Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: F16H 29/20 1-Punkt Untergruppe [Version 2023.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
F01 Hierarchieinformationen		Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen
F01 Hierarchieinformationen		Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein; Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
F02 Hierarchieinformationen		Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
F03 Hierarchieinformationen		Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen für Flüssigkeiten; Wind-, Feder-, oder Gewichts-Kraftmaschinen; Erzeugen von mechanischer Energie oder von Vortriebskraft [Schub nach dem Prinzip des Rückstoßes], soweit nicht anderweitig vorgesehen
F04 Hierarchieinformationen		Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe
F15 Hierarchieinformationen		Maschinenbau allgemein
F15 Hierarchieinformationen		Druckmittelbetriebene Stellorgane; Hydraulik oder Pneumatik allgemein
F16 Hierarchieinformationen		Maschinenelemente oder Maschineneinheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
F16B Hierarchieinformationen		Vorrichtungen zum Befestigen oder Sichern von Konstruktionselementen oder Maschinenteilen, z.B. Nägel, Bolzen, Schrauben, Sprengringe, Klemmen, Klammern oder Keile; Verbindungen oder Verbinden (Kupplungen für die Übertragung von Drehbewegungen F16D)
F16C Hierarchieinformationen		Wellen; Flexible Wellen; Mechanische Vorrichtungen zum Übertragen von Bewegungen in einer biegsamen Führungshülle; Einzelteile von Kurbeltrieben; Drehgelenke; Gelenkige Verbindungen; Sich drehende Maschinenelemente, außer Getriebeelemente, Kupplungselemente oder Bremsenelemente; Lager [5]
F16D Hierarchieinformationen		Nicht schaltbare Kupplungen zum Übertragen einer Drehbewegung (Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung F16H, z.B. Druck- oder Strömungsmittelgetriebe F16H 39/00-F16H 47/00); ein- und ausrückbare Wellenkupplungen (dynamoelektrische Kupplungen H02K 49/00; Kupplungen mit elektrostatischer Anziehung H02N 13/00); Bremsen (elektrodynamische Fahrzeugbremssysteme allgemein B60L; dynamoelektrische Bremsen H02K 49/00) [2]
F16F Hierarchieinformationen		Federn; Stoßdämpfer; Mittel zum Dämpfen von Schwingungen
F16G Hierarchieinformationen		Riemen, Kabel oder Seile, vorwiegend für Antriebszwecke; Ketten; Zubehörteile vorwiegend dafür
F16H Hierarchieinformationen		Getriebe
F16H 1/00		Zahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung
F16H 1/00 Hierarchieinformationen		Zahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung (mit veränderlicher Übersetzung oder zum Umsteuern der Drehbewegung F16H 3/00) [1, 2006.01]
F16H 3/00 Hierarchieinformationen		Zahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis oder zum Umsteuern der Drehbewegung [Wechselgetriebe oder Wendegetriebe] (drehzahländernde oder umsteuernde Mechanismen F16H 59/00-F16H 63/00) [1, 2006.01]
F16H 7/00		Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung durch endlose, biegsame Übertragungsglieder
F16H 7/00 Hierarchieinformationen		Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung durch endlose biegsame Übertragungsglieder (Wechsel- oder Wendegetriebe mit endlosen biegsamen Übertragungsgliedern F16H 9/00) [1, 2006.01]
F16H 9/00 Hierarchieinformationen		Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlicher Übersetzung oder zum Umkehren einer Drehbewegung [Wechsel- oder Wendegetriebe] durch endlose biegsame Übertragungsglieder (Steuerung oder Regelung zur Drehzahländerung oder Drehrichtungsumkehr für Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen F16H 59/00-F16H 63/00) [1, 2006.01]
F16H 13/00		Andere Reibgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung
F16H 13/00 Hierarchieinformationen		Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit konstanter Übersetzung durch Reibung zwischen umlaufenden Gliedern [1, 2006.01]
F16H 15/00 Hierarchieinformationen		Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderbarer Übersetzung oder zum Umkehren der Drehbewegung durch Reibung zwischen umlaufenden Gliedern (Steuerung oder Regelung zur Drehzahländerung oder Drehrichtungsumkehr für Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen F16H 59/00-F16H 63/00) [1, 2006.01]
F16H 19/00
F16H 19/00 Hierarchieinformationen		Getriebe mit im Wesentlichen nur gezahnten Gliedern oder Reibgliedern, nicht geeignet für unbegrenzte Drehbewegungen (mit aussetzend antreibenden Gliedern F16H 27/00-F16H 31/00) [1, 2006.01]
F16H 21/00		Getriebe zum Übertragen oder Umwandeln einer Bewegung mittels Hebel, Nocken oder Schraubgetrieben
F16H 21/00 Hierarchieinformationen		Hebelgetriebe, mit oder ohne Gleitstücke (F16H 23/00 hat Vorrang) [1, 2006.01]
F16H 23/00 Hierarchieinformationen		Taumelscheibengetriebe; Schiefscheibengetriebe [1, 2006.01]
F16H 25/00 Hierarchieinformationen		Getriebe hauptsächlich aus Nocken oder Antriebskurven und Schraubgetrieben [1, 2006.01]
F16H 27/00		Absatzweise wirkende Getriebe
F16H 27/00 Hierarchieinformationen		Schrittschaltwerke ohne Freilaufglieder, z.B. Malteserkreuzgetriebe [1, 2006.01]
F16H 29/00 Hierarchieinformationen		Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit absatzweise treibenden Gliedern, z.B. mit Freilaufwirkung [1, 2006.01]
F16H 29/02 Hierarchieinformationen		. zwischen einer der Wellen und einem schwingenden oder hin- und hergehenden Zwischenglied, das mit keiner der Wellen umläuft (F16H 29/20 , F16H 29/22 haben Vorrang) [1, 2006.01]
F16H 29/04 Hierarchieinformationen		. . bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen einer Kurbel, eines Exzenters, einer Taumelscheibe oder eines Nockens auf einer der Wellen veränderbar ist [1, 2006.01]
F16H 29/06 Hierarchieinformationen		. . . mit konzentrischen Wellen und einem ringförmigen, sich im Kreise bewegenden und von einer verstellbaren Kurbel oder einem Exzenter getragenen Zwischenglied [1, 2006.01]
F16H 29/08 Hierarchieinformationen		. . bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen des Weges der Bewegung, der Stellung des Drehzapfens oder der wirksamen Länge eines schwingenden Verbindungsgliedes veränderbar ist [1, 2006.01]
F16H 29/10 Hierarchieinformationen		. . bei denen das Übersetzungsverhältnis durch unmittelbares Einwirken auf die absatzweise treibenden Glieder veränderbar ist [1, 2006.01]
F16H 29/12 Hierarchieinformationen		. zwischen drehenden, treibenden und getriebenen Gliedern (F16H 29/20 , F16H 29/22 haben Vorrang) [1, 2006.01]
F16H 29/14 Hierarchieinformationen		. . bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen eines feststehenden Führungsgliedes für die absatzweise treibenden Glieder veränderbar ist [1, 2006.01]
F16H 29/16 Hierarchieinformationen		. . bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen des Abstandes zwischen den Achsen der drehenden Glieder veränderbar ist [1, 2006.01]
F16H 29/18 Hierarchieinformationen		. . . bei denen die absatzweise treibenden Glieder beim Umlaufen mit einem der Drehglieder entlang radialer Führungen gleiten [1, 2006.01]
F16H 29/20 Hierarchieinformationen		. bei denen die absatzweise wirkenden Glieder Schnecken, Schrauben oder Zahnstangen sind [1, 2006.01]
F16H 29/22 Hierarchieinformationen		. mit selbsttätiger Drehzahländerung [1, 2006.01]
F16H 31/00 Hierarchieinformationen		Sonstige Getriebe mit Freilaufkupplungen oder mit anderen absatzweise treibenden Gliedern (F16H 21/00 , F16H 23/00 , F16H 25/00 haben Vorrang) [1, 2006.01]
F16H 33/00
F16H 33/00 Hierarchieinformationen		Getriebe mit wiederholter Energiespeicherung und Energieabgabe [1, 2006.01]
F16H 35/00 Hierarchieinformationen		Getriebe oder Vorrichtungen mit anderen besonderen Wirkungsmerkmalen [1, 2006.01]
F16H 37/00 Hierarchieinformationen		Kombinationen mechanischer Getriebe, nicht umfasst von den Gruppen F16H 1/00-F16H 35/00 (Kombinationen von mechanischen Getrieben mit Druck- oder Strömungsmittelkupplungen oder mit Druck- oder Strömungsmittelgetrieben [Fluidgetrieben] F16H 47/00) [1, 2006.01]
F16H 39/00		Druckmittelgetriebe oder Strömungsmittelgetriebe [3]
F16H 39/00 Hierarchieinformationen		Drehende Fluidgetriebe mit Pumpen und Motoren der Verdrängerbauart, d.h. Förderung eines festen Fluidvolumens je Umdrehung (Steuerung oder Regelung ausschließlich von Strömungsmittelgetrieben F16H 61/38) [1, 5, 2006.01]
F16H 41/00 Hierarchieinformationen		Umlaufende Strömungsmittelgetriebe [Fluidgetriebe] der hydrokinetischen Bauart (Steuerung oder Regelung ausschließlich von Strömungsmittelgetrieben F16H 61/38) [1, 5, 2006.01]
F16H 43/00 Hierarchieinformationen		Sonstige Druckmittelgetriebe oder Strömungsmittelgetriebe [Fluidgetriebe], z.B. fortwährende Pendelbewegung bei drehendem oder hin- und hergehendem Antrieb oder Abtrieb [1, 2, 2006.01]
F16H 45/00 Hierarchieinformationen		Kombinationen von Druckmittelgetrieben oder Strömungsmittelgetrieben [Fluidgetriebe] zum Übertragen von Drehbewegungen mit festen oder einrückbaren und ausrückbaren Kupplungen (Getriebesysteme, bestehend aus mehreren abwechselnd arbeitenden hydrokinetischen Einheiten F16H 41/22) [1, 2, 2006.01]
F16H 47/00 Hierarchieinformationen		Kombinationen von mechanischen Getrieben mit Druck- oder Strömungsmittelkupplungen oder Druck- oder Strömungsmittelgetrieben [Fluidgetrieben] [1, 2, 2006.01]
F16H 48/00
F16H 48/00 Hierarchieinformationen		Ausgleichsgetriebe [Differenzialgetriebe] (Kühlung oder Schmierung des Differenzialgetriebes F16H 57/04) [6, 2006.01, 2012.01]
F16H 49/00 Hierarchieinformationen		Sonstige Getriebe [1, 2006.01]
F16H 51/00		Einzelheiten von Getrieben oder Einrichtungen zum Übertragen von Bewegungen
F16H 51/00 Hierarchieinformationen		Hebel von Getriebemechanismen [1, 2006.01]
F16H 53/00 Hierarchieinformationen		Nocken oder Nockenstößel, z.B. mit Rollen für Getriebemechanismen [1, 2006.01]
F16H 55/00 Hierarchieinformationen		Elemente mit Zähnen oder Reibflächen zum Übertragen von Bewegungen; Schnecken, Riemenscheiben oder Seilscheiben für Getriebemechanismen (von Schraubengetrieben F16H 25/00) [1, 4, 2006.01]
F16H 57/00 Hierarchieinformationen		Allgemeine Einzelheiten von Getrieben (von Schraubengetrieben F16H 25/00; von Druck- oder Strömungsmittelgetrieben F16H 39/00-F16H 43/00) [1, 2006.01, 2012.01]
F16H 59/00		Steuerung, Regelung oder Betätigung von Getrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5]
F16H 59/00 Hierarchieinformationen		Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechselgetrieben oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5, 2006.01]
F16H 61/00 Hierarchieinformationen		Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechselgetrieben oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5, 2006.01]
F16H 63/00 Hierarchieinformationen		Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsausgaben an Geschwindigkeitswechselgetrieben oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5, 2006.01]
F16J Hierarchieinformationen		Kolben; Zylinder; Druckbehälter allgemein; Abdichtungen, Dichtungen
F16K Hierarchieinformationen		Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
F16L Hierarchieinformationen		Rohre; Verbindungen oder Formteile für Rohre; Unterstützungen für Rohre, Kabel oder Schutzrohre; Mittel zur Wärmeisolierung allgemein
F16M Hierarchieinformationen		Rahmen, Gehäuse oder Grundplatten von Kraftmaschinen, Maschinen oder Apparaten, nicht eingeschränkt auf Kraftmaschinen, Maschinen oder Apparate, die anderweitig vorgesehen sind; Gestelle; Stützen
F16N Hierarchieinformationen		Schmierung
F16P Hierarchieinformationen		Schutzvorrichtungen allgemein
F16S Hierarchieinformationen		Konstruktionselemente allgemein; aus solchen Elementen zusammengesetzte Strukturen allgemein
F16T Hierarchieinformationen		Kondensatableiter oder ähnliche Vorrichtungen zum Abführen von Flüssigkeiten aus Hohlräumen, die im Wesentlichen Gas oder Dampf enthalten
F17 Hierarchieinformationen		Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten
F21 Hierarchieinformationen		Beleuchtung; Heizung
F21 Hierarchieinformationen		Beleuchtung
F22 Hierarchieinformationen		Dampferzeugung
F23 Hierarchieinformationen		Feuerungen; Verbrennungsverfahren
F24 Hierarchieinformationen		Heizung; Herde; Lüftung
F25 Hierarchieinformationen		Kälteerzeugung oder Kühlung; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme; Herstellen oder Lagern von Eis; Verflüssigen oder Verfestigen von Gasen
F26 Hierarchieinformationen		Trocknen
F27 Hierarchieinformationen		Industrieöfen; Schachtöfen, Brennöfen oder Retorten [4]
F28 Hierarchieinformationen		Wärmetausch allgemein
F41 Hierarchieinformationen		Waffen; Sprengwesen
F41 Hierarchieinformationen		Waffen
F42 Hierarchieinformationen		Munition; Sprengverfahren
F99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]