Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache

DEPATISnet DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: F15B 1/04 2-Punkt Untergruppe [Version 5 (gültig ab 01.1990), Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol

Titel

TÄGLICHER LEBENSBEDARF

ARBEITSVERFAHREN; TRANSPORTIEREN

CHEMIE; HÜTTENWESEN

TEXTILIEN; PAPIER

BAUWESEN; ERDBOHREN; BERGBAU

MASCHINENBAU; BELEUCHTUNG; HEIZUNG; WAFFEN; SPRENGEN

F01

KRAFTMASCHINEN UND ARBEITSMASCHINEN

F01

KRAFT- UND ARBEITSMASCHINEN ODER KRAFTMASCHINEN ALLGEMEIN (Brennkraftma schinen F02; Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F03 , F04); KRAFTANLAGEN ALLGEMEIN; DAMPFKRAFTMASCHINEN

F02

BRENNKRAFTMASCHINEN (periodisch arbeitende Ventile, Schmierung, Auspuffvorrichtungen oder Schalldämpfer für Kraftmaschinen F01); MIT HEISSGAS ODER ABGASEN BETRIEBENE KRAFTMASCHINENANLAGEN

F03

KRAFT- UND ARBEITSMASCHINEN ODER KRAFTMASCHINEN FÜR FLÜSSIGKEITEN (für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe F01; Verdrängerkraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F04); WIND-, FEDER-, GEWICHTS- ODER SONSTIGE KRAFTMASCHINEN; ERZEUGEN VON MECHANISCHER ENERGIE ODER VON VORTRIEBSKRAFT [SCHUB NACH DEM PRINZIP DES RÜCKSTOSSES] SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN

F04

VERDRÄNGERKRAFT- UND ARBEITSMASCHINEN FÜR FLÜSSIGKEITEN; ARBEITSMA SCHINEN [INSBESONDERE PUMPEN] FÜR FLÜSSIGKEITEN ODER GASE, DÄMPFE (tragbare Feuerlöscher mit handbetätigten Pumpen A62C 11/00 , mit kraftangetriebenen Pumpen A62C 25/00; Laden oder Spülen von Brennkraftmaschinen durch Pumpen F02B; Brennstoffeinspritzpumpen für Kraftmaschinen F02M; Ionenpumpen H01J 41/12; elektrodynamische Pumpen H02K 44/02)

F15

MASCHINENBAU ALLGEMEIN

F15

DRUCKMITTELBETRIEBENE STELLORGANE; HYDRAULIK ODER PNEUMATIK ALLGEMEIN

F15B

DRUCKMITTELBETRIEBENE SYSTEME ALLGEMEIN; DRUCKMITTELBETRIEBENE STELLORGANE, z. B. SER- VOMOTOREN; EINZELHEITEN VON DRUCKMITTELBETRIEBENEN SYSTEMEN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN (Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen allgemein, Brennkraftmaschinen, Kompressoren, Gebläse, Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen F01-F04; Einrichtungen der Strömungsdynamik F15D; druckmittelbetriebene Kupplungen oder Bremsen F16D; mit Flüssigkeit oder Gas arbeitende Federn F16F; mit Flüssigkeit oder Gas arbeitende Getriebe F16H; Kolben, Zylinder, Dichtungen F16J; Ventile, Schieber, Hähne, steuernde Schwimmer F16K; Sicherheitsventile mit hilfsweiser Betätigung des Hauptventils durch ein Strömungsmittel F16K 17/10; durch Druckmittel betriebene Stellorgane für Ventile F16K 31/12; Rohre, Rohrverbindungen F16L; Schmierung F16N)

F15B 1/00

Anlagen für die Zufuhr von Gas oder Flüssigkeit unter Druck; Sümpfe

F15B 1/02

.	Anlagen mit Druckspeichern

F15B 1/04

. .	Druckspeicher (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00)

F15B 1/047

. . .

unter Verwendung eines Gaspuffers, z. B. mit einer flexiblen Trennwand zwischen Flüssigkeit und Gas [3]

F15B 1/053

. . . .

mit starren Trennvorrichtungen, z. B. Kolben [3]

F15B 1/06

.	Anlagen mit Vorratsbehältern oder Sümpfen

F15B 3/00

Verstärker oder Umwandler für den Druckmitteldruck, z. B. Druckaustauscher; Übertragen des Druckes von einem strömungsmittelbetriebenen System zu einem anderen ohne gegenseitiges Berühren der Strömungsmittel

F15B 5/00

Umformer für physikalische Größen, die z. B. Änderungen der Stellung von Gliedern in Änderungen des Strömungsmitteldruckes oder umgekehrt umformen; Verändern des Strömungsmitteldruckes als Funktion von Änderungen einer Mehrzahl von Strömungsmitteldrücken oder Änderungen anderer Größen (F15B 9/00 hat Vorrang; für das Messen, Steuern oder Regeln G01 , G05)

F15B 7/00

Druckmittelbetriebene Stellorgan-Systeme (Verteilvorrichtungen F15B 13/02; Systeme zum Steuern oder Regeln einer bestimmten Maschine oder eines bestimmten Gerätes, die von einer einzigen anderen Klasse umfaßt sind, siehe die Klasse für diese Maschine oder dieses Gerät)

F15B 7/00

Systeme, bei denen die erzeugte Bewegung in eindeutiger Beziehung zur Fördermenge einer volumetrischen Pumpe steht; Telemotoren

F15B 9/00

Servomotoren mit Nachlaufsteuerung, d. h. bei denen die Stellung des betätigten Gliedes der des steuernden Gliedes entspricht

F15B 11/00

Servomotorsysteme ohne Nachlaufsteuerung (F15B 3/00 hat Vorrang)

F15B 13/00

Einzelheiten von Servomotorsystemen (F15B 15/00 hat Vorrang)

F15B 15/00

Druckmittelbetriebene Vorrichtungen zum Verstellen eines Gliedes aus einer Lage in eine andere (Kraftmaschinen für kontinuierliche Bewegung allgemein F01-F03); damit vereinigte Getriebe (Getriebe an sich F16H)

F15B 17/00

Kombinationen von Telemotor- und Servomotor-Systemen

F15B 18/00

Parallelanordnungen selbständiger Servomotor-Systeme

F15B 19/00

Prüfen druckmittelbetriebener Systeme oder Geräte, soweit nicht anderweitig vorgesehen

F15B 20/00

Sicherheitseinrichtungen; Anwendung von Sicherheitsvorrichtungen (Sicherheitsvorrichtungen allgemein F16P); Notmaßnahmen

F15B 21/00

Allgemeine Einzelheiten; druckmittelbetriebene Systeme oder deren Einzelheiten, soweit sie nicht von einer vorhergehenden Gruppe umfaßt sind

F15C

STRÖMUNGSMITTELBETRIEBENE SCHALTUNGSELEMENTE, BESONDERS FÜR RECHEN- ODER STEUER- ZWECKE (Umformer F15B 5/00; Einrichtungen der Strömungsmitteldynamik allgemein F15D; Recheneinrichtungen mit strömungsmittelgesteuerten Schaltungselementen G06D , G06G)

F15D

STRÖMUNGSDYNAMIK, d. h. VERFAHREN ODER VORRICHTUNGEN ZUM BEEINFLUSSEN DER STRÖMUNG VON GASEN ODER FLÜSSIGKEITEN (Strömungsmittelbetriebene Schaltungselemente F15C)

F16

MASCHINENELEMENTE ODER -EINHEITEN; ALLGEMEINE MASSNAHMEN FÜR DIE ORDNUNGSGEMÄSSE ARBEITSWEISE VON MASCHINEN ODER EINRICHTUNGEN; WÄRMEISOLIERUNG ALLGEMEIN

F17

SPEICHERN ODER VERTEILEN VON GASEN ODER FLÜSSIGKEITEN (Wasserversorgung E03B)

F21

BELEUCHTUNG; HEIZUNG

F21

BELEUCHTUNG (elektrische Gesichtspunkte oder elektrische Bauelemente Sektion H, z. B. elek- trische Lichtquellen H01J , H01K , H05B)

F22

DAMPFERZEUGUNG (chemische oder physikalische Einrichtungen zur Erzeugung von Gasen B01J; Erzeugung von Gas auf chemischem Wege, z. B. unter Druck, Sektion C; Beseitigung von Verbrennungsprodukten oder Verbrennungsrückständen, z. B. Reinigung von durch die Verbrennung verunreinigten Oberflächen der Rohre von Kesseln, F23J; Erzeugung von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit F23R; nicht zur Dampferzeugung bestimmte Wassererhitzer F24H , F28; Reinigen von inneren oder äußeren Flächen von Wärmeübertragungsleitungen, z. B. Wasserrohre von Kesseln, F28G)

F23

FEUERUNGEN; VERBRENNUNGSVERFAHREN

F24

HEIZUNG; HERDE; LÜFTUNG (Pflanzenschutz durch Heizung in Gärten, Obstgärten oder Wäldern A01G 13/06; Bäckereiöfen und Zubehör zum Backen A21B; andere Kochvorrichtungen als Herde A47J; besonders angepaßt für Fahrzeuge siehe die entsprechenden Unterklassen von Klassen B60-B64; Verbrennungsvorrichtungen allgemein F23; Trocknen F26B; Industrieöfen allgemein F27; elektrische Heizelemente oder Anordnungen H05B)

F25

KÄLTEERZEUGUNG ODER KÜHLUNG; KOMBINIERTE HEIZUNGS- UND KÄLTESYSTEME; WÄRMEPUMPENSYSTEME; HERSTELLEN ODER LAGERN VON EIS; VERFLÜSSIGEN ODER VERFESTIGEN VON GASEN

F26

TROCKNEN

F27

INDUSTRIEÖFEN; SCHACHTÖFEN; BRENNÖFEN; RETORTEN (Bauarten für besondere Zwecke, die von einer einzelnen anderen Klasse umfaßt und besonders in dieser Klasse an sich erwähnt sind, siehe die in Frage stehende Klasse, z. B. Backöfen A21B , Glasschmelzöfen C03B , Koksöfen oder Gaserzeugungsöfen C10B , C10J , Spaltöfen für Kohlenwasserstoffe C10G , Hochöfen C21B , Stahlkonverter C21C , Wärmebehandlungsöfen für Metall C21D; Öfen für das Elektroschlacke- oder Lichtbogenumschmelzen von Metallen C22B 9/00; Emaillieröfen C23D; Feuerungsanlagen F23; elektrische Heizvorrichtungen H05B) [4]

F28

WÄRMETAUSCH ALLGEMEIN

F41

W41 WAFFEN; SPRENGWESEN

F41

WAFFEN

F42

MUNITION; SPRENGVERFAHREN

PHYSIK

ELEKTROTECHNIK

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]