 51/00

Hebel (Arbeitsweise von Hebeln G05G)

F16H 53/00

Nocken; stillstehende Nocken; Nockenstößel, z. B. mit Rollen (Kurvenscheiben, besonders ausgebildet für Hubkolben-Flüssigkeits-Kraftmaschinen F03C 1/30)

F16H 55/00

Elemente mit Zähnen oder Reibflächen zum Übertragen von Bewegungen; Schnecken; Riemenscheiben; Seilscheiben (Flaschenzüge für Hub- oder Verholeinrichtungen B66D 3/04) [4]

F16H 57/00

Allgemeine Einzelheiten von Getrieben

F16H 59/00

Steuerung oder Regelung für Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen (Zahnradumlaufgetriebe mit einem Nebenantrieb zum stufenlosen Verändern der Drehzahl F16H 3/72; Verändern des Übersetzungsverhältnisses von Antriebs- oder Vorschubeinrichtungen bei Werkzeugmaschinen B23Q 5/12 , B23Q 5/46; gemeinsame Steuerung oder Regelung von Antriebsaggregaten für Fahrzeuge B60K 41/00; Fahrradgetriebe B62M; Schiffsantriebe B63H) [5]

F16H 59/00

Steuerungs- oder Regelungseingänge zur Drehzahländerung oder -umkehr für Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen [5]

F16H 61/00

Steuerungs- oder Regelungsfunktionen innerhalb drehzahländernder oder -umkehrender Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen [5]

F16H 61/02

.	gekennzeichnet durch die verwendeten Signale [5]

F16H 61/04

.	zur Glättung der Schaltvorgänge [5]

F16H 61/06

. .	durch Steuerung oder Regelung des Druckgradienten des Flüssigkeitsdrucks [5]

F16H 61/08

. .	zeitliche Abstimmung [5]

F16H 61/10

.	Beeinflussung der Schalthysterese [5]

F16H 61/12

.	Erfassen einer Störung oder möglichen Störung, z.B. Ausfallsicherung oder Ausfallschutz [5]

F16H 61/14

.	Steuerung oder Regelung von Drehmomentwandler-Überbrückungskupplungen [5]

F16H 61/16

.	Verhinderung des Schaltens während ungünstiger Bedingungen (F16H 61/18 hat Vorrang) [5]

F16H 61/18

.	Verhinderung unbeabsichtigten oder gefährlichen Schaltens (konstruktive Merkmale des Endausgangsmechanismus F16H 63/30) [5]

F16H 61/20

.	Vermeidung von Kriecherscheinungen des Getriebes [5]

F16H 61/22

.	Verriegeln (F16H 63/34 hat Vorrang) [5]

F16H 61/24

.	zum Vermitteln von Schaltgefühl, z.B. um die Auswahl zu ermöglichen [5]

F16H 61/26

.	Erzeugung oder Übertragung von Bewegungen für den Endbetätigungsmechanismus

F16H 61/28

. .	mit wenigstens einer Bewegung des Endbetätigungsmechanismus, die durch eine nichtmechanische Kraft bewirkt wird, z.B. servounterstützt [5]

F16H 61/30

. . .

Hydraulikmotoren hierfür [5]

F16H 61/32

. . .

Elektromotoren hierfür [5]

F16H 61/34

. .	zwei Mechanismen umfassend, einen für die Vorwahl der Bewegung, und einen für den Schaltweg (F16H 61/36 hat Vorrang) [5]

F16H 61/36

. .	mit wenigstens einer von einem Seil übertragenen Bewegung [5]

F16H 61/38

.	Steuerung oder Regelung ausschließlich von Strömungsmittelgetrieben [5]

F16H 61/40

. .	hydrostatische (einschließlich Abänderungen der Getriebe F16H 39/02 , F16H 39/04) [5]

F16H 61/42

. . .

durch Verstellen des Hubvolumens der Pumpe oder des Motors [5]

F16H 61/44

. . .

durch Veränderung der Anzahl der in Betrieb befindlichen Pumpen oder Motoren [5]

F16H 61/46

. . .

Selbsttätiges Steuern oder Regeln entsprechend der Belastung (Servomotoren G05B) [5]

F16H 61/48

. .	hydrodynamische [5]

F16H 61/50

. . .

gesteuert oder geregelt durch Ändern der Strömungsrichtung, des Impulses oder der Umlenkkraft der Flüssigkeit bei gleichbleibender vollständiger Füllung [5]

F16H 61/52

. . . .

durch Schaufelverstellung [5]

F16H 61/54

. . . . .

durch axiales Verschieben der Schaufelräder [5]

F16H 61/56

. . . . .

durch Ändern des Anstellwinkels der Schaufeln [5]

F16H 61/58

. . . .

durch Ändern der mechanischen Verbindung der Laufräder [5]

F16H 61/60

. . . . .

ausschließlich durch Freilaufkupplungen [5]

F16H 61/62

. . . . .

durch ein Wechselgetriebe oder eine Kupplung zwischen den Laufrädern (F16H 45/02 , F16H 61/60 haben Vorrang ) [5]

F16H 61/64

. . .

gesteuert oder geregelt durch Ändern der Füllung [5]

F16H 63/00

Steuerungs- oder Regelungsausgänge zur Drehzahländerung oder -umkehr für Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen [5]

F16J

KOLBEN; ZYLINDER; DRUCKBEHÄLTER ALLGEMEIN; ABDICHTUNGEN, DICHTUNGEN

F16K

VENTILE; SCHIEBER; HÄHNE; SCHWIMMER; ENTLÜFTUNGS- ODER BELÜFTUNGSVORRICHTUNGEN

F16L

ROHRE; VERBINDUNGEN ODER FORMTEILE FÜR ROHRE; UNTERSTÜTZUNGEN FÜR ROHRE, KABEL ODER SCHUTZROHRE; MITTEL ZUR WÄRMEISOLIERUNG ALLGEMEIN

F16M

RAHMEN, GEHÄUSE ODER GRUNDPLATTEN VON KRAFTMASCHINEN ODER ANDEREN MASCHINEN ODER VON APPARATEN, NICHT AUF EINE BESONDERE ART VON MASCHINE ODER APPARAT BESCHRÄNKT, DIE ANDERWEITIG VORGESEHEN IST; GESTELLE ODER STÜTZEN

F16N

SCHMIERUNG

F16P

SCHUTZVORRICHTUNGEN ALLGEMEIN

F16S

KONSTRUKTIONSELEMENTE ALLGEMEIN; AUS SOLCHEN ELEMENTEN ZUSAMMENGESETZTE STRUKTUREN ALLGEMEIN

F16T

KONDENSATABSCHEIDER ODER ÄHNLICHE VORRICHTUNGEN ZUM ABFÜHREN VON FLÜSSIGKEITEN AUS HOHLRÄUMEN, DIE IM WESENTLICHEN GAS ODER DAMPF ENTHALTEN

F17

SPEICHERN ODER VERTEILEN VON GASEN ODER FLÜSSIGKEITEN (Wasserversorgung E03B)

F21

BELEUCHTUNG; HEIZUNG

F21

BELEUCHTUNG (elektrische Gesichtspunkte oder elektrische Bauelemente Sektion H, z. B. elek- trische Lichtquellen H01J , H01K , H05B)

F22

DAMPFERZEUGUNG (chemische oder physikalische Einrichtungen zur Erzeugung von Gasen B01J; Erzeugung von Gas auf chemischem Wege, z. B. unter Druck, Sektion C; Beseitigung von Verbrennungsprodukten oder Verbrennungsrückständen, z. B. Reinigung von durch die Verbrennung verunreinigten Oberflächen der Rohre von Kesseln, F23J; Erzeugung von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit F23R; nicht zur Dampferzeugung bestimmte Wassererhitzer F24H , F28; Reinigen von inneren oder äußeren Flächen von Wärmeübertragungsleitungen, z. B. Wasserrohre von Kesseln, F28G)

F23

FEUERUNGEN; VERBRENNUNGSVERFAHREN

F24

HEIZUNG; HERDE; LÜFTUNG (Pflanzenschutz durch Heizung in Gärten, Obstgärten oder Wäldern A01G 13/06; Bäckereiöfen und Zubehör zum Backen A21B; andere Kochvorrichtungen als Herde A47J; besonders angepaßt für Fahrzeuge siehe die entsprechenden Unterklassen von Klassen B60-B64; Verbrennungsvorrichtungen allgemein F23; Trocknen F26B; Industrieöfen allgemein F27; elektrische Heizelemente oder Anordnungen H05B)

F25

KÄLTEERZEUGUNG ODER KÜHLUNG; KOMBINIERTE HEIZUNGS- UND KÄLTESYSTEME; WÄRMEPUMPENSYSTEME; HERSTELLEN ODER LAGERN VON EIS; VERFLÜSSIGEN ODER VERFESTIGEN VON GASEN

F26

TROCKNEN

F27

INDUSTRIEÖFEN; SCHACHTÖFEN; BRENNÖFEN; RETORTEN (Bauarten für besondere Zwecke, die von einer einzelnen anderen Klasse umfaßt und besonders in dieser Klasse an sich erwähnt sind, siehe die in Frage stehende Klasse, z. B. Backöfen A21B , Glasschmelzöfen C03B , Koksöfen oder Gaserzeugungsöfen C10B , C10J , Spaltöfen für Kohlenwasserstoffe C10G , Hochöfen C21B , Stahlkonverter C21C , Wärmebehandlungsöfen für Metall C21D; Öfen für das Elektroschlacke- oder Lichtbogenumschmelzen von Metallen C22B 9/00; Emaillieröfen C23D; Feuerungsanlagen F23; elektrische Heizvorrichtungen H05B) [4]

F28

WÄRMETAUSCH ALLGEMEIN

F41

W41 WAFFEN; SPRENGWESEN

F41

WAFFEN

F42

MUNITION; SPRENGVERFAHREN

PHYSIK

ELEKTROTECHNIK

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

DEKLA-Gruppen

Recherchebereich

Ergebnisbereich